Protokoll der Sitzung vom 13.12.2018

(Beifall Thomas Krüger, SPD: Ja.)

weil der Kot, den die Tiere absetzen, dient als Brut- und Nahrungsstätte für unsere Insekten.

(Jürgen Strohschein, AfD: Jawohl, Respekt!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich nur noch mal auf den Antrag der Freien Wähler/BMV eingehen. Die Ursachen der Populationsentwicklung bei Insekten sind vielfältig, komplex und nicht hinreichend erforscht. Ihr Antrag fordert eine eigene Studie für Mecklenburg-Vorpommern. Auch wenn derzeit keine eigene Studie über die Entwicklung der Insektenpopulation in Mecklenburg-Vorpommern vorliegt, können die Ergebnisse anderer Studien für eine Ableitung der Situation in Mecklenburg-Vorpommern jederzeit herangezogen werden. Gleichzeitig sollten die Forschungsmittel seitens des Bundes dafür verwendet werden, Studien hinsichtlich der Insektenpopulation auch in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass es enormen Forschungsbedarf gibt, die künftige Bundesregierung bereits erste Maßnahmen vorgeschlagen hat und neben der Landwirtschaft – ich nenne sie hier, aber nur als eine im großen Gefüge – die Industrie, die Urbanität, der Verkehr, die Jahreswitterung, die Klimaveränderungen als Faktoren für den Insektenrückgang infrage kommen. Hierzu müssen zwingend belastbare Daten auch an anderen Standorten über einen mehrjährigen Zeitraum erhoben werden, um die Ursachen für die Populationsentwicklung der Insekten genauer beurteilen zu können. Für meine Fraktion kann ich sagen, dass wir alle Maßnahmen unterstützen werden, die zum Erhalt der Artenvielfalt und der Insektenpopulation beitragen werden.

(Zuruf von Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV)

Danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Frau Dr. Schwenke.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Wann kommt denn heute Dr. Weiß?)

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst habe ich mich gewundert, dass wir diese beiden Anträge überhaupt in verbundener Aussprache debattieren,

(Thomas Krüger, SPD: Ja. – Jochen Schulte, SPD: Das hat der Ältestenrat doch in Ihrer Anwesenheit beschlossen. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

aber immerhin kommt ja in beiden das Wort „Insekten“ vor,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

und die bisherigen Debattenbeiträge haben nahegelegt, dass es doch ganz gut war, dass wir das gemacht haben.

Zuerst möchte ich kurz was sagen zum Koalitionsantrag. Das kann ich wirklich kurz und schmerzlos machen. Sie haben das alles sehr gut erklärt, Frau Aßmann, dem habe ich eigentlich überhaupt nichts mehr hinzuzufügen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich möchte betonen, dass es ganz gut ist, dass nach einer Information des Abteilungsleiters Naturschutz im Agrar- und Umweltministerium über die Entwicklung der Insektenpopulation in Mecklenburg-Vorpommern die Koalitionsfraktionen umgehend an einen Antrag gedacht haben und den hier im Haus vorlegen. Das kommt ja nicht so oft vor.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist Herrschaftswissen.)

Natürlich kann die angestrebte Lösung nur ein erster Schritt sein, denn sie zielt nur auf eine der Ursachen des Rückgangs der Insektenpopulation ab. Aber allen drei...

(Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

Allen drei Punkten des vorliegenden Antrages wird meine Fraktion zustimmen.

Nun zum Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV. Ich muss wirklich sagen, die Auftritte von Herrn Borschke werden in meinen Augen immer grotesker, ehrlich gesagt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nicht nur in deinen. – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Zu Beginn allerdings möchte ich gern Wikipedia zitieren: „Der Begriff Insektensterben bezeichnet den Rückgang der Artenzahl von Insekten (Biodiversität) oder der Zahl

der Insekten in einem Gebiet. Ein Rückgang der Zahl von Insekten wird in der Ökologie als besonders problematisch angesehen, da Insekten vielen anderen Wildtieren als Nahrung dienen. Zahlreiche Arten von Amphibien, Vögeln und Fledermäusen sind auf Insekten angewiesen, sodass deren Rückgang auch viele andere Arten in ihrem Bestand gefährdet. Zudem ist die Bestäubung durch Insekten für viele Pflanzen, darunter zahlreiche Nutzpflanzen, unverzichtbar. Insekten sind unter anderem auch als Destruenten von großer ökologischer Bedeutung. Des Weiteren sind manche Insekten Zeigertiere und damit Bioindikatoren.“ Ende des Zitats.

Aber wenn ich Herrn Borschke im Agrarausschuss schon richtig verstanden habe, dann verhält es sich mit dem Insektensterben für ihn ja so ähnlich wie mit dem Klimawandel. Er müsse, hat er heute auch wieder gesagt, im Sommer öfter mal mit seinem Auto an die Seite fahren, um die Scheibe zu reinigen. Ich fahre ja die Autobahn A 20 auch ziemlich oft,

(Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV: Bei Ihnen machen die Insekten einen großen Bogen!)

ich fahre die Autobahn A 20 auch in diese Richtung, Herr Borschke, ich wohne ja in Greifswald.

(Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD)

Offensichtlich muss ich dann zu anderen Zeiten fahren, denn ich musste noch nie anhalten, um die Scheibe zu reinigen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Maika Friemann-Jennert, CDU)

Im Gegenteil, ich bin ja auch schon ein paar Jahre auf der Welt und merke selbst an der Scheibe meines Autos,

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

dass das mit den Insekten deutlich zurückgegangen ist.

(Beifall Henning Foerster, DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr richtig! – Glocke der Vizepräsidentin)

Aber Herr Borschke betont ja immer wieder, er will nicht mal mit dem Rad fahren, um die Welt zu retten, also wird dieser Antrag dann sicherlich auch nicht dazu dienen sollen, die Welt zu retten. Die Ergebnisse,

(Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV: Dafür haben wir Sie ja, zum Weltretten.)

die Ergebnisse der sogenannten Krefelder Studie zum Rückgang der Biomasse der heimischen Insekten scheinen zumindest für Herrn Borschke nicht nachvollziehbar. Es muss also eine Studie für Mecklenburg-Vorpommern her, getreu dem Motto: „Traue keinem Entomologen, außer, du hast ihn selbst beauftragt.“ Meine Wahrnehmung Ihrer Auftritte hier, Herr Kollege Borschke, ist, dass wissenschaftliche Basis für Sie nicht immer gilt, denn was den Klimawandel betrifft, das haben wir ja schon öfter hier festgestellt,

(Andreas Butzki, SPD: Genauso sieht er auch aus.)

betonen 99 Prozent aller Wissenschaftler, die sich mit dem Thema beschäftigen, dass es den Klimawandel gibt und dass er auch menschengemacht ist, aber,

(Zurufe von Horst Förster, AfD, und Dr. Ralph Weber, AfD)

(Zuruf von Ralf Borschke, Freie Wähler/BMV – Glocke der Vizepräsidentin)

(Peter Ritter, DIE LINKE: Denken Sie an Ihr Herz, Herr Borschke!)

Ich höre Ihnen immer sehr aufmerksam zu, Herr Borschke,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

das können Sie mir wirklich glauben, schon, um zu versuchen nachzuvollziehen, wie eigentlich Ihr Gedankengang ist.

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)