Ich frage die Landesregierung: Warum kritisieren eigentlich die Lehrerverbände im Moment die Unterversorgung nicht, wenn das Problem so gravierend ist?
Herr Präsident! Frau Kollegin Bertholdes-Sandrock, ich darf grundsätzlich sagen, dass die Lehrerverbände eine ausgezeichnete Detailkenntnis über unser Schulwesen insgesamt haben, natürlich auch über Belange der Unterrichtsversorgung, die die Lehrerinnen und Lehrer und die Vertreterorganisation ja hautnah trifft. Die wissen also ziemlich genau, was los ist und was nicht los ist. Auch über ihre Personalratstätigkeit - das ist ja eine Verknüpfung - kennen sie sehr genau das Stellenvolumen des Landes und die Einstellungszahlen bis hinein in die Bezirke und Regionen. Wenn also die Lehrerverbände drei Wochen nach Beginn des Schuljahres die Unterrichtsversorgung nicht kritisiert haben, obwohl aus verschiedenen Ecken das übliche Lamento gekommen ist, erlaube ich mir daraus den Rückschluss: Dann scheint es so schlimm nicht zu sein.
Meine Damen und Herren, ich werde jetzt die Rednerliste verlesen, weil sie noch ziemlich lang ist. Nächste Rednerin ist Frau Helmhold. Danach folgen Herr Poppe, Herr Wenzel, Herr Dr. Lennartz, Frau Korter, Herr von Dannwitz, Herr Johannßen, Frau Körtner, Herr Albrecht, Herr Voigtländer zur zweiten Frage und Herr Wulf.
Herr Minister, wie Sie eben bemerkten, dauert das Schuljahr nun schon drei Wochen an. Der Stichtag für die Meldungen der Schulen für die Unterrichtsversorgung war am 9. September. Seit drei oder inzwischen sogar vier Tagen kennen Sie das Thema unserer Dringlichen Anfrage. Ich frage die Landesregierung: Warum ist sie nicht imstande, uns zum heutigen Termin wenigstens einen Trend bezüglich der Unterrichtsversorgung in den einzelnen Schulformen zu melden?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Schulwesen ist kein kleiner Betrieb. Wir haben in Niedersachsen 1,2 Millionen Schülerinnen und Schüler an 3 200 bis 3 300 Schulstandorten.
(Karl-Heinz Klare [CDU]: Nur weil Frau Helmhold eine Frage hat, brau- chen wir doch nicht zwei Statistiken!)
(Stefan Wenzel [GRÜNE]: In der Verfassung steht aber doch, was Sie hier beantworten müssen! Ihre La- mentiererei ist unerträglich! Die Frage gehört auf den Tisch! Die Frage wur- de doch ganz klar gestellt!)
Ich möchte das Parlament darauf hinweisen, dass es ein übliches Verfahren seit eh und je ist und nichts mit Regierungswechsel und dem einen oder anderen Kultusminister zu tun hat, dass die Schulen nach Beginn eines Schuljahres die offiziellen Zahlen melden, nachdem sie ihre Feinkorrekturen durchgeführt haben. In diesem Jahr war Stichtag der 8./9. September.
Üblicherweise brauchen wir etwa drei Wochen, um alle Meldungen zusammenzufassen. Dann können wir genaue statistische Zahlen vorlegen.
- Hören Sie doch erst einmal zu! Sie bekommen gleich eine für Sie befriedigende Antwort. Danach müssen Sie manche Ihrer Vorhalte einstellen.
Nach etwa einem Drittel der Meldungen, die wir erfassen konnten, zeigt sich, Herr Kollege Wenzel, dass die Unterrichtsversorgung zum Schuljahresbeginn nicht, wie von mir geplant, bei 99,2 % liegt, sondern eher bei 99,5 % oder vielleicht noch einen Tick darüber.
(Zustimmung bei der CDU - Karl- Heinz Klare [CDU]: Wir machen doch nicht für Herrn Wenzel eine eigene Statistik!)
Herr Minister, ich habe Sie so verstanden, dass Sie in einigen Mangelfächern die 100-%-Zusage fachspezifisch nicht halten können.
Herr Präsident! Herr Kollege Poppe, klassischer Fall ist Latein; die anderen Fächer sind Mathematik, Physik und Spanisch, ich glaube, auch Musik. In diesen typischen Fächern haben wir seit Jahren Probleme, weil seinerzeit der Nachwuchs nicht stimuliert wurde, ein entsprechendes Studium aufzunehmen.
Herr Busemann, es gibt etliche Listen von Berufsschulen und Schulen, in denen die Unterrichtsversorgung bei 90 % liegt. Ich frage Sie: Wie hoch ist die Unterrichtsversorgung an den Berufsschulen in Niedersachsen mit Beginn dieses Schuljahres?
(Zustimmung bei den GRÜNEN - Da- vid McAllister [CDU]: Für jede einzel- ne Schule? - Karl-Heinz Klare [CDU]: Nach Fächern?)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Wenzel, Sie können doch von mir nicht erwarten, dass ich auf einen pauschalen Vorhalt wie „Es gibt Vorhalte, dass die Unterrichtsversorgung bei 90 % liegt“ eingehe. Auch ich höre so etwas gelegentlich und sage dann immer: Nennen Sie mir konkret den Standort und geben Sie mir bitte die Aufstellung mit Briefkopf der Schule und Unterschrift und Stempel des Schulleiters. - Danach höre ich nie wieder etwas davon.
Deswegen lasse ich mich auf pauschale Spekulationen nicht ein. Für den Bereich der beruflichen Bildung habe ich Ihnen eben schon gesagt, dass die Unterrichtsversorgung nicht bei 100 % liegt, was angesichts der Wirtschaftslage und anderer Faktoren auch gar nicht möglich ist. Die genauen Daten werden wir am 1. November haben.
In vielen Schulen fällt seit Schuljahresbeginn der Sportunterricht aus. Sie planen, einen so genannten Fitnesstest für Schüler durchzuführen. Soll dieser Fitnesstest auch in den Klassen durchgeführt werden, in denen gar kein Sportunterricht erteilt wird?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Lennartz, auch das ist zum Teil Gerüchteküche. Zum Teil wurde mir das auch berichtet.
Ich sage hier: Es ist unzulässig, den Sportunterricht ohne Begründung ersatzlos ausfallen zu lassen. Ich gehe davon aus, dass der Sportunterricht stattfindet und dass dieser Fitnesstest - das ist ja im Anhörungsverfahren - dann auch stattfindet. Die Sportlehrer wissen Bescheid und begrüßen das übrigens.