IT-Branche, keine wirkliche duale Ausbildungstradition. Gerade in diesen Bereichen eine verstärkte vollzeitschulische Berufsausbildung zu etablieren, steht deshalb überhaupt nicht in Konkurrenz zur dualen Ausbildung.
Meine Damen und Herren, wir wollen keine starre Alternative: entweder duale Ausbildung oder Vollzeitberufsschule. Wir möchten viel stärker Module bilden. Die Grundlagen für einen bestimmten Berufszweig können in einem ersten Ausbildungsmodul gelegt werden. Wer das erfolgreich absolviert, bekommt diesen Ausbildungsteil auf die weitere Ausbildung angerechnet. Darauf baut dann ein zweites weiter spezialisiertes Modul auf, das entweder in einem Betrieb absolviert wird oder ebenfalls in schulischer Form stattfindet usw. Das neue novellierte Berufsbildungsgesetz macht das inzwischen möglich.
Meine Damen und Herren, ganz wichtig ist uns vor allem eines: Die ganzen Warteschleifen, in denen fast die Hälfte der Ausbildungsplatzsuchenden eines Jahrgangs landet, müssen so umgebaut werden, dass sie auf die Berufsausbildung anrechenbare, anerkannte Qualifikationen vermitteln. So, wie es jetzt läuft, darf es nicht weitergehen. Die jungen Leute in den Warteschleifen durchlaufen eine Maßnahme nach der anderen - im Durchschnitt vier Stück, viermal nacheinander - und kommen dabei auf dem Weg zu einem Abschluss nicht weiter. Was das für deren Motivation bedeutet, kann sich jeder ausmalen. Die Jugendlichen haben dazu schlicht keine Lust, weil sie genau wissen, wie wenig ihnen diese Maßnahmen tatsächlich bringen. Das Ganze dient vor allem dazu, geschönte Bilanzen zur Ausbildungsplatzsituation vorlegen zu können. Dafür ist es aber einfach zu teuer. Rund 4 Milliarden Euro jährlich geben wir bundesweit für diese Warteschleifen aus. Wie viel sinnvoller wäre dieses Geld in Maßnahmen investiert, die berufliche Teilqualifikationen vermitteln! Darin sind wir alle uns sicherlich einig.
Die Situation der Berufsausbildung hat auch eine ganze Menge mit dem allgemeinbildenden Schulwesen zu tun. Fakt ist: Solange wir ein Schulsystem haben, das auf Selektion statt Integration setzt, solange fast 10 % eines Jahrgangs die Schule ohne jeglichen Abschluss verlassen, brauchen wir besondere Formen, mit denen wir gerade diesen jungen Menschen eine zweite Chance geben.
Es gibt wunderbare Beispiele dafür, wie in Produktionsschulen durch Verbindung von Arbeiten und Lernen arbeitsmarktnahe Qualifikationen vermittelt werden und wie diejenigen, die bisher immer die Verlierer waren, in solchen Einrichtungen plötzlich hoch motiviert sind und ganz enorme Fähigkeiten entwickeln.
Herr Busemann, weil in der allgemeinbildenden Schule aber noch so viel im Argen liegt, was uns später bei der beruflichen Bildung auf die Füße fällt, kann ich Ihnen eine Anmerkung nicht ersparen: Der Starrsinn, mit dem Sie noch am gegliederten Schulsystem festhalten, ist ein erheblicher Teil des Problems, über das wir heute reden.
Sie fördern die Schülerinnen und Schüler nicht genug. Sie sortieren und kontrollieren und leisten sich dazu noch eine schlechte Unterrichtsversorgung.
Meine Damen und Herren, wir können es uns auch angesichts des demografischen Wandels ökonomisch auf keinen Fall länger leisten, auch nur einen einzigen Jugendlichen ohne Ausbildung zu lassen. Gut ausgebildete Menschen sind die einzige Ressource, die dieses Land hat. Im Moment gehen wir damit wenig nachhaltig um.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, ich will zum Schluss kommen. Wir haben bei den Regionen des Lernens eine einvernehmliche Lösung mit allen Fraktionen gefunden. Alle Fraktionen haben das Projekt ProReKo für die berufsbildenden Schulen gemeinsam beschlossen und über den Regierungswechsel hinaus weitergetragen. Ich bitte Sie, auch bei der Weiterentwicklung der beruflichen Bildung gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Wir haben dazu mit unserem Antrag Eckpunkte formuliert - Eckpunkte, aus denen wir vernünftige Konzepte im Detail stricken sollten. Angesichts der dramatischen Situation vieler Schulabgängerinnen und Schulabgänger, die Jahr für Jahr keinen Einstieg ins Berufsleben finden, sind wir dazu verpflichtet. Jugendliche brauchen eine Perspektive für ihre Zukunft. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mitte Januar ist die SPD-Fraktion mit ihrer Initiative „Recht auf Ausbildung“ an die Öffentlichkeit getreten, die dem heute vorliegenden Antrag zugrunde liegt.
Die Reaktion des Kultusministers kam im Januar postwendend. Von Fata Morgana war die Rede und von horrenden Summen, die eine Umsetzung unseres Vorschlages bei den berufsbildenden Schulen verursachen würde. Sie wirkten etwas aufgeschreckt, Herr Minister, und Ihre harsche Kritik nicht ganz glaubwürdig. Schließlich planen auch Sie vollzeitschulische Berufsausbildung an berufsbildenden Schulen.
Trotz der ablehnenden Reaktion gehe ich davon aus: Jungen Menschen den Weg in einen Beruf, in eine ökonomisch gesicherte Existenz, in ein selbstbestimmtes Leben zu ebnen, liegt in unser aller Interesse.
Seit Mitte der 80er-Jahre geht das Ausbildungsangebot im dualen System zurück, stehen immer weniger Ausbildungsplätze einer größer werdenden Zahl von Schulabgängern und -gängerinnen gegenüber. Ebenfalls seit den 80er-Jahren hat sich ein ausdifferenziertes Übergangssystem entwickelt. Die einen werden nachqualifiziert, die anderen weiterqualifiziert. Das Erreichen überhaupt eines Schulabschlusses oder eines höherwertigen Schulabschlusses ist aber keine Garantie dafür, im zweiten Anlauf einen Ausbildungsplatz zu ergattern. Also wird eine weitere Warteschleife gedreht. Danach stehen die sogenannten Altbewerber und Altbewerberinnen wieder in Konkurrenz zu den neuen Schulabgängern.
Trotz Ausbildungspakt und von der BA finanzierter Einstiegspraktika verschärft sich die Lage am Ausbildungsmarkt. In nicht unerheblichem Maße hat dies mit den Altbewerbern und Altbewerberinnen zu tun; denn durch sie wird die Nachfrage immer größer. Im Ausbildungsjahr 2005/2006 war die Zahl der Bewerber und Bewerberinnen des aktuellen Entlassungsjahres zum ersten Mal geringer
als die Zahl der Schulabgänger und Schulabgängerinnen aus den vergangenen Jahren. Inzwischen liegt die Altbewerberquote unter den nicht vermittelten Jugendlichen bundesweit bei 64 %. 2005 waren es noch knapp 53 %. Die Bugwelle der Altbewerber steigt an.
Wie fühlen sich junge Menschen, die zwei, drei oder mehr Jahre in Warteschleifen verbracht haben? Haben sie sich in einem andauernden Schülerdasein eingerichtet? Ist ihre Motivation, einen Beruf zu erlernen, gestiegen oder nicht eher gesunken? Sind sie verzweifelt, oder reicht es ihnen, über die Runden zu kommen? Was ist mit ihrem Selbstwertgefühl? Wie sieht ihre Zukunft aus? Wir dürfen es nicht hinnehmen, wenn junge Menschen ihre Zukunft verlieren. Wir dürfen nicht zuschauen, wenn hier sozialer Sprengstoff entsteht.
Wir dürfen auch nicht die wirtschaftlichen Folgen außer Acht lassen; denn es geht auch um die Versorgung der Wirtschaft mit Fachkräften. Wenn die Schäden nicht irreversibel werden sollen, müssen wir jetzt handeln. In Niedersachsen befinden sich zurzeit etwa 40 000 junge Menschen in Übergangssystemen. Viele erreichen erst hier die Berufsreife. Vielen gibt die berufbildende Schule die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten mit einem Berufsziel zu verbinden.
Für viele Jugendliche gilt aber: Ihre beruflichen Perspektiven werden im Übergangssystem nicht verbessert. Sie drehen eine Warteschleife nach der anderen, um ihre Schulpflicht zu erfüllen, um von der Straße herunter zu sein. Dieser Teil der berufsbildenden Schule hat sich immer mehr aufgebläht und verschlingt Finanzmittel, die an anderer Stelle eingesetzt werden könnten. Entstanden ist auch in Niedersachsen eine Bugwelle von Altbewerbern und -bewerberinnen.
Junge Menschen nicht ihre Lebenszeit in Warteschleifen vergeuden zu lassen, sondern sie in einem Beruf auszubilden, das ist der richtige Weg, und das ist Nachhaltigkeit. Anders als die Grünen fordern wir von der Landesregierung nicht die Erstellung eines Konzepts. Wir legen ein Konzept vor.
