Protokoll der Sitzung vom 14.09.2007

izn ein Stellenabbau von 90. Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Fusion werden keine weiteren über diese Zahlen hinausgehenden Stelleneinsparungen dem neuen Landesbetrieb aufgegeben werden. Allerdings wird der noch zu erbringende Stellenabbau nach der Fusion sicherlich einfacher und gegebenenfalls auch schneller erbracht werden können. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Zu 2: Die Job-Börse arbeitet überaus erfolgreich. Bis zum 1. September 2007 hat die Job-Börse 1 142 Personen auf freie Stellen vermittelt. Sie verfügt in ihrer Datenbank aktuell über 558 Bewerbungsprofile namentlich Gemeldeter. Gleichzeitig haben mittlerweile 945 Beschäftigte ihre Bewerbungsprofile freiwillig eingestellt, um die Chancen der Job-Börse zu nutzen. Da es keinen „Pool“ gibt, sondern die Beschäftigten bis zu ihrer Vermittlung in ihren Dienststellen tätig sind, entstehen dem Land Niedersachsen keine zusätzlichen Personalkosten.

Aktuell werden 25 Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen im izn beschäftigt. Für sämtliche im Jahr 2007 im izn beschäftigte Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen sind in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 6. September 2007 1 302 337,51 Euro verausgabt worden. Beim Personalbedarf des izn war eine unmittelbare Vermittlung durch die Job-Börse nicht möglich, da dort kein IT-Personal gemeldet war und ist. Aus diesem Grund wurde 2006 von der Job-Börse ein landesweites Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Nach einer achtmonatigen Qualifizierung stehen jetzt zehn Beschäftigte zur Unterstützung im Bereich des User Help Desk für das izn zur Verfügung. Gleichwohl wird auch künftig unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit zur temporären Überbrückung von Arbeitsspitzen auf die Beschäftigung von Leiharbeitern im Einzelfall nicht verzichtet werden können. Im übrigen wird auf die Antwort in der Drs. 15/3533 verwiesen.

Im Bereich des NLS werden keine Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter beschäftigt.

Zu 3: Zur Organisation der anderen Bundesländer verweise ich auf die beigefügte Tabelle. Aus ihr ergibt sich, dass es lediglich im Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern Veränderungen gegeben hat. Bayern und Nordrhein-Westfalen haben heute eine Organisationsform, die mit der künftigen in Niedersachsen dem Grunde nach vergleichbar ist.

Lfd. Nr. Name des Amtes Anz. Abt. IT-Abt. IT-Dezernate/Referate/Sachgebiete

Anzahl Aufgabe

01, 02 Statistikamt Nord (Hamburg und Schleswig Holstein) 5 keine 2 PC-Netze, IT-Planung, IT-Produktion, Softwareentwicklung

3 Nds. Landesamt für Statistik 4 keine 2 Automatisierte Datenverarbeitung, Netze, APCBetreuung, Produktion

4 Statistisches Landesamt Bremen 3 keine 1 Anwendungsentwicklung, Verbundangel.

5 Landesamt für Datenverarbeitung u.Statistik NRW (Landesbetrieb) 3 Gesch.b er.; 10 Fachber.

eine (Gesch.ber. 2 mit 5 Fachrber.) 20 Informationstechnik Landesdatenverarbeitungszentrale

6 Hessisches Statistisches Landesamt 8 keine 1 LAN, WAN, IT-Sicherheit, VolP, Helpdesk, Programmierung, Datenbanken, Host, HEPAS, Produktionssteuerung

7 Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 4 keine 1 Informations- u. Kommunikationstechnik

8 Stat. Landesamt BadenWürttemberg 6 keine 2 Zentrale Anwenderbetreuung, DV-Prod., Anwendungsentwicklung; Systemtechnik u. Datenmanagement

9 Bayrisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung 8 drei, Rechenzentrum Süd 13 Kundenmanagement, Entwicklung, Technischer Betrieb 1, - 2

