um da einfach irgendwelchen Klamauk daraus zu machen. Das ist für mich unerklärlich, was Sie hier an dem Punkt machen.
Es ist so ausführlich darüber gesprochen worden, welche Anstrengungen unternommen werden, um den Standort, den Standort einer Spezialwerft hier zu erhalten, wo wir im Land exquisite Fachleute haben, Spitzenleute, die in dieser Branche unterwegs sind.
Und ich hätte hier aufhören können bei dem Thema Regierungserklärung, weil Ihr Antrag war weiter inhaltslos, nichts weiter dazu geschrieben. Sie haben das Thema genutzt, das in diesem Haus, in dieser Form hier zu bespielen, in einer Aufgeregtheit, wie Sie vorgetragen haben. Ich muss Ihnen sagen, ich bin emotional auch aufgeregt.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: „Das treibt mich um“, wollten Sie sagen. Oder bringt Sie das tatsächlich um?)
oberlehrerhaft brauchen Sie mir das nicht zu sagen! Ich glaube, jeder hier im Hause oder viele hier im Hause haben Verständnis dafür, dass ich emotional an diesem Thema bin,
weil wir über einen Spezialstandort reden, über Menschen reden, die in großer Sorge sind, seitdem dieser Exportstopp besteht, und wir alle darum bemüht sind, und ganz besonders die Landesregierung, Alternativen und Lösungen zu suchen, um den Menschen wieder eine Zuversicht zu geben. Und wenn dann noch das Thema Konversion ständig hier angesprochen wird, das heißt, diesen Spezialstandort im Grunde aufzugeben, das führt nicht zur Sicherheit bei den Menschen. Das führt noch mehr zur Verunsicherung bei den Menschen.
Ich bin der Auffassung, wir können diesen Standort mit der Spezialwerft nicht aufgeben für dieses Land. Das wäre ein großer Schaden und Verlust. Und wir haben auch über die Ausstattung der Bundeswehr gesprochen heute im Laufe des Tages. Wo wollen wir denn die Ausrüstungsgegenstände der Bundeswehr herholen, wenn nicht aus dem eigenen Land? Die Frage lassen Sie auch offen, Frau Oldenburg. Also ich bitte da schon etwas um Versachlichung in dem Thema, weil es einfach eine viel,
und dass wir letzten Ende eigentlich dankbar sein können, dass hier Wege und Lösungen gesucht werden, um aus dieser Krise und aus der Situation herauszukommen.
Und wenn gesagt wird, dass also in wenigen Tagen die Korvette auf Grund, auf Kiel gelegt werden kann, dann ist das ein ganz klares positives Zeichen für den Standort Wolgast. Nicht auf Grund gelegt, sondern auf Kiel gelegt, das ist richtig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ja schön, die Nachricht, dass jetzt die Korvette auf Kiel gelegt wird, aber das war alles nicht vorauszusehen
und ich nehme an, sie wäre wahrscheinlich auch auf Kiel gelegt worden, wenn trotzdem die Boote hätten ausgeliefert werden können.
Es wird ja viel herumgeredet. Ich denke – es war auch von „Wahrheit“ die Rede und auch von „Heuchelei“, ich habe auch volles Verständnis für das Dilemma, in dem sich die Koalition befindet aufgrund der Entscheidung in Berlin –, aber ich denke, man muss doch ein paar Worte zum Grundsätzlichen sagen:
Man kann natürlich der Meinung sein, dass der Bau von Kriegsschiffen und der Export von Rüstungsgütern grundsätzlich zu verwerfen ist.
Aber ich denke mal, wir waren uns alle einig und sind uns einig hier, dass diese Werft mit ihren Spezialkenntnissen für den Marinebau wichtig für das Land ist.
Man kann aber eins nicht tun: Man kann nicht einmal Verträge schließen und vereinbaren mit anderen Ländern – ganz gleich, um welches Land es sich dabei handelt, das muss man sich vorher aussuchen –, irgendwelche Schiffe zu bauen, und dann passiert irgendetwas, was nicht schön ist, und dann wirft man alles übern Haufen und kommt in riesige Probleme der Verlässlichkeit bis auf europäischer Ebene, wo man ja diese Rüstungsgüter auch gemeinsam baut und nun auf einmal da steht, dass man bestimmte Teile, die notwendig sind, nicht zuliefern kann.