Wir zeigen aber die Kultur nicht nur anderen. Kultur bietet auch immer wieder den Anlass für unsere Familien aus Niedersachsen, Orte der Kultur - Museen - oder auch Feste der Kultur zu besuchen. Sie bietet auch den Kleinsten Gelegenheit, Werte kennenzulernen. Das Erkunden fängt meistens mit der berühmten Frage „Warum?“ an. Viele der kleinen Kulturorte werden ausschließlich im Ehrenamt betreut.
Frau Kollegin, ich darf Sie bitten, kurz zu unterbrechen. - Jetzt ist es ruhiger geworden. Sie können bitte fortfahren.
Andere nehmen im Ehrenamt ihren Anfang, z. B. das Spielzeugmuseum in Soltau. Ehrenämter zeigen auch Kultur und weisen den Weg, z. B. mit einem solchen Flyer, in dem Kulturorte dargestellt sind.
Dieser Flyer ist aus Soltau-Fallingbostel. Ich nenne weiter Theater auf Plattdeutsch, z. B. die Speelgill in Soltau. Dort werden Laien fast zu Profis. Gucken Sie doch einfach mal hin! Es gibt auch die wunderbare Aktion eines Braunschweiger Chorleiters für Kinder: „Klasse, wir singen“. Sie breitet sich jetzt übrigens auf ganz Niedersachsen aus. Lieder sind Teil der Kultur. Schön, wenn man sie singen kann und wenn es ehrenamtliche Übungsleiter gibt, die das vermitteln.
Meine Damen und Herren, mit diesen Bildern schließe ich, danke Ihnen und danke vor allem den Ehrenamtlichen in der Kultur. Sie bereichern uns so sehr. Sie zeigen uns und unseren Besuchern das schöne Niedersachsen und tragen zum Erhalt unserer Kultur ganz wesentlich bei.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bürgerschaftliches Engagement ist sicher zweifelsohne eine wichtige Stütze unserer Kulturangebote. Viele Chöre, Laienbühnen, Museen oder Kunstvereine würde es ohne das Ehrenamt gar nicht geben. Von daher ist der Begriff „Kulturschatz“ durchaus treffend gewählt. Die Arbeit der Ehrenamtlichen hat unsere Wertschätzung verdient. Warum nicht auch mal im Parlament? Denn viele unserer öffentlichen Kultureinrichtungen gehen auf private Initiativen zurück. Viele Angebote könnte es ohne das Ehrenamt gar nicht geben. Die Integration von Ehrenamtlichen ist auch in vielen staatlichen Kultureinrichtungen fester Bestandteil der Arbeit.
Wenn sich Menschen ehrenamtlich engagieren, ist das also zu begrüßen. Dennoch: Gerade in der Kultur ist der gesellschaftspolitische Ansatz einer Staatsferne im Sinne von „Die Bürgerinnen und Bürger gestalten die Orte und Angebote der Kultur selbst“ zwar reizvoll. Aber in der Praxis ist es eben oft genug nicht die Verwirklichung emanzipatorischer Ideen, die eine Ausweitung des Ehrenamtes auslöst, sondern ganz profan die Kürzung öffentlicher Gelder. Deshalb muss trotz Anerkennung der Arbeit im Ehrenamt hier im Landtag Wasser in den Wein gegossen werden.
Beim Engagement der Bürgerinnen und Bürger mag Niedersachsen auf einem Spitzenplatz stehen - beim kulturellen Engagement der öffentlichen Hand liegen wir im Bundesvergleich auf einem der hinteren Plätze. Nicht einmal 59 Euro pro Einwohner und Jahr gibt Niedersachsen für die Kultur aus öffentlichen Kassen aus. Der Spitzenreiter im Bund liegt bei fast 90 Euro. Diese Zahlen lassen sich nicht damit erklären, dass wir ein Flächenland sind; denn wenn man sich die Zahlen von Braunschweig oder Hannover anschaut, sieht es nicht besser aus.
