Protokoll der Sitzung vom 10.04.2019

(Tilo Gundlack, SPD: Mit einem Kaugummiautomaten bestimmt. – Glocke der Vizepräsidentin)

Ich würde das nicht immer ins Lächerliche ziehen, Herr Gundlack.

(Tilo Gundlack, SPD: Was erzählen Sie denn da!)

Wenn Sie da,

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

wenn Sie da immer nur an Kaugummis denken und so weiter,

(Tilo Gundlack, SPD: Wenn ich Sie höre, dann fällt mir nur Kaugummi ein!)

dann sehe ich Ihr Niveau. Ihr Niveau ist wahrscheinlich nur Kaugummis essen.

(Tilo Gundlack, SPD: Ja.)

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Den hat er aus dem Automaten! – Glocke der Vizepräsidentin)

Und wir haben bei dieser ganzen Sache,

(Heiterkeit auf der Regierungsbank – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

um auf Herrn Waldmüller zurückzukommen, erst mal die Nahversorgung ins Auge gefasst. Das mit dem Arbeitsmarkt,

(Andreas Butzki, SPD: Der Kondomautomat steht auch schon.)

wenn das ein positiver Nebeneffekt werden könnte,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Christian Brade, SPD)

dann ist das ein positiver Aspekt. Die Rentabilität muss man eben austesten, wie viele Automaten man benötigt,

(Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

um dann

(Thomas Krüger, SPD: Wie viele Arbeitslose in die Privatinsolvenz schicken, oder wie meinen Sie das?)

zusammen mit Betrieben, vielleicht noch mit einem Paketshop und so weiter, bis es dann letztendlich einen Gewinn abwirft. Die Vendingbranche, die entwickelt sich ja auch. Und wenn Sie den Vendingverband Deutschlands kennen, den Automatenverband, der hat schon genügend Mitglieder.

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Wolfgang Waldmüller, CDU: Herr Lerche, es wird nicht besser!)

Und zu Herrn Wildt: Bernhard, du hattest gesagt, ein Automat ist natürlich viel zu wenig und so weiter, oder der könnte so wenig darstellen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Nein, wir haben natürlich das Bild von vier/fünf Automaten nebeneinander, sodass ein gewisses Produktsortiment, ein Notsortiment vorhanden ist.

So, das war es dazu.

(Tilo Gundlack, SPD: So mit „o“.)

Wir haben eine Idee geliefert, die man machen kann.

(Christian Brade, SPD: Ja, super Idee. – Zuruf von Elisabeth Aßmann, SPD)

Natürlich kann man alles

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

immer irgendwo ins Lächerliche ziehen

(Torsten Renz, CDU: Ihre Fraktion hat nicht ein Mal geklatscht.)

und sagen, das ist alles Quatsch, das brauchen wir nicht, und so weiter.

(Elisabeth Aßmann, SPD: Haben wir doch schon längst.)

Damit zeigt man doch nur,

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

dass man kein Interesse hat, so etwas zu machen. – Danke.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Elisabeth Aßmann, SPD, und Andreas Butzki, SPD)

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/3388. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön.

(Torsten Renz, CDU: Professor Weber nur widerwillig.)

Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 7/3388 bei Zustimmung der Fraktion der AfD, ansonsten Ablehnung aller anderen Fraktionen abgelehnt.

Meine Damen und Herren, die Fraktion Freie Wähler/BMV hat zwischenzeitlich den Antrag auf Drucksache 7/3404 zurückgezogen. Damit entfällt die Beratung des Tagesordnungspunktes 14.

(Torsten Renz, CDU: Ich dachte, wir ziehen vor von Freitag. – Ministerin Birgit Hesse: Nein.)

Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13: Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE –

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ostsee schützen – Plastikmüll verringern, auf Drucksache 7/3399.

Antrag der Fraktion DIE LINKE Ostsee schützen – Plastikmüll verringern – Drucksache 7/3399 –

Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Bernhardt.