und es wäre gar nicht notwendig gewesen, die Schulen zu schließen, und ich könnte mich jetzt praktisch selbst zitieren von der Debatte am gestrigen Tag, auch Ihre Fraktion, und ich wiederhole mich da gerne, hat am 13. März gefordert, schließt alle Schulen.
Die ist bei Ihnen überhaupt nicht erkennbar und deswegen sind Sie auch bei dem Schulthema nicht ernst zu nehmen.
Das haben Sie selbst zum Ausdruck gebracht, und insofern können wir das, glaube ich, bei Ihren Einlassungen dabei dann auch bewenden lassen.
Kollege Butzki ist, wie ich fand, sehr gut darauf eingegangen, dass es eben auch bei den Lehrerinnen und Lehrern, dass es wichtig ist, dass die Lehrer an den Schulen sind. Das personelle Problem ist etwas, was uns sozusagen in den letzten Wochen begleitet hat, und auch hier ist die Entscheidung richtig, zukünftig die Lehrerinnen und Lehrer nicht des Alters wegen einfach freizustellen, sondern dass sie über einen Betriebsarzt sozusagen natürlich das Recht haben, aufgrund von Vorerkrankungen dann entsprechend zu Hause zu bleiben. Wir sagen aber auch, die Lehrerinnen und Lehrer haben natürlich auch eine gewisse Verantwortung, um einen größtmöglichen normalen Unterricht sicherzustellen, und ich hoffe einfach, dass wir im kommenden Schuljahr eben über einen größeren Personalkörper sozusagen verfügen können, um eben diesen Schulstart, wie wir ihn uns wünschen, dann entsprechend auch umzusetzen.
Ja, Frau Oldenburg, vielleicht noch ein Hinweis zu Ihrem Änderungsantrag. Natürlich soll das Konzept zum neuen Schulstart stehen, und das haben wir auch mit diesem Antrag zum Ausdruck gebracht. Wir haben die klare Erwartungshaltung, dass das, was Kollege Wildt gesagt hat, dieses Konzept für den regulären Schulbetrieb, dass das natürlich dann auch zum neuen Schuljahr steht. Ich finde, das ist jetzt eine etwas kleinkarierte Debatte, zu sagen, ja, wir möchten das aber etwas vorher.
Natürlich muss das vorher feststehen und es wird auch vorher feststehen. Und Kollege Wildt hat hier angeboten, hier noch vor der Parlamentsbefassung, die wir dann im August wieder haben werden, vielleicht in einem vorgezogenen Bildungsausschuss noch einmal uns über dieses Konzept zu verständigen, um eben auch die Opposition miteinzubinden.
Meine Damen und Herren, auf vieles ist bereits eingegangen worden. Insofern, glaube ich, reicht es, die Botschaft zu senden, stimmen Sie diesem Antrag zu, stimmen Sie dem Antrag zu, um eben nicht nur Rückenwind für die bisherigen Maßnahmen zu geben, sondern um eben sozusagen unser Konzept für einen geordneten Schulstart am 3. August auch entsprechend umzusetzen. Insofern mein letzter Satz: Stimmen Sie zu, und dann
Einen Moment, Herr Abgeordneter! Es gibt auch zu Ihrem Redebeitrag einen Antrag auf Kurzintervention.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich habe es gestern schon versucht, Ihnen zu erklären, ich werde es heute noch mal versuchen. Wissen Sie, die Situation im März war eine ganz andere als die jetzige, und es gehört immer dazu, dass, wenn man eine neue Faktenlage hat, dass man das auch bewertet. Können Sie vielleicht nicht wissen, mache ich Ihnen keinen Vorwurf daraus, aber ich mache das immer so, wenn ich neue Fakten bekomme, dann beurteile ich die Lage neu und dann bewerte ich die Lage neu. Und diese Neubeurteilung dieser Lage, die Neubeurteilung der Situation hat zu einem Umdenken in meiner Fraktion geführt und deswegen auch zu einer Vielzahl an Anträgen, die wir hier im vergangenen Plenum und auch im vorangegangenen Plenum gestellt haben.
(Wolfgang Waldmüller, CDU: Da können Sie höchstens für die Zukunft Schlüsse draus ziehen, aber nicht Ihre Aussage revidieren!)
Wenn Sie sich jetzt aber hier hinstellen und sagen, dass keine klare Linie, kein klarer Kurs in der Arbeit meiner Fraktion zu erkennen ist, dann sage ich, lieber habe ich dann keine klare Linie und keinen klaren Kurs, als auf einem klaren Kurs des Totalversagens Ihrerseits zu sein. – Herzlichen Dank!
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Philipp da Cunha, SPD)
das, was Sie eingefordert haben, ja, dass man sich das aktuelle Infektionsgeschehen anschaut und dann entsprechend Maßnahmen anpasst oder erweitert, genau das macht die Landesregierung, und das ist hier immer wieder auch betont worden.