Ihre Kürzungen, meine Damen und Herren von CDU und FDP, haben diesen Abwärtstrend enorm verstärkt. In politischen Reden mögen Sie das Ehrenamt wertschätzen, die Praxis sieht anders aus. Ich möchte das an zwei konkreten Beispielen benennen. Ausgerechnet den Kulturbereich, Frau von Below-Neufeldt, der sich Bürgernähe und bürgerschaftliches Engagement ausdrücklich auf die Fahnen geschrieben hat, nämlich die Soziokultur,
haben Sie bei den Kürzungsrunden am stärksten bluten lassen. Da die Soziokultur auf die kulturpolitische Reformdiskussion der 70er-Jahre zurückgeht, die sich dem Leitbild „Kultur für alle, Kultur von allen“ verpflichtet fühlt, musste sie als Erfolgsprojekt rot-grüner Kulturpolitik anscheinend besonders stark bluten. Noch heute ist die Soziokultur anders als die meisten anderen Bereiche auf dem Kürzungsniveau von 2005. Dabei sind 1 800 Niedersachsen ehrenamtlich in soziokulturellen Zentren tätig, und kein anderer Bereich erreicht so viele unterschiedliche soziale Milieus einschließlich der Migranten wie die Soziokultur.
Liebe Kollegen von CDU und FDP, wir werden uns im Rahmen der Großen Anfrage zur Soziokultur nach den Sommerferien noch ausgiebig mit diesem Thema befassen können. Ich hoffe, die Zahlen werden Sie überzeugen.
Parteipolitischer Opportunismus und bürgerschaftliches Engagement vertragen sich nicht. Wenn Sie bürgerschaftliches Engagement nicht nur als finanziellen Lückenbüßer verstehen, sondern seinen Ausbau ernst nehmen, dann kommen Sie an einer Stärkung der Soziokultur jedenfalls nicht vorbei.
Das Gleiche gilt für die kulturelle Jugendbildung. Niedersachsens Platzierung als Schlusslicht beim Jugendkulturbarometer, meine Damen und Herren, muss bedenklich stimmen. Nur 20 % der Jugendlichen interessieren sich für Kunst und Kultur. Die Spitzenreiter Berlin und Brandenburg erreichen 36 %. Schon an diesen Zahlen wird deutlich, wovon viele Ehrenamtliche in Niedersachsen im Bereich Kultur ein Lied singen können: Das Ehrenamt hat ein Nachwuchsproblem.
Meine Damen und Herren, wenn auch in Zukunft gelten soll „Engagierte Bürger tragen die niedersächsische Kultur“, wie es in dem von Ihnen eingebrachten Titel heißt, dann bedarf es mehr als Ihrer frommer Wünsche. Auch hier gibt es mit dem Landesverband Kultureller Jugendbildung eine leistungsstarke Einrichtung, die im Auftrag von Bund und Land eine Vielzahl von Projekten durchführt, die ausdrücklich bürgerschaftliches Engagement stärken will, von der Ausbildung Ehrenamtlicher in der Jugendarbeit bis hin zum Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur. Wenn der Verband den kulturpolitischen Erwartungen auch in Zukunft gerecht werden soll, dann bedarf es aber auch in diesem Fall einer besseren finanziellen Absiche
Meine Damen und Herren, diese beiden Beispiele sollen verdeutlichen: Auch das Ehrenamt gibt es nicht zum Nulltarif. Es braucht verlässliche Strukturen. Es braucht Qualifizierung und starke Kulturverbände. Hier haben Sie in den letzten Jahren vieles zerschlagen. Hier sind Sie den Ehrenamtlichen mehr schuldig als warme Worte. Lieber Herr Hillmer, für das Schwerpunktjahr Kultur müssen Sie noch deutlich nachlegen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man sich die Kulturfinanzierung anschaut - wie ist sie in Deutschland, wofür wird im Kulturbereich Geld ausgegeben, wer bezahlt? -, dann kann man feststellen, dass in Deutschland 90 % der Summen, die in die Kultur fließen, staatliche Mittel sind - also Mittel der Kommunen, der Länder oder des Bundes - und nur 10 % der Mittel von Privaten kommen. Gegenüber anderen Ländern wie Italien und den USA ist das ein ganz besonderer Umstand; denn dort ist es umgekehrt. In dieser Rechnung nicht enthalten ist aber das, was das ehrenamtliche Engagement ausmacht. Deshalb hat die Enquetekommission im Bundestag gesagt: Wenn wir unseren Abschlussbericht haben, müssen wir die Frage, was das Ehrenamt bedeutet, einmal materialisieren.
