Protokoll der Sitzung vom 15.05.2020

weil Sie da wunderbar dagegen sein können. Das ist überhaupt nicht schlüssig.

Ich möchte, so wie begonnen, mit einem Fazit auch schließen, Zitat: „Lieber ein Tuch vorm Mund als einen Zettel am Zeh.“ – Ihren Antrag lehnen wir ab.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Dietmar Eifler, CDU)

Herr Abgeordneter, zu Ihrem Redebeitrag ist vonseiten der Fraktion der AfD eine Kurzintervention angemeldet worden,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da sagen Sie doch erst mal, wer, damit er weiß, ob er stehen bleibt.)

von Herrn Dr. Jess.

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Herr Barlen, im Internet kursiert ein interessantes Video von unserem Bundespräsidenten, den Sie ja vorhin zitiert haben, wo deutlich wird, dass er, solange die offizielle Aufnahme läuft, die Maske trägt. Als die offizielle Aufnahme vorbei ist, nimmt er die Maske ab und bewegt sich natürlich trotzdem in dem gleichen Kontext.

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das war im Klinikum!)

Was glauben Sie, wie so ein Video bei den Menschen in Deutschland ankommt?

Und wissen Sie, ich finde, die Ausführungen von Professor Weber waren eigentlich sehr schlüssig und einleuchtend. Und wenn man mit Leuten spricht, die tagtäglich das inzwischen so erleben, da muss ich sagen, dann entspricht das genau den Erfahrungen dieser Leute, die sagen, wir empfinden das als Blödsinn und wir machen es, damit wir keinen Ärger kriegen.

Wir stehen auf der Position, dass wir sagen, die Eigenverantwortung der Leute ist gefragt. Wenn jemand der Meinung ist, er möchte sich damit schützen oder er will andere schützen, dann soll er es tun, aber eine Pflicht daraus machen, die auch noch unsinnig ist, das hat Herr Professor Weber ja dargelegt, und ich glaube und ich muss Ihnen sagen, ich habe jahrelang, jahrelang in einem Betrieb gearbeitet, wo ich auch beruflich sozusagen Maske tragen musste, und ich weiß, was eine Maske leisten kann und was sie nicht leisten kann, und deshalb sage ich Ihnen ganz deutlich, diese Maskenpflicht beim Einkaufen ist totaler Blödsinn.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Holger Arppe, fraktionslos – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Herr Abgeordneter, möchten Sie erwidern?

Ja, gut, dass Sie noch mal dargestellt haben, wie Ihre Logik funktioniert: Die AfD weiß alles und hat einen absoluten Herrschaftsanspruch darüber, was gut und richtig ist,

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD)

weil Sie sagen, also eine Maskenpflicht irgendwo ist absoluter Blödsinn.

(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Stephan J. Reuken, AfD: Sagen Sie doch mal was zum Bundespräsidenten!)

Jeder soll selbst entscheiden, wie er das hält.

Das Video von Frank-Walter Steinmeier ist mir nicht bekannt. Deshalb werde ich das hier auch entsprechend nicht kommentieren.

Darüber hinaus hat Herr Professor Weber überhaupt gar nicht schlüssig dargelegt, warum eine Maskenpflicht beim Einkaufen sofort zurückgenommen werden sollte.

(Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Was will man dazu sagen?! Das ist lächerlich!)

Er hat dargelegt, also warum er persönlich mit Masken überhaupt nicht klarkommt, warum er sich ständig ins Gesicht fasst, warum der Bart juckt

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

und warum irgendwo andere Sachen der Fall sind. Aber das ist doch keine, Entschuldigung, das ist doch keine schlüssige Erklärung dafür, warum es sinnvoll ist,

(Jens-Holger Schneider, AfD: Das ist selektive Wahrnehmung gerade.)

einen kollektiven Schutz, also wo es um die Verbreitung von diesem Corona-Virus geht,

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

wo wir keine Therapie haben, wo wir im Augenblick keinen Impfstoff haben, zu beschränken.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Alle Erfahrungen, auch aus dem asiatischen Raum, belegen, dass das zu einer Eindämmung der Virusverbreitung führt. Und niemand hält hier eine Maskenpflicht beim Einkaufen,

(Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Eigenverantwortlich!)

im ÖPNV, beim Friseur, da, wo man sich entweder besonders nahe kommt oder eine Vielzahl einander fremder Menschen, sagen wir mal, irgendwo sich im öffentlichen Raum begegnen, niemand erhält eine solche Maskenpflicht aufrecht, um irgendwo jemanden zu gängeln, wie das Ihre Argumentation unterstellt.

(Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Ich persönlich bin übrigens auch Bartträger,

(Martina Tegtmeier, SPD: Und Brillenträger.)

der in dem Fall nicht juckt.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich trage auch eine Brille, durch die ich relativ klar sehen kann. Da hilft also regelmäßiges Putzen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Dr. Ralph Weber, AfD)

Und ich komme mit diesen Masken relativ gut klar, das möchte ich sagen. Nichtsdestotrotz empfinde ich sie als störend. Ich würde lieber keine Maske tragen, das ist völlig klar. Aber ich habe eine Einsicht in die Notwendigkeit, dass das funktioniert, wenn das alle machen. Und dass Sie sich einfach darüber stellen, das ist Ihre Entscheidung,

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

aber das zeigt nur, dass Sie eine verantwortungslose Partei sind, die immer populistisch auf die Pauke haut und sonst nichts zu bieten hat. – Herzlichen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Herr Koplin.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Verlauf dieser Woche haben wir erfahren, dass der höchste Anteil an Akademikern in der Fraktion der AfD ist, und mithin steht zu vermuten,

(Andreas Butzki, SPD: Und eine geile Pressestelle haben sie auch. – Heiterkeit bei Wolfgang Waldmüller, CDU)

dass der IQ in diesen Reihen am größten ist. Umso mehr verwundert mich und verblüfft mich, welch obskure Politik Sie betreiben,

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

widersprüchlich, unlogisch.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Das wissen Sie besser!)