Meine Damen und Herren, wir beginnen nun mit der Abstimmung. Dazu werden Sie vom Präsidium namentlich aufgerufen und gebeten, vom Platz aus Ihre Stimme mit Ja, Nein oder Enthaltung abzugeben. Damit Ihr Votum korrekt erfasst werden kann, bitte ich Sie, sich nach Aufruf, wenn möglich, von Ihrem Platz zu erheben und Ihre Stimme laut und vernehmlich abzugeben. Darüber hinaus bitte ich alle im Saal Anwesenden, während des Abstimmungsvorgangs von störenden Gesprächen Abstand zu nehmen.
Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme abzugeben wünscht? – Das kann ich nicht erkennen. Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Ich unterbreche die Sitzung für einen Moment. Das gibt mir außerdem die Möglichkeit... Also ich unterbreche die Sitzung für einen kurzen Moment.
Ich eröffne die unterbrochene Sitzung. An der Abstimmung haben 56 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 9 Abgeordnete, mit Nein stimmten 47 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 7/2808 abgelehnt.
Meine Damen und Herren, der Abgeordnete de Jesus Fernandes hat darum gebeten, nach Paragraf 88 unserer Geschäftsordnung das Wort für eine persönliche Bemerkung zu erhalten.
Ehe Herr de Jesus Fernandes das in Anspruch nimmt, möchte ich trotzdem noch, auch wenn wir fast am Schluss der Sitzung sind, die Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule in Niepars herzlich begrüßen. Das sind Sie doch, ne? Okay.
Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich möchte etwas klarstellen. Frau Larisch hat hier etwas behauptet, was nicht stimmt. Ich habe Ihnen gestern lediglich Ihre Doppelmoral vor Augen geführt, dass Sie sich im Bundestag mit Ihren Abgeordneten vehement dafür einsetzen, dass Küken nicht mehr geschreddert werden, andererseits aber hier im Landtag zu einem anderen Tagesordnungspunkt fordern, ungeborenes Leben straffrei zu töten,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ungeborenes Leben! Merken Sie noch, was Sie hier reden? – Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)
(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD – Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes bedeutet der Vizepräsidentin, die Glocke zu betätigen. – Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Ach, jetzt können Sie?! Jetzt können Sie unterbrechen, ja?! Vorher nicht, wenn er zwischenquatscht, aber jetzt!
(allgemeine Unruhe – Patrick Dahlemann, SPD: Diese Aggression hier! – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)
also nicht hier … Die Ordnungsmaßnahmen und wann ich die Glocke betätige, das entscheide ich. Das haben Sie nicht zu entscheiden. Das müssen wir jetzt zunächst mal festhalten.
Es ging um Ihre Doppelmoral. Sie setzen sich für Küken ein, ungeborenes Leben ist Ihnen aber einfach egal. Das habe ich hier zum Ausdruck gebracht und nichts anderes. Und das sollten die Leute, die hier im Saal sind, auch wissen, bevor sie Ihren Fantastereien glauben, Frau Larisch. – Vielen Dank.
Ich erteile einen weiteren Ordnungsruf an Herrn Ritter für seine Bemerkung gegenüber dem Abgeordneten. Auch das ist nicht hinzunehmen.
Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 12. Dezember 2018, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen.