„Die kommunalen Theater in Celle, Göttingen, Hildesheim, Lüneburg und Osnabrück, das Göttinger Symphonie Orchester und die beiden Landesbühnen sind ein wichtiger Bestandteil der Kulturlandschaft in Niedersachsen.“
Diesen ersten Satz in Ihrer Entschließung, meine Damen und Herren von der SPD, können wir voll und ganz unterstützen.
Doch damit ist es mit der Übereinstimmung schon vorbei. Gerade weil wir um die hervorragenden Leistungen und die Sorgen kommunaler Theater wissen, handeln wir. Gerade weil wir das wissen, geben wir ihnen Planungssicherheit und unterstützen sie bei den vor Ort zum Teil schon hervorragend umgesetzten Zielen. Planungssicherheit ist in Zeiten leerer Kassen ein wichtiges Ziel, um das immer wieder gerungen wird; sie ist für eine kontinuierliche, gute Arbeit von großer Bedeutung.
Aus diesem Grund haben die kommunalen Theater und wir konsequent diesen Weg der Planungssicherheit beschritten. Bei der Verabschiedung des
Haushalts 2006 haben wir durch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 104,5 Millionen Euro - dies ist exakt die Summe, die wir auch 2006 zur Verfügung stellen - die Grundlage dafür gelegt. In gemeinsamen Zielvereinbarungen wird es dem Wissenschaftsministerium nun gelingen, die von uns unterstütze Planungssicherheit auf dem Niveau der Förderung des Haushaltsjahres 2006 bis einschließlich 2011 zu gewährleisten, Frau Bührmann.
Um zu diesem Ziel zu gelangen, sind zahlreiche Gespräch im Ministerium für Wissenschaft und Kultur geführt worden; weitere Gespräche werden noch geführt werden. Damit wird ganz deutlich, dass hier im Dialog vorgegangen wird.
Meine Damen und Herren, Sie sprechen von dirigistischen Ziel- und Leistungsvereinbarungen und implizieren damit, dass vom Land zu stark in die Belange der kommunalen Theater eingegriffen wird.
Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist jetzt die fünfte oder sechste Ermahnung, die ich zu geben habe. Sie müssen ein bisschen ruhiger sein, damit man der Rednerin zuhören kann. In Zukunft werde ich etwas stärker durchgreifen müssen.
Beim Lesen Ihrer Begründung konnte man fast denken, dass Sie von einem Diktat ausgingen. Schaut man sich das Wort „dirigistisch“ genauer an, wird man ganz schnell feststellen, dass es denselben Ursprung wie das Wort „dirigieren“ hat. Man greift lenkend ein. Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich daran nichts Negatives finden kann.
Jeder Dirigent weiß um die Stärken jedes einzelnen Musikers. Er weiß um die Einzigartigkeit und Wichtigkeit jedes Streichers, jedes Bläsers sowie dessen, der die Pauke spielt.
Er weiß, dass es zu Missklängen kommen wird, wenn er gegen sie agiert. Genau dies weiß auch unser Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, der ebenso wie wir als Parlamentarier die hohe Qualität und die große Vielfalt der kommunalen Theater erhalten will.
Vieles, was in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen abgebildet ist, findet bereits heute in den kommunalen Theatern statt. Das ist sehr gut; denn es sind wichtige Ziele. Es ist wichtig, dass es uns gelingt, Kinder und Jugendliche durch altersgerechte Vorstellungen vermehrt als Zuschauer zu gewinnen und sie an das Theater heranzuführen, weil sie dann auch als Erwachsene begeisterte Theaterbesucher sein werden. Es ist wichtig, dass wir über unseren Tellerrand hinausschauen und zu verbesserten Kooperationen verschiedenster Art kommen. Es ist wichtig, Ehrenamtliche in die Arbeit einzubinden. Die Notwendigkeit dieser zum Teil schon hervorragend umgesetzten Aspekte - ich erwähnte es bereits - ist auf allen Ebenen unstrittig. So wundert es mich auch nicht, dass die kommunalen Theater den Ziel- und Leistungsvereinbarungen ausgesprochen positiv gegenüberstehen.