Wir haben einmal überschlagsmäßig geguckt: Der Landesmusikrat in Niedersachsen hat 40 000 Mitglieder. Wenn man für das, was die Einzelnen einbringen, einen Stundensatz und eine bestimmte Summe ansetzt, dann ergeben sich daraus je nachdem, welcher Stundenlohn angesetzt wird, 50 bis 80 Millionen Euro. Selbst wenn es nur halb so viel ist, ist die Summe im Vergleich zu dem Kulturetat des Landes in Höhe von 180 Millionen Euro bzw. 190 Millionen Euro doch ganz beträchtlich. Das ist also wirklich eine Größenordnung. Das ist wirklich - da gebe ich der Fraktion recht - ein Rückgrat der Kultur - nicht nur in Niedersachsen, sondern auch in der Bundesrepublik insgesamt.
Das Ehrenamt hat in Deutschland eine lange Tradition. Das Landesmuseum in Braunschweig, Frau Heinen-Kljajić, das in diesem Jahr sein 120jähriges Jubiläum feiert, ist durch einen bürgerlichen Verein gegründet worden wie auch ganz viele andere Einrichtungen in Deutschland. Das heißt, das hat eine lange Tradition.
Außerdem liegt Deutschland beim Ehrenamt im europäischen Vergleich auf dem zweiten Platz. Ich wehre mich dagegen, dass hier immer wieder so ein halber Zungenschlag gemacht und gesagt wird: Das ist ein Ersatz für fehlendes staatliches Engagement. - Die Gefahr besteht. Deshalb muss man hier auch sehr aufpassen. Ich hatte das Braunschweigische Landesmuseum als Beispiel genannt. Damals konnte keine Staatsregierung veranlasst werden, hier und da oder auch hier in Niedersachsen Museen zu gründen. Wir diskutieren nachher noch über das Denkmalschutzgesetz.
Die ehrenamtlichen Bodendenkmalpfleger in Niedersachsen sind eine riesige Truppe. Auch wenn Sie Herrn Wingharts Institution vervierfachen oder verfünfachen würden, könnte sie nicht das leisten, was die Ehrenamtlichen leisten. Die sind vor Ort, die kennen die geografischen Besonderheiten, die bemerken kleine Veränderungen, die können etwas tun.
Das heißt, das Ehrenamt ist nicht Ersatz für mangelndes staatliches Engagement - die Gefahr des Missbrauchs besteht gleichwohl -, sondern das Ehrenamt ist etwas, was wir unbedingt braucht, damit wir unsere reiche Kulturlandschaft erhalten können.
Hier wurde ein wenig abgewunken und gesagt: Na ja, wir haben 41 %. Auch wenn Niedersachsen im Kanon der Bundesländer beim Ehrenamt den ersten Platz belegt, so haben Sie damit sozusagen nichts zu tun, sondern Sie sollten froh sein, dass die Leute das zur Kompensation so machen. - Wenn sich 41 % aller Niedersachsen, die älter als 14 Jahre sind, ehrenamtlich engagieren und die Zahl der Ehrenamtlichen in den letzten Jahren um 10 % gewachsen - also eine Zunahme auch bei den jungen Leuten -, dann können die Rahmenbedingungen nicht so katastrophal sein, wie eine meiner Vorrednerinnen bzw. einer meiner Vorredner gesagt hat.
Wenn man sich auf der Internetseite die lange Liste all dessen anschaut, was in Niedersachsen in den letzten Jahren geleistet worden ist - Ehrenamtscard, Weiterbildungsmöglichkeiten im Rahmen der Freiwilligenakademie, verbesserter Versicherungschutz; das ist ein ganz wichtiges Problem -, dann muss man das meines Erachtens anerkennen. Für besonders wichtig halte ich den Zuwachs bei den jungen Leuten um 10 %. Die Umfragen und Untersuchungen haben zu dem ganz erstaunlichen Ergebnis geführt, dass 60 % derjenigen, die sich im Kulturbereich und im Jugendbereich ehrenamtlich engagieren, sagen, sie würden gern noch mehr machen. Diese Bereitschaft sollten wir auch heute in der Aktuellen Stunde würdigen.
