Und um hier auf einige Zwischenrufe einzugehen, ich bin tatsächlich im Schweriner Theater langjähriger Abonnent. Ich habe hier zwei Anrechte laufen, eins im E-Werk und eins im Großen Haus, da ist es das Nachpremierenanrecht. Und wem das noch nicht reicht: Ich bin auch langjähriges Mitglied im Theaterverein.
Sie dürfen das gerne nachprüfen. Insofern bin ich gerne bereit, über weitere akut anstehende Probleme, wie zum Beispiel die im Zusammenhang mit dem Spielstättenwechsel der Fritz-Reuter-Bühne von Schwerin nach Parchim, zu sprechen, jederzeit gerne, aber nicht mehr von hier aus heute.
Zum Schluss möchte ich mir noch erlauben, einen Dank auszusprechen. Er gilt den Theaterschaffenden. Wir erleben es gerade vor unserer Tür und im Innenhof hautnah. Was hier unter den angesprochenen Bedingungen auf die Beine gestellt wird, ist nur den Mitwirkenden durch ihr schier unermüdliches Engagement zu verdanken und kann gar nicht hoch genug geschätzt werden. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sprechen wir heute also über die Zukunft der Theater- und Orchesterstrukturen. Und eigentlich hätte sich für meine Fraktion die Aussprache aufgrund des Theaterpaktes vom 12.06.2018 erledigt.
Die Fraktion DIE LINKE, die ihre Meinung ja auch schon zähneknirschend geäußert hat, hat aber weiterhin Redebedarf. Ich kann Ihnen im Rahmen dieser Aussprache jedoch freudig sagen: Ja, es gibt wieder eine Zukunft. Alle Standorte unserer Theater und Orchester bleiben erhalten und haben damit eine Zukunft. Ich weiß, liebe Fraktion DIE LINKE, in Ihren Augen kann es immer mehr sein, egal wie, Hauptsache mehr.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Dann kennen Sie unsere Initiativen der letzten sechs Jahre wirklich nicht.)
Die Theater im Land haben sich die letzten Monate erhebliche Sorgen um ihren Bestand gemacht, und das auch zu Recht.
Mit dem Theaterpakt ist aber eines jetzt klar: Mecklenburg-Vorpommern steht zu seinen Theatern und zu seinen Orchestern. Alle Standorte bleiben erhalten, es folgt eine Dynamisierung der Zuschüsse und das Land beteiligt sich weiterhin und mit höheren Zuschüssen an den Kosten. Und ja, es wird auch weiterhin einen Stellenabbau geben müssen, aber in weitaus geringerem Maße als bisher geplant und über einen viel längeren Zeitraum hinweg.
Die Reaktionen auf den Theaterpakt sind dann auch gerade von den Betroffenen sehr positiv ausgefallen. Deshalb darf dieses positive Ergebnis – und das wurde auch hier schon deutlich von Ministerin Hesse benannt – nicht in etwas Negatives umgedeutet werden. Wir haben hier eine ganz klare Positionierung der Landesregierung und der Koalitionsfraktionen zu den Theater- und Orchesterstandorten in Mecklenburg-Vorpommern. Die Kulturlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist uns etwas wert. Das ist doch die Grundaussage dieses Theaterpaktes.
Grundsätzlich wird in ganz Deutschland bemängelt, dass die Mittel für Kultur gekürzt werden. Diese Abwärtsspirale haben wir in unserem Land mit diesem Theaterpakt aufgehalten, denn Kultur kostet Geld. Das ist uns bewusst. Aber Kultur ist auch unverzichtbar, weil es ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft ist. Und dabei nimmt die Kunst und Kultur eine wichtige und außergewöhnliche Stellung in Deutschland ein. Kunst und Kultur werden nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern in ganz Deutschland erheblich mit öffentlichen Mitteln unterstützt, und das,
obwohl das Mitspracherecht der Politik in dem Bereich begrenzt ist. Deshalb ist die Kultur ein Bereich, in dem der Spruch „Wer zahlt, bestimmt die Musik“ im wahrsten Sinne des Wortes nicht stimmt. Die Unterstützung aus dem Landeshaushalt macht uns nicht für die Kunst und Kultur zuständig, sondern nur für die Bedingungen, unter denen sie stattfindet. Kunst ist und war immer frei, so steht es sogar in unserem Grundgesetz. Norbert Lammert hat es einmal so formuliert: „Der Kunst kann der Staat egal sein, dem Staat die Kunst aber nicht.“
Also freuen wir uns doch darüber, dass die Theater- und Orchesterstandorte im Land sich wieder dem widmen werden, was sie am besten können, nämlich der Kunst und der Kultur! Der Theaterpakt hat dafür die Voraussetzungen geschaffen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Selten wird von der Opposition eine Aussprache beantragt, die wir nicht besser hätten stellen können.
Und selten berichtet die Presse flächendeckend so positiv über Reformpläne des Landes, wie wir es in den letzten Tagen erlebt haben. Dann muss wohl was dran sein an dem positiven Feedback.
Ich möchte nun nicht noch einmal alles ausführen, was die Bildungsministerin eben schon gemacht hat, aber vielleicht so viel: Seit zwei Jahrzehnten bestimmt die Zukunft der Theater- und Orchesterlandschaft die kulturelle Debatte im Land, in den Kommunen, bei allen Kulturschaffenden und in den Theatern selbst natürlich, und erfährt mit der getroffenen Einigung nach vielen zähen Jahren der Verhandlung eine positive Wende, mit der wohl in dieser Form viele jetzt nicht gerechnet hätten. Das Ziel, ein vielfältiges und hochwertiges Theaterangebot an allen bisherigen Standorten zu sichern und dafür nachhaltige und finanzierbare Strukturen zu bilden, ist geglückt.
Der Gesamtzuschuss des Landes steigt von 36 Millionen auf 40 Millionen, mit einer Dynamisierung von 2,5 Prozent jährlich für alle Mehrspartentheater, um sich so schrittweise dem Flächentarif zu nähern. Richtig, es müssen auch Stellen abgebaut werden, allerdings sind es nicht, wie zunächst vorgesehen, 60, sondern nur noch 30, und diese werden selbstverständlich sozialverträglich abgebaut. Das war der kleine Auszug, aber wir haben ja bereits einiges gehört.
Diese Ergebnisse sind mit den Kommunen zusammen erzielt worden. Das ist auch kein Einkassieren der Reform, sondern ein anderes Ergebnis als zunächst angenommen. Das ist doch das, was alle von Politik erwarten – Gespräche führen, auf Kritik eingehen, Entscheidungen überdenken. Aber eines ist auch klar: Ohne den Mut unseres ehemaligen Kultusministers Mathias Brodkorb, auch unliebsame Diskussionen anzustoßen, wären wir heute nicht an diesem Punkt.
Diese Entscheidungen waren das Fundament für unseren heutigen Pakt zur Zukunftssicherung unseres Theaters.
Ein herzliches Dankeschön weiterhin natürlich an die Kommunen, an alle Ehrenamtlichen, an das Bildungsministerium, an das Finanzministerium, die Staatskanzlei, selbstverständlich die Ministerpräsidentin
Gemeinsam mit meinem Kollegen Patrick Dahlemann war ich im vergangenen Sommer für Gespräche unter anderem zu Gast im Theater Vorpommern, und auch der Besuch des „Nussknacker“ ist mir in guter Erinnerung geblieben. Daher freue ich mich besonders über nette Worte unseres Intendanten Dirk Löschner aus dem Theater Vorpommern, der den Theaterpakt vom 12. Juni als „lang erwarteten Wendepunkt“ und „spektakulär gutes Ergebnis“ bezeichnet. Von den weiteren Beratungen verspricht er sich nun für unsere Theater endgültig einen klar definierten Weg hin zu einer gesicherten Zukunft, zu tarifgerechten Gehältern und zu einer Konzentration auf die künstlerische Arbeit. Diese Worte sprechen eigentlich für sich. Viele Grüße nach Vorpommern und weiterhin viel Erfolg bei Ihrer großartigen Arbeit!
Meine Fraktion und ich sind erleichtert über diese Einigung, ein echter Erfolg für unser Bundesland. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.