Lüneburg, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat mit einem Vertragsentwurf den Versuch unternommen, sich mit dem Ministerium zu eini
gen, indem Lüneburg auch Lösungen hinsichtlich der Tarifsteigerungen angeboten hat. Knapp eine Woche später wird Lüneburg durch das Innenministerium aufgefordert, die freiwilligen Leistungen noch kritischer zu prüfen. Besonders zu beachten seien z. B. die Zuschüsse für das Theater.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das hat selbst Herrn Althusmann verwundert. Er hat sich in der Presse etwas irritiert dazu geäußert, weil er überhaupt nicht verstehen konnte - darin sind wir völlig einer Meinung -, dass auf der einen Seite das MWK sagt, wir setzen die Zuschüsse für die Theater herunter, d. h. eine Erhöhung für die Stadt, und auf der anderen Seite sagt das Innenministerium, die Stadt darf das Geld für das Theater nicht ausgeben. Das ist schon eine gekonnte Leistung, das muss ich Ihnen sagen.
Herr Althusmann war zumindest außerordentlich verblüfft, und ich muss Ihnen sagen, sehr geehrte Herr Minister auf beiden Seiten: Ja was denn nun? Was wollen Sie? Wollen Sie Kosten auf die Theater und damit auf die Städte verlagern, oder wollen Sie, dass eingespart wird? Diese Landesregierung müsste schon einmal entscheiden, wohin der Weg gehen soll.
Ich will ein anderes Beispiel nennen. Die Landesbühne in Wilhelmshaven bekommt 50 % Landesförderung. Wir alle wissen, dass die Landesbühne immer eine besondere Rolle gespielt hat. Dem wurde durch die alte Landesregierung immer Rechnung getragen. Sie dagegen, Herr Minister, handeln wider besseres Wissen und entgegen jeglicher Vernunft, indem Sie der Landesbühne die Tarifsteigerung aufbürden. Damit - das sage ich hier in aller Deutlichkeit - gefährden Sie eindeutig das Überleben der Landesbühne in Wilhelmshaven.
passiert ist: Schauen Sie sich doch bitte einmal die Unterlagen an, wie damals mit den kommunalen Theatern und den Landesbühnen verfahren worden ist. Da haben Sie nämlich ein Modell, wie man wirklich bezogen auf die einzelnen Situationen Regelungen finden kann. Ich bitte Sie, Herr Minister, schauen Sie sich das an. Ich muss doch hier niemandem erklären, wie die Situation in Wilhelmshaven ist. Wenn Sie jetzt die Zuschüsse für die Landesbühne deckeln und ihr gleichzeitig die Tarifsteigerungen aufbürden, heißt das, dass in Wilhelmshaven unter Umständen die Lichter ausgehen, auch bei der Landesbühne. Wir wissen, dass die Lichter in vielen kommunalen Einrichtungen schon ausgegangen sind.
Ich halte das für unverantwortlich und auch für sehr kurzsichtig, weil man doch von Ihnen erwarten darf, dass Sie wissen, worüber Sie reden und worüber Sie entscheiden, und dass Sie auch über die besondere Situation der Landesbühne in Wilhelmshaven Bescheid wissen.
Sehr verehrte Damen und Herren, der derzeitige Diskussionsstand bezogen auf die Zielvereinbarungen ist folgender: Für die zusätzlich geforderten Angebote für Schüler und Schülerinnen soll keine Kostenübernahme durch das Land erfolgen. Dies wird ausschließlich den Schulen überlassen. Ich finde das schon sehr interessant. Das MWK setzt sowohl bei den Schulen als auch bei den Theatern auf Sponsoring.
Es gibt doch keinen Dissens. Ich finde, wir sollten wirklich vorsichtig sein und ihn nicht herbeireden. Es gibt doch keinen Dissens, junge Menschen als zukünftige Theaterbesucher und -besucherinnen zu fördern. Natürlich liegt das auch im Interesse der Theater, und Osnabrück ist ein wunderbares Beispiel dafür. Auch die anderen Theater und das Göttinger Sinfonieorchester haben das seit langem erkannt und arbeiten intensiv an der Umsetzung.
