Wir haben das die letzten Wochen und Monate – wenn ich so an meine Zeit zurückdenke, bei mir sind es ziemlich genau zwei Jahre her, als ich in unserer Fraktion das Thema das erste Mal aufs Tableau gehoben habe, nachdem Thomas Krüger das in der letzten Wahlperiode bereits getan hat – schon immer mal wieder andiskutiert.
Das sind also zwei Jahre ungefähr, die seitdem ins Land gegangen sind, an denen ich selbst, aber auch meine Kolleginnen und Kollegen an vielen Stellen Gespräche geführt und geschaut haben, wie können wir es hinbekommen, dass wir bei den Reitwegen hier in Mecklenburg-Vorpommern uns endlich ein Stück angleichen an die Regelungen, die wir in anderen Bundesländern haben, und unserem Ruf nach einem Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern, das von seiner intakten Natur profitieren möchte für die Besucher, die wir hier haben, am Ende auch gerecht werden können.
Wenn man einer Umfrage glaubt, was eigentlich das Verbesserungspotenzial hier beim Pferdetourismus in Mecklenburg-Vorpommern ist, sagen 53 Prozent, dass es bei Ausreitmöglichkeiten und beim Reitwegenetz eben deutlich Verbesserungspotenzial gibt. Und das ist der Punkt, den wir heute hier mit dem Antrag auch aufgrei
fen. Das wird auch die, glaube ich, einzige Zahl sein, die ich in meiner Einbringung benennen möchte. Ich gehe davon aus, dass Herr Waldmüller als Präsident des Landestourismusverbandes sicherlich noch mal aus der Perspektive die eine oder andere Zahl mehr für diesen Antrag mit haben wird.
Wenn Sie in den Antrag schauen, dann sehen Sie, dass wir wollen, dass das Reitwegenetz in MecklenburgVorpommern endlich durchgängig wird, weil die Gruppe der Reiter ist eigentlich diejenige, die, wenn man mal ausgeht von den Nutzern, die unmotorisiert, also ohne Motor, in der Natur unterwegs sind, den größten Nachteil im Vergleich erfährt.
Also als Fußgänger kann ich jeden Weg hier im Lande uneingeschränkt nutzen, auch als Radfahrer kann ich, Herr Reinhardt, jeden Weg in Mecklenburg-Vorpommern nutzen – als Radfahrer! Als Reiter oder auch zu Fuß mit einem Pferd oder einem anderen Tier an einem Strick hingegen darf ich mich nur dort bewegen, wo tatsächlich ein Erlaubnisschild steht, und das ist im Vergleich zu den anderen Nutzergruppen eben deutlich weniger.
Wir werben an vielen Stellen mit unserer intakten Natur, das hatte ich vorhin gesagt, wir wollen diese Natur erlebbar machen,
und da ist es völlig unverständlich, dass wir hier in Mecklenburg-Vorpommern uns so einschränken bei einer Gruppe von Personen, die an vielen Stellen in Mecklenburg-Vorpommern wohnen. Das sind nämlich nicht die großen Reitbetriebe, sondern das sind ganz viele Einzelpersonen, die sagen, okay, ich verstehe mein Pferd, mein Pony, was auch immer, nicht als Sportgerät, sondern als Freizeitpartner, und ich möchte eben auch die Schönheit der Natur hier in Mecklenburg-Vorpommern besser erleben können.