Wir sind bereit, das Konzept mit allen Fraktionen zu diskutieren und in eine gemeinsam zu findende, endgültige Form zu gießen.
Herr Busemann, Sie haben in Ihrem Hause das Angebot einer dualkooperativen Ausbildung in den berufsbildenden Schulen erarbeiten lassen, die auf einer einjährigen Berufsfachschule basiert und mit der Kammerprüfung abschließen soll. Das geht nur, weil § 43 des Berufsbildungsgesetzes das ermöglicht. Es wird also Zeit, dass Sie, Herr Busemann, diesen Weg durch Rechtsverordnung des Landes sichern.
Den Abschluss mit Kammerprüfung enthält auch unser Konzept. Der Unterschied liegt darin, dass Sie die vollzeitschulische Ausbildung als Schulversuch anbieten wollen. Ein Schulversuch, Herr Minister, ist uns zu zögerlich.
Ich habe bereits dargelegt, warum mehr geschehen muss. Der SPD-Fraktion geht es darum, die entstandene Bugwelle abzubauen. Deswegen nennen wir die Zahl 10 000. 10 000 Ausbildungsplätze sollen entstehen, verteilt auf die 136 berufsbildenden Schulen in unserem Lande. Die Berufsschulen sollen mit allen Akteuren vor Ort festlegen, welche Berufe in der Region zukunftsfähig sind und in denen ausgebildet werden soll. Mit dem Aufbau des neuen Ausbildungsangebotes muss ein Abbau von Warteschleifen einhergehen. Die niedersächsischen berufsbildenden Schulen sind insgesamt gut ausgestattet. In einer Reihe von Gesprächen wurde uns die Möglichkeit einer vollzeitschulischen Ausbildung bestätigt. Die Schulen fühlen sich für einen solchen Weg gut gerüstet.
In den Gesprächen, die wir seit Dezember geführt haben, haben wir eine Reihe kluger Anregungen erhalten. Das ist sicherlich im Ausschuss näher zu erläutern.
Die zwei häufigsten Bedenken bei unseren Gesprächen, besonders mit Kammervertretern, waren zum einen, ob dadurch Ausbildungsplätze substituiert werden, und zum anderen, ob es bei einem solchen Angebot nicht noch schwerer wird, Lehrstellen in bei Jugendlichen unbeliebten Berufen zu besetzen.
Zum ersten Einwand möchte ich sagen: Die Unternehmen und der Bund haben sich vor wenigen Tagen bei der Verlängerung des Ausbildungspaktes zu ihrer Verantwortung bekannt. Wer dazu und zum dualen System steht, wird eine Entlastung durch ein befristetes Modell nicht ablehnen.
Zum zweiten Einwand: Unser Konzept soll berufsreifen jungen Menschen offenstehen, die sich in Warteschleifen befinden. Voraussetzung ist das nachweislich erfolglose Bemühen um einen Ausbildungsplatz, womöglich auch die Teilnahme an Nachvermittlungsaktionen. Es wäre nicht im Sinne der SPD-Fraktion, einen „bequemen Weg“ zu eröffnen. Wenn die vollzeitschulische Ausbildung der dualen Ausbildung gleichwertig sein soll, müssen die Jugendlichen hochmotiviert sein. In den vergangenen Jahren sind verschiedene Sonderprogramme aufgelegt worden, um eine Entspannung des Ausbildungsmarktes zu erreichen. Darüber, wie Erfolg und Wirtschaftlichkeit zu bewerten sind, gibt es verschiedene Ansichten, wie auch Anfang Februar der Auseinandersetzung zwischen Bundesagentur für Arbeit und Bundesrechnungshof zu entnehmen war.
Für die SPD-Landtagsfraktion ist es wichtig, jungen Menschen in einem transparenten Prozess eine Berufsausbildung zu ermöglichen. Sie sollen Auszubildenden im dualen System gleichgestellt sein - das betrifft Rechte und Pflichten -, und dies soll eine Ausbildungsbeihilfe und Sozialversicherungsbeiträge einschließen.
Für Jugendliche im EQJ-Programm zahlt die Bundesagentur monatlich 102 Euro Sozialversicherungsbeiträge plus eine Vergütung von 192 Euro. 270 Millionen Euro Fördermittel hat das Bundesarbeitsministerium seit 2004 aus Steuergeldern in die Einstiegspraktika fließen lassen. Warum soll für ein Sonderprogramm, an dessen Endpunkt 10 000 Jugendliche mit Berufsabschluss stehen, nicht auch Finanzmittel bereitgestellt werden können?
Es bedarf des Willens und der Anstrengungen des Landes, ein vollzeitschulisches Ausbildungssonderprogramm mit den Möglichkeiten der Bundesagentur kompatibel zu machen. Die Eckpunkte unseres Konzepts können Sie dem vorliegenden Antrag entnehmen. Es würde meinen zeitlichen Rahmen sprengen, hier auf alles einzugehen.
Mehrmals habe ich bereits auf die Befristung unseres Konzeptes hingewiesen - die Befristung auf sieben Jahre macht zwei Ausbildungsgänge nacheinander möglich -; denn es muss vor Ort entschieden werden, in welcher zeitlichen Abfolge und in welcher Stärke die vollzeitschulische Ausbildung durchgeführt werden soll.
Die SPD-Fraktion will das duale System nicht gefährden. Sicherlich wird es sich gerade auch innerhalb des Kopenhagen-Prozesses und der Bemühungen um einen europäischen Qualitätsrahmen für Berufsbildung entwickeln. Verwirklicht werden und gelingen kann unser Konzept nur, wenn alle an Berufsausbildung Beteiligten - Schulen und Verbände, Kammern und Kommunen, Landesregierung und Politik - sich zusammentun und an einem Strang ziehen.
Die SPD-Fraktion ist aber auch davon überzeugt, dass das Engagement des Landes für Berufschancen Jugendlicher steigerungsfähig ist. Eine Ablehnung aus finanziellen Gründen lassen wir nicht gelten. Schon durch den Umbau eines Teils der Warteschleifen werden Lehrkräfte und Räume frei für die Umsetzung vollzeitschulischer Berufsausbildungsangebote.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthält in der Argumentation vieles aus unserem Antrag, bleibt aber dabei stehen, Konzepte einzufordern. Eine große Rolle nimmt im Beschlusstext die Modularisierung ein. Das lässt sich durchaus kritisch sehen, wenn damit die Fragmentierung von Ausbildungsgängen gemeint ist. Wir halten uns mit unserem Konzept an § 4 des Berufsbildungsgesetzes, in dem es heißt: „Für einen anerkannten Ausbildungsberuf darf nur nach der Ausbildungsordnung ausgebildet werden.“
Der Forderung im letzten Spiegelstrich des Grünen-Antrags, Jugendliche mit besonderen Schwierigkeiten durch die Errichtung von Produktionsschulen eine zweite Chance zu geben, schließen wir uns voll an. Wir halten dies für einen sinnvollen Weg, dessen Erfolg allerdings sehr vom Engagement vor Ort abhängig ist. Vom Engagement vor Ort ist natürlich auch die Umsetzung unseres Konzeptes abhängig.
Lassen Sie mich zusammenfassen: Es ist einfach nutzbringender, Ausbildung zu finanzieren als Nichtausbildung. Deswegen schlagen wir vor, statt mit Manpower, Zeit und Geld Warteschleifen vorzuhalten, Manpower, Zeit und Geld in Berufsausbildung zu investieren.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Korter, ich bin schon der Meinung, dass Sie den Zustand durchaus sachgerecht dargestellt haben. Es handelt sich um ein ernstes Thema. Wir können Frau Eckel zusagen, dass ihre Vorschläge auf jeden Fall diskutiert werden. Das Thema Berufsausbildung für Jugendliche hat in der Tat eine hohe Bedeutung.
Ziel muss im Prinzip sein, die Jugendlichen auf Dauer aus der staatlichen Unterstützung herauszubekommen, damit ein ganz bestimmtes Klientel nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt wird und damit sozialer Sprengstoff vermieden werden kann. Die Frage ist nur: Ist das mit der Möglichkeit vollzeitschulischer Ausbildung tatsächlich umsetzbar? - Da möchte ich Ihnen sagen: aus meiner Sicht eigentlich nicht.
Um wen geht es? - Es geht doch um ein ganz besonderes Klientel. Es geht genau um diejenigen, die gerade in ihrer schulischen - einer eher theoretischen - Ausbildung nicht unbedingt ihre Stärken haben. Ich freue mich darüber, dass Sie beide ein klares Bekenntnis zu dem dualen System in der Bundesrepublik abgelegt haben. Es ist hoch anerkannt. Andere Länder schauen ja mit Respekt und Anerkennung auf uns. Dieses duale System hat sich in der Tat bewährt, weil der praktische Bezug nicht verloren geht. Mit den Anträgen von Rot-Grün wird aber genau dieses duale System in der Tat aufgeweicht.
Um die Ausbildungssituation insgesamt zu verbessern, hat beispielsweise Minister Hirche mit Vertretern der Berufsverbände, der Kammern und auch des Landvolkes einen Ausbildungspakt geschlossen. Dieser Ausbildungspakt war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Minister Hirche hat aber auch gesagt, dass es weiterer großer Anstrengungen bedarf, die Situation zu verbessern.