ren die Anzahl der betreuten Kinder im Alter von unter drei Jahren in Kindertagesstätten um 47 % und in Tageseinrichtungen für Kinder insgesamt um 55 % gesteigert werden konnte.
Weil wir alle wissen, dass in den Kommunen schon unheimlich viel unterwegs ist, auch stimuliert durch Programme, die wir hier aufgelegt haben, können wir wahrscheinlich sagen: Jetzt, Oktober 2007, hat sich das in die richtige Richtung verbessert. Insofern können wir über die Statistiken aus der Vergangenheit vielleicht noch Debatten führen, aber das hilft uns nicht so richtig weiter.
Weil wir hinsichtlich der statistischen Verhältnisse der letzten Jahre Unsicherheiten haben - ich finde es auch nicht gerade toll, dass es so gewesen ist -, sind wir mit den kommunalen Spitzenverbänden übereingekommen, eine zeitgerechte, altersgerechte Erhebung zu machen, sodass wir im November - aus Gründen, die wir alle kennen - in jede Richtung verlässliche Zahlen haben werden.
Zu den Zahlen vielleicht noch eine Bemerkung! Wir haben ein schweres Erbe - das ist aus den Zahlen erkennbar - übernommen. Wenn Sie in den 13 Jahren, in denen Sie regierten, das getan hätten, was Sie heute fordern, dann müssten wir heute nicht debattieren.
Ich sage Ihnen ganz offen - es kommt auch darauf an, wie man solch eine Statistik anpackt -: Klar ist, wir sind im europäischen Vergleich - Herr Möhrmann! - und im deutschen Vergleich nicht vorn. Wir sind als Niedersachsen nicht einmal in der Mitte, sondern wir sind so ziemlich hinten. Das ist nicht in Ordnung. Aus der Situation wollen wir mit einer ganz großen Anstrengung heraus, wozu sich dann jeder wird bekennen müssen.
Sie haben ja gemerkt, es ist unheimlich viel in Bewegung: im Kindertagesstättenbereich die Beitragsbefreiung und alle diese Dinge. In diesem Zusammenhang stellt sich schon die Frage: Sind die, die hier jetzt fordern, und die, die hier mit diskutieren, nach vorn oder eher nach rückwärts gewandt?
Zum Thema Beitragsbefreiung an den Kitas ist mir eine ganz frische Pressemitteilung von Ihnen, Herr Wulf, aus dem Achimer Kreisblatt in die Finger gekommen. Sie haben dort einen Auftritt gehabt. Wir wissen, dass wir seit ein paar Monaten die Beitragsbefreiung an unseren Kitas haben - aus guten Gründen. Das funktioniert ordentlich. Alle sind dankbar, dass es so ist. Jedoch ist die Freude vielleicht nicht gleich verteilt.
Nun gibt es von Herrn Wulf in seinem Beitrag eine ganz tolle Ankündigung - Bildung und Förderung schon vor der Schule, alles in Ordnung! -: Um einen Anreiz für den Kindergartenbesuch zu schaffen, soll - so Herr Wulf - ab 2008 zunächst ein Jahr im Kindergarten für die Eltern beitragsfrei sein.
die sich auch in die niedersächsische Bildungspolitik einbringt, hat nicht mitbekommen, was hier im Land Niedersachsen im frühkindlichen Bereich alles läuft,
Es geht ein bisschen ins Grundsätzliche. Soll es Sprachförderung geben, und wenn ja, verpflichtend, nicht verpflichtend, ab welchem Alter? Ich wäre dankbar, wenn Sie sich einfach ein bisschen untereinander abstimmen würden, wie Sie die Dinge denn sehen.
Dass eine Menge in Bewegung ist - ich will meine Ausführung an dieser Stelle abkürzen -, das merken Sie überall. Ich finde das toll, was in Elternbereichen los ist, was die Kommunen machen, was die freien Träger machen. Ich erinnere an die ganze Litanei in der Presse, die immer schreibt: Es wird investiert, es werden Familienzentren geschaffen, für Krippengruppen wird etwas getan usw. Das ist eine Gesamtdiskussion im Land und auch etwas, was wir von hier aus befördert und stimuliert haben und was Wirkung zeigt. Ich kann nur sagen, darüber freuen wir uns, sind aber noch lange nicht am Ziel.
Ich darf hier im Kontext nicht nur den Kita-Bereich mit der Beitragsbefreiung erwähnen, sondern im Bereich der Kinder unter drei Jahren auch das 100-Millionen-Euro-Programm „Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen“ und anderes mehr. Wir machen hier eine ganze Menge auch an Serviceangeboten, an Qualifizierungsmaßnahmen für Tagesmütter, wir übernehmen Tagespflegekosten usw., sodass ich denke, da ist einiges unterwegs.
Mit einem Anteil des Kultusministeriums von 5 Millionen Euro haben wir Modellprojekte auf den Weg gebracht. Das Brückenjahr Kindergarten - Grundschule ist ein wahrer Renner. 250 Modelle laufen, die nächsten 250 Modelle sind in der Konzeption.
Meine Damen und Herren, Sie sehen, die Landesregierung hat umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, die dazu beitragen, die Betreuungs- und Bildungssituation der Kinder gerade im Alter von unter drei Jahren nachhaltig zu verbessern.
So freue ich mich ganz besonders - das sage ich ausdrücklich - über die erfolgreichen Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern unter maßgeblicher Beteiligung von Niedersachsen - mit Frau Dr. von der Leyen auf der Bundesebene und dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff auf der Länderebene. Dort ist ein gutes Ergebnis für alle Familien im Interesse der Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft erzielt worden.
Meine Damen und Herren, bis zum Kindergartenjahr 2013/2014 wird eine bedarfsgerechte Zahl von Kinderkrippenplätzen und Tagesbetreuungsmodellen zur Verfügung stehen. Danach soll es einen Rechtsanspruch auf eine Betreuung auch für Ein- und Zweijährige geben.
Zum Stand der Dinge - dies interessiert möglicherweise am meisten, weil man auf kommunaler Ebene gefragt wird, wann es losgeht und wann sozusagen Geld in Empfang genommen werden kann, um vor Ort etwas zu machen -: Nachdem die Vereinbarungen mit dem Bund getroffen worden waren und die dortigen Ansagen die notwendige Klarheit hatten, haben wir gleich die Verwaltungsvereinbarung beschlossen. Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden haben bereits stattgefunden. Sie sind aber noch nicht zu Ende, weil das eine sehr komplizierte Materie ist.
Als Zwischenstand möchte ich Ihnen zumindest so viel sagen: Wir können davon ausgehen, dass die Kommunen in Niedersachsen von 2008 an 214 Millionen Euro aus den Mitteln des Bundes, aus dem dortigen Sondervermögen zum bedarfsgerechten Ausbau von Kindertagesstätten/Krippenplätzen und Kindertagespflegeplätzen erhalten werden.
Niedersachsen wird von 2009 bis 2013 zusätzlich rund 181 Millionen Euro aus dem UmsatzsteuerVorab zur Finanzierung der durch den Ausbau zusätzlich entstehenden Betriebskosten erhalten. In den Folgejahren, 2013 und nachfolgende, bekommt Niedersachsen zusätzliche Mittel aus dem Umsatzsteueranteil des Bundes in Höhe von jährlich 75 Millionen Euro.
Zum Zwischenstand darf ich Folgendes sagen - ich erwähne noch einmal die 214 Millionen Euro, die von 2008 bis 2013 für Investitionsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden sollen -: Es ist eine Regelung in Vorbereitung, wonach die Kommunen,
die es machen, eine Bezuschussung von 90 % erhalten sollen. Bis vor Kurzem war noch die Frage offen, wer die Differenz von 10 % über den Zeitraum hinweg bezahlt. Das sind - sagen wir einmal - 24 Millionen Euro, also 4 Millionen Euro pro Jahr. Bei dieser Frage deutet sich an - ich sage das noch mit einem kleinen Vorbehalt -, dass sich unsere Kommunen und das Land diese 10 % teilen - jeder übernimmt 5 %-, damit diese Investivmaßnahmen zum 1. Januar in die Umsetzungphase gehen können.
Ich möchte noch eine letzte grundsätzliche Bemerkung machen: Wir alle in Deutschland - von Bayern bis Schleswig-Holstein, von Berlin bis Niedersachsen - wollen, dass wir - in der Annahme, dass ein entsprechender Bedarf besteht - eine Bedarfsdeckung von durchschnittlich 35 % auf den ganzen Jahrgang hochgerechnet bekommen. Das ist der europäische Schnitt. Manche haben einen höheren Bedarf, manche einen geringeren. Auf diese 35 % hat man sich eben verständigt.
Der Bund hat sozusagen seine Summen auf den Weg gebracht. Wir müssen nun gemeinsam mit den Kommunen gucken - das ist ein kompliziertes Geschäft -, was diese einbringen, um dieses Ziel zu erreichen. Dann muss geschaut werden, inwieweit das Land noch gefordert ist, um auf die entsprechende Zielzahl im Jahr 2013 und in den Folgejahren zu kommen. Sie sehen, dass einiges in Bewegung ist.
Wir schaffen Klarheit. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2008 werden die Landesmittel, soweit erforderlich, in Bewegung gesetzt, sodass die Investivmaßnahmen im Lande Niedersachsen ab 1. August in hoffentlich großer Breite durchgeführt werden können. Wir sind gerne mit dabei. - Danke schön.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch sehr genau an die Diskussionen zu Beginn der 90er-Jahre, als wir hier im Landtag um die Kitas und, damit verbunden, um
die Anzahl der Kitas und um die Standards, Herr Kollege Robbert, diskutiert haben. Inzwischen ist die Diskussion weitergegangen. So diskutieren wir auch heute wieder über das Thema Krippenplätze, über Angebote für unter Dreijährige und, damit verbunden, über die Anzahl der Plätze. Das Thema ist gerade unter frauen-, aber auch unter familienpolitischen Gesichtspunkten in aller Munde. Ich finde, das ist gut so.