Protokoll der Sitzung vom 12.03.2020

Herr Schulte, Sie haben gesagt, Sie haben rekurriert auf die Äußerung von Herrn Gauland, die Frau Özoguz „entsorgen“ zu wollen. Da möchte ich Sie an die Worte Ihres eigenen Parteigenossen Johannes Kahrs erinnern, der seinerzeit geäußert hat, die SPD wolle Merkel, also Bundeskanzlerin Merkel, entsorgen, um anschließend besser zu regieren – a),

(Beifall Jens-Holger Schneider, AfD)

b) möchte ich dann auch noch mal daran erinnern, dass der heutige Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE auf einer Demonstration in Rostock auf dem Neuen Markt mit einem Schild herumlief, auf dem stand: „Besorgte Bürger entsorgen“. Offensichtlich ist „entsorgen“ bei Ihnen nicht immer gleich, was die Bedeutung angeht. Es kommt immer bei Ihnen wohl so darauf an,

(Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)

wer das Wort gebraucht.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Horst Förster, AfD)

Ich gehe davon aus, dass Sie antworten wollen, Herr Schulte?

Ja, Frau Präsidentin, das möchte ich.

Herr Professor Weber, ich bin nicht für die Arbeit im Bundestag, auch nicht für die Arbeit der SPD-Bundestags- fraktion zuständig,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Doch, Sie sind in der Partei.)

ich kann das aber, ich kann das aber...

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Vielleicht hören Sie mir ja einfach mal zu, meine...

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hier sitzt auch kein Herr Höcke!)

Vielleicht hören Sie mir doch...

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der Vizepräsidentin – Peter Ritter, DIE LINKE: Die haben kein Interesse an einer Antwort.)

Das scheint so zu sein.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hier sitzt auch kein Herr Höcke, den Sie so gerne zitieren, also reden Sie bitte weiter!)

Das ist aber nett von Ihnen!

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Also einen Moment! Wenn hier jemand sagt, dass jemand weiterredet, dann bin das immer noch ich. Und ich hoffe, dass jetzt ausreichend Ruhe ist, damit Herr Schulte seine Rede fortsetzen kann.

Bitte schön, Herr Schulte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Aber ich will mal auf die Arbeit hier in diesem Haus eingehen: Herr de Jesus Fernandes, ich weiß ja nicht, wie die Kommunikation in Ihrer Fraktion stattfindet, aber vielleicht können Sie sich ja mal mit Ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer in Verbindung setzen. Ich – ich! – bin es gewesen, der bei den anderen beiden Fraktionen, bei den Parlamentarischen Geschäftsführern dafür ausdrücklich geworben hat, dass man zum Beispiel bei der Frage der Novellierung der Geschäftsordnung – das weiß Herr Professor Weber auch – ausdrücklich dafür geworben hat, dass in den Diskussionsprozess von Anfang an die AfD mit einbezogen worden ist, und nicht erst genauso, wie wir es hätten auch machen können, hier einen fertigen Gesetzentwurf ins Parlament in die Erste Lesung einspeisen zu können, um ihn dann in den entsprechenden Ausschüssen auch mit der AfD zu beraten. Das ist tatsächliches Handeln und deswegen muss ich mir auch in diesem Haus nicht vorwerfen lassen, ich würde so reden und so handeln.

(Peter Ritter, DIE LINKE: So ist es.)

Der zweite Punkt,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Doch!)

der zweite Punkt, der hier angesprochen worden ist, ist das Wort „entsorgen“. Natürlich wird das Wort „entsorgen“ in Deutschland in einem unterschiedlichen Sprachgebrauch verwendet. Da steckt das Wort...

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Da können Sie ruhig dumm lachen, das ändert aber nichts an der deutschen Sprache.

(Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD)

Natürlich steckt in dem Wort „entsorgen“ auch das Wort „Sorge“ drin. Und wenn dann jemand...

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

Tut das, tut das eigentlich, tut das,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Wenn Herr Gauland sich um Frau Özoguz sorgt, dann ist das schlimm?)

tut das, tut das eigentlich weh,

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

so viel Dummheit?

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Aber wenn man...

(Heiterkeit bei Christel Weißig, fraktionslos)

Ich mache Ihnen mal ein Beispiel, das Sie auch verstehen. Ich mache Ihnen mal ein Beispiel, das Sie vielleicht auch verstehen.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Herr Schulte, das überfordert Sie. – Zurufe von Horst Förster, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD)

Nein, das überfordert eher Sie, vermute ich mal.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Ich mache Ihnen mal ein ganz, ein ganz einfaches,

(Dr. Ralph Weber, AfD: So viel Dummheit stand selten am Rednerpult!)

niedrigschwelliges Beispiel, das auch für den Abgeordneten, ich weiß nicht was, de Jesus Fernandes oder wen auch immer vielleicht nachvollziehbar ist.

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

Dann nehmen Sie sich mal das Beispiel eines Maurers. Ein Maurer hat einen Stein in der Hand und fühlt den und sagt dann, dieser Stein liegt gut in der Hand. Dann denkt jeder von Ihnen vielleicht, na ja, gut, das ist ein fachliches Urteil, der taugt irgendetwas dafür, dass man damit eine Mauer bauen kann.

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)