Aber warum - ich frage mich bei diesem Thema wirklich, warum - bringt das MWK, wie so häufig, wieder alle gegen sich auf, wo wir uns doch alle in der Zielsetzung, jungen Menschen zu helfen, einig sind? Also, Herr Minister, setzen Sie auf Kooperation und nicht auf Konflikt!
Völlig im Unklaren bleiben die Vorstellungen des MWK, wie zusätzliche Kooperationen erreicht werden soll. Ich gehe davon aus, dass Sie nach dem, was geklärt worden ist, in der Situation sind, sich auf praktikablere Lösungen zu konzentrieren, und von unsinnigen, nicht umzusetzenden Lösungen absehen.
Ich will zum Schluss einen Punkt ansprechen, der mir sehr wichtig ist. Wenn bei all diesen Umsetzungen, über die wir gesprochen haben, die Drohung des MWK, bei Nichterfüllung der Zielvereinbarungen 10 % der Fördersumme einzubehalten, weiterhin aufrechterhalten wird, obwohl Herr Minister Stratmann - ich erwarte dazu von Ihnen eine klare Positionierung - diese Forderung in Gesprächen zurückgenommen haben soll, dann wird es zu Recht einen langen und zähen Kampf um die Theater geben. Ich fordere Sie auf, Herr Minister: Beenden Sie diese Drohkulisse!
Falls Sie aber doch die 10 % kürzen wollen, dann wollen Sie neben der Deckelung und der Übernahme der Tarifsteigerung durch die Theater zusätzlich 10 % einsparen. Das, sehr geehrter Herr Minister, ist der Todesstoß für die Theater und das Göttinger Sinfonieorchester. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Zeiten knapper Kassen ist es hervorragend, wenn Planungssicherheit garantiert werden kann. Diese großartige Leistung hat die Landesregierung mit Unterstützung der sie tragenden Fraktionen nun auch im Bereich der kommunalen Theater umgesetzt.
- Das ist auch ein Grund zur Freude! - Auf dem Niveau der Förderung des Haushaltsjahres 2006 gewähren wir bis einschließlich 2011 Planungssicherheit. Ich bin der festen Überzeugung, damit können wir und damit können die Theater mehr als zufrieden sein. Denn immer wieder wurde in den vergangenen Monaten die Angst vor gravierenden Kürzungen nach der Rasenmähermethode laut,
eine Angst, die durch die Opposition stets geschürt wurde und der wir nun mit unserem Beschluss zum Haushalt 2006 endlich begegnen konnten.
Vielleicht rührt die Angst der SPD aber auch daher, dass sie befürchtet, wir würden genauso weitermachen, wie sie agiert hat, und die plötzlichen deutlichen Kürzungen von 1998 unter unserer Regierung in gleicher Weise fortsetzen.
(Rolf Meyer [SPD]: Wer hat Ihnen denn diesen Unsinn aufgeschrieben? - Heiner Bartling [SPD]: Das weiß sie nicht einmal!)
Unsere kommunalen Theater sind für uns ein unverzichtbarer Bestandteil der Kulturlandschaft in Niedersachsen, auf den wir stolz sind. Das habe ich schon mehrfach deutlich gemacht.
Dort wird eine hervorragende Arbeit geleistet. Dort werden die Punkte, die wir als wichtig erachten und deshalb als schriftlich fixierte Bestandteile in die Zielvereinbarungen aufgenommen haben, zumeist bereits hervorragend umgesetzt. Wir sind dankbar dafür, dass wir derartige Schätze in Niedersachsen haben. Diese Schätze wollen wir für die kommenden Generationen bewahren und ihnen den Zugang dazu ermöglichen. Mancher Niedersachse nämlich hat diese Schätze noch nicht entdeckt, und mancher muss erst einmal lernen, was für ein Schatz mit einem Besuch der kommunalen Theater zu heben ist. Mancher muss vor allem lernen, wie man ihn hebt, um daran noch lange Freude zu haben.
