Frau Ministerin, einen Moment! Auch zu Ihrem Beitrag gibt es den Antrag auf Kurzintervention von Frau Oldenburg.
Frau Ministerin, ich habe mich nicht richtig ausgedrückt, 1 Million Landesgeld wollte ich sagen. Das ist untergegangen, das ist schön, dass Sie das noch mal richtiggestellt haben.
Nichtsdestotrotz reicht es hinten und vorne nicht, wenn man 10 Millionen noch aus dem DigitalPakt nimmt. Und die Antwort auf meine Kleine Anfrage, wie viel Prozent aus dem DigitalPakt für Mecklenburg-Vorpommern abgeflossen sind: drei Prozent bis jetzt. Drei Prozent!
Doch, Kleine Anfrage. Also entweder antwortet mir Ihr Ministerium falsch oder ich lese die Antworten falsch.
Und auch das, was Sie gesagt haben, ist ja, 25 Laptops gibt es jetzt für 200 Schüler. Das ist keine Verbesserung gegenüber dem, was wir hatten. Das ist ein Laptop für 8 Schülerinnen und Schüler. Das ist nicht digitales Lernen, das ist auch nicht digitaler Unterricht.
Und zur Stundenzuweisung noch eine Anmerkung: Selbstverständlich haben wir inzwischen nachgewiesen, dass die Stundenzuweisung um circa zwei Prozent insgesamt gesunken ist, und die Schülerzahl ist um drei Prozent gestiegen. Wir haben eine wesentlich schlechte
re Unterrichtsausstattung. Können Sie auch beim Bündnis für Bildung nachgucken, die haben es auch noch mal vorgerechnet. Wir haben weniger Unterrichtsstunden für mehr Schüler, weil gespart wird.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte – und die Auswertung darf ich ja nun dankenswerterweise vornehmen – hat,
glaube ich, eines gezeigt: dass wir uns in einem Ziel einig sind, dass wir so schnell wie möglich wieder zu einem regulären Schulbetrieb zurückkommen wollen,
und das muss auch das zentrale Anliegen von Politik sein. Und ich glaube, wir haben eine große Lehre neben vielen anderen bereits ziehen dürfen: dass wir die Schulen insgesamt stärken müssen, meine Damen und Herren.
Eine weitere große Lehre ist auch hier schon intensiv debattiert worden, das ist die Frage der Digitalisierung. Wie schaffen wir es eben, digitale Elemente in den Schulbetrieb zu implementieren? Und hier hat das Bildungsministerium, und das hat die Bildungsministerin deutlich gemacht, mit dem Programm „itslearning“ schon einen großen Wurf geschafft.
Und wir haben ja auch, Frau Oldenburg, das haben Sie ja eben gehört, beim Thema „itslearning“, das ist nicht nur eine Prüfung, sondern das findet bereits statt.
wir sind dabei, das zu einer vollständigen Anwendung zu bringen, und das ist eine richtige Entscheidung. Und dafür auch noch mal herzlichen Dank an das Bildungsministerium, meine Damen und Herren!
Das Recht auf Bildung ist bereits eingefordert worden, und unsere Aufgabe – und dazu soll der Antrag auch dienen – ist es eben, das hier auch entsprechend sicherzustellen.
Ich will kurz etwas zu den Tests sagen. Ich bin schon ein wenig überrascht, dass ich dann sozusagen, ich habe ja durchaus das Vergnügen, auch in der Rostocker Kommunalpolitik aktiv zu sein, und ich kenne ja auch den einen oder anderen Verantwortlichen in der Verwaltung, auch von Ihrer Partei,
und da habe ich leider sozusagen beim Thema Tests nicht diese Vehemenz festgestellt, um das mal ganz vorsichtig anzudeuten. Deswegen finde ich es schon überraschend, dass hier dann sozusagen von,
Aber wie gesagt, wir haben uns das im Gegensatz zu vielen anderen in Neustrelitz mal angeguckt, wie das funktioniert, und ich sage Ihnen auch, das braucht eine gewisse Vorbereitung. Und sich jetzt hier hinzustellen und zu sagen, das muss flächendeckend überall und ganz schnell passieren,
das ist erstens auch, glaube ich, nicht erforderlich. Ich glaube, wir brauchen das, wenn wir es erprobt haben an Modellschulen, und das wird jetzt passieren, dann können wir das auch lokal dann einsetzen, wenn wir feststellen, es gibt wieder ein Infektionsgeschehen an einer Schule, und dann können wir mit diesen Maßnahmen, wenn sie erprobt sind, dann auch sehr gut diese dort dann entsprechend anwenden. So viel vielleicht zu den Tests.
Zur Vorbereitung des, ja, ich sage mal, einigermaßen oder nahezu regulären Schulbetriebs gehört es eben auch, das, was jetzt vielleicht verloren gegangen ist in dieser Phase der Schulschließungen, die leider erfolgen mussten – und ich denke, auch in dem Punkt sind wir uns ja alle einig –, ist entsprechend eine gute Maßnahme, dass wir mit dem Ferienlernprogramm mit 1 Million Euro hier Möglichkeiten schaffen, Lerninhalte nachzuholen und, ich sage mal, Versäumtes entsprechend dann ebenfalls nachzuholen, meine Damen und Herren.
Uns ist ganz wichtig noch gewesen beim Thema Digitalisierung, das möchte ich gerne noch ergänzen, beim Thema „itslearning“, dass es gut ist, dass auch die freien Schulen in diesem Land davon profitieren. Und wir gehen davon aus, dass eben auch die Finanzierung auch an diesen Schulen dann jetzt sichergestellt wird, und auch das ist eine richtige und gute Entscheidung, und wir dürfen nicht vergessen, dass eben neben den öffentlichen staatlichen Schulen es auch eine sehr bunte Trägerlandschaft der freien Schulen gibt, und die müssen wir immer weiter auch im Blick behalten, meine Damen und Herren.
Ja, dann habe ich mir ein paar Notizen gemacht zu den Einlassungen Ihrer Fraktion, der AfD. Gestern durfte ich ja sozusagen schon zum Thema Kita Ihre Einlassungen hören und, ja, da haben Sie ja sozusagen Ihre sozialpolitische Kompetenz unter Beweis stellen können. Heute haben Sie das sozusagen auch im Bildungsbereich, im Schulbereich gemacht. Und ganz bemerkenswert finde ich, dass Sie selbst sogar eingestehen, dass Sie hier nur mit flachen Anträgen aufwarten wollen