Protokoll der Sitzung vom 11.12.2019

Ja, Herr Koplin, ich bin Ihnen wirklich dankbar für diese Kurzintervention, weil das bietet mir natürlich die Gelegenheit, mich noch mal ein bisschen lustig zu machen über Ihren letzten Landesparteitag, weil da hätten Sie genau diese wichtigen Pflöcke einschlagen können.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Was anderes können Sie nicht, ne?! Demokratie, ja, schön.)

Was haben Sie gemacht? Sie haben sich mit Seitanwürstchen für Ihre Delegierten beschäftigt, meine Damen und Herren.

(Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU)

Das ist das, was DIE LINKE heute unter Wirtschaftspolitik versteht,

(Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und AfD – Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD)

nämlich, dass wir …

Ja, der Kollege Krüger hat das nicht verstanden: Es ging um Tofuwürstchen und Seitanwürstchen, weil DIE LINKE – oder ich glaube, das war die linke Jugendorganisation –, die möchte nicht mehr, dass es da Bockwurst aus Fleisch gibt.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das beschäftigt sie. Ist doch in Ordnung.)

Deshalb möchte man Soja um die halbe Welt fahren und die eigenen Delegierten damit beglücken. Das sind die Dinge, die Sie persönlich für wichtig halten. Wir setzen da andere Prioritäten.

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

Aber, meine Damen und Herren, lassen Sie mich doch noch mal kurz darauf eingehen, weil der Kollege Koplin gesagt hat, von 1990 bis 1994 sind die meisten Schulden

entstanden. Ja, meine Damen und Herren, an wem hat das wohl gelegen?

(Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja, genau.)

Da sage ich nur wieder, Spieglein, Spieglein an der Wand,

(Heiterkeit bei Dietmar Eifler, CDU)

wer hatte den schlechtesten Haushalt im ganzen Land?

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Nach fünf Jahren Wiedervereinigung! Kommen Sie jetzt echt damit, Herr Kokert?! Das ist so billig.)

Das war die ehemalige SED,

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

dessen Nachfolger Sie ja gewesen sind. Deshalb war es wichtig, dieses Land wiederaufzubauen und auch neue Schulden aufzunehmen. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich auch Sie, Frau Bernhardt, darauf hinweisen, dass meine Hinweise auch an Sie gerichtet sind,

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Danke, Frau Präsidentin.)

und das eben war nicht...

Und Kommentare sind auch nicht zulässig und ich bin jetzt das letzte Mal großzügig gewesen.

(Vincent Kokert, CDU: Oha!)

Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der SPD den Abgeordneten Herrn Gundlack.

(Unruhe bei Jochen Schulte, SPD, und Vincent Kokert, CDU – Torsten Renz, CDU: Wozu brauchst du denn das Handy da vorne? – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Jens-Holger Schneider, AfD: Taschenrechner.)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann Ihnen sagen, wozu ich das Handy brauche.

(Torsten Renz, CDU: Ja?!)

Weil, als die Debatte losging und die Opposition ans Pult trat, fiel mir ein, Mensch, das habe ich schon irgendwann mal erlebt, und da fiel mir auch so ein bisschen was ein: Tony Marshall. Kennen Sie Tony Marshall?

(Zurufe aus dem Plenum: Ja. – Jochen Schulte, SPD: Nee, den will ich auch nicht kennen. – Heiterkeit und Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Und da geht es dann so:

„Heute hauen wir auf die Pauke Ja, wir machen durch bis morgen früh So ein Tag, so schön wie heute Ist für uns die beste Medizin“

(Heiterkeit und Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

„Komm, gib mir deine Hand, denn heute feiern wir Wir sind so froh gelaunt und haben allen Grund dafür Es wird Rabatz gemacht so lange, bis die ganze Bude kracht“

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Vincent Kokert, CDU: Genau.)

„Und wenn die anderen zur Arbeit gehen Sagen wir ‚Gut‘ Nacht‘ Es wird Rabatz gemacht so lange, bis die ganze Bude kracht“

(Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

„Und wenn die anderen zur Arbeit gehen Sagen wir ‚Gut‘ Nacht‘“

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Andreas Butzki, SPD – Vincent Kokert, CDU: Sehr gut!)

Ich würde mal sagen, ein bisschen mehr arbeiten, ein bisschen mehr hingucken, dann klappt es auch mit der Opposition ein bisschen besser.

(Vincent Kokert, CDU: Ja, DIE LINKE will ja noch zehn Stunden debattieren, bis 21 Uhr. – Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Nee, singen kann ich nicht. Das hat Frau Nahles mal gemacht.

Ich wollte nur noch mal zu Beginn gleich auf die AfD eingehen, weil sie ja gesagt hat, das ist der schlechteste Haushalt, den sie bis jetzt erlebt haben. Herr Kramer, Sie haben es ja gesagt. Ich frage mich, wie Sie darauf kommen. Wenn Sie unter dem schlechtesten Haushalt verstehen, dass es mehr für Bildung gibt, dass es mehr für Kita gibt, dass es mehr für Sicherheit gibt, dass es mehr für Sport gibt – ich gestehe Ihnen ja zu, wenn Sie sagen, das ist der schlechteste Haushalt, weil es mehr für politische Bildung gibt, das gestehe ich Ihnen noch zu, da weiß ich ja, woher Sie kommen, aus welcher Ecke, aber alles andere, da sage ich, das ist der beste Landeshaushalt, den wir bis jetzt gehabt haben. Und wenn er auch wirklich ausgedehnt wurde, dann hat das auch seinen Grund, weil wir investieren wollen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Wir wollen investieren in unser Land und in unsere Bürgerinnen und Bürger für dieses Land.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und wenn Sie gesagt haben, wir haben uns im Ausschuss, auch im Finanzausschuss meinetwegen, nicht mit Ihren Anträgen befasst,...

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ich habe von Fachausschüssen gesprochen.)