Im Bundesvergleich stehen die kommunalen Theater bei der Förderung durch das Land sehr gut da. Es ist also genau anders, als Sie, meine Damen und Herren von der SPD, es darzustellen
versuchen. Ihr Antrag ist offensichtlich auf der Grundlage von Unkenntnis der guten Arbeit im Wissenschaftsministerium entstanden.
Es gab und gibt keine zwangsweise Verordnung von Zielen, wie Sie es in der Begründung zu Ihrem Antrag dargestellt haben, sondern es wird Zielvereinbarungen geben, zu denen beide Seiten in intensiven Gesprächen gelangen werden. Dass Konsequenzen möglich sind, wenn einer von zwei Vertragspartnern bestimmte Inhalte nicht erfüllt, ist eine logische Konsequenz jeglicher Vertragsabschlüsse.
Meine Damen und Herren, wir stehen für unsere hervorragend agierenden kommunalen Theater ein. Wir stehen für Dialogbereitschaft und langfristige Planungssicherheit; denn eines ist uns klar: Die kommunalen Theater sind ein wichtiger Bestandteil der Kulturlandschaft in Niedersachsen.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bührmann, Ihr unterhaltsamer Auftritt als Chefanklägerin an dieser Stelle war so glorios - da braucht man schon fast kein Theater mehr. Wer sich unterhalten lassen will, geht in den Niedersächsischen Landtag.
Der Antrag, über den wir heute sprechen, beschäftigt sich zwar überwiegend mit den kommunalen Theatern, aber wir wollen heute trotzdem nicht vergessen, dass wir auch hervorragende Staatstheater haben, außerdem zahlreiche freie Theater in guter Qualität, in weiten Teilen des Landes auch Amateurtheater, Freilichtbühnen, niederdeutsche Theater und hochwertige Schülertheater. Die Theaterlandschaft ist reichlich.
Einer der seltenen Höhepunkte der Kulturpolitik vor 2003 in diesem Landtag ereignete sich im November 1998 mit der Großen Anfrage der CDUFraktion zur Kulturpolitik. Das können Sie in der
Drucksache 14/426 zur Kulturförderung des Landes nachlesen; federführend war seinerzeit, glaube ich, die Kollegin Frau Mundlos. In der Antwort auf diese Anfrage hat seinerzeit die SPD-geführte Landesregierung immer wieder auf die Haushaltslage hingewiesen.
Die Regierung musste die Kündigung der Verträge mit den kommunalen Theaterträgern und eine vierprozentige Kürzung der Sockelbeträge für die kommunalen Theater erklären. Das war SPDPolitik im Jahre 1998.
Im Zweckverband Landesbühne Niedersachsen Nord in Wilhelmshaven sind seinerzeit übrigens die Kommunen zähneknirschend zum Ausgleich der Kürzungen des Landes eingesprungen. Das haben sie nicht gerne getan, weil es auch seinerzeit schon nicht so gut um die kommunalen Kassen bestellt war. Seither haben alle Kulturinstitutionen mit eingeschränkten Haushalten kämpfen müssen. Dabei darf nicht übersehen werden, dass unter den Theatern im Lande schon damals besonders die kleineren wie in Celle und Lüneburg sowie die Landesbühnen in eine wirtschaftliche Situation gedrängt worden sind, die eine vernünftige, qualitätsorientierte Arbeit fast unmöglich machte.
Mit winzigen Ensembles und schlecht bezahlten künstlerischen Kräften wird dort seither dennoch ein beachtenswertes Theater gespielt. Man sollte sich darüber klar sein, dass Theater - gleich, wie viele Sparten es führt - als klassisches Spielstättentheater einen Mindestapparat bei der Technik und bei den künstlerischen Kräften benötigt. Tanzkompanien mit vier festen Kräften, meine Damen und Herren, oder Orchester mit 22 Stellen sind im Grunde nicht spielfähig und leben nur von der Kunst, ein Loch mit einem anderen zu stopfen. Diese Tatsache darf bei theaterpolitischen Entscheidungen nie außer Acht gelassen werden.
Sie führt zu der Erkenntnis, dass statt weiterer Haushaltskürzungen, von denen jetzt aber nicht die Rede ist, die Schließung von Sparten oder von Häusern ehrlicher wäre. Die Entwicklung der Zu
kunft, für die wir alle Verantwortung tragen, muss die Tatsache berücksichtigen, dass bei den kleinen nichts mehr, aber auch gar nichts mehr zu holen ist.