Protokoll der Sitzung vom 15.03.2011

Ich möchte die Kritik des Philologenverbands aufnehmen. Sie geht in eine andere Richtung, ist aber trotzdem nicht nachvollziehbar.

(Unruhe - Glocke des Präsidenten)

Gymnasien haben durch das neue Gesetz Bestandschutz,

(Johanne Modder [SPD]: Da sind Sie ja eingeknickt!)

und durch die Oberschulen, die ein gymnasiales Angebot haben, wird kein Gymnasium in Niedersachsen gefährdet.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Trotzdem ist es gut, meine Damen und Herren, dass das eine oder andere Gymnasium sich durch eine Oberschule mit Gymnasialzweig auch einmal dem Wettbewerb stellen muss.

(Kreszentia Flauger [LINKE]: Aber nicht mit IGSen!)

Jedenfalls ist das meine Auffassung.

Wenn der Philologenverband von der Gefährdung der gymnasialen Bildung spricht, dann sollte er sich einmal sehr genau überlegen, dass 20 bis 30 % der potenziellen Realschüler heute erfolgreich in Gymnasien beschult werden. An den Philologenverband: Beenden Sie die rückwärtsgewandte Diskussion! Die heutigen Ansprüche des Gymnasiums gehen viel weiter.

Ich kann dem Philologenverband, dessen Vorsitzender auch hier ist, sagen: Kämpfen Sie nicht unverständlicherweise gegen Oberschulen, sondern kämpfen Sie gegen die, die die Gymnasien in diesem Lande abschaffen wollen. Das ist die linke Seite dieses Hauses!

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Lachen und Widerspruch bei der SPD und bei der LINKEN)

Wir haben eine riesige Nachfrage nach Oberschulen aus dem ganzen Land. Die Zustimmung ist wirklich überwältigend.

(Kreszentia Flauger [LINKE]: Weil Sie es IGSen so schwer machen!)

Meine Damen und Herren, das ist der Konsens, über den ich sehr froh bin.

(Johanne Modder [SPD]: Nein, das ist kein Konsens!)

Das ist der wirkliche Konsens mit denen, die nahe an den Kindern sind, die nahe an den Eltern sind. Dieser Konsens ist uns wichtig.

(Johanne Modder [SPD]: Was reden Sie sich da eigentlich ein?)

Sie halten hier Scheindebatten, im Grunde nur um die Oberschule schlechtzumachen. Das ist eine falsche Politik.

(Zustimmung bei der CDU)

Die Schulträger im Lande, die Schulleitungen, viele Kollegien, viele Schulelternräte haben ebenfalls ihre Zustimmung signalisiert und einstimmige Beschlüsse für die Oberschulen gefasst: in Selsingen, in Bassum, in Barnstorf, in Gnarrenburg, in Holzminden - Zustimmung im ganzen Lande - von 100, wahrscheinlich mehr.

Auch im Landkreis Friesland - Herr Lies, der ist SPD-regiert; da sind Sie Abgeordneter - gibt es einen klaren Beschluss, eine Oberschule einzurichten: in Sande. Sie waren da und haben das unterstützt. Auch ich war da und habe das unterstützt. Aber Sie können nicht einerseits erklären - wörtliches Zitat -, „nach der Oberschule hat niemand gerufen“, und andererseits, wenn es um pragmatische Lösungen vor Ort geht, die Oberschule unterstützen. Erklären Sie als SPDLandesvorsitzender das einmal Ihren Parteifreunden.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Kreszentia Flauger [LINKE]: Hätten Sie denen eine IGS genehmigt?)

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Lies?

Meine Damen und Herren, die Details des Bildungshandelns der SPD erschließen sich vielen Menschen in Niedersachsen schon lange nicht mehr.

(Johanne Modder [SPD]: Stellen Sie sich doch der Debatte mit Herrn Lies! Warum kneifen Sie jetzt? - Glocke des Präsidenten)

Ich rate der SPD-Fraktion, sich vielleicht einmal einen anderen Berater zu suchen als den, der schon in den 60er-Jahren Schulpolitik gemacht hat. Er sitzt da hinten.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Vielleicht sollte sich die SPD in Niedersachsen, die eine große schulpolitische Tradition - mit von Oertzen und Wernstedt - hat, einmal breiter aufstellen. Sie haben so viele gute Leute außerhalb der Landtagsfraktion.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der FDP - Detlef Tanke [SPD]: Nennen Sie doch einmal 20 Namen!)

Meine Damen und Herren, unser Schulangebot bietet große Chancen. Wir sind gut aufgestellt.

(Olaf Lies [SPD]: Was ist das für ein Selbstlob?)

Das ist wichtig. Das können die Schülerinnen und Schüler von uns erwarten.

Zum Schluss möchte ich mich ganz herzlich bei unserem Kultusminister, Dr. Bernd Althusmann, und bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

(Lebhafter Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Herr Minister, wir haben mit der Oberschule etwas Zukunftsweisendes auf den Weg gebracht.

(Johanne Modder [SPD]: Jetzt tut es aber langsam weh!)

Die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und letztendlich auch unser Gemeinwesen werden es danken.

Herzlichen Dank.

(Starker, anhaltender Beifall bei der CDU und bei der FDP)

Mir liegen zwei Wünsche nach Kurzinterventionen vor. Zunächst erteile ich dem Kollegen Poppe das Wort.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kein Quacksalber und Scharlatan des Mittelalters hat so frech seine bunten Tränkchen als Allheilmittel verkauft, wie Herr Klare das gerade mit der Oberschule getan hat,

(Lebhafter Beifall bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)

und in keiner Debatte des Landtages habe ich es bisher erlebt, dass jemand so wenig über ein vorgelegtes Gesetz gesprochen hat und stattdessen so sehr mit Falschaussagen über die Alternativen der Opposition hergezogen ist.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Warum wohl? - Weil dieser Gesetzentwurf ein einziges Eingeständnis des Versagens ist!

(Zuruf von der CDU: Quatsch!)

Daran ändert auch die Zahl der zu gründenden Oberschulen nichts. Die Begründung dafür ist schon gegeben worden. Herr Klare hat von Zweigliedrigkeit gesprochen und fünf Schulformen aufgeführt; eine fügt er jetzt noch hinzu.

(Ulf Thiele [CDU]: Weil das ein gutes Angebot ist!)

Er hat von Abschaffung der Gymnasien gesprochen. Ich sage Ihnen ein für allemal - wenn Sie es bisher nicht geglaubt haben, dann glauben Sie es an dieser Stelle -: Wir reden nicht von Abschaffung der Gymnasien,