Protokoll der Sitzung vom 22.06.2000

Viertens. In der gymnasialen Oberstufe ist das Fach Informatik als Abiturprüfungsfach seit 1984 zugelassen. Das ist also auch schon unter einer Vorgängerregierung passiert.

Fünftens. In den neunten und zehnten Klassen des Gymnasiums kann eine Schule durch die Bildung einer Klasse mit verstärktem Unterricht im Umfang von vier zusätzlichen Stunden im mathematisch-naturwissenschaftlichen Bereich einen Unterrichtsschwerpunkt setzen oder im Wahlpflichtbereich der beiden Schuljahrgänge zusätzliche Angebote in den Naturwissenschaften vorhalten.

Sechstens. Um Interesse an mathematischnaturwissenschaftlich-technischen Inhalten zu wecken, haben wir Kooperationsprojekte ins Leben gerufen. Eines ist in Braunschweig, und eines nimmt jetzt seine Arbeit in Hannover auf. Die anderen Regionen werden sicherlich noch dazukommen. Hier wird den Schulen Kooperation mit dem Kultusministerium, den regionalen Hochschulen, verschiedenen Wirtschaftsverbänden, Wirtschaftsunternehmen, Industrie- und Handelskammern, die sehr daran interessiert sind, angeboten. In der Region Lüneburg tut sich etwas. In Oldenburg tut sich bereits etwas.

Siebtens. Außerdem wird es ein Kooperationsprojekt in Göttingen geben - das wird bundesweit einmalig sein -, das ich mit meinem Amtskollegen, Herrn Oppermann, ins Leben gerufen habe, und

zwar mit der Universität Göttingen, der MaxPlanck-Gesellschaft, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Hier entsteht ein Experimentallabor für Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe und der Fachgymnasien. Das wird, meine ich, etwas ganz Besonderes und bundesweit Vorzeigbares sein. „X-LAB“ heißt das Ganze und wird den Schulen offen stehen für naturwissenschaftlichen Unterricht, für die Herausbildung wissenschaftlicher Exzellenz, z. B. auch für Facharbeiten oder die Teilnahme an Wettbewerben.

Achtens. Es gibt noch eine Reihe von regionalen Projekten, Kooperationen zwischen Schulen und Hochschulen, z. B. am Hochschulstandort Clausthal-Zellerfeld mit dem örtlichen Gymnasium, z. B. an der Universität Hannover, an der das Institut für Angewandte Mathematik die Gauss-AG anbietet, die stark in Anspruch genommen wird. Also: In diesem Bereich tut sich in Niedersachsen sehr viel; Sie müssen es nur wahrnehmen.

(Klare [CDU]: Die Zahlen habe ich aus Ihren Unterlagen!)

Neuntens. Außerdem nehmen wir am BLKVersuch „Steigerung der Effizienz des mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterrichts“ teil.

Zehntens. Die Berufsorientierung hat einen festen Stellenwert in allen Schulformen. Wir haben bereits das Projekt „Technik zum Begreifen“ für junge Frauen durchgeführt. Hier müssen wir allerdings feststellen, dass unsere Werbemaßnahmen Begrenzungen unterworfen sind. Sie suggerieren den Menschen, dass die Landesregierung sozusagen jemanden zwingen kann, dieses Studium aufzunehmen.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Busemann?

Nein, ich möchte im Ganzen vortragen. - Eine Presseerklärung in der Richtung, nämlich dass wir die jungen Leute zwingen können, bestimmte Studienfächer zu wählen, habe ich schon gehört. Das geht nicht!

(Zuruf von Busemann [CDU])

- Nein, wir werben!

(Busemann [CDU]: Das ist Werbung! „Faule Säcke“ und Dreiviertelstellen - das ist doch keine Werbung!)

Ich wäre sehr zufrieden, wenn Sie durch Ihre Art des Vortrags auch für diese Fächer werben würden.

Das zweite Handlungsfeld: Sie fordern ein Konzept „Lernen in der Informationsgesellschaft“. - Das haben wir, und das wissen Sie auch. Wir haben das Aktionsprogramm „N 21: Schulen in Niedersachsen online“ bereits vorgestellt. Ich nehme hier Gelegenheit, das, was Herr Golibrzuch heute wieder falsch gesagt hat, richtig zu stellen. Verein und Projekt sind auf dem Weg! Entsprechend der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten werden wir die 75 Millionen DM einsetzen

(Frau Vockert [CDU]: Wie viel macht das pro Schule aus? 10.000 DM über fünf Jahre? - Lächerlich!)

und hoffen, über den Verein noch Mittel dazuzugewinnen. Es ist richtig, meine ich, eine gemeinsame Aktion durchzuführen. Wir haben 19 Wirtschaftsunternehmen gewonnen. Die kommunalen Spitzenverbände sind dankenswerterweise mit dabei. Also: „N 21“ ist auf dem Weg.

Für den Vorstand konnten wir gewinnen Herrn Frenzel von der Preussag AG und Herrn Klein von der Deutschen Telekom. Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Herr Eveslage, wird dabei sein. Ich werde einen stellvertretenden Vorsitz dort wahrnehmen. Sie haben sich im Ausschuss für Haushalt und Finanzen ja Sorgen darüber gemacht, dass das Kultusministerium überhaupt nicht beteiligt ist. Das ist also nicht der Fall. Für das Kuratorium konnten wir als Vorsitzenden Dr. Hartz von VW gewinnen. Natürlich ist der Ministerpräsident im Kuratorium, außerdem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Wirtschaft, des Landeselternrats, der Gewerkschaftsseite und des Beamtenbundes. Das heißt, hier haben wir die Möglichkeit, sozusagen gemeinsam mit der Wirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden an der Spitze aller Bundesländer für Niedersachsen etwas zu tun.

Das Aktionsprogramm umfasst aufeinander abgestimmte Bereiche – die sowohl als Projekt bei mir im Hause als auch vom Verein betrieben werden -: erstens „Lehrerzimmer online“ – die Telekom hat uns bereits ein großes Angebot gemacht -, zweitens

„Schulen online“, drittens „Lehrkräfte online“, viertens „Unterricht online“, fünftens „Familie online“ und sechstens „Ausbildung online“. Wir haben nicht vor, eine allgemeine Verteilaktion durchzuführen, sondern wir wollen auf die Anträge reagieren, die aus den Schulen gestellt werden. Wir wollen die Ausstattungsanforderungen bedienen. Wir wollen an den Schulen aber auch didaktische Konzepte haben. Wir wollen in den Schulen einen breiten Wettbewerb um gute Ideen fördern.

Die Präzisierung und Umsetzung der genannten Aktionen ist, wie gesagt, bereits im Gang. Der Zeitplan wird konkretisiert, die Fördergrundsätze werden wir demnächst vorstellen. Natürlich brauchen wir auch Vorschläge zur Netzwerkbetreuung an den Schulen und ein Controlling der Aktionsschritte. Die Verzahnung der Aufgaben des Vereins und des Projektmanagements im MK wird durch einen Kooperationsvertrag sichergestellt. Auch hier wird es, so meine ich, keine Probleme geben. Den Anforderungen des Landesrechnungshofs können wir Rechnung tragen, wie dies im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bereits diskutiert worden ist.

Um Sie daran zu erinnern, dass wir auch in den vergangenen Jahren nicht untätig waren, erwähne ich jetzt noch einmal die Mulitmediainitiative Niedersachsen, die in den vergangenen drei Jahren vorangegangen ist. Mit dieser von dem niedersächsischem Ministerpräsidenten und dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom damals, 1997, verabredeten Initiative haben wir die Nutzung des Internet vorangetrieben. Ein Drittel der Schulen ist am Netz. Wir wollen mit der weiter gehenden Aktion natürlich alle an das Netz bringen. Hierbei setzte das Themenfeld „Bildung“ in der Multimediainitiative Schwerpunkte im Bereich Unterricht, Schulentwicklung, Lehreraus- und -fortbildung. Der Landeszuschuss für die Ausstattung und Vernetzung betrug 2 Millionen DM. Für die verbleibenden sieben Teilprojekte des Projektes „Multimedia und Bildung“ sind 6 Millionen DM Landeszuschuss und 3 Millionen DM von der Telekom eingeplant.

Ihnen sind sicherlich noch die Aktionen „Schulen ans Netz“ und „Moderne Schule“ geläufig. In diesem Rahmen haben wir z. B. sämtliche berufsbildende Schulen mit einem Multimediaraum ausgestattet. Meistens ist es nicht bei diesem einen Multimediaraum geblieben, sondern auch die Schulträger haben an dieser Stelle viel getan.

Nun komme ich noch einmal auf Herrn Oschatz zurück. Er hat in der Tat die Multimediainitiative in den 80er-Jahren gestartet. Bis in die 90er-Jahre hinein – das haben Sie offensichtlich nicht wahrgenommen – haben wir das Vorhaben „Neue Technologien und Schule“ fortgesetzt. Von Verkümmerung kann wirklich überhaupt keine Rede sein. Der in diesem Vorhaben entwickelte integrative Ansatz, wonach alle Unterrichtsfächer ihren Beitrag bei der Vermittlung einer informationsund kommunikationstechnologischen Bildung leisten sollen, wurde weiter verfolgt. Im Rahmen dieser Aktion sind damals, bis in die 90er-Jahre hinein, 29 Materialienbände vorgelegt worden. 1996 ist der letzte Band erstellt worden. Das sind praxisorientierte Hilfen.

Ich gebe zu, dass das in den Schulen keine Resonanz gefunden hat. Deshalb werden wir unser Aktionsprogramm anders anlegen. Das alte Programm ist sozusagen zentral von oben angelegt gewesen, den Schulen über Kommissionen Hilfen an die Hand zu geben. Das hat aber offensichtlich nicht genug gefruchtet. Die Schulen müssen selber die Beantragenden sein. Sie müssen über „best practice“ in einen Wettbewerb eintreten.

13 Millionen DM sind für dieses Programm ausgegeben worden, und zwar nicht nur von Herrn Oschatz, sondern auch von uns. 1992 ist das System „Obleute und Betreuer für IuK im Unterricht“ eingeführt worden. Ebenfalls sind Fachberatung sowie selbstverständlich Know-how und Kompetenz im NLI, im Niedersächsischen Landesinstitut für Lehrerfort- und Weiterbildung, vorhanden.

Das heißt, der multimediale Fortschritt in Niedersachsen basiert auf einem festen Grund, den wir – CDU, Rot-Grün, SPD - gemeinsam geschaffen haben. Nehmen Sie das doch einfach einmal zur Kenntnis. Von daher sollten wir an dieser Stelle mit dem neuen Aktionsprogramm gemeinsam in die Zukunft schauen.

Das dritte Handlungsfeld ist das Qualifizierungsund Einstellungsprogramm. Wir haben längst mit dem begonnen, was Sie in Ihrem Antrag fordern. Wir haben eine verstärkte Kampagne gemacht. Diese habe ich gemeinsam mit Herrn Oppermann im April ins Leben gerufen. Sie wird weitergehen. Einbezogen waren das Landesarbeitsamt und die Studienberatungen. Wir werben bei den Schülerinnen und Schülern im Abiturjahrgang. Wir haben Briefe an die einzelnen Schulen geschrieben, um zu werben und auf dieses Problem aufmerksam zu

machen. Es sind zielgruppengerichtete Broschüren und Internetseiten erstellt worden, um junge Menschen für den Lehrerberuf zu gewinnen.

Frau Ministerin, ich möchte eingedenk der Verfassungslage bitten, sich etwas kürzer zu fassen. Sie haben Ihre Redezeit um mehr als das Doppelte überschritten.

(Coenen [CDU]: Das reicht auch!)

Mir liegen noch zwei Wortmeldungen vor. Wir sollten eigentlich bereits in der Mittagspause sein, die nur bis 14.30 Uhr dauern kann. Wenn es möglich ist, wäre es ganz nett, wenn wir uns beeilen könnten. – Vielen Dank.

Ich werde die Ermahnung beherzigen. Vielen Dank, Herr Präsident.

Ganz kurz zum letzten Handlungsfeld. Sie wissen, dass wir die Aufnahmekapazitäten für den Studiengang Lehramt an Grund- und Hauptschulen erhöht haben. Wir haben die Qualifizierungsnotwendigkeiten im IuK-Bereich erkannt und haben dies in die Prüfungsverordnung für die Ausbildung hineingeschrieben. Wir haben die Verordnung über die Ausbildung in Gang gesetzt. Wir haben das Aktionsprogramm. Wir gewinnen, so meine ich, wieder Lehrkräfte für die naturwissenschaftlichen Fächer, wenn denn bekannt ist, dass es hier eine gute Einstellungsperspektive gibt. Ansonsten werde ich auch – das habe ich bereits angekündigt – mit Sondermaßnahmen reagieren, wie das auch schon zu anderen Zeiten geschehen ist, wenn wir denn tatsächlich in eine Mangelsituation von solchem Ausmaß, wie Sie dies beschreiben, kommen.

Im Augenblick gilt aber, dass wir die drei Handlungsfelder sehr ordentlich bearbeitet haben: Stärkung des naturwissenschaftlichen Unterrichts, Aktionsprogramm, Nachwuchsgewinnung.

Herr Klare, Sie tun immer so, als würden die Zukunftschancen der jungen Generation in Niedersachsen nicht gewahrt. Was die Bildungsausgaben pro Kopf angeht – festgestellt vom Statistischen Bundesamt, nicht von uns –, liegen wir unter den Flächenländern hinter Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg an dritter Stelle. Das heißt doch etwas! Vor Bayern! Wir geben pro Schüler 9.000 DM aus. Im Rahmen der Bildungsoffensive

geben wir 125 Millionen DM pro Jahr aus. Das ist etwas. Das lässt sich sehen. – Vielen Dank.

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Kollegin Litfin.

(Busemann [CDU]: Die Regierung loben! Alles ist gemacht!)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Kollege Busemann fordert mich gerade auf, die Regierung zu loben. Ich denke gar nicht daran! Es ist nicht so, dass die Landesregierung durch ihre Politik, insbesondere durch die Politik der Kultusministerin, dafür sorgt, dass die Schulen so arbeiten, wie sie arbeiten müssten. Defizite gibt es zuhauf. Das von dem Kollegen Klare beklagte Defizit, was den Nachwuchsmangel an Lehrkräften für den naturwissenschaftlichen Bereich angeht, ist nun einmal vorhanden. Da hat jemand in der Planung nicht aufgepasst. Das wundert mich auch nicht. Schließlich gibt es keine Zahlen. Ich habe einmal nach dem fächerspezifischen Bedarf der Schulen gefragt. Ich habe gefragt, welche Lehrer und Lehrerinnen für welche Fächer pensioniert werden. Das ist nicht bekannt. Darüber hat man keinen Überblick. Wenn das nicht bekannt ist, kann man sich natürlich auch nicht gut darum kümmern, entsprechenden Nachwuchs zu bekommen.

Ich meine, das hat nichts damit zu tun, wie viel Geld welches Bundesland pro Schüler und Schülerin für Unterricht und sonstige Maßnahmen ausgibt. Viel wichtiger ist wohl, was mit diesem Geld gemacht wird, ob dieses Geld nach einem Plan, in einem System richtig schön strukturgerecht eingesetzt wird oder ob man ein Problem erkannt hat und sagt: Machen wir hier einmal ein wenig Reparatur und dort ein Projekt. Niemand schaut, wie sich das Projekt auswirkt, wie das Projekt angenommen wird, wie es akzeptiert wird. Evaluation solcher Projekte gibt es nicht. Eine Vernetzung solcher Projekte gibt es erst recht nicht – genauso wenig wie bei Gesundheitsschutz und Gesundheitsvorsorge.

Das ist ein Managementprinzip, das hier falsch angelegt wird. Dadurch, dass jahrelang nicht darauf geachtet worden ist, welche Lehrer und Lehrerinnen wann in Pension gehen und welcher Ersatz dafür notwendig ist, haben wir jetzt die vom Kol

legen Klare beklagte Lücke, die mindestens fünf Jahre groß sein wird, selbst wenn es uns gelingt, ausreichend Studierende für die Mangelfächer zu gewinnen, was ja auch noch in den Sternen steht.

Ich meine, dass die N 21-Initiative erst einmal eine gute Sache ist. Die Landesregierung hat sich Mühe gegeben, versucht zusätzlich zu denen, die sich freiwillig gemeldet haben, Sponsoren zu gewinnen. Das ist eine gute Geschichte. Die Staatshaushalte können das nicht alles bezahlen. Problematisch bei der N 21-Initiative ist aber, dass sie an den berufsbildenden Schulen und deren Bedürfnissen völlig vorbeigeht. Die meisten berufsbildenden Schulen sind zwei, drei Jahre weiter als die allgemein bildenden Schulen, was die Ausstattung mit Computern angeht. Bei denen geht es nicht mehr darum, Internetanschlüsse zu installieren oder Ähnliches zu machen. Das haben die in den vergangenen Jahren, und zwar schon weitgehend alleine, selber gemacht, und sie sind schon sehr weit. Ich meine, dass kommt auch daher, dass der Druck, der auf diesem System lastet, ein ganz anderer ist als der, der auf dem allgemein bildenden System lastet. An dieser Stelle fehlt mir in der N 21-Initiative das Programm für die berufsbildenden Schulen, denn die haben den dringenden Weiter- und Fortentwicklungsbedarf, der befriedigt werden muss, weil sie Schüler und Schülerinnen ausbilden, die früher oder später in ihren Berufen arbeiten müssen. Bei denen ist es also sehr wichtig, dass sie auf dem neuesten Stand der Technik, auch der Informationstechnik sind. Das ist sehr viel wichtiger als bei Schülern und Schülerinnen im allgemein bildenden Bereich.

Ich möchte nun auf den Fachlehrermangel zurückkommen. Es ist doch weiterhin so, dass in den Seminaren hauptsächlich Deutschlehrer und Deutschlehrerinnen ausgebildet werden, weil für solche Seminare nicht nach dem Fächerbedarf, den die Schulen für die Einstellungen haben, sondern hauptsächlich nach dem Notenschnitt, den die Bewerber und Bewerberinnen haben, ausgewählt wird. Seltsamerweise haben Germanistikstudenten und -studentinnen immer besonders gute Noten, weshalb sie in den Seminaren sitzen, ausgebildet werden, dann aber, nach ihrer Seminarzeit, feststellen müssen, dass sie nicht gebraucht werden, weil für sie keine Stellen frei sind, während die Physiklehrer und -lehrerinnen, Mathelehrer und -lehrerinnen händeringend gesucht werden.

Ich meine, es nutzt nichts, wenn die Ministerin hier darstellt, was sie in der gymnasialen Oberstufe

macht, und meine, dass die Bereitschaft der Schüler und Schülerinnen, sich für Mathematik, Physik, Informatik zu informieren, sehr viel früher geweckt werden muss. Durch andere methodische und didaktische Fähigkeiten von Lehrkräften muss das Interesse der Kinder sehr früh geweckt werden. Das muss schon in der Grundschule anfangen.

(Zustimmung von Frau Vockert [CDU])

Hier ist es notwendig, sich in den Schulen zu informieren, was dort stattfindet, und dann zu überlegen, ob es nicht andere Methoden und andere Didaktiken gibt, die kindgerechter sind, wodurch Kinder Freude an Rechnen, an Physik, an Informatik haben. Ich meine, Interesse wecken wir am besten durch Freude. Das geschieht in den Schulen sehr gut, die sehr lebenspraktisch unterrichten und die an das Lebensumfeld der Kinder anknüpfen.

Frau Kollegin, Sie müssen zum Schluss kommen.