Protokoll der Sitzung vom 24.02.2012

Jahr 2007 sind auf Schloss Gödens in der Verantwortung und Organisation der Deutschen Marine ausgerichtet word

eiteren wird darauf hingewiesen, dass G

edel seine Räumlichkeiten für Mitgliede

ungen der Fördergemein

rsachsen e. V. im Jahr 2007 und 2008 ung gestellt hat. Graf von Wedel ist M Fördergemeinschaft. Sc

meinschaft ist Minister Schünemann.

b im Jahr 2011 folgende Begegnung der Nationalparkverwaltung Niedersä Wattenmeer und G

rkverwaltung hat am 19. Mai 2011 in erie des Schlosses ein Fachgespräch ng) zu den

Niedersächsisches Wattenmeer durchgeführt. An diesem hat Herr Graf von Wedel teilge und die Versammlung kurz begrüßt. Die Kosten der Veranstaltung wurden aus dem Projekt „Zugvogeltage“ der Deutschen Bundesstiftung Umwelt finanziert, eine Raummiete wurde nicht fällig. Darüber hinaus hat es neben Gesprächen über mögliche Kooperationen und eine Beförderung der Nutzung regionaler P lungszone des Biosphärenreservates Niedersächsisches Wattenmeer keine weiteren Aktivitäten gegeben.

Eine Recherche hinsichtlich von Zahlungen a Fördermaßnahmen des EAGFL und des ELER in der Datenbank der EU-Zahlstelle im Zeitraum von 2000 bis 2011 hat ergeben, dass

- Graf von Wedel persönlich in 2006 einen Antrag auf Betriebsprämie gestellt hat; dieser wurde abgelehnt, sodass keine Zahlungen in der „Betriebsprämie“ und

- die „Gräfli

ig Forstz Erstauffo

bisher getätigten Zahlungen sind im Anhang aufgeführt.

Ferne ahmen eines geplante setz. rung in San eines Untern nach § 87. Im Vorfeld der Einleitung werden rasse der D m die Beein um Ersatzfläche umfangre angedacht, von Wede etroffenen

Ferne Flächenrin ufenden Flurbereinigungsver

el ist

ril 2010,

tz und Landesentwicklung auf die

ulturlandschaft Etzel“

ll im Interesse der Firma IVG

Einladungsschreiben der Regierungs

offen

n lediglich sogenannte örtliche Ex

itsgruppen ist abzuleen - keineswegs reh unveröffentlichten

enen Fachleuten der IVG

die hier beabsichtigte verfolgt, das von

rnetseite der Re

r bestehen Kontakte im R

n Verfahrens nach dem FlurbereinigungsgeIm Zusammenhang mit der Bahnumfah de ist für das Jahr 2012 die Einleitung ehmensflurbereinigungsverfahrens FlurbG geplant

zurzeit Lösungen für die von der T B betroffenen Eigentümer erarbeitet, u trächtigungen zu minimieren und

n bereitstellen zu können. Hierzu sind iche Flächentausche (Ringtausch) bei denen auch Flächen des Herrn Graf l beteiligt sind. Vorgespräche mit den B sind bereits geführt worden.

r sind Flächen des Grafen bei einem gtausch im la

fahren Waddewarden betroffen.

Im Zusammenhang mit Herrn Graf von Wed außerdem eine aktuelle Förderung auf der Grundlage der Förderung nach den Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE - Kulturerbe) zu benennen.

Zuwendungs- empfänger: Stiftung Kulturerbe

Schloss Gödens

Maßnahme: Restaurierung des Barocksaales

von Schloss Gödens

Investitions- volumen: 840 884,58 Euro

Zuwendung: 144 460,00 Euro (Zuwendungs-

bescheid vom 27. Ap

Fertigstellung der Maßnahme

wird in 2013 erwartet)

Anlage 16

Antwort

des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschu Frage 17 der Abg. Ina Korter (GRÜNE)

Leitbild Kulturlandschaft Etzel: Für wen gestaltet die Regierungsvertretung Oldenburg Zukunft?

Im Herbst 2011 wurde im Landkreis Wittmund eine „Leitbildentwicklung K in Gang gesetzt. Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung (Regie- rungsvertretung Oldenburg) hatte zu einer Auftaktveranstaltung zu diesem Prozess für den 10. Oktober 2011 in die Stadthalle Wittmund geladen, erste Arbeitstreffen fanden im November 2011 statt. Bereits in diesem Einladungs

schreiben der Regierungsvertretung vom 23. September 2011 wird klar, auf wessen Veranlassung dieser Leitbildentwicklungsprozess eingeleitet worden ist.

Das Leitbild so Caverns GmbH (IVG) erfolgen. Die Planungen der IVG über die bereits genehmigten 99 Kavernen hinaus weitere 45 Kavernen auszusolen, werden, wie Berechnungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe inzwischen ergeben haben, zu großräumigen Bodenabsenkungen von bis zu 2,30 m bis zum Jahr 2060 im Zentrum des Kavernenfeldes führen. Im vertretung heißt es dazu wörtlich: „Die IVG möchte diese voraussichtlichen Veränderungen der Landschaft durch einen Leitbildprozess, der sich intensiv mit der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung des Landschaftsraumes befasst, begleiten, auffangen und gestalten.“