Protokoll der Sitzung vom 27.08.2020

Ja, es gab vereinzelte Vorfälle von Infektionen, die von außen in einige Schulen hineingetragen wurden. Dort mussten Schülerinnen und Schüler oder auch Lehrkräfte zeitweise in Quarantäne, und so bitter das ist für diejenigen, die davon betroffen sind, darf es auch niemanden verwundern, dass diese Einzelfälle auftreten, denn für

diejenigen, die es offensichtlich nicht wahrhaben wollen, wir befinden uns inmitten einer Pandemie.

(Thomas Krüger, SPD: So ist es.)

Wir werden Einzelfälle auch in Zukunft leider nicht vollständig verhindern können. Wichtig dabei ist jedoch, dass wir schnell und punktuell agieren und damit verhindern, dass das Virus sich in den Schulen ausbreitet, und das gelingt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Erstens. Von den 153.000 Schülerinnen und Schülern haben mit Stand heute 99,97 Prozent der Kinder jeden Tag fünf Tage die Woche Unterricht in ihrer Schule.

(Zurufe von Thomas Krüger, SPD, und Torsten Renz, CDU)

Der tägliche verlässliche Regelbetrieb läuft.

Zweitens. Seit dem 3. August gab es an 9 von 563 Schulen Infektionsvorfälle und notwendige Maßnahmen. Bei keinem der Fälle wurde das Virus in der Schule, also innerhalb der Schule, weitergetragen. Das ist eine sehr gute Nachricht. Nach vier Wochen können wir also sagen, unser Schulschutzkonzept greift.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Horst Förster, AfD)

Na, da kommen wir noch hin.

Dass der Schulalltag so läuft, ist eine enorme Leistung zuallererst und vor allem von den Schulleitungen und den Lehrkräften. Es sind nämlich diejenigen, die die notwendigen Hygienemaßnahmen in den Schulen mit viel Einsatz und Sorgfalt vorbereitet haben und jetzt, heute und an allen Tagen, Tag für Tag im Schulalltag umsetzen. Sie sichern damit für ihre Schülerinnen und Schüler so viel Normalität, wie es eben angesichts dieser CoronaPandemie möglich ist, und dafür möchte ich mich erst einmal an dieser Stelle ganz aufrichtig und herzlich bedanken bei allen Schulleitungen und allen Lehrkräften.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Sie sind es, die es in dieser Pandemie möglich machen, dass die Kinder und Jugendlichen ihr Recht auf Bildung eingelöst bekommen. Sie machen es möglich, dass die Kinder und ihre Familien Vorfahrt haben, und dafür gebührt ihnen nicht nur Dank, sondern auch Respekt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, MecklenburgVorpommern ist nach wie vor das Land mit den geringsten Infektionszahlen, auch Sie haben es gerade erwähnt. Dieser erfreuliche Umstand hat es uns ermöglicht, und nur dieser erfreuliche Umstand, dass wir die Schulen so umfänglich, wie es im Moment läuft, auch öffnen konnten.

Doch noch einmal: Das Virus ist nicht weg. Im Gegenteil, seit Anfang August beobachten wir in Deutschland wieder einen Anstieg der Infektionszahlen, und auch, wenn wir immer noch sehr gut durch diese Krise kommen, müssen wir selbstverständlich auch in den Schulen für angemessenen Schutz und Prävention sorgen, denn nur so können wir sicherstellen, dass es auch weiterhin Re

gelbetrieb in den Schulen geben kann. Wir alle wissen, solange es keine effektive Therapie und keinen wirksamen Impfstoff gegen Corona gibt, haben wir vor allem drei wichtige Methoden, die uns schützen: Abstand halten, Hände waschen und die Mund-Nasen-Bedeckung.

Wir haben uns vor den Sommerferien mit den Gesundheitsexpertinnen und Gesundheitsexperten der Uni Rostock, Unimedizin Rostock, dem LAGuS und dem Gesundheitsministerium verabredet, den Hygieneplan, den wir vor den Ferien verschickt hatten an die Schulen, etwa zehn Tage vor Schulbeginn, vor Schulstart noch einmal zu überprüfen und, wenn nötig, auch zu aktualisieren. Am 21. Juli haben wir dieses Gespräch geführt und weitere Lockerungen im Konzept vorgenommen. Zu diesem Zeitpunkt war die klare Einschätzung der Gesundheitsseite, dass eine Maskenpflicht in der Schule angesichts der zu diesem Zeitpunkt noch sehr geringen Infektionszahlen nicht notwendig war.

(Torsten Renz, CDU: Haben Sie das gehört, Herr Förster? – Zuruf von Horst Förster, AfD)

Doch die Lage änderte sich nur Tage später, und natürlich bin ich dann dem eindringlichen Rat der Gesundheitsexperten gefolgt, na klar, die Maskenpflicht für alle weiterführenden Schulen einzuführen,

(Zuruf von Horst Förster, AfD)

nicht – wohlgemerkt – für die Grundschulen.

(Andreas Butzki, SPD: Und das wurde auch akzeptiert in den Schulen, Herr Förster.)

Diesen Schritt hat das Kabinett am 04.08. beschlossen, und ich weiß, dass einige sagen – und so habe ich es ja eben auch gehört–, warum haben die das denn nicht gleich gemacht.

(Andreas Butzki, SPD: Genau.)

Ich kann es Ihnen genau sagen, warum, weil ich das den Kindern in den Schulen gern erspart hätte. Doch hier geht es nicht um wollen oder schön finden, hier geht es um den notwendigen Schutz und um die notwendige Prävention,

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

und in einer Pandemie geht es darum, schnell zu reagieren und, wenn nötig, auch mal eine Regelung kurzfristig einzuführen.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Maskenpflicht gilt für alle Personen in der Schule, überall auf dem Schulgelände und im Schulgebäude, wo sie nicht gilt, ist im Unterricht. Und noch eine weitere Ausnahme gibt es, die wichtig ist: Wenn kein Risiko besteht, dass die definierten Schülergruppen sich mischen, müssen die Schülerinnen und Schüler auf dem Schulhof keinen Mundschutz tragen. Das heißt, nur so mal zum Beispiel, wenn die Jahrgangsstufen 5 und 6, die zu einer definierten Gruppe gehören, allein auf dem Schulhof sind oder in einem klar abgegrenzten Bereich dieses Schulhofes sind, dann müssen sie keinen Mundschutz tragen. Natürlich ist das Tragen eines Mundschutzes nichts Tolles und ja, es wäre schöner, wenn das nicht sein müsste, aber es muss sein.

Und nach allem, was ich höre, weiß ich, dass die Kinder und Jugendlichen das auch sehr gut meistern in den Schulen,

(Andreas Butzki, SPD: So ist es.)

und darüber bin ich sehr froh, denn das Tragen des Mundschutzes ist ein wirksamer Schutz.

Professor Reisinger von der Universitätsmedizin Rostock hat erst vor zwei Tagen noch mal bekräftigt, dass das Tragen von Mundschutz einen wichtigen Effekt hat, denn, und ich zitiere ihn hier mal, „sowohl die Wahrscheinlichkeit des Angehens von Infektionen als auch die Schwere der Erkrankung korreliert mit der Zahl der übertragenen Erregerorganismen“. Daraus folgt, wenn ich einen Mundschutz trage, ist diese Übertragung der Organismen deutlich geringer,

(Thomas Krüger, SPD: Genau.)

also auf Deutsch, Mundschutz tragen schützt.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und deshalb ist es richtig und verantwortungsvoll, dass wir die Mundschutzpflicht außerhalb des Unterrichts in den Schulen haben.

Und noch mal: Unsere Schülerinnen und Schüler haben das übrigens verstanden. Wenn ich sie anspreche und mich nach ihren Erfahrungen erkundige, sagen sie, ja, es ist warm unter der Maske und, ja, die Maßnahmen nerven.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Mich nicht. – Zuruf von Horst Förster, AfD)

Aber sie werden von einer überwältigenden Mehrheit der Kids akzeptiert, denn sie wollen lernen gemeinsam mit ihren Freunden im Klassenverband, statt allein zu Hause, und dafür nehmen sie die Maske in Kauf. Und auch wir alle wollen, dass die Kinder wieder so viel wie möglich in die Schule gehen und dort unterrichtet werden können. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, erneute flächendeckende Schulschließungen unbedingt zu verhindern.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Bernhard Wildt, CDU – Thomas Krüger, SPD: Genau.)

Und deshalb geht es nicht nur um das richtige Verhalten in den Schulen, sondern vor allem darum, dass sich die Gesellschaft insgesamt an die Regeln hält, denn nur, wenn wir dafür sorgen, dass die Infektionszahlen nicht unkontrolliert ansteigen, werden wir weiter so viel Schule machen können wie im Moment.

Deshalb mein Appell: Helfen Sie alle mit und halten sich an die Regeln, denn Corona ist nicht in der Schule, sondern wird in die Schulen hineingetragen, und dieses Risiko können wir gemeinsam minimieren! Deshalb empfehle ich dringend, den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen, denn mit dieser ignoranten Forderung, sehr geehrte Herren der AfD, gefährden Sie den Schulalltag und die Bildung der Kinder in M-V.

(Thomas Krüger, SPD: So ist es.)

Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Vielen Dank, Frau Ministerin!

Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Oldenburg.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ob Separierung der Kinder mit Förderbedarfen oder zusätzliche unnötige Deutschkurse für ausländische Kinder, Schülerbeförderung, die fast alle Kinder an den Haltestellen zurücklässt, oder eben dieser Antrag, der Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen fordert, die AfD möchte immer – ich weiß wirklich nicht, wie ich das ausdrücken soll, ich würde es nicht, nicht als Blödsinn bezeichnen und auch nicht als unüberlegte und zu kurz gesprungene Forderung, ich habe lange überlegt, bis mir einfiel, was es ist, was Sie machen –, Sie, sehr geehrte Herren der AfD, stellen Anträge, die so gegen jede Vernunft sind, gegen jede Maßnahme, die irgendjemanden schützt

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Zuruf von Dirk Lerche, AfD)

und die sich auch oft gegen menschliches und mitmenschliches Handeln stellt,