Deshalb ist es wichtig, dass wir uns beim Abschluss der Vereinbarungen dafür einsetzen, insbesondere junge Menschen, Kinder und Jugendliche, an Theaterbesuche heranzuführen.
Es ist die jetzige Elterngeneration, es sind die jungen Mütter und Väter in meinem Alter, die aufgrund eines vielfältigen Medienangebots weniger im Theater waren, sondern durch Fernsehserien, Kinofilme, Videofilme und DVDs geprägt wurden, die einen Abend vor dem Atari-Computer, dem C 64 oder später vor der Playstation, der X-Box
oder dem PC dem Theaterbesuch immer wieder vorgezogen haben. Diese Mütter und Väter sind dementsprechend heute seltener im Theater und können ihren Kindern die Liebe zum Theater gar nicht realistisch vermitteln. Uns allen aber sollte es ein Anliegen sein, Kindern und Jugendlichen zu zeigen, dass ein Theaterbesuch viel cooler und hipper sein kann, als das allabendliche mit einer Tüte Kartoffelchips bewaffnete Schauen einer Telenovela oder einer Daily Soap nach der anderen.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Karin Stief-Kreihe [SPD]: Wer spielt denn jetzt eigentlich Theater?)
Theater hat nämlich weitaus mehr als die Mattscheibe zu bieten: Theater bindet den Zuschauer aktiv ein. Wer mit einer Gruppe von Teenagern schon einmal eine altersgerechte Vorstellung besucht hat, kennt die strahlenden Augen, kennt die Begeisterung der jungen Menschen, die dazu motiviert werden, auch später gerne ins Theater zu gehen, um einen schönen Abend zu verleben, um alte Freunde wieder zu treffen und um in direkten Kontakt mit den Agierenden zu stehen.
(Zustimmung von Norbert Böhlke [CDU] - Rolf Meyer [SPD]: Sagen Sie doch einmal etwas zum Thema! - Un- ruhe)
Frau Siebert, warten Sie bitte einen Augenblick, bis es ruhiger geworden ist. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist zu laut!
(Karin Stief-Kreihe [SPD]: Sie sollte vielleicht einmal etwas zum Inhalt und nicht zu Kartoffelchips sagen!)
Dazu reicht natürlich ein einmaliges, positives Theatererlebnis kaum aus. Theater muss wiederholt als etwas Wunderschönes erlebt werden, das man so oft wie möglich wiederholen möchte.
Ich finde es in diesem Zusammenhang äußerst bedauerlich, wenn man, wie es die SPD-Fraktion im Beratungsverlauf getan hat, anfängt zu argumentieren, wer denn die Fahrten von ganzen Schulklassen ins Theater bezahlen soll, und zu allem Übel auch noch glaubt, wir wollten die Kosten auf die Kommunen abwälzen.
Meine Damen und Herren, unsere niedersächsischen Lehrer leisten Tag für Tag eine hervorragende pädagogische Arbeit. Sie organisieren schon heute Wandertage, Klassenfahrten, Museumsbesuche, Zoobesuche und Theaterbesuche.
- Dies gehört zum Thema. Wenn Sie die Protokolle gelesen hätten, würden Sie dies wissen. - Dabei sind sie immer darauf bedacht, den Schülern bzw. deren Eltern möglichst wenige Kosten entstehen zu lassen und bei Bedürftigkeit entsprechend für Ausgleich zu sorgen.
Meine Damen und Herren, wir stehen hinter unseren Lehrkräften und sind uns sicher, dass sie mit Freude Theaterangebote der kommunalen Theater aufgreifen und den besten Weg finden, die Theaterfahrten zu organisieren.
Auch die übrigen Bestandteile der Zielvereinbarungen sind in der Theaterszene völlig unkritisch und vielfach bereits hervorragend umgesetzt worden.