Was, meine Damen und Herren, gab es damals, sich darüber lustig zu machen? Es sind die einfachen Dinge. Deshalb gewinnen Prävention und Früherkennung auch für den öffentlichen Gesundheitsdienst immer mehr an Bedeutung. Dazu ist natürlich eine ganz zuverlässige Datengrundlage unerlässlich, die so genannte systematische Gesundheitsberichterstattung, wie sie auf kommunaler und Landesebene in regelmäßigen Intervallen erhoben wird, damit sie Defizite aufdeckt, eigene
Erfolgskontrollen möglich macht und Benchmarking z. B. der Kommunen ermöglicht. Sie ist die Grundvoraussetzung überhaupt, um Gesundheitsziele zu formulieren.
Wir haben uns in Niedersachsen gemeinsam mit der Ärztekammer, den Krankenkassen, Kommunen und Verbänden Gesundheitsziele gesetzt. Im Bereich von Kindern und Jugendlichen sind das im Augenblick die drei prioritären Ziele: Unfälle vermindern, die Inanspruchnahme der Vorsorgeuntersuchung steigern und den Tabakkonsum reduzieren. In der Unfallprävention haben wir den Schwerpunkt auf die Neugeborenenphase gelegt, und zwar über ein Fortbildungsprogramm insbesondere für Hebammen. Denn es ist genau die Phase, die am empfindlichsten ist. Die Altersgruppe ist mit einer hohen Unfallgefahr behaftet. Aber hier kann man präventiv sehr gut arbeiten, indem man ein umsichtiges Verhalten bei den Eltern fördert.
Ein weiteres Ziel halte ich für wichtig, nämlich dazu beizutragen, dass die Vorsorgeuntersuchungen der Kinder kurz vor der Schule und in der Pubertät regelmäßig wahrgenommen werden. Es ist ja bekannt, dass in den ersten Lebensjahren die Bereitschaft der Eltern noch sehr hoch ist, die Vorsorgeuntersuchungen wahrzunehmen, insbesondere wenn es um das Bewegungs- und Sprechverhalten der Kinder geht. Aber diese Bereitschaft der Eltern nimmt im fortschreitenden Alter des Kindes ab. Unsere Aufgabe ist es deshalb, die Eltern darüber aufzuklären, dass diese so genannten U 8, U 9 und J 1 wichtige und sinnvolle Untersuchungen für das Grundschulalter und die Pubertät sind. Hierbei hat es sich z. B. bewährt, über die Krankenversicherungsträger erklärende Einladungsschreiben auch in türkischer und russischer Sprache zu verschicken.
Erwähnt worden ist eben schon ein prioritäres Ziel: die Masernelimination in Niedersachsen. Wir wissen, dass die zweite Masern-Mumps-Impfung bislang noch völlig unzureichend umgesetzt ist. Das liegt zum Teil auch an den bisherigen Grundbedingungen dafür. Die zweite Impfung wurde bisher erst im fünften und sechsten Lebensjahr empfohlen. So, wie die Vorsorgeuntersuchungen in diesem Alter geringer wahrgenommen werden, wurden dann natürlich auch die zweiten Impfungen geringer wahrgenommen. Aber seit 2001 gilt jetzt die Empfehlung der Ständigen Impfkommission, diese Impfung bereits im zweiten Lebensjahr
Wir haben aber noch weitere Schritte auf diesem Gebiet übernommen. Ich habe eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen geschlossen, um durch die Gesundheitsämter regelmäßig Impfaktionen bei der Aufnahme in den Kindergarten oder bei der Schuleingangsuntersuchung durchführen zu lassen.
Damit bin ich beim Thema Schuleingangsuntersuchung. Ich halte die Schuleingangsuntersuchung für eine der wesentlichen Datenquellen der Kinderund Jugendgesundheit.
Die Schuleingangsuntersuchung war und ist die wichtigste Datenquelle, um über einen langjährigen Zeitraum und über Bevölkerungsgruppen flächendeckend regionale Unterschiede und Trends zu erkennen, nicht nur über den Stand der Impfungen, die eben angesprochen worden sind, sondern auch über die Teilnahme an der Früherkennungsuntersuchung, aber auch über Dinge wie Verhaltensauffälligkeiten, psychomotorische Probleme oder besondere Risikofaktoren aus dem sozialen Umfeld.
Wir werden bekanntlich das Gesetz für den öffentlichen Gesundheitsdienst novellieren. Das bisherige Gesetz, das Gesetz von 1934, hat die Schuleingangsuntersuchung quasi nicht fixiert. Aber erfreulicherweise und richtigerweise ist die Schuleingangsuntersuchung de facto flächendeckend in den Kommunen verankert. Das zeigt übrigens auch, dass sich die Kommunen sehr wohl des hohen Wertes der Schuleingangsuntersuchungen bewusst sind. Mir geht es darum, auch in Zukunft über die Schuleingangsuntersuchung wichtige Erkenntnisse gewinnen zu können.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum dritten Gesundheitsziel kommen, zur Reduzierung des Tabakkonsums bei Kindern und Jugendlichen. 90 % aller Raucher steigen vor dem 18. Lebensjahr ein. Deshalb ist es entscheidend, diesen Einstieg im Jugendlichenalter zu verhindern. Man muss sich einmal die Relationen der Zahlen anschauen. Wir bringen 17 Milliarden Euro jährlich im Gesundheitswesen auf, um die Folgen des Tabakkonsums zu behandeln. Das ist etwa so viel, wie wir durch die jüngste Gesundheitsreform einzusparen versuchen. Die hätten wir uns sparen können,
Ich habe deswegen vor kurzem zusammen mit meinem Kollegen Bernd Busemann die Gemeinschaftsinitiative „rauchfrei“ in Niedersachsen gestartet. Wir haben unter einer Dachkampagne alles, was in der Prävention Rang und Namen hat, versammelt. Es gab bisher viele kleine Einzelaktivitäten, aber unkoordiniert, ungezielt und nicht evaluiert. Unter dieser Dachkampagne befinden sich die Landesstelle gegen die Suchtgefahren, die Landesstelle Jugendschutz, die Landesvereinigung für Gesundheit, das Niedersächsische Landesinstitut für Schulentwicklung und Bildung, der Landessportbund Niedersachsen, die Ärztekammer, Krankenkassen, die Kassenärztliche Vereinigung und der öffentliche Gesundheitsdienst. Unser Ziel ist es zunächst einmal, dass alle Akteure abgestimmt handeln, und zwar um erstens die Programme in den Schulen zu bündeln und auszuwerten, damit sie nicht so unkoordiniert laufen, also mit dem Ziel der rauchfreien Schule. Zweitens geht es uns aber auch darum - und diesen Bereich halte ich für mindestens ebenso wichtig -, die Ausbildungsstätten, die Sportvereine und die Freizeiteinrichtungen möglichst rauchfrei zu bekommen. Dazu sollen die erfolgreichen Programme aus den Schulen auch dort eingesetzt werden, vor allem aber Trainer und erwachsene Betreuer für die Gefahren des Rauchens sensibilisiert werden, denn sie sind die Vorbilder. Und es ist nicht cool, am Ende einer Trainingsstunde mal eben eine zu rauchen. Ich meine, der Sportverein ist zur Gesundheitsförderung da. Die Kinder und die Jugendlichen brauchen ihre Lungen zum Atmen und nicht zum Teeren.
Schließlich wollen wir - das Gesetz ist vorhanden; es ist nur nicht genügend umgesetzt - eine stärkere Überprüfung der Jugendschutzbestimmungen sowie der Selbstverpflichtungsvereinbarung der Zigarettenindustrie, die es seit einigen Jahren gibt, nicht im Umfeld von Schulen zu werben. Dieses Selbstverpflichtung wird immer wieder durchbrochen.
In diesem Zusammenhang steht auch das Bemühen, den Alkoholkonsum zurückzudrängen. Hier ist insbesondere auch auf Bundesebene unendlich viel Unaufrichtigkeit in der Diskussion. Wir beklagen lautstark landauf, landab den sprunghaft zunehmenden Konsum bei den Alcopops durch Jugendliche. Das ist in der Tat alarmierend, aber die
Im Gegenteil: Sie wird wahrscheinlich - das ist intendiert - zum Einbruch dieses Marktsegmentes bei Jugendlichen führen, aber sie stellt Alkohol an sich für Jugendliche überhaupt nicht infrage. Die Erfahrungen in Frankreich zeigen, dass dieses Marktsegment durch die Einführung einer Sondersteuer auf diese Alcopops in kürzester Zeit zwar kaputtgegangen ist, dass sich das Trinkverhalten der Jugendlichen jedoch überhaupt nicht verändert hat, sondern dass sie nur auf billigere und andere Produkte umgestiegen sind. Durch die Sondersteuer wird zudem suggeriert, die Alcopops seien gefährlich, aber andere Formen von Alkohol offensichtlich weniger schädlich. So ist z. B. Bier ab 16 Jahren gesellschaftlich völlig toleriert.
Wir in Niedersachsen haben von Anfang an gesagt: wenn Produktverteuerung, dann auf jede Form von Alkohol, dann auch keine Alkoholwerbung mehr, dann ein eindeutiges Ausschöpfen der gesetzlichen Sanktionsmöglichkeiten, wenn das Jugendschutzgesetz von Erwachsenen nicht eingehalten wird, und das Ganze gekoppelt mit eindeutiger Wissensvermittlung über den Schaden, den Alkohol anrichtet. Das wäre ein konsequenter und ein umfassender Ansatz. Für genau diesen Kurs hat sich die Jugendministerkonferenz vor zwei Wochen einstimmig, über alle Länder hinweg, ausgesprochen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss auf den Ausgangspunkt zurückkommen. Scheinbar sind es ganz banale Dinge, die über Gesundheit und Krankheit entscheiden. Es geht um Rauchen und Alkohol, um Ernährung und vor allem um Bewegung. Die Weichen werden in der Kindheit richtig oder falsch gestellt. In Deutschland ist inzwischen jeder dritte Jugendliche übergewichtig. Wir geben bereits heute 23,5 Milliarden Euro bundesweit allein für die Behandlung des Diabetes aus. Das ist mehr als der gesamte Etat des Landes Niedersachsen. Wenn wir bedenken, dass 4 bis 8 % der Schulkinder z. B. schlicht und einfach schon fettsüchtig sind, dann sehen wir, dass hier der direkte Weg in den Altersdiabetes führt. Ein Großteil dieser 23,5 Milliarden Euro wäre durch vernünftige Ernährung und Bewegung vermeidbar. Uns steht vor Krankheitsbeginn ein kostenloses und ein universelles Therapeutikum zur Verfügung: schlicht und einfach Bewegung, gekoppelt mit
maßvoller Ernährung. Das ist eine ganz einfache Präventionsmaßnahme für die häufigsten Erkrankungen, die daraus folgen.
Die Zahlen zeigen uns, dass wir offensichtlich erst am Anfang unserer Bemühungen stehen. Wir veröffentlichen in diesem Sommer einen Bericht zu Übergewicht bei Kindern in Niedersachsen. Ich werde auf Basis dieser Fakten in diesem Jahr eine Initiative starten, die sich ausschließlich mit dem Thema Übergewicht bei Kindern beschäftigt. Denn wie schön war die Volksweisheit von Frau Siebert vorhin? Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. - Vielen Dank.
Danke schön, Frau Ministerin. - Ich erteile nunmehr Herrn Kollegen Albers von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön, Herr Albers!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst bedanke ich mich erst einmal bei den Kolleginnen und Kollegen der CDUund der FDP-Fraktion.
- Das weiß ich. - Es kommt nicht allzu häufig vor, dass eine neue Regierungskoalition eine Anfrage stellt, um die hervorragende Arbeit der Vorgängerregierung zu loben. Schönen Dank dafür!
Gerade im Bereich der präventiven Gesundheitsförderung von Kindern und Jugendlichen ist eine Menge auf den Weg gebracht worden. Einer der wichtigsten Schritte war hierzu sicherlich die erstmalige Erstellung des Niedersächsischen Kinderund Jugendgesundheitsberichtes unter der Leitung von Ministerin Trauernicht. Ihr Verdienst, Frau Ministerin von der Leyen, ist es in diesem Bereich nicht gerade, das Rad neu erfinden zu wollen, sondern zu versuchen, die gute Arbeit fortzusetzen.
Im Zusammenhang mit der Gesundheitsvorsorge ist mir noch ein Bereich besonders wichtig. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Alcopops stellen nachweislich häufig den Einstieg in Alkoholmissbrauch und Suchtkrankheiten von Jugendlichen dar. Die Gefahr dieser Alkoholika liegt darin,
dass sie Jugendlichen gut schmecken und modern, verfügbar sowie billig sind. Die Bundesgesundheitsministerin hat zur Eindämmung des Konsums konkrete Vorschläge gemacht. Ich nenne hierfür die Verteuerung der Alcopops z. B. durch die Sondersteuer. Dies träfe den Geldbeutel der Jugendlichen und wäre damit die wirksamste Maßnahme gegen den Konsum. Die Experten sind sich darüber auch einig. Nur die niedersächsische Sozialministerin, Frau Dr. von der Leyen, sieht das anscheinend anders. Sie hält nichts von dieser Sondersteuer und behauptet, sie habe die Jugendministerkonferenz 2004 hinter sich. Jedoch im Beschluss der Jugendministerkonferenz vom 13. und 14. Mai 2004 heißt es:
„Die Jugendministerkonferenz begrüßt ausdrücklich die präventiven und repressiven Bemühungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene zur Minimierung der von Alcopops ausgehenden Gefahren.“
Was macht unsere niedersächsische Sozialministerin stattdessen? - Sie bildet einen Arbeitskreis natürlich nicht mit Drogenexperten, sondern mit den Herstellern der Alcopops. Das Thema: Schutz von Jugendlichen vor Alkoholkonsum.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt Schätzungen, wonach ca. 25 bis 30 % der Alcopops von Jugendlichen unter 18 Jahren verzehrt werden. Ich habe noch nie Wirtschaftsvertreter erlebt, die sich an einem Arbeitskreis beteiligen, um bis zu einem Drittel ihres Umsatzes zu verlieren.
Nein, im Moment nicht. - Doch wie wirkt die Haltung der Ministerin auf die Praxis vor Ort? - Ich stelle mir das so vor: Da stehen zwei Jugendliche zusammen, und der eine möchte gern Alcopops trinken. Daraufhin sagt der andere: Nein, lass mal nach. Die schmecken zwar immer noch gut und sind immer noch billig. Aber die Ministerin hat eine Arbeitsgruppe mit den Herstellern gemacht. Ich trinke lieber Milch, denn die ist gesund.
Frau Ministerin Heister-Neumann hat gestern sinngemäß gesagt: Andere reden, wir machen, und wir schaffen das. Frau Ministerin von der Leyen, lassen Sie Niedersachsen nicht einen einsamen Weg an der Realität vorbei gehen. Im Bereich Alcopops können Sie mit dem Bund zusammen etwas machen und erreichen. Wir brauchen keine weiteren Gesprächskreise. - Schönen Dank.
Danke schön, Herr Albers. - Ich erteile nunmehr Herrn Dr. Rösler von der FDP-Fraktion das Wort. Bitte schön!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema Kindergesundheit ist etwas vielfältiger als nur die Frage von Alcopops. Deswegen lassen Sie mich kurz ein paar Worte dazu sagen.
Obwohl oder gerade weil wir in einer Wohlstandsgesellschaft leben, gibt es durchaus auch in unserem Land Probleme bei der Frage von Kindergesundheit. Das kann man nicht verheimlichen, sondern man muss offen darüber reden. Ich denke, dass Ihnen allen die Zahlen bekannt sind, die es z. B. von Schuleingangsuntersuchungen gibt. Ich gebe Ihnen nur ganz kurz einige wieder: 16 % aller Kinder, die eingeschult werden, haben bisher nicht erkannte Sehschwächen. 13 % der Kinder, die bisher eingeschult wurden, haben Sprachstörungen. 6 % haben Verhaltensauffälligkeiten. Was noch viel schlimmer ist - Frau Kollegin Siebert hat das schon einmal angedeutet -, ist, dass 20 % der Kinder, die eingeschult werden, Entwicklungsdefizite im Bereich der Motorik und der körperlichen Koordination haben. Ich bitte Sie, es in einer ruhigen Stunde einmal selbst auszuprobieren: Schließen Sie die Augen, strecken Sie die Arme aus, und versuchen Sie dann, die Nasenspitze zu berühren. Das kann heutzutage fast kein Kind mehr, das eingeschult wird. Deswegen bitte ich, dass man das
Thema Kindergesundheit nicht nur auf die Frage von Alcopops reduziert, sondern umfassend betrachtet.
Man kann meines Erachtens sagen, dass es drei Ursachen gibt, auch wenn es insgesamt natürlich viel mehr sind, aber es gibt drei grobe Richtungen, die man schon festlegen kann, nämlich erstens der gesamte Bereich, der schon angesprochen wurde, und zwar zu wenig Bewegung, zweitens zu viel, aber auch fehlerhafte Ernährung und drittens das fehlende Gesundheitswissen, und zwar fehlendes Gesundheitswissen aufseiten der jeweils Betroffenen, aber auch aufseiten derjenigen, die Verantwortung tragen müssen, nämlich Eltern, Kinderärzte und zum Teil auch politische Kräfte. Darauf komme ich gleich noch im Einzelnen zurück.
Ich fange bei der Frage an, die wir bisher noch nicht angesprochen haben. Es gibt nämlich nicht nur Missbrauch und fehlerhafte Ernährung bei Kindern in Bezug auf alkoholische Getränke, sondern teilweise auch schon bei Kindern im Bereich Medikamente. Man kann nicht einmal mehr von Gebrauch sprechen, sondern muss tatsächlich den Begriff „Missbrauch“ nutzen. Es gibt eine Studie der Universität Bielefeld, die das Konsumverhalten von 12- bis 17-Jährigen in Bezug auf Medikamente untersucht hat. Ich finde es erschreckend, weil man dort lesen muss, dass 30 % der Kinder in der Altersgruppe von 12 bis 17 Jahren - ich kann das nur wiederholen bereits Medikamente gegen Stress und Leistungsüberforderung nehmen.