Mit Blick auf das Freiwillige Soziale Jahr Kultur kann ich darauf hinweisen, dass in die von Ihnen erwähnte Landesakademie richtig viele Landesmittel geflossen sind. Diese Einrichtung ist wunderbar geworden. Sie ist ein Ort, an dem die Veranstaltungen stattfinden.
Für das Freiwillige Soziale Jahr Kultur in Niedersachen haben wir rund 110 Plätze. Die Zahl der Bewerbungen - Sie werden jetzt sicherlich gleich schreien „Da sehen Sie es ja“ - liegt bei 1 900 für den nächsten Abschnitt. An dieser Stelle setze ich auch Hoffnungen auf das, was die schwarz-gelbe Bundesregierung jetzt mit dem Gesetz zum Bundesfreiwilligendienst gemacht hat. Dieses Gesetz beschränkt sich in Zukunft nicht mehr nur auf die klassischen Bereiche wie etwa Medizin und anderes mehr, die in der Vergangenheit vom Zivildienst abgedeckt worden sind, sondern dieses Gesetz umfasst zukünftig auch den kulturellen Bereich - untersetzt mit den entsprechenden finanziellen Mitteln; wir haben schon Vorstellungen davon, was dort eventuell mehr kommt. Das heißt, wir können in diesem Bereich, in dem es einen so großen Andrang und ein so großes Interesse gibt, auch ausweiten.
Die Älteren sind natürlich genauso wichtig. Was uns mit Blick auf die älteren Menschen in den nächsten Jahren sicherlich noch beschäftigen wird, ist, dass das ehrenamtliche Engagement in Niedersachsen eine der wenigen Möglichkeiten bietet, insbesondere die älteren Frauen, die in den Dörfern leben, zu integrieren und in das gesellschaftliche Leben einzubeziehen.
Frau Behrens sagte: Ja, diese Fraktion - kulturelle Vielfalt, daran waren Sie ja nicht beteiligt oder haben dies nicht genügend gewürdigt. - Was ist im Moment der Schwerpunkt meiner Arbeit? - Ein Schwerpunkt ist gerade dieses Thema!
Meine Damen und Herren, die Ministerin hat recht. Hier ist es sehr laut. - Frau Ministerin, bei Ihnen leuchtet aber auch eine rote Lampe.
Die habe ich nicht gesehen. Ich werde mich beeilen. - Über die Integration der Älteren reden wir ein anderes Mal.
Ich will in Richtung von Frau Behrens sagen: Kulturelle Vielfalt ist ein zentrales Thema. Darüber wird ganz viel geredet. Es wird immer viel behauptet und gefragt: Was liefern die Migranten für die Kultur? Wie können wir sie durch Kultur integrieren? - Wir starten jetzt zusammen mit dem Bund - das ist finanziell abgesichert - eine umfangreiche Untersuchung für Niedersachsen und NordrheinWestfalen im Detail, um Aufschluss darüber zu bekommen, welche Veränderungen es mit sich bringt und welche Konsequenzen wir daraus ziehen müssen. Anfang des nächsten Jahres werden wir einen großen Kongress veranstalten, auf dem wir dann auch Schlussfolgerungen für die praktische Arbeit in Niedersachsen ableiten.
Noch ein letzter Satz. Ich habe mich darüber geärgert, dass hier immer wieder der Zungenschlag kommt: Ja, das Ehrenamt ist klasse, aber eigentlich gibt es das nur aufgrund der Mangelsituation. - Dann kam: In der Tabelle steht Niedersachsen im Keller. - Ich freue mich schon. Ich habe einen Antrag - ich weiß aber nicht genau, von welcher Fraktion - zum Thema „Kulturstatistik“ gesehen. Auf diese Diskussion freue ich mich hier. Das ist ein Thema, das ich im Jahr 2005 im Rahmen der KMK voranzutreiben versucht habe. Dann erkläre ich Ihnen einmal solche Zahlen.