Protokoll der Sitzung vom 25.10.2018

(Andreas Butzki, SPD: An welcher Schule war er denn?)

Da brauche ich gar keine große repräsentative Studie mit Tausenden von Schülern, sondern das ist ganz klar einfach der Alltag in einer Familie, wo Sie merken, da wird

mal rumexperimentiert. Die gleiche Grundschullehrerin hat ein Jahr vorher was anderes gemacht und bei dem Kind danach auch. Wie gesagt, wir haben fünf Kinder, ich hatte hier also die Gelegenheit, das über Jahre hinweg zu verfolgen, wie sich die Methoden verändern.

Der Dank gehört nicht nur meiner Frau, sondern stellvertretend auch allen anderen Müttern und Vätern, die sich da ins Zeug legen,

Beifall Thomas Krüger, SPD –

um zu Hause das auszubügeln, was in der Schule missglückt.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, AfD und BMV)

Da machen Sie es sich dann einfach zu leicht.

So, Frau Oldenburg, liebe Simone, du hast uns natürlich wieder ins richtige Licht gerückt.

(allgemeine Heiterkeit – Zurufe aus dem Plenum: Oh!)

Es gibt natürlich mehr Probleme als nur diesen einen kleinen Teil, das ist richtig. Die Frage ist aber, müssen wir das tatsächlich immer so machen. Müssen wir bei jedem kleinen Thema immer gleich das große Fass aufmachen? Das erleben wir ja hier im Landtag nun immer wieder.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Müssen wir jedes kleine Thema in den Landtag bringen?)

Das erleben wir hier immer wieder. Wir sind eine konstruktive Fraktion. Wir möchten gerne, dass wir Schritt für Schritt nach vorne kommen. Einer dieser Punkte ist eben, auch mal über eine Methode zu sprechen, die wir für verfehlt halten.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr gut!)

Da kann man das tun und da kann man auch sagen, so, das sieht man so oder so. Man muss nicht immer gleich das große Büro aufmachen und über alles und jedes sprechen,

(Andreas Butzki, SPD: Das machen wir gar nicht. Ihr macht das.)

denn damit zerstört man natürlich in Wirklichkeit jedes Thema.

(Andreas Butzki, SPD: Ihr macht ein Verbot.)

Das haben wir heute Nachmittag übrigens noch ein paarmal. Ich glaube, Herr Waldmüller freut sich schon auf die wirtschaftspolitischen Themen.

(Vincent Kokert, CDU: Ja, er ist außer sich vor Freude.)

Ja, das muttersprachliche Prinzip allerdings, das hat mir sehr gut gefallen. Das ist nämlich auch einer der fünf

Punkte von der Frau Britta … – ich habe schon wieder vergessen, wie sie heißt –,

(Ministerin Birgit Hesse und Tilo Gundlack, SPD: Ernst.)

und das ist tatsächlich der wichtigste Punkt. Den hätte man noch mit dazunehmen können. Das können wir beim nächsten Mal beantragen oder mal im Ausschuss,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

denn tatsächlich geht es darum, dass die Rechtschreibung auch in jedem anderen Fach beachtet wird und nicht nur im Deutschunterricht, das ist ganz klar.

(Andreas Butzki, SPD: Wir können ja mal einen fraktions- übergreifenden Antrag machen.)

Ja, da können wir vielleicht mal einen gemeinsamen Antrag machen, wäre auch mal schön.

(Marc Reinhardt, CDU: Das scheitert ja immer an euch.)

So, von daher, ja, leider haben Sie sich also da verweigert und verwehrt, wenn es mal darum geht, kleine Vorteile zu erzielen, und verstecken sich hinter der Freiheit der Lehrer.

(Andreas Butzki, SPD: Richtig!)

Das ist ein ganz klares Versteckspiel, was Sie da betreiben.

(Andreas Butzki, SPD: Nee, nee, nee, nee, nee.)

Andere Bundesländer kommen hier auch zu anderen Schlüssen, sogar SPD-Minister und SPD-Ministerinnen. Das alleine führt eigentlich schon ganz klar vor Augen, dass es eigentlich nur darum geht, Sie können keine klare Kante zeigen, Sie mischen sich da wieder irgendwie, mogeln sich mal wieder weg

(Torsten Renz, CDU: Nee, nee.)

und sagen, nee, lassen wir jetzt mal so weiterlaufen,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

statt einfach so wie andere auch zu sagen – und, Herr Renz, da brauchen Sie gar nicht mit dem Kopf zu schütteln –,

(Torsten Renz, CDU: Es könnte auch sein, dass die SPD-Minister in Brandenburg sich wehren.)

auch mal einfach zu sagen, ja, ist richtig, es gibt eine Methode, die ist besser als die andere,

(Andreas Butzki, SPD: Zum Beispiel.)

und dann nehmen wir doch die. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der BMV)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, ich schließe die Aussprache.

Von der antragstellenden Fraktion ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2688 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer möchte diesem Überweisungsvorschlag zustimmen, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Zustimmung der Fraktionen von BMV und AfD und ansonsten Gegenstimmen abgelehnt.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2688. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2688 bei Zustimmung der Fraktion der BMV, Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und Stimmenthaltung der Fraktion der AfD abgelehnt.

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17: Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BMV – Segeln, Kanu, Triathlon – Erhalt der Bundesstützpunkte für Spitzensport in Mecklenburg-Vorpommern unverzichtbar, auf Drucksache 7/2669.

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BMV Segeln, Kanu, Triathlon – Erhalt der Bundesstützpunkte für Spitzensport in Mecklenburg-Vorpommern unverzichtbar – Drucksache 7/2669 –

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht.

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich kann Widerspruch weder sehen noch hören, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.