Protokoll der Sitzung vom 20.06.2019

verschiedene Fachärzte, aber auch niedergelassene Allgemeinärzte gemeinsam Versorgung erbringen,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

wo die Problematik der ambulanten und stationären Versorgung in den Kliniken im Interesse der Bevölkerung dahin gehend gelöst wird, dass viel wichtiger ist, dass am Ende der Patient, der in die Klinik kommt, einen Ansprechpartner findet, unabhängig davon, ob das jetzt am Ende ein ambulanter Fall ist oder eine stationäre Versorgung erfordert, wo ein kleines Krankenhaus durch sinnvollen und geförderten Einsatz telemedizinischer Anwendungen

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

in der kleinsten Einheit sofort Sachverstand aus den universitären Zentren unserer Hochleistungsmedizin

bekommen kann, wo also diese Dinge alle zusammengebracht werden in einer solchen,

(allgemeine Unruhe – Peter Ritter, DIE LINKE: Das hat jetzt alles was mit Parchim zu tun?! – Glocke der Vizepräsidentin)

in einer solchen Idee.

Herr Ritter guckt ganz grummelig und fragt, was das alles mit Parchim zu tun hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja. – Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE Eigentlich müsste ich jetzt zur Strafe für diese Frage meinen Vortrag wieder von vorn beginnen (Simone Oldenburg, DIE LINKE: Da bestrafen Sie aber alle.)

in der Hoffnung, dass Sie am Ende diese Frage nicht noch mal stellen.

(allgemeine Unruhe – Peter Ritter, DIE LINKE: Sie meinen, dann wäre es besser geworden, wenn Sie das noch mal vorgetragen hätten?! – Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV – Glocke der Vizepräsidentin)

Das weiß ich nicht, Herr Ritter, ob das bei Ihnen besser geworden wäre.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, bei Ihnen! – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Aber ich möchte darauf hinweisen an dieser Stelle, dass wir als Landtag Mecklenburg-Vorpommern, als die Abgeordneten, die sich auch im Bereich der medizinischen und pflegerischen Versorgung um das Gesamtwohl der Bevölkerung kümmern, eben nicht von Einzelfall zu Einzelfall, von einem Problem in Region X zum anderen Problem in Region Y laufen können, und wir feiern vielleicht mal Harry Glawe dafür, dass er noch einen Arzt gefunden hat,

(Zuruf von Christel Weißig, Freie Wähler/BMV)

und dann geht Herr Wildt beruhigt in die Sommerpause oder wir haben hier mal wieder ein kleines Problemchen gelöst.

Meine These ist – und da war übrigens Konsens dieses Hauses am Ende der letzten Legislaturperiode, als der Abschlussbericht der Enquetekommission hier mit allergrößter Mehrheit, ich weiß gar nicht, ob es einstimmig war,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

wahrscheinlich nicht, beschlossen wurde –, dass wir dieses punktuelle Problem irgendwo lösen, hier nicht weitermachen, sondern dass wir einen großen integrierten Ansatz in Richtung Versorgungsanker in der Fläche, in Richtung Polikliniken plus wählen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Und ich nutze die Gelegenheit, wo wir wieder über einen Einzelfall reden, in Erinnerung zu rufen, dass wir diesen Prozess hier weitergehen wollen, und dafür brauchen wir alle Menschen im Land, die einen Versorgungsbeitrag heute schon leisten und auch in Zukunft leisten wollen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Aber vor allen Dingen brauchen wir beherzte Koordinierung und Steuerung durch das Ministerium. Da freue ich mich darauf, dass wir das nicht nur anhand von Einzelfällen, sondern auch im Großen und Ganzen in Zukunft weiter besprechen.

Wir als SPD in Mecklenburg-Vorpommern, wir als SPDLandtagsfraktion stehen für einen solchen Prozess sehr gern zur Verfügung.

(Torsten Renz, CDU: Mit den Jusos abgestimmt.)

Wir hätten uns übrigens bei dem Antrag von Herrn Wildt in diesem Zusammenhang auch vorstellen können, in den zuständigen Gesundheitsausschuss zu überweisen, weil damit einfach sehr große langfristige Fragen verbunden sind.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Machen Sie das mal! – Dr. Ralph Weber, AfD: Lauter Phrasen!)

Augenblick! Die CDU war an der Stelle aber eher so gepolt,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ah, alles klar!)

dass wir ablehnen im Sinne von: erledigt durch tätiges Handeln. Da haben wir Regeln innerhalb der Koalition.

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Da sind wir entsprechend dann auch dazu bereit, das so zu machen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das war der entscheidende Satz jetzt.)

Das ist so.

Aber ich glaube, an Ihrem ganzen, sagen wir mal, Ärger und Gegrummel kann ich das ganz gut ablesen. Ich denke, ich habe Ihnen deutlich gemacht, dass wir es nicht dabei bewenden lassen, nur einmal nach Parchim zu gucken und morgen gucken wir wieder woanders hin und übermorgen gucken wir ganz woanders hin, sondern wir nehmen dieses Thema der flächendeckenden medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ernst, und zwar so ernst, dass wir weiter auf eine große Lösung drängen werden, und hoffentlich mit Ihnen allen gemeinsam. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Peter Ritter, DIE LINKE – Julian Barlen, SPD: Danke, Herr Ritter!)

Sehr geehrter Kollege Barlen, ich habe jetzt wirklich eine ziemlich lange Leine gelassen, weil die Frage, ob das tatsächlich ein Vortrag zum Thema oder zum vorgelegten Antrag war –

(Simone Oldenburg, DIE LINKE, und Peter Ritter, DIE LINKE: Ja.)

zum Thema schon, aber nicht zum Antrag –, hätte man auch anders beantworten können.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Weil heut Sommerfest ist, wollen wir mal nicht so sein.)

Ich habe Ihnen das gestattet und ich denke mal, das liegt auch vielleicht ein bisschen daran, dass es erst die zweite Rede von Ihnen war.

(Zuruf von Simone Oldenburg, DIE LINKE)

Jetzt kommt für die Fraktion Freie Wähler/BMV der Fraktionsvorsitzende Herr Wildt.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich höre schon den Zuruf: Bitte nicht so lange!

(Peter Ritter, DIE LINKE: Nee, nee, nee, weil er so viel geredet hat jetzt schon!)

Die Freude auf das Sommerfest scheint schon vorauszueilen. Aber das Thema ist ja wichtig und deswegen werden wir das auch bis 18.00 Uhr und, wenn es sein muss, auch länger durchziehen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Natürlich, natürlich, aber wenn wir zum Thema reden!)

Herr Barlen, muss ich sagen, hat mich jetzt schon ein bisschen schockiert. Dass Sie Ihre eigene Rede als Strafe bezeichnen oder als Strafe ankündigen, würde ich an Ihrer Stelle nicht tun.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Unruhe vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV – Zuruf von Dr. Ralph Weber, AfD)