10 Statistisches Amt im LA für zentrale Dienste im Saarland (2006 noch Statistisches Landesamt)

3 Sachgeb. keine teilw. in 2 Koordinierungsst., Verbundprog., AV, DE, Informationssysteme, Wahlen, Internet; Netzwerkbetreuung, PC-Prog., -betreuung

11, 12 Amt für Statistik BerlinBrandenburg 7 eine (Abt. 6, IT- Statistik) 4 (5) IT-Statistik, IT-Projekte

13 Abt. Statistik im LA f. innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern (2006 noch Statistisches Amt M- P)

4 Dezernate keine 1 IuK für das gesamte LaiV

14 Stat. Landesamt d. Freistaates Sachsen 4 eine (Abt.4 Infor- mations- verarbeitung, IT- Zentrum)

4 IT-Organisation, RZ-Service, Verfahrensentwicklung, Verbund- Landes- u. Amtsverfahren, Informationsdienste, Marketing, Systemtechnik, IT-Management

15 Stat. Landesamt Sachsen-Anhalt 4 keine 1 Datenverarbeitung

16 Thüringer Landesamt für Statistik 5 eine (Abt. 5 Infor- mationstechnolo- gie)

3 IT-Anwendungsentwicklung u. -betreuung, Stat. Datenbanken, IT-Netze, IT- Benutzerservice, ITVerfahrensorg., Rationalisierung, Kooperation

Anlage 41

Antwort

des Umweltministeriums auf die Frage 44 der Abg. Anneliese Zachow und Karin Bertholdes-Sandrock (CDU)

Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“

Die Stromlandschaft der Mittelelbe wurde im Dezember 1997 auf Antrag der Bundesländer Sachsen-Anhalt, Brandenburg, MecklenburgVorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen von der UNESCO als Biosphärenreservat „Flusslandschaft Elbe“ anerkannt. Das länderübergreifende Biosphärenreservat er

streckt sich von Torgau an der sächsischen Grenze bis unterhalb von Lauenburg in Niedersachsen über eine Länge von rund 400 Stromkilometern.

Der niedersächsische Teil dieses Biosphärenreservates wurde im November 2002 auf Grundlage des § 25 des Bundesnaturschutzgesetzes mit dem „Gesetz über das Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue“ (NElbtBRG) förmlich als Biosphärenreservat ausgewiesen, womit es einen Teil des von der UNESCO anerkannten länderübergreifenden Biosphärenreservates „Flusslandschaft Elbe" bildet.

Der einmalige Lebensraum Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ ist ein 56 760 ha großes Gebiet, das sich über etwa 90 Stromkilometer von Schnackenburg bis Hohnstorf bei Lauenburg erstreckt. Innerhalb des Gebietes

wurden rund 34 010 ha zum EU-Vogelschutzgebiet und 21 780 ha als FFH-Gebiete ausgewiesen.

Die Erhaltung und Entwicklung dieser einmaligen Auenlandschaft mit ihren landschaftlichen, kulturellen, sozialen sowie ökonomischen Werten und Funktionen ist das Ziel des Biosphärenreservates „Niedersächsische Elbtalaue“.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie haben sich die wichtigsten wertbestimmenden Tier- und Pflanzenarten im Biosphärenreservat entwickelt?

2. Inwieweit wurde die bisherige über PROLAND finanzierte Förderung des Vertragsnaturschutzes, der Erschwernisausgleiche und des Kooperationsprogramms „Erhaltung der biologischen Vielfalt - Nordische Gastvögel“ in dem neuen EU-Förderprogramm PROFIL sichergestellt?

3. Inwieweit ist das Konzept „Natur erleben“ im Biosphärenreservat umgesetzt worden?

Vorbemerkungen:

Mit der Erklärung zum Biosphärenreservat „Niedersächsische Elbtalaue“ ist die Grundlage für eine auf das Miteinander von Mensch und Natur ausgerichtete Erhaltung und Entwicklung der Stromlandschaft der niedersächsischen Mittelelbe gelegt worden. Das Biosphärenreservat existiert nunmehr seit fast fünf Jahren - ein Zeitraum, in dem sich z. B. in Bezug auf die Entwicklung der Naturausstattung, die Förderung einer an die Ziele des Biosphärenreservats angepassten Landbewirtschaftung und die Schaffung von Angeboten für das Naturerleben Erfreuliches getan hat. Die Landesregierung räumt der Elbtalaue auch weiterhin einen herausragenden Stellenwert ein und will diese großräumige Kulturlandschaft mit ihren landschaftlichen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Werten und Funktionen für nachfolgende Generationen bewahren.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1: Die niedersächsische Elbtalaue hat eine herausragende Bedeutung für Tier- und Pflanzenarten. Zahlreiche ehemals ausgestorbene oder sehr seltene Arten zeigen in den letzten Jahren stabile Bestände oder gar positive Bestandsentwicklungen. Dies ist der Umsetzung zielgerichteter Schutzmaßnahmen und nicht zuletzt der kooperativen Zusammenarbeit zwischen der Biosphären

reservatsverwaltung und anderen Interessengruppen zu verdanken. Als Beispiele sind zu nennen:

- Der Bestand des Bibers in der Elbtalaue hat eine rasante positive Entwicklung durchlaufen. Während im Jahr 1991 noch Fehlanzeige vermeldet wurde, wird für das Jahr 2006 von bis zu 350 Tieren im Gebiet des Biosphärenreservates ausgegangen. Diese positive Entwicklung ist auf ein günstiges Lebensraum- und Nahrungsangebot sowie auf die Schutzbemühungen zurückzuführen.

- Für den Fischotter ist die Elbtalaue einer der Verbreitungsschwerpunkte in Niedersachsen. Im Jahr 1991 lag für die Elbtalaue noch kein Fischotternachweis vor. Mehr als 20 Nachweise im Biosphärenreservat 2006 belegen, dass diese Art an der Elbe und ihren Nebenflüssen offenbar mit stabilen Beständen vertreten ist.

- 1976 wurden 72 Brutpaare des Weißstorchs im heutigen Bereich des Biosphärenreservats registriert. Im Jahre 2006 wurden 81 Horstpaare in den Grenzen des Biosphärenreservates nachgewiesen. Mit 104 Weißstorchpaaren war das Jahr 2004 das bisherige Rekordjahr. Die vergleichsweise stabile Situation entspricht dem landesweiten Trend und ist nicht zuletzt auf die Erfolge des niedersächsischen Weißstorchprogramms, die ehrenamtliche Horstbetreuung und besondere Schutzmaßnahmen wie den Rückbau von gefährlichen Freileitungen zurückzuführen.

- Die Altwässer in den Überschwemmungsbereichen stellen wichtige Nahrungsgründe für den Schwarzstorch dar und werden in zunehmender Zahl von Familienverbänden aus dem Umfeld des Biosphärenreservats aufgesucht.

- Die Brutbestände des Kranichs wachsen in Niedersachsen seit Jahren kontinuierlich an, so auch im Biosphärenreservat. 1975 brüteten lediglich 5 Brutpaare in der Elbtalaue. Im Jahr 2004 wurden 24 Brutpaare, im Jahr 2006 bereits 31 Brutpaare festgestellt. Dies ist maßgeblich den ergriffenen Schutzmaßnahmen zu verdanken.

- Im Jahre 2006 siedelten 20 Brutpaare des Seeadlers in Niedersachsen. Davon brüteten allein 3 Paare innerhalb und 3 Paare im unmittelbaren Umfeld des Biosphärenreservates. Die Elbtalaue hat damit landesweit eine herausragende Bedeutung für diese Art. Die Bestandsentwicklung des Seeadlers im Bereich der Elbtalaue verläuft positiv (1991: 1 Paar, 2006: 6 Paare).