Und das tun viele Reiterinnen und Reiter auch schon jetzt, nur eben schwarz, wenn man es so sagen will, denn niemand hat in seiner näheren Umgebung, bis auf einige Ausnahmen hier im Land, so viele Wege, die als Reitwege ausgewiesen sind, dass er sagen kann, dass man sich wirklich frei auf sinnvollen Routen und vor allen Dingen auch auf Rundrouten bewegen kann. Weil das ist am Ende das, was niemand möchte – das ist auch so, wenn man zu Fuß unterwegs ist oder auch mit dem Fahrrad –, man möchte nicht die gleiche Strecke hingehen, die man wieder zurückkommt, sondern man möchte natürlich irgendwo einen Rundkurs haben. Und wenn wir schon das Problem haben, dass wir selbst um unsere großen Reitbetriebe herum das nicht hinbekommen, obwohl wir die Regelungen haben, dass es klare Zuständigkeiten gibt, und obwohl auch mehrfach in der Vergangenheit gesagt wurde, bei dem Reitwegenetz soll sich angeglichen werden, es sollen einfach Weiterentwicklun
gen erfolgen, dann ist es an der Zeit, dass wir sagen, wir brechen das System, das wir jetzt seit vielen Jahren haben, wo mit viel Kraft Leute versucht haben, das Reitwegenetz in Mecklenburg-Vorpommern weiter auszubauen und durchgängig hinzubekommen. Dieses System brechen wir auf und schauen, dass wir eine weitgehende Liberalisierung in Mecklenburg-Vorpommern hinbekommen können.
Es gab im Vorfeld – und das war auch im Expertengespräch der beiden Ausschüsse zu hören – eine Vielzahl von Bedenken, was ist eigentlich, wenn zum Beispiel verschiedene Nutzergruppen aufeinander kommen. Also was ist zum Beispiel, wenn wir einen Weg haben, der ein Wanderweg ist oder ein Radweg ist, und da würde jetzt, ich überspitze, eine Gruppe von zehn Reitern im gestreckten Galopp auf die anderen Nutzer zumarschiert kommen? Das ist eine Situation …
Das ist eine Situation, wo wir uns einig sind innerhalb der Koalition, dass ein als Wanderweg ausgewiesener Weg genauso wie auch ein als Radweg ausgewiesener Weg in Zukunft genau dieser Nutzungsrichtung natürlich vorbehalten bleiben soll,
nur wir wollen alle übrigen Wege, die keiner Einschränkung der Nutzergruppe unterliegen und die brauchbar sind, um unter gegenseitiger Rücksichtnahme entsprechend Reiten und Fahren in der Landschaft zu ermöglichen, entsprechend freistellen. Das heißt nicht, dass jetzt plötzlich die Reiterinnen und Reiter hier ins Land einfallen wie eine Horde Heuschrecken oder ein Rudel Heuschrecken.
Davon gehen wir nicht aus, aber wir schaffen zum einen Rechtssicherheit für diejenigen, die bei uns im Land wohnen und unsere Natur erleben wollen. Wir schaffen endlich mit dieser Neuregelung, die wir anstreben, dass auch Reitwanderwege tatsächlich ihren Namen verdienen können und wir nicht irgendwie plötzlich mal eben schnell fünf Kilometer Straße mit Pferden passieren müssen, weil einfach da das Wegenetz eine große Lücke aufweist. Und wir schaffen vor allen Dingen ein Stück Gleichberechtigung, was tatsächlich die unterschiedlichen Nutzergruppen angeht, indem wir nämlich sagen, okay, mit welcher Berechtigung ist es denn so, dass man Fahrradfahrer und Wanderer und auch Rollstuhlfahrer deutlich besserstellt bei ihrem Bedürfnis, die Natur hier in Mecklenburg-Vorpommern zu erleben, als es bei Reitern ist.
Ich möchte auch noch mal betonen, wenn wir mal in unser Landeswaldgesetz reingucken, dann ist es ja tatsächlich so, dass man nicht mal ein Pferd, und sei es noch so ein kleines Shetlandpony, an der Hand durch den Wald führen darf oder auf den Waldwegen führen
darf. Das darf man auch nicht mit einem Alpaka, mit einem Rind oder welche Tiere auch immer mittlerweile viel zu tiergestützter Therapie eingesetzt werden, das ist genau genommen verboten. Es wird an einigen Stellen gemacht, das wissen wir, wir haben jeder die Beispiele vor Ort, aber auch das ist etwas, wo man, glaube ich, aus heutiger Sicht sagen muss, das kommt möglicherweise aus der Zeit, wo noch im Wald gehütet wurde, wo es darum ging, wie kann ich Schaden am Baumbestand selbst vermeiden, wie kann ich dafür sorgen, dass der Wald in seiner Funktionalität nicht geschädigt wird. Aber wir gehen davon aus, wenn man vernünftige Regelungen trifft bei Schadenslagen, also wenn tatsächlich ein Weg geschädigt worden ist, und zwar im erheblichen Maße, dass da entsprechend auch ein Ausgleich durch den Verursacher oder das Land geregelt werden muss.
Wir wollen natürlich auch, dass es jetzt nicht heißt, dass plötzlich alle Flächen per se freigegeben sind. Deswegen war unserem Koalitionspartner noch mal die Klarstellung wichtig, dass auch auf landwirtschaftlichen Flächen in Zukunft nur mit Einverständnis des Bewirtschafters oder des Eigentümers geritten und gefahren werden kann. Das ist übrigens auch beihilferechtlich von enormer Bedeutung, dass man hier bei dieser Klarstellung bleibt.
Wir wollen das auch in sensiblen Gebieten, also zum Beispiel Naturschutzgebieten, wo man sagt, da darf heute schon nicht zu Fuß oder mit dem Fahrrad reingegangen werden. Das wäre natürlich jetzt Irrsinn zu sagen, na ja, Fußgänger und Radfahrer dürfen es nicht, aber wir machen jetzt alles frei und deswegen dürfen die Reiter rein.
Also wir werden eine Vielzahl von Stellen haben, wo wir noch mal genau gucken müssen, und deswegen war es uns wichtig, der Landesregierung entsprechend mit den verschiedenen Nutzergruppen die Zeit zu geben, das in Ruhe auszuloten, wo welche Ausnahmeregelung gegebenenfalls notwendig sein wird. Das war uns wichtig und am Ende muss aber das Ziel sein, dass wir wirklich ein durchgängiges Reitwegenetz haben. Das heißt also auch, wenn wir bestimmte Bereiche haben, wo wir sagen, die Wegeführung ist aufgrund von Radwegen oder Wanderwegen im direkten Umkreis sehr eingeschränkt, dann müssen Alternativrouten erarbeitet werden. Es kann jetzt nicht sein, dass wir einen Bereich haben, wo zum Beispiel ein Pferdehof liegt oder auch private Pferdehalter, die sagen, wir haben hundert Wanderwege, ich überspitze natürlich, hundert Radwege und nicht einen einzigen Reitweg.
Diese weißen Flecken dürfen wir natürlich nicht haben und ich würde mir wünschen, dass die Karte, die wir im Moment an Reitwegen in Mecklenburg-Vorpommern haben, die regional extrem unterschiedlich ist und wo wir sehen, dort, wo zum Beispiel viel Landeswald ist, im Landesforstwald selbst ist viel passiert, und an anderen Stellen haben wir völlig freie Flächen, wo sehr wenig passiert ist, dass wir diese Karte tatsächlich schaffen, in den nächsten Jahren zu verdichten und entsprechend das Netz vernünftig hinzubekommen.
Ganz sicher werden wir da gemeinsam zu einer guten Lösung kommen, die am Ende auch unseren sanften Tourismus weiter voranbringen wird. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und AfD – Zuruf aus dem Plenum: Also doch Reiterstaffel! – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Ann Christin von Allwörden, CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da der Einstieg der Rede so ist, dass er etwas Irritationen auslösen würde, möchte ich zunächst meinen roten Bruder Kollege Till Backhaus zitieren. Ich zitiere das mal. Hoffentlich geht es jetzt weiter, da verließen sie ihn.
(Andreas Butzki, SPD: Kann man ja machen. – Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Er ist ja auch schon mal vom Pferd gefallen, hab ich gehört.)
Vielen Menschen bei uns – und das kam ja schon zum Ausdruck in der Einbringung – liegt das Thema „Reitwege in Mecklenburg-Vorpommern“ sehr am Herzen. Überhaupt, Pferde und der Reit- und Fahrsport sind im Übrigen ein wichtiges Kulturgut