Herr Barlen, Sie haben es abgelehnt, hier vorne stehen zu bleiben, dann bitte ich Sie, jetzt auch zuzuhören, ja?!
Ich möchte zu dem, was Sie da von sich gegeben haben, nur zweierlei sagen: Es ist beschämend, dass Sie sich weigern, an einer solchen Gesundheitsaktion mitzuwirken,
weil ja noch niemand gestorben ist. Müssen wir also abwarten, bis hier in Mecklenburg der erste Tote aus der Shisha-Bar getragen wird,
damit auch bei Ihnen die Lampe angeht und man sieht, dass notwendige Handlungsakte erfolgen müssten?! Das zum einen.
Und zum Zweiten: Ich weiß nicht, ob Sie schon mal einen Bumerang geworfen haben. Heute haben Sie das verbal getan. Das war ein Gesetzentwurf – Sie haben uns ja Plagiat vorgeworfen – der SPD in Hamburg mit den GRÜNEN, ja. Und dann waren also die SPD und die GRÜNEN zusammen ausländerfeindlich in Hamburg?! Denn die wahre Intention dieses Antrags – das wollen Sie uns ja unterstellen – wäre, es geht gegen Ausländer. Dann muss ich sagen, dann rufen Sie doch mal in Hamburg bei Ihren Genossen an und nehmen die GRÜNEN gleich dazu!
Eine solche Ausländerfeindlichkeit seitens der SPD und der GRÜNEN entsetzt mich. Das wollte ich dazu nur sagen. Wunderbar, der Bumerang hat getroffen.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu dem Gesetzentwurf haben wir uns seitens der LINKEN in der Ersten Lesung ausführlich verhalten, haben gesagt, warum wir dagegen sind, diesen Gesetzentwurf so für diskussionswürdig für den Ausschuss zu halten. Daran hat sich nichts geändert. Sie haben den Gesetzentwurf selbst nicht verändert. Und die Argumente, die Herr Lerche eben noch nachgeschoben hat, die sich ergeben haben aus sekundären Quellen, aus Zeitungsmeldungen, wie der erwähnten vom 7. Januar, sind hier nicht zutreffend, weil belegt wurde, auch in der Ersten Lesung bereits,
dass es arbeitsschutzrechtlich, bauschutzrechtlich entsprechende Prüfungen gab und gibt. Wo ist da dann der weitergehende Handlungsbedarf?
Was mich hat aufmerksam werden lassen, ist, Herr Lerche sagte, er hätte in Bezug auf Verfehlungen zum Baurecht und Vergiftungen mit Kohlenmonoxid im Umfeld der hiesigen Shisha-Bars in Schwerin etwas – das kann man dann nachlesen, denke ich mal, im Protokoll – Auffälliges bemerkt. Das ist nicht bekannt geworden, also Sie selbst haben es auch nicht zur Anzeige gebracht. Insofern frage ich mich, wo ist letztlich die Substanz?
Und in der Substanz ist festzustellen, Herr Professor Dr. Weber, dass es tatsächlich nicht um Gesundheitsschutz geht, sondern Sie haben eben selber noch mal den Bezug hergestellt und dann der SPD vorgeworfen – Herr Barlen, ich fand Ihren Vortrag sehr trefflich, danke für die Argumentation – …
Na ja, Bumerang, das sprachliche Bild passt übrigens auch nicht, weil, wenn ein Bumerang gesessen hat, den Sie auf die Reise geschickt haben,
(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Er hat ihn auf die Reise geschickt, Herr Koplin.)
dann trifft er doch wieder Sie selbst. Nun gut, das ist eine Betrachtungsweise und in Haarspalterei möchte ich mich nicht üben.
Nein, nein, nein! Sie haben das jetzt noch mal herausgearbeitet, so ist das zumindest bei mir angekommen.
Herr Förster, im Kern haben Sie das so angelegt. Und das war Gegenstand der Debatte in der Ersten Lesung,
dass Sie im Grund diese Frage hernehmen möchten, um ganz unterschwellig – und das werfe ich Ihnen vor, seinerzeit schon und heute wieder –, unterschwellig … Sie kommen dann mit Verordnungen und Kontrollen und so weiter, aber eigentlich geht es um eine kulturelle Frage, eine Frage des Zusammenlebens. Und Sie weben in die Begründung Ihres Gesetzentwurfes, in die Problematisierung Ihres Gesetzentwurfes Ausländerfeindlichkeit.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wenn Ihre Tochter im Krankenhaus liegt mit Kohlenstoffmonoxidvergiftung, dann sprechen wir uns wieder. – Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU)
Und ich lade alle ein, sich da kundig zu machen, sich damit auseinanderzusetzen, auf YouTube die Reden noch mal nachzuvollziehen. Also wir haben erschöpfend beim letzten Mal Ihren Gesetzentwurf gewürdigt und halten ihn für indiskutabel, indiskutabel im wahrsten Sinne des Wortes. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Herr Abgeordneter, einen Moment bitte! Auch hier hat der Abgeordnete Weber eine Kurzintervention angekündigt. Ich sehe, Sie wollen stehen bleiben.
Herr Koplin, wenn Sie nachlesen wollen – Sie haben ja gesagt, Sie werden es noch mal nachlesen, was Herr Lerche gesagt hat –, von Ausländern war in dem Antrag der AfD und in dem Redebeitrag von Herrn Lerche kein Wort. Das kam vom Kollegen Barlen von der SPD,
wir würden das bringen, weil wir ja damit irgendwie gegen Ausländer und so weiter. Und es erschreckt mich ein bisschen, dass Sie das jetzt einfach so aufgreifen und denselben Vorwurf machen. Wir möchten noch mal klarstellen, es geht in diesem Antrag um Gesundheitsprävention.