Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 02877/09/16 (01 bis 04) betr. bedrohte Sommer- und Winterquartiere von streng geschützten Fledermausarten durch das geplante Bauvorhaben Schießsportzentrum Ahlhorner Heide auf.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er lautet auf „Berücksichtigung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 03134/09/16 betr. Informationsübermittlung an Anlieger durch das GAA Braunschweig zum Vorsorgeplan für Notfälle bei dem Thuner Nukleardienstleister Eckert & Ziegler auf.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er lautet auf „Berücksichtigung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt worden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor. Er lautet auf „Berücksichtigung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich
um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er lautet auf „Material“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag hat keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 01563/05/16 (01 bis 29) betr. Einhaltung des Denkmalschutzgesetzes statt Neubau des Landtagsplenarsaales auf.
Hierzu liegen gleichlautende Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE vor. Sie lauten auf „Berücksichtigung“. Wer ihnen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Die Änderungsanträge sind abgelehnt worden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 03029/05/16 betr. Forderung zusätzlicher baulicher Maßnahmen durch die Untere Denkmalschutzbehörde nach erfolgter Modernisierung eines Wohnhauses auf.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor. Er lautet auf „Berücksichtigung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich
um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt worden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 03081/05/16 betr. Bildungsteilhabe und Chancengleichheit an der Hochschule auf.
Hierzu liegen gleichlautende Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD vor. Sie lauten auf „Berücksichtigung“. Wer ihnen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Die Änderungsanträge haben keine Mehrheit gefunden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 02936/07/16 betr. Zahlungsansprüche nach der Betriebsprämienregelung der VO (EG) Nr. 1782/2003 auf.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er lautet auf „Erwägung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Änderungsantrag ist abgelehnt worden.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Material“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Ich rufe die Eingabe 03074/07/16 betr. Verankerung eines generellen Verbotes des Abschusses von Haustieren im Jagdrecht auf.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Er lautet auf „Erwägung“. Wer ihm seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstim
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Sie lautet auf „Sach- und Rechtslage“. Wer ihr seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Der Beschlussempfehlung des Ausschusses ist gefolgt worden.
Meine Damen und Herