Protokoll der Sitzung vom 14.11.2019

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie müssen schon richtig zuhören, dass ich gesagt habe, dass Sie ein Schwachmat sind! Also hören Sie richtig zu!)

Also jetzt ist mal Ruhe hier!

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Es ist natürlich gut, dass Sie, Herr Ritter, zur Aufklärung beigetragen haben, weil ich nicht verstanden habe, was Sie dazwischengerufen haben. Aber unbeschadet dessen werden solche Dinge hier vom Präsidium aus geregelt und nicht von dem Redner. Das kann man auch im Nachgang machen, wenn es denn auch im Protokoll steht. Inzwischen, würde ich sagen, weise ich den Ausdruck „Schw…“, nein, ich sage ihn nicht noch mal, als unparlamentarisch zurück – das wird ja sicherlich im Protokoll nachlesbar sein – und weise darauf hin, dass ich im Wiederholungsfall auch einen Ordnungsruf erteilen würde.

So, jetzt können Sie fortfahren, Herr de Jesus Fernandes.

Aber ich sage Ihnen ganz klar, wir brauchen Ziele, Regeln und den Leistungsgedanken in unserer Gesellschaft. Und daher muss der Spitzensport angemessen gefördert werden. Wir wollen zurück zu den Wurzeln Fleiß, Disziplin und Ehrgeiz für denjenigen, der es will.

Weil wir genau diesen Spitzensport besser fördern wollen, ist es sehr wichtig, die Olympiastützpunkte im Land zu halten sowie darüber hinaus langfristig zu stärken. Die olympischen Erfolge der letzten Jahre von Athleten aus Mecklenburg-Vorpommern zeigen deutlich, dass ein Negativtrend vorliegt. Ändern wir das doch alle gemeinsam! Heute konnten wir zum Beispiel der OZ entnehmen, Frau Drese will Sportstützpunkte retten. Das ist eine positive Meldung, die wir hier vernehmen, und das ist auch gut so. Und wenn dies jetzt passieren soll wegen unseres Antrags,

(Heiterkeit bei Tilo Gundlack, SPD, und Wolfgang Waldmüller, CDU)

dann haben wir damit auch kein Problem, meine Damen und Herren. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass die AfD die Regierung zum konstruktiven Handeln auffordert und treibt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Wolfgang Waldmüller, CDU: Mein lieber Mann! Mein lieber Mann!)

Leistungssport fängt im Schulsport an. Hier müssen die Grundpfeiler gesetzt werden. Schulsport, Freizeit-, Breitensport und Vereins- und Spitzensport, all diese Themenfelder müssen besser zusammenrücken und zusammenarbeiten und gefördert werden.

Wie sieht es denn mit der Sportförderung aus? Viele verschiedene Töpfe: aus dem Bundesministerium des Inneren für die Bundesstützpunkte und Trainer, EU-Töpfe für den Sportstättenbau – die im Übrigen auslaufen – und natürlich zusätzlich Landesmittel. Ja, wie schon erwähnt wurden diese erhöht, aber wir benötigen noch eine deutlich bessere Unterstützung für unsere Sportler im Land. Schaffen Sie ein positives Klima für Sport und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern!

Deswegen haben wir, liebe Linksfraktion, im Übrigen auch bei Ihren Haushaltsverhandlungen im Sozialausschuss Ihrem Antrag zu mehr Vereinssportlehrern zugestimmt. Umgekehrt allerdings erfuhren wir keine Unterstützung der Linksfraktion, weil diese das ja auch nicht dürfen.

(Torsten Renz, CDU: Das scheint Sie richtig zu schmerzen. – Karsten Kolbe, DIE LINKE: Ich sage Ihnen das gleich. – Peter Ritter, DIE LINKE: Ich wiederhole mich gern.)

Aber wenn wir alle gemeinsam

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich wiederhole mich gerne, Herr Thomas de.)

etwas für den Sport tun in Mecklenburg-Vorpommern, dann können wir alle auch gemeinsam langfristig nur gewinnen, meine Damen und Herren. Und darum bitte ich um Unterstützung für unseren tollen Antrag.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 55 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Frau Drese.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt über 255.000 Sportlerinnen und Sportler in rund 1.900 Sportvereinen vom Breitensport bis zum Spitzensport organisiert. Der Anteil der Sporttreibenden in MecklenburgVorpommern hat sich in den vergangenen 26 Jahren auf mittlerweile 16 Prozent erhöht. Derzeit beträgt der Frauenanteil an der Gesamtmitgliederzahl der Sportorganisationen 39 Prozent.

Besonders freut mich als Sozial- und Sportministerin, dass die Zahl der älteren Mitglieder in Sportvereinen deutlich gestiegen ist. Waren es 1995 rund 40.000, sind es heute fast 110.000 Seniorinnen und Senioren in den Vereinen unseres Landes. Damit hat sich ihre Zahl fast verdreifacht. Das liegt natürlich ganz stark am veränderten Leben der älteren Menschen, das mit den früheren Generationen kaum noch zu vergleichen ist. Eine höhere Lebenserwartung und ein späterer Eintritt in die nachberufliche Lebensphase sind Gründe dafür, dass viele Seniorinnen und Senioren länger aktiv bleiben. Sie gehen auf Reisen, engagieren sich ehrenamtlich, bilden sich weiter. Sie schätzen besonders Aktivitäten, die ihnen soziale Kontakte bieten und ihnen helfen können, körperlich fit zu bleiben. Diese Möglichkeit finden sie in den Sportvereinen.

Neben den Senioren sind natürlich allen voran die Kinder und Jugendlichen in den Sportvereinen aktiv. Derzeit beträgt der Anteil der Kinder und Jugendlichen des Landes, die im Alter von 0 bis 18 Jahren im Landessportbund organisiert Sport treiben, 34 Prozent. Da ist der Fußball, aber auch das Turnen ganz weit vorne. Der Sport im Verein hat für unsere Kleinsten enorme Bedeutung für das soziale und gesunde Aufwachsen. Nirgendwo sonst integriert man sich automatisch in ein Team unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, an diesen Zahlen wird ersichtlich, welch hohe Bedeutung der Sport in unserer Gesellschaft hat und welch positive Entwicklung der Sport in Mecklenburg-Vorpommern genommen hat. Hieran sollten wir alle gemeinsam weiterarbeiten.

(Beifall Tilo Gundlack, SPD)

Eine 500.000 Euro teure Imagekampagne zur Sportförderung halte ich dabei nicht für den richtigen Weg. Damit kommen wir zum ersten Punkt des AfD-Antrags. Die Sportförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern orientiert sich an den Vorgaben des Sportfördergesetzes.

(Harry Glawe, CDU: Richtig!)

Ein wesentlicher Aspekt der Landesförderung ist dabei die Unterstützung des Freizeit-, Breiten- und Gesundheitssports. Die Leistungen der Landesregierung in diesem Bereich werden bereits seit Jahren in vielen Programmen und Projekten mit hoher Außenwirkung in die Bevölkerung getragen beziehungsweise sind eingebettet in bestehende Landesvorhaben.

So erreichen zum Beispiel die Kooperationsprogramme „Gemeinsam Sport in Schule und Verein“ sowie „KinderBewegungsLand“ Tausende von Kindern und Jugendlichen im Land und sorgen dafür, dass der Anteil junger Menschen in Sportvereinen steigt. Damit tragen diese Programme auch im Rahmen des Landesaktionsplans zur Gesundheitsförderung und Prävention bei der Umsetzung der Kindergesundheitsziele in MecklenburgVorpommern bei.

Darüber hinaus fungiert der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern in seiner Rolle als Dienstleister des organisierten Sports bereits erfolgreich als Multiplikator der Ziele der Sportförderung des Landes. Veranstaltungen wie die Landeskonferenz „Sport und Gesundheit“ oder „Sport & Schule“ tragen hervorragend dazu bei, die

Öffentlichkeit für die Bedeutung des Sports und einer gesunden Lebensweise zu sensibilisieren.

Ein weiteres Beispiel sind die alle zwei Jahre stattfindenden Seniorensportspiele. Sie sind für etwa 2.000 bis 3.000 Seniorinnen und Senioren stets ein großer Höhepunkt im Vereinsleben, denn sie bieten neben sportlichen Wettbewerben, Mitmachangeboten und Wanderungen die Möglichkeit, viele Gleichgesinnte aus allen Regionen des Landes zu treffen und gemeinsam ein attraktives Rahmenprogramm zu erleben.

Ich glaube, mit solchen Maßnahmen können wir junge und ältere Menschen, die bisher nicht oder nur selten gering sportlich aktiv waren, für Bewegung und Sport motivieren. Die Unterbreitung von attraktiven, zeitgemäßen und auch altersgerechten Mitmach- und Schnupperangeboten in einem Sportverein oder auch individuell sind für die Landesregierung geeignetere Wege als eine teure eigenständige Imagekampagne zur Sportförderung.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir brauchen auch kein weiteres Konzept zur Vereinbarkeit von Schule, Sport und Sportvereinen, um zu einem weiteren Punkt des AfD-Antrags zu kommen. Statt Konzepten setzen wir auf gelebte Partnerschaften und Kooperationsprogramme wie die bereits von mir erwähnten Projekte „Gemeinsam Sport in Schule und Verein“ sowie „KinderBewegungsLand“.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum dritten Punkt des AfD-Antrags haben wir hier im Landtag schon wiederholt und ausführlich debattiert. Uns alle eint sicherlich das Ziel, dass Kinder so früh wie möglich sicher schwimmen lernen. Schwimmen zu lernen, kann sich nicht allein auf das Schulschwimmen konzentrieren. Dort ist Schwimmen als Teil des Sportunterrichtes ab der 3. Klasse verbindlich geregelt. Die Landesregierung hat hier bereits einiges getan, gemeinsam mit den Schulträgern und Schulämtern. Zum Beispiel haben wir inzwischen rund 120 Lehrerinnen und Lehrer als Schwimmlehrkräfte aus- und fortgebildet und machen das auch weiterhin.

DLRG, ASB, DRK – sie alle sind seit Jahren verlässliche und engagierte Partner bei vielen Projekten der Landesregierung rund um das Schwimmen. Sie machen sich auch um die Ausbildung junger Rettungsschwimmer verdient und haben vielerorts Schwimmkurse für Kinder angeboten, wie es übrigens auch der Landesschwimmverband tut, auch und gerade in den Ferien. Bereits vor der Schule im Kitabereich gibt es eine vielfältige Zusammenarbeit. Wir haben aktuell im laufenden Jahr 2019 insgesamt 147 Kooperationen zwischen Kitas und Sportvereinen, damit auch einige mit dem DLRG. Das ist schon recht ordentlich, trotzdem natürlich durchaus ausbaufähig.

Schwimmen braucht aber auch Infrastruktur und nicht in jeder Region gibt es Schwimmhallen, die für alle Schulen gut erreichbar sind. Das macht es mancherorts schwierig, den Rahmenplan in vollem Umfang umzusetzen. Ich weiß aber, dass alle Beteiligten sich darum bemühen, vor Ort Lösungen zu finden, und dazu gehören auch die Eltern. Sie sind beim Schwimmen genauso gefragt wie zum Beispiel beim Erlernen des Radfahrens durch ihre Kinder.

Sehr geehrte Damen und Herren, kommen wir zum nächsten Punkt des AfD-Antrags, die Einführung einer

vierten Sportstunde in der Schule zu prüfen. Ich glaube, das ist der falsche Ansatz, da er das Thema „mehr Sport“ zu sehr automatisch auf den Sportunterricht verlegt. Wenn wir jeden wichtigen Bereich wie Deutsch, Mathe, Englisch oder die Vermittlung von Medienkompetenz ausweiten, haben unsere Schulkinder bald 50-StundenWochen. Das kann keiner wollen.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

So bieten beispielsweise der Ganztags- oder der Hortbereich ein riesiges Potenzial für mehr sportliche Angebote und Bewegung, das auch vielfältig genutzt wird. Viele Hort-AGs sind Sport-AGs und der Landessportbund ist Partner der Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen in Mecklenburg-Vorpommern des Bildungsministeriums, mit der seit 2018 die Nachmittagsangebote an den Ganztagsschulen breiter und bunter aufgestellt werden. Auch das transportiert Sport an die Schulen.

(Harry Glawe, CDU: Sehr gut!)

Und ich darf darauf hinweisen,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

dass das Bildungsministerium für den Grundschulbereich den Schulsport qualitativ weiterentwickelt, auch hier keineswegs nur verstanden als Sportunterricht, sondern als Bewegungsspiel und Sport in der Primarstufe. Im Übrigen, für die Klassenstufen 2 bis 6 gibt es die dritte reguläre Sportstunde.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, kommen wir zum letzten Punkt des Antrags, zum Erhalt und zur Stärkung der Leistungssportstrukturen in unserem Land, ein Thema, das mich und die Landesregierung insgesamt in den letzten Monaten sehr beschäftigt hat. Wir haben da eine ganze Menge erreicht, was wir demnächst im Rahmen der Haushaltsberatung auch noch dem Landtag vorschlagen.

Worum geht es? Der Leistungssport in Deutschland benötigt umfangreiche Veränderungen, um das Leistungsniveau in der Weltspitze auch zukünftig erzielen zu können. Bereits im Jahr 2015 wurde von Politik und Sport der Startschuss für eine gemeinsame Leistungssportreform in Deutschland gegeben. Zur Umsetzung sind Reformschritte und Maßnahmen notwendig, etwa die bessere Verzahnung der Sportförderung von Bund und Ländern, eine gezielte Nachwuchsförderung, die Optimierung der Trainersituation,

(Harry Glawe, CDU: Sehr richtig! Sehr richtig!)

eine Konzentrierung der Bundesstützpunkte. Kernaufgabe der Länder ist dabei vor allem eine systematische Nachwuchsförderung, durch die eine Entwicklung von Spitzenleistungssport erst möglich wird. Seitdem ich für den Sport zuständig bin, habe ich mich dieser Aufgabe gestellt.

(Harry Glawe, CDU: Sehr gut!)