Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Land Niedersachsen führt in seinem Wappen das Pferd. Meiner Meinung nach sind die Debatten- und Diskussionsbeiträge, die von dieser Stelle aus geleistet worden sind, dem Thema Pferd nicht angemessen. Wir haben hier ein Volumen in Höhe von 5 Milliarden Euro zu vertreten. Wir haben hier im Landtag wahrlich schon über nichtigere Dinge gesprochen als über dieses Thema.
Ich halte es für wichtig, an dieser Stelle auf ein ganz spezielles Thema zurückzukommen. Ich möchte Ihnen damit klar machen, was Pferdesport für eine Region, für einen Ort bedeutet.
- Warten Sie doch ab! All das werden Sie noch hören. - Ich möchte einen Spruch vorausschicken, der in der Pferdeszene allgemein bekannt ist. Er lautet: Wer durch Pferde reich geworden ist, wird nie wieder arm. - Das aber ist nur eine Seite der Medaille. Wie ich eingangs schon angekündigt habe, möchte ich Ihren Blick jetzt auf einen Ort in Niedersachsen richten, in dem das Pferd eine bedeutende Stellung einnimmt und im Mittelpunkt des Geschehens steht. In diesem Ort findet die weltweit größte Reitpferdeauktion, die PSI - die Performance Sales International - statt. Im Jahr 2003 belief sich der Umsatz auf 11,5 Millionen Euro. Der Spitzenpreis für ein Dressurpferd lag bei 2,5 Millionen Euro. Dort ist die Celler Hengststation mit Hengsten wie Cazal, Cardinal, Weltmeyer und Londondarry zu Hause. Das sind Namen, die bei Pferdekennern glänzende Augen hervorrufen. Eine Hengstvorführung mit 3 000 Besuchern und Zuchthöfe sind hier seit Generationen zu Hause. Ferienhöfe mit Pferden sind selbstverständlich. Jährlich werden hier Distanzritte mit einer Länge von 80 km abgehalten. Außerdem sind hier Wander- und Reitwege ebenfalls mit einer Länge von mehr als 80 km vorhanden.
bei dem in der Woche vormittags mehr als 80 behinderte Kinder therapeutischen Reitunterricht bekommen. Dieser Reiterverein wurde für sein Engagement mehrfach ausgezeichnet.
- Frau Präsidentin, ich komme sofort zum Schluss. - Dieser Ort in Niedersachsen heißt Ankum. Ich wollte mit diesem Beispiel deutlich machen, dass es in Niedersachsen viele Orte gibt, die ähnlich wie Ankum gelagert sind
Meine Damen und Herren, für die Landesregierung erteile ich nunmehr Minister Ehlen das Wort. Herr Minister, bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mit großer Anteilnahme und Freude diese Diskussion mitgemacht und zugehört und meine, dass von den verschiedenen Fraktionen die wesentlichen Dinge in gleicher Wertschätzung vorgetragen worden sind. Ich freue mich, dass der Kollege Coenen den wirtschaftlichen Faktor, der nicht übersehen werden darf, hervorgehoben hat. Wir müssen dafür sorgen, dass wir dem Segment, das uns in der Vergangenheit seitens der öffentlichen Hand nicht die allergrößten Mittel und Investitionen abverlangt hat, unsere Wertschätzung bezeugen. Mit diesem Antrag sollten wir darstellen, dass sich Politik auch mit der Ebene der Pferdezucht und Pferdehaltung beschäftigt und eine Wertschätzung in diesen Bereich hineinträgt. Ich meine, dass wir die Spitzenleute in Deutschland und Europa in unserem Lande haben, die unseren Namen im positiven Sinne in die Welt hinaustragen.
Herr Minister, ich möchte dieser Debatte noch einen ganz wichtigen Aspekt abgewinnen. Bei dem Bekenntnis zum Pferdeland besteht die einmalige Chance, vor dem Hintergrund der Meinungsverschiedenheiten zwischen Ihnen und dem Innenminister die Garantie zu bekommen, dass Sie im Zuge der Verwaltungs- und der Polizeistrukturreform
die Polizeireiterstaffeln dieses Landes stärken, ausbauen und unterhalten. Vielleicht setzen wir da ein Zeichen. Vielleicht können Sie das heute schon garantieren.
Sie brauchen uns keine Ratschläge zu geben, was die Zusammenarbeit mit dem Kollegen Schünemann gerade auch auf dieser Ebene angeht. Das kriegen wir alleine hin.
Meine Damen und Herren, ich möchte einige Dinge ins rechte Licht rücken. Über 500 Veranstaltungen bringen unsere Reit- und Sportvereine pro Jahr zustande, um der Bevölkerung und den Teilnehmern die Möglichkeit zu geben, Reit- und Fahrsport auszuüben. Wir haben in Niedersachsen 1 040 Reitvereine mit 138 000 organisierten Mitgliedern. Auch das sollten wir würdigen. Diese Bewegung, die recht viel Kapital erfordert, sollte bezüglich des benötigten Materials und der benötigten Ausstattung als Wirtschaftsfaktor nicht unterschätzt werden.
