Ich bin aber, ich habe ein, für mich ist es etwas unverständlich und deswegen möchte ich das hier kundtun. Und Herr Wildt hatte gesagt, dass Sie ja den Antrag mittragen, deswegen ist es meine Frage an Sie: Im Punkt 4 des Antrages wird gesagt, „die verbindliche Nutzung des landesweiten Angebots der Lernmanagementsoftware ‚itslearning‘ einschließlich des dazu erforderlichen Identitäts- und Schuldienstemanagementsystems... geprüft werden“. Ich verstehe diese verbindliche Nutzung, dass sie geprüft werden soll, nicht in diesem Punkt, denn das Ministerium antwortete mir in einer Kleinen Anfrage („Ein- führung einer zentralen digitalen Lernplattform an den Schulen...“): „Im Rahmen einer beschleunigten Direktvergabe aufgrund der COVID-19-Situation erfolgte die Zuschlagserteilung für die Bereitstellung einer Interimslösung. Diesen Zuschlag hat... itslearning“ GmbH „erhalten.... Parallel läuft das reguläre Vergabeverfahren für
die Bereitstellung eines Lernmanagementsystems selbstverständlich weiter, damit dieses wie geplant im ersten Halbjahr des Schuljahres 2020/2021 dann die Interimslösung ablösen kann.“ Ende des Zitats.
Also steht für mich fest, „itslearning“ ist nur ein Provisorium. Das ist die Antwort Ihres Ministeriums. Der Antrag sagt, es soll geprüft werden, genau wie das Managementsystem. Das ist doch längst ausgeschrieben, also da verstehe ich die Prüfung nicht. Hier muss nicht geprüft werden, sondern die Prüfung ist bereits abgeschlossen, weil die Leistung seit Januar ausgeschrieben ist. Und ich nehme mal an, dass die Landesregierung alles geprüft hat, bevor etwas ausgeschrieben wird. Deswegen kann ich mit diesem Antragspunkt des Prüfens nichts anfangen. – Danke schön!
Natürlich prüfen wir alles, was wir ausschreiben, ganz sauber und ordentlich, völlig klar. Diese Interimslösung, in der Tat, wir haben sehr schnell „itslearning“ mit sehr vielen Modulen an den Start gebracht. Für uns ist „itslearning“ das Beste, was es auf dem Markt gibt. Wir haben es deswegen an den Start gebracht, auch in die Anwendung, und planen, diese Anwendungen auch fortzuführen über viele Jahre. Insofern ist das eine Interimslösung, die an den Start geht. Wir müssen die Ausschreibung natürlich auch weiter fortführen und werden nach all dem, was ich jetzt absehen kann, „itslearning“ so weit ausbauen, dass es im Vollmodus bei uns viele Jahre laufen kann.
Gestatten Sie mir noch den Hinweis, die Ministerin hat es ja bereits angekündigt, dass sie ihre Redezeit um sechs Minuten überschritten hat.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Werte Gäste! Leiwe Mäkelborger un Vörpommern! Ein sehr interessanter Antrag liegt uns hier vor. Die AfD-Fraktion beabsichtigte eigentlich, einen ähnlichen Antrag zurückzuziehen.
Ja, ich könnte jetzt die ganzen Attribute, die Sie sonst gegen unsere Anträge verwenden, auch gegen diesen verwenden.
Also betrüblich finde ich es zumindest, dass wieder nur ein Ressortbereich – zugegeben ein sehr wichtiger, die Schüler und die Schulen – hier betroffen ist. Aber, meine Damen und Herren, brauchen unsere Studenten nicht auch Sicherheit, unsere Hochschulen also, unsere Theater, unsere Museen?
So viel möchte ich hier eigentlich erst einmal voranstellen, dass uns dieser Antrag also für den Schulbereich schon interessant erscheint. Aber warum muss das Ministerium jetzt zum Jagen getragen werden?
Am 03.06. hat die Ministerin schon angekündigt, dass es verlässliche Rahmenbedingungen zum Schuljahresbeginn geben wird. Also müsste da eigentlich doch schon daran gearbeitet werden, meiner Meinung nach. Und es ist ein Vierteljahr seit der Schulschließung vergangen, so ungefähr. In diesem Vierteljahr muss ja eigentlich was passiert sein. Man kann ja da nicht nur von Ereignis zu Ereignis sich durchgehungert haben.
Da müsste eigentlich schon ein bisschen vorgebaut worden sein. Womit warten wir dann auf, wenn es wieder losgeht? Also ein Deeskalationsplan müsste ja eigentlich schon quasi da sein und mit Leben erfüllt sein. Da können wir doch nicht jetzt erst mit anfangen!
Also wie gesagt, das Ergebnis sollte eigentlich so aussehen, dass man jetzt schon die Orientierungshilfe für die Schulen, die Sie hier als ersten Punkt fordern, langsam, aber sicher in den ersten Entwurf bringen könnte. So weit müsste es jetzt terminlich eigentlich schon sein. Das scheint aber nicht der Fall zu sein, sonst bräuchte es diesen Antrag nicht.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Das stimmt. – Torsten Renz, CDU: Jo!)
Nach außen getragen dokumentieren Sie, wie unsicher eigentlich das Ministerium momentan noch im Gelände umherläuft in Sachen Pandemie. Ich sage mal …
(Torsten Renz, CDU: Na, dann legen Sie doch mal Ihren Plan vor, wenn Sie schon wieder alles wissen!)
(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Torsten Renz, CDU: Ich spreche vom Plan! – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Simone Oldenburg, DIE LINKE)