und wie die Regierung in der Vergangenheit, in der Gegenwart und in der Zukunft das Optimale und Bestmögliche macht. Ich würde Einzelmaßnahmen ansprechen müssen und Ihnen etwa darlegen, wie wir uns jetzt mit neuer Zielvorgabe um n-21, damals noch zu SPD-Regierungszeiten eingeführt, kümmern und die Mittel dafür erhöhen wollen. In diesem Zusammenhang gebe ich Ihnen bekannt, dass am 20. Juni eine Landeskonferenz „Medienbildung“ stattfinden wird, die ich Ihrer Aufmerksamkeit anempfehle, weil wir dort all das auch von unserer Seite vertiefen werden. Wie gesagt, ich könnte Ihnen in etwa 30 Minuten darlegen, was alles stattgefunden hat und stattfinden wird. Nun sehe ich bei Ihnen einen reduzierten Drang im Hinblick auf lange Reden.
(Bernd Althusmann [CDU]: Nein! - Hans-Werner Schwarz [FDP]: Lasst uns abstimmen! - Unruhe - Glocke der Präsidentin)
- Dies gebietet der Respekt vor dem Parlament, zumal ich aus den Redebeiträgen einen gewissen Konsens entnommen habe. Als Kultusminister habe ich immer wieder erfahren dürfen, dass in fruchtbaren Ausschussberatungen Gesetzentwürfe und andere Vorhaben, die von der Regierung eingebracht wurden, optimiert wurden. Nun soll man einem solchen Optimierungspotenzial nicht durch
Festlegungen in Ministerreden vorgreifen. Deswegen schlage ich Ihnen vor, dass wir vom Ministerium die Beratung über diesen Antrag sowohl im für Medien zuständigen Ausschuss als auch im Kultusausschuss begleiten, und beende meine Rede. Ich freue mich auf die Ergebnisse. - Danke schön.
Ich habe herausgehört, dass der Antrag der SPDFraktion, den Antrag federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zu überweisen, auf ein gewisses Wohlwollen gestoßen ist. - Dann lasse ich jetzt formal darüber abstimmen: Wer ist dafür, den Antrag dem Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien zur federführenden Beratung und dem Kultusausschuss, dem Ausschuss für Inneres und Sport sowie dem Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit zur Mitberatung zu überweisen? - Das ist so beschlossen.