Hier ist einige Male über das Pferd in der Schule gesprochen worden. Meiner Meinung nach ist das der Ansatzpunkt, um jungen Leuten den Umgang mit Tieren, der recht oft verloren gegangen ist, auf einer spielerischen und sportlichen Ebene wieder näher zu bringen. Gerade das, was in der Region Weser-Ems an einigen Orten in hervorragender Weise praktiziert wird, sollte über weitere entsprechende Möglichkeiten in anderen Regionen unseres Landes fortgeführt werden. Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwieweit die Begegnung mit dem Pferd zu therapeutischen Zwecken eingesetzt werden kann, um Menschen die Gesundheit wiederzubringen. Vielleicht können andere teure Din
Herr Minister, entschuldigen Sie die erneute Unterbrechung. Eine weitere Zwischenfrage wird von Herrn Kollegen Meyer gewünscht.
Danke schön. Ich habe eine Frage, weil wir gerade bei dem Thema „Pferd und Schule“ sind. Wir hatten das ja vor einiger Zeit, als es um das letzte Drittel des Schweinesteert ging. Gibt es im Zuge der Beratungen noch eine Information dazu, wie das mit dem ersten Drittel des Schwanzes von Pferden ist?
Herr Kollege Meyer, ich habe mich eben schon gewundert, als Sie hier vorgetragen haben. Ich habe sehr große Zweifel daran, dass Sie diese Dinge im Agrarausschuss gut begleiten wollten. Man sollte doch diese ernsten Dinge nicht infrage stellen, indem sie lächerlich gemacht werden. Ich hatte Sie anders eingeschätzt.
Meine Damen und Herren, ich will unserem Kollegen Klein noch zwei Dinge sagen. Lieber HansJürgen Klein, ich meine, dass Sie von falschen Dingen reden, wenn Sie sagen, dass CDUKollegen durch die Lande ziehen und über die Flächenprämie für Pferde schimpfen. Der Landwirt
schaftsminister tut das nicht - das möchte ich klarstellen. Gleichzeitig reden Sie immer nur von Geld und nochmals Geld. Genau diejenigen Leute, die sich mit Pferden beschäftigen, bringen so viele Dinge ohne Geld für die Gesellschaft. Wir wollen dieser Gruppe, die so viel leistet, ohne nur nach Geld zu fragen, den Rücken stärken, und das tun wir hiermit.
Lieber Kollege Klein, wenn wir dieses Thema Pferd seitens der CDU besetzen, müssten Sie es schon längst tun. Wenn wir Ihre Politik machen würden, würden wir alle noch mit Pferden pflügen. - Danke schön.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Beratung, und wir kommen zur Ausschussüberweisung dieses Antrages.
Es wird vom Ältestenrat vorgeschlagen, den Antrag federführend dem Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu überweisen. Mit der Mitberatung sollen die folgenden Ausschüsse betraut werden: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Ausschuss für Inneres und Sport, Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen. Wer entsprechend beschließen möchte, den bitte ich nunmehr um das Handzeichen. - Gegenstimmen! Stimmenthaltungen? - Es ist einstimmig so beschlossen worden.
Tagesordnungspunkt 31: Erste Beratung: Vernetzung zwischen Kreiswehrersatzämtern und Arbeitsämtern - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 15/685
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem heute Vormittag die Frauen im Mittelpunkt unserer Beratung standen, zeigen wir jetzt, wie sehr uns auch die jungen Männer am Herzen liegen, und zwar in ganz Niedersachsen und darüber hinaus. Jeder Wehrpflichtige muss nämlich - ganz gleich, in welcher Kommune er zu Hause ist - allen übrigen Wehrpflichtigen gleichgestellt sein, d. h. die Chancen, einen lückenlosen Lebenslauf zu haben, müssen überall gleich sein. Das ist bisher nicht der Fall. Während sich in einigen Kommunen die Bundesagentur für Arbeit und Kreiswehrersatzamt bzw. das Bundesamt für Zivildienst untereinander abstimmen und junge wehrpflichtige Männer bei Arbeitslosigkeit unverzüglich einberufen werden können, finden in anderen Kommunen kaum Abstimmungen statt. Das wiederum hat zur Folge, dass viele junge Männer, die ihren Wehr- oder Zivildienst noch nicht abgeleistet haben, aber arbeitslos sind, oft unnötige Leerlaufzeiten haben. Sie werden kaum gefordert, obwohl sie durch eine Einberufung die Zeit der Arbeitslosigkeit effektiv nutzen könnten. In ihren Lebensläufen würde dann später keine Zeit der Arbeitslosigkeit auftauchen. Zudem würde für die künftigen Arbeitgeber der zahlreichen jungen Männer sichergestellt, dass sie ein neues Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis nicht für die Ableistung des Wehroder Ersatzdienstes alsbald wieder unterbrechen müssen.
Dies ist selbstverständlich gerade auch in konjunkturell sehr schwachen Zeiten von großer Bedeutung. Der Arbeitgeber spart Zeit und Geld für eine erneute Stellenausschreibung, wiederholte Personalgespräche und eine neuerliche Einarbeitung. All diese Vorteile machen deutlich, wie wichtig eine Vernetzung von Arbeitsämtern auf der einen Seite und Kreiswehrersatzämtern bzw. dem Bundesamt für Zivildienst auf der anderen Seite ist.
Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, darauf hinzuwirken, dass auf Bundesebene die Möglichkeit einer stärkeren Vernetzung der benannten Ämter geprüft wird. Ich bitte um breite Zustimmung im Sinne der Arbeitgeber und natürlich unserer Männer. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.