Es geht in diesem Antrag um Gesundheitsprävention – für alle Gäste einer Shisha-Bar, wo auch immer sie her
kommen. Sie haben ja potenziell recht, wir thematisieren die Migrationsfrage gerne, aber hier haben wir sie nicht in irgendeiner Form eingebracht, hier geht es um Gesundheitsschutz, um Gesundheitsschutz dann gerade derjenigen, die solche Shisha-Bars aufsuchen. Und wenn das – da mögen Sie recht haben – mehrheitlich Migranten oder Ausländer sind, dann sorgen wir uns um die Gesundheit dieser Gäste in unserem Land.
(Heiterkeit und Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU: Oooh! – Andreas Butzki, SPD: Oi, oi, oi!)
Und daraus so einen Vorwurf abzuleiten, ist infam, und das zeigt die geistige Strickart, mit der Sie hier gegen die AfD auftreten.
Und wenn man sich den Antrag – ich werde das jetzt nicht verwenden, vielen Dank, aber das ist noch mal ein Hinweis darauf. Das ist kollegiale Hilfe, kann man sich eine Scheib…
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wenn das einmal durchgeht, dann machen wir das immer so. – Heiterkeit bei Holger Arppe, fraktionslos)
Ich sage Ihnen, wenn Sie sich durchlesen – und Sie haben es ja, und es kommt ja wahrscheinlich auch aus Ihrer Feder –, wenn man sich durchliest, wie Sie den Gesetzentwurf herleiten, geht es um die kulturelle Frage, dass die Lebenskultur aus dem Orient, aus dem Nahen Osten hier Einzug halten würde. Das wird problematisiert, das wird in einer Art und Weise formuliert, dass zumindest indirekt Ängste hervorgerufen werden können.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie haben Angst, Angst vor Ihren Fehlern! Deswegen erzählen Sie so einen Käse!)
Das wird dann genutzt mit imaginären Zahlen und Fakten, die nicht aus unserem Land stammen, wo ganz deutlich wird, wes Geistes Kind Sie sind, worauf Sie eigentlich abzielen und was Ihr Begehr ist. – Vielen Dank.
(Der Abgeordnete Dr. Ralph Weber spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Andreas Butzki, SPD: Das war eine Kurzintervention, ne?!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, selbst, dass Herr Koplin sich für die Schützenhilfe durch den Kollegen Barlen bedankt hat, geht das so nicht!
Und wir werden das nicht durchgehen lassen, Herr Kollege de Jesus Fernandes. Also es war jetzt ein wohlgemeinter Rat, der noch keine Ordnungsmaßnahme nach sich zieht, aber bei einem nächsten solchen Vorgehen wird es Ordnungsmaßnahmen geben.
(allgemeine Unruhe – Peter Ritter, DIE LINKE: Das geht ja gar nicht, Mensch! Da hätte mir ja was gefehlt jetzt.)
Herr Professor Weber, ich nehme es ja vielen Menschen ab, dass sie sich um die Gesundheit von Migranten sorgen,
und ist auf Schärfste auch zurückzuweisen. Denn ich weiß zwar nicht, was Herr Kollege Barlen auf dem I-Pad hat, aber ich vermute mal, dass das der Gesetzentwurf ist, über den wir hier heute reden.
Und da zitiere ich – Herr Professor Weber, ich weiß nicht, ob Sie Ihre eigenen Anträge nicht kennen –,