man konnte darüber lachen, zugegeben, aber trotzdem menschenverachtend –, was hier vorgetragen wurde. Und Sie können Gift drauf nehmen,
das werden wir jetzt auch machen, wir werden jeden Ihrer Redebeiträge auf seine sprachliche Korrektheit überprüfen
(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und Freie Wähler/BMV – Andreas Butzki, SPD: Peinlich, peinlich! – Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
Zur Sache war noch, Frau Minister hatte gesagt, wir hatten 2.000 Einschulungen von Kindern mit Sprachproblemen, dann ist es auf 5.000 gestiegen, jetzt sind wir wieder bei 2.000 angelangt. Das haben Sie gesagt, das können Sie gern im Beitrag nachlesen. Auch wenn wir jetzt wieder bei 2.000 angelangt sein sollten, was ich nicht überprüfen kann, dann ist das bei einer Zahl von knapp über 13.000 Einschulungen ja keine ganz geringe Menge, also doch schon ein Kontingent an Menschen, die eingeschult werden wollen, über das man sprechen kann.
Und dann, was Sie gesagt haben zu der „überdurchschnittlichen Fertilitätsrate“, das ist weder diskriminierend, wenn man das sagt, noch ist es in irgendeiner Form frauenfeindlich, sondern es ist schlichtweg die Realität, es ist die Wahrheit.
Und wenn Wahrheit eben unbequem wird, dann kommt man gern mit dem Satz daher, das ist frauenfeindlich oder diskriminierend oder von mir aus auch noch rassistisch. Nichts davon ist es!
Und mehr, als das zu sagen, hat hier niemand gemacht. Wenn Sie dann Schlussfolgerungen daraus ziehen, den Vergleich mit Herrn Tönnies und sonst irgendwas, dann ist das Ihr Privatvergnügen, das müssen wir uns nicht anziehen, den Schuh.
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der Vizepräsidentin)
Ich möchte dazu nur noch mal sagen, das Einzige, was stichhaltig war, war die Frage, warum wartet ihr nicht, wo doch das Schulgesetz gerade überarbeitet wird, und das hatte ich beantwortet. Wir warten nicht, weil wir wollen, dass diese Vorklassen eingerichtet sind, dass das funktioniert bis zur Einschulung im nächsten Schuljahr. Und wir haben erhebliche und, ich glaube, berechtigte Zweifel, dass diese Schulgesetznovelle so zügig hier verabschiedet wird, dass man dann diese Umsetzung noch in Angriff nehmen könnte.
Und alles andere, wenn Sie fragen, warum der Parlamentarische Geschäftsführer und nicht einer der Mitglieder im Bildungsausschuss das hier vorträgt – ich hatte mich ursprünglich auch für den Bildungsausschuss als Mitglied gemeldet, nur tagt der Bildungsausschuss
und dann habe ich mich für den Rechtsausschuss entschieden, ansonsten wäre ich auch im Bildungsausschuss sehr gern gewesen.
Ich denke, auch von Bildungspolitik die hinreichende Ahnung zu haben, und im Übrigen können Sie das sehr wohl uns überlassen, wer bei uns welche Anträge begründet.
Ich frage Sie ja auch nicht, warum beispielsweise Herr Barlen bisher genau einmal aufgetreten ist, warum der Herr Dahlemann, wenn es nicht um Vorpommern geht, überhaupt nichts zu sagen hat, und so weiter.
Das ist doch Ihnen überlassen. Sie dürfen hier hinschicken, wen Sie wollen, und wir dürfen das auch. Das sollte damit beendet sein, das Thema.