oder wir waren nicht dabei und deswegen finden wir das irgendwie nicht so gut. Also da bin ich schon ein bisschen erstaunt, weil ich finde, das wird der Sache auch nicht gerecht.
Und, Herr Kollege Koplin, zum vierten Mal diskutieren wir in dieser Wahlperiode das Thema Impfen. Ich muss eingestehen, dass es jeweils auf Initiative der CDU-Fraktion war. Und da stellt sich natürlich auch die Frage, warum Sie nicht auch mal initiativ an der Stelle geworden sind, zumal sonst wird ja alles, was aus Thüringen oder Brandenburg von Ihren Parteifreunden kommt, hier so wie eine Monstranz vor sich hergetragen und alles glorifiziert …
Wir haben es ja gestern auch wieder gehört in der Debatte und da hätte man noch sagen können, das Papier kommt sogar von einer damals linken Gesundheitsministerin. Da hätte man noch sagen können, wir nehmen das mal zum Anlass und gehen mal aufeinander zu.
Von daher, glaube ich, gibts da jetzt keine Pflicht sozusagen, dass wir alles bei dem Thema Gesundheit/Impfen gemeinsam machen. Und deswegen lade ich Sie natürlich herzlich ein, dass wir über das Thema auch weiter miteinander im Gespräch sind.
Und, werte Kollegen von der AfD, das hat mich schon etwas erstaunt, wenn Sie hier vom Schaufensterantrag sprechen, und ich fasse es mal wie folgt zusammen: Wenn ich mal jetzt die drei Landtagstage Revue passieren lasse – wir als Koalition, wir stellen die 369 statio
nären Pflegeeinrichtungen in den Fokus und Sie die 17 Shisha-Bars. Es kann jeder hier im Land entscheiden, was wichtiger ist, auch für die Gesundheitspolitik in diesem Land.
(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Jetzt haben Sie zu Hause über 40.000 Familienangehörige vergessen, die pflegen.)
Und ich glaube, da sind wir als Koalition, meine sehr verehrten Damen und Herren, auf dem richtigen Weg, denn wenn man erkennt, wenn man erkennt, dass dort irgendwo ein Problem auftritt, dann kann man natürlich jetzt sagen, ja gut, wir ignorieren das oder wir schauen darüber weg oder wir legen den Finger in die Wunde und sagen, wir haben hier das Thema Impfen, wo wir eine gute Quote im Land haben, wobei man das auch ein bisschen einordnen muss.
Wer den aktuellen Barmer-Impfreporter gelesen hat, der sieht ja beim Thema Masern zum Beispiel durchaus noch Defizite. Sie sagen, ja, es ist 5 Prozent geringer geworden, nur noch 90 statt 95 Prozent. Also von daher gibt es auch in dem Bereich durchaus noch was zu tun. Wenn man sich mal die Zahlen – und ich bleibe dabei, bei dem, was das Ministerium dort in Brandenburg vorgetragen hat – durchliest, dort beispielsweise ist nur ein Drittel der Menschen im Alter von 60 bis 64 gegen Pneumokokken geimpft. Nur die Hälfte der über 60-Jährigen hat eine wirksame Grippeschutzimpfung.
So, und wir machen ja nun nicht an der brandenburgischen Landesgrenze Halt und sagen, nein, nach Mecklenburg-Vorpommern gehen wir aber nicht, sondern es ist natürlich auch ein Thema, was uns hier im Land betrifft. Und deswegen wollen wir erst mal Öffentlichkeit erzeugen. Ich glaube, das ist auch ein Auftrag von Landtagsanträgen. Das macht die Opposition ja auch, dass man mal Themen in den Fokus rückt, denn ich habe es eingangs gesagt, ich glaube, das Thema „Impfschutz in Pflegeeinrichtungen“ ist bisher nicht unbedingt bei jedem auf dem Schirm gewesen. Ab heute ist es das hoffentlich und dass man darüber diskutiert, wie kann man das Thema weiter voranbringen. Und da ist eine Möglichkeit halt, mit solchen handreichenden Informationen, Öffentlichkeitskampagnen auch noch mal in die Einrichtungen zu gehen.
Und ein Argument, Herr Kollege Koplin, war natürlich, es sind nicht nur ältere Menschen in Pflegeeinrichtungen, völlig klar, aber dort ist das Infektionsrisiko natürlich viel, viel höher, weil dort viele Menschen zusammen sind. Das ist ganz natürlich, dass dort das Risiko viel, viel höher ist, und man dort natürlich auch über Pflege, über Ärzte natürlich auch noch mal ganz anderen Zugang hat. Das gehört, glaube ich, auch zur Wahrheit dazu, weil Sie logischerweise jetzt nicht bei jedem über 60-, über 65Jährigen dort ja jemanden überwachen können.
Von daher, glaube ich, ist das heute ein Stück weit Sensibilisierung. Ich finde es gut, dass wir darüber diskutieren, und, was ja auch selten passiert, dass, wenn man Anträge einbringt in den Landtag, dass man Anrufe kriegt aus anderen Bundesländern. Und ich glaube, das kann ich auch hier sagen: Wir sind auch von Akteuren aus der Gesundheitspolitik in Brandenburg angerufen worden, die gesagt haben, gut – in dem Fall war es die Kassenärztliche Vereinigung –, gut, dass ihr in Mecklenburg
Ich glaube, das muss man auch mal sagen, wir sind also nicht im luftleeren Raum. Das wird auch wahrgenommen, dass wir uns in Mecklenburg-Vorpommern heute um das Thema kümmern. Um nicht mehr und auch nicht weniger geht es uns heute hier. Also wir wollen hier heute nicht sozusagen das Thema für alle Zeit erschlagen, sondern sensibilisieren. Wir wollen den Fokus darauf legen, und von daher, glaube ich, ist das ganz vernünftig.
Und, sehr geehrter Herr Kollege Koplin, wir haben ja in unserem Antrag auch stehen, dass der Ausschuss weiter unterrichtet wird, auch weiter begleitet. Von daher, glaube ich, brauchen wir es jetzt nicht zwingend zu verweisen. Wir haben das mit im Landtagsbeschluss drinstehen. Es wird also den Ausschuss dann erreichen und dann lassen Sie uns darüber diskutieren, wie wir damit umgehen, ob es da noch mal eine Anhörung gibt, wie, in welcher Form wir dann das Thema im Ausschuss weiterdiskutieren. Und ansonsten bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank.
Herr Ehlers, „sensibilisieren“ war so ein Stichwort. Ich wollte Sie gern sensibilisieren für die tatsächlich abgelaufenen Geschehnisse. Das Verdienst der CDU waren zwei Aussprachen, die dem Beschluss damals vorangegangen waren. Und dann – und darauf wollte ich hinweisen – sind wir als LINKE auf Sie zugegangen und haben einen Entwurf geschrieben für einen gemeinsamen Antrag. Den haben Sie größtenteils verworfen, ersetzt mit, als Koalitionäre, mit dem dann verabschiedeten Antrag, dem wir uns angeschlossen haben, aus den Gründen vor allen Dingen, weil er in der Sache nicht verkehrt war und wir ihn mittragen konnten, aber auch mittragen wollten, weil die Sache so wichtig ist für die Gesundheit der Bevölkerung, dass man da auch den Schulterschluss haben sollte. Das wollte ich gern in Erinnerung rufen.
Da brauche ich gar nicht groß drauf zu erwidern. Herzlichen Dank, dass Sie meine Erinnerungen auffrischen, aber nein, es war natürlich so, dass Sie da mitgewirkt haben und dass wir das gemeinsam entwickelt haben, das ist ja völlig klar. Und dass man da als Opposition vielleicht doch noch mal eine reinere Leere bei Anträgen formulieren kann als Koalitionsfraktionen, das ist, glaube ich, Ihnen auch bekannt aus Ihrer langjährigen Koalitionsarbeit. Von daher sehe ich da jetzt auch gar keinen Widerspruch. Und ich wollte nur darauf hinweisen, dass wir hier diverse Anträge und
Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Gäste und Landsleute! Ja, eigentlich wollte ich gar nicht mehr ein zweites Mal reden, weil ich der Meinung bin, wir sollten das auch nicht zu sehr ausdehnen, aber eins will ich doch noch hervorheben. Also ich sage mal, der Vergleich der Altersheime mit ShishaBars, das ist wohl doch etwas daneben, und zwar aus folgendem Grunde,
In den Shisha-Bars wird mit brennender Holzkohle gearbeitet und außerdem gibt es dort keine vernünftigen Kontrollen und Regelungen.
Das ist etwas ganz anderes als bei uns in den stationären Altersheimen, die durch die Ärzte gut überwacht, gut kontrolliert sind. Die Patienten und Patientinnen dort werden von den Ärzten betreut, das heißt, Sie dürfen davon ausgehen, dass die Ärzte ihre Patienten gut betreuen. Und was Sie hier machen, ist eigentlich ein Misstrauen gegenüber den Ärzten, die dort tätig sind.
Herr Koplin, der Professor Weber ist ja schon darauf eingegangen. Ich weiß nicht, aus welchen Texten Sie dort herausgelesen haben sollten. Da ich ja alle Reden gehalten habe dazu, weiß ich genau, was ich gesagt habe. Also da habe ich so ein bisschen den Eindruck, Sie machen sich die Welt, wie sie Ihnen gefällt.
Bei Herrn Barlen, also ja, da habe ich so meine Schwierigkeiten, überhaupt irgendwie einen tieferen Sinn entdecken zu können,
und zwar aus folgendem Grunde: Herr Barlen, ich habe mal zu DDR-Zeiten ein Gespräch mit einem Funktionär der SED geführt und der hat mir erläutert, nachdem ich ihm verschiedene Probleme, die ich habe mit der DDR, erläutert habe, hat er mir gesagt, ja, wir müssten vielleicht auch unsere Bevölkerung zum Glück zwingen.