Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ehe der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit das Wort ergreift, worum er gebeten hat, begrüße ich Schülerinnen und Schüler der Europaschule Hagenow auf der Tribüne. Herzlich willkommen!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Megalithanlagen sind zum Beispiel Einzelsteine, Steinkreise, Steinreihen oder Großsteingräber. Sie sind ein Erbe – das der Frühkultur der Menschheit. Sie sind insbesondere im ländlichen Raum vorhanden und ein Bestandteil der Natur und der Kulturlandschaft unseres Landes MecklenburgVorpommern. Zitat: „Der Landtag stellt fest, dass die Megalithanlagen in Mecklenburg-Vorpommern ein“ bewahrenswertes „und zu pflegendes Gut sind.“ Wer will dieser Feststellung widersprechen? Ich glaube, hier niemand.
Entscheidend ist – und das wundert mich ja, Herr Kollege Professor –, Sie berufen sich auf eine Europainitiative. Sonst sind Sie doch immer gegen Europa.
wenn es dann mal so passt, sind Sie sogar für Europa. Ich will das zumindest feststellen, dass also auch die AfD lernfähig ist.
(allgemeine Unruhe – Andreas Butzki, SPD: Bei der Einwanderung haben wir das auch schon gehört. – Peter Ritter, DIE LINKE: Die einen sagen so, die anderen sagen so. – Dr. Ralph Weber, AfD: Wenn man erst falsch zitiert und dann …)
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD und DIE LINKE – Dr. Ralph Weber, AfD: Aber gegen die EU und wie sie sich präsentiert. – Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht lernfähig. Sie sind nicht lernfähig.)
(Dr. Ralph Weber, AfD: Nein, nein, wir sind für Europa, nur gegen die EU. – Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind nicht lernfähig.)
Also, sehr geehrter Herr Professor Weber, ich bitte Sie, diesen Dialog jetzt abzukürzen oder besser gesagt zu unterbrechen. Der Minister hat jetzt das Wort.
Ich darf Ihnen ja keine Ordnungsrufe erteilen, Herr Minister, aber trotzdem: Bitte setzen Sie Ihren Beitrag fort und kommentieren Sie nicht meine Kommentare!
Großsteingräber sind nicht nur für die Geologen oder Bodendenkmalpfleger sehr interessant und wichtig, sondern auch für die Einwohner und Gäste unseres Landes. Sie sind ein beeindruckendes Zeugnis von Leistungen unserer Vorfahren, meine Damen und Herren.
Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern hat auch auf seiner Homepage darauf aufmerksam gemacht. Dafür bin ich dem Kollegen Waldmüller in besonderer Weise dankbar.
Den Hinweis, dass wir der Geschichte sozusagen nicht die nötige Aufmerksamkeit schenken, will ich zurückweisen. Ich will an Herrn Lenz verweisen, der LanckenGranitz auf der Insel Rügen gut kennt, und ich will darauf hinweisen, dass der Landkreis und das Land da erhebliche Dinge vorangetrieben haben. Das kann sich jeder ansehen und vielleicht können Sie Ihre Tour über Sternberg hinaus mal ausdehnen.
Meine Damen und Herren, natürlich ist es so, dass Radwege und Wanderwege interessant sind, um neue Netze und Vernetzungen insgesamt aufzuzeigen und neue Orte anzuschließen. Dazu können auch Hügelgräber oder Steinkreise beitragen. Man kann sich das in England sehr schön ansehen. In der Nähe von Southampton ist so was zu sehen oder auch in Schottland.
Sie haben da einige Beispiele und wir hier im Land haben – darauf will ich besonders hinweisen – eine Teilung der Verantwortlichkeiten. Das Land ist nicht in erster Linie verantwortlich, sondern das liegt in der Hand der Landkreise und der Kommunen. Darauf haben einige schon durch Zwischenrufe hingewiesen. Der B-Plan wird auch in den Gemeinden gemacht und nicht vom Land. Das ist ein besonderes, beredtes Zeugnis der kommunalen Selbstverwaltung, meine Damen und Herren.
In dem Falle ist es also wichtig, dass wir einerseits die Dinge aufgreifen und andererseits dafür sorgen, dass auf die Geschichte Hinweise gegeben werden und dass wir Steinkreise, Steinreihen und andere Dinge, auch Einzeldenkmale ausweisen und dafür sorgen, dass die Leistungen unserer Vorvorfahren gewürdigt werden.
Meine Damen und Herren, das Thema „Europäische Routen“ ist ein wichtiges Thema und wir sehen gerade auch in den Megalithanlagen im Land durchaus eine Chance, die Dinge voranzutreiben. Aber das, was in besonderer Weise zurzeit in Mecklenburg-Vorpommern aus der Sicht des Tourismusverbandes wichtig ist, ist, dass wir die Vernetzung zwischen den Radwegen schaffen, dass wir dann auch die Radwege erneuern, ertüchtigen und dafür sorgen, dass die Urlauber hier gerne Urlaub machen. Wir waren mal Urlaubsland Nummer eins der Radfahrer, mittlerweile liegen wir im Mittelfeld, auf Platz 7. Das sind Herausforderungen, die wir angehen müssen. Wenn wir dann auch Megalithanlagen im Land dazu nutzen können, um weitere touristische Highlights zu erschließen, sind wir da durchaus nicht abgeneigt.
Aber entscheidend ist, dass die Kommunen und die BPläne so gestaltet werden, dass die Dinge auch möglich werden.
Von daher, meine Damen und Herren, weiß ich gar nicht, wo die Kritik liegt. Ich staune nur, dass Sie tatsächlich in diesem Fall Europa gut finden. Von daher will ich jetzt auch vom Rednerpult gehen.
Ihren Beitrag hätten Sie eigentlich bei mir mal vortragen können, dann hätten wir gar keine Debatte hierzu zu führen brauchen. – Danke schön.
(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Dr. Ralph Weber, AfD: Herr Kollege, Europa ist ein Kontinent und kein politischer Begriff. Die EU finden wir nicht gut. – Minister Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.)
Herr de Jesus Fernandes, zunächst muss ich mich ja wundern. Sie entwickeln sich scheinbar zur Allzweckwaffe der AfD-Fraktion. Angefangen haben Sie mal als Wirtschaftsexperte, gestern habe ich Sie als Medienexperten und als Sportexperten erleben dürfen, heute nun Tourismusexperte.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Peter Ritter, DIE LINKE: Aber alles nur an der Oberfläche.)