Herr Abgeordneter Kokert, jetzt habe ich leider aufgrund des Zwischenrufes vergessen, wie ich den Satz begonnen habe. Aber auch dieses Ende ist kein schlechtes.
(Andreas Butzki, SPD: Na, da bin ich ja mal gespannt! – Zurufe von Vincent Kokert, CDU, und Torsten Renz, CDU)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nun zu Ihrem so überaus wegweisenden Antrag, der die Welt künftig mit Plaketten besser, schöner und klüger machen soll.
Ich habe gestern so nebenbei meinen Kollegen Henning Foerster gefragt, was er spontan mit dem Begriff „Plakette“ verbindet.
Seine Antwort: „Ja, so spontan meine erste C.C.CatchPlakette auf meiner Jeansjacke und später dann die TÜV-Plakette.“
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: He, he! – Henning Foerster, DIE LINKE: Das solltest du doch nicht verraten! – Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese und Tilo Gundlack, SPD)
Klar, darum geht es jetzt natürlich nicht. Die Koalition will eine Plakette für alle Förderungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern. Und da frage ich mich schon: Was ist los in dieser Koalition, wenn Sie sich zu solchen Anträgen hinreißen lassen?
mit dem Verweis immer auf den jeweils anderen Koalitionspartner: Ja, die sind schuld, wir würden ja oder wir würden nicht, aber.
Meine Damen und Herren, auch wenn sich alles in mir sträubt, nun zum Antrag. Nach Ihrem Willen soll es zukünftig nicht mehr so sein, dass an den bekannten Stellen, wie etwa Bauschilder, Flyer oder Internetseiten, „gefördert durch das Wirtschaftsministerium, das Energieministerium oder das Sozialministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ zu lesen ist, sondern einheitlich „gefördert durch das Land Mecklenburg-Vorpommern“.
(Vincent Kokert, CDU: Was ist daran schlecht? – Egbert Liskow, CDU: Auf Beschluss des Landtages. – Peter Ritter, DIE LINKE: Ah! – Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Sie schreiben in der Begründung Ihres Antrages, Zitat: „Vielen Bürgerinnen und Bürgern des Landes ist nicht bewusst, bei welchen Maßnahmen das Land als Fördermittelgeber auftritt.“
(Marc Reinhardt, CDU: Sehr richtig! – Peter Ritter, DIE LINKE: Weil die Ministerien nicht zum Land gehören, ah!)
„Zudem ergibt sich in der Öffentlichkeit mitunter der Eindruck, die Förderung erfolge aus vielfältigen Quellen,“
Ja, was heißt hier „Eindruck“? Ich ging bisher davon aus, dass dies der Fall wäre. Zum einen ist es doch wohl so, dass es verschiedene Förderprogramme bei verschiedenen Ministerien gibt,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Gibt es dann auch eine Extraplakette: „Gefördert durch den Strategiefonds“? – Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)
Wenn darauf hingewiesen wird, dass die Förderung durch dieses oder jenes Ministerium erfolgt, ist den meisten Einwohnern, glaube ich, schon bewusst, dass die Ministerien ein Teil dieser Landesregierung sind.
Vielen kleinen Unternehmerinnen und Unternehmern, kleinen Vereinen und Initiativen im Ehrenamt ist dagegen meist nicht klar, was alles so durch das Land gefördert wird, wie und wo Anträge gestellt werden können und was dafür zu tun ist.
Nun gut, das wäre wahrscheinlich zu viel verlangt. Wir haben das Anliegen verstanden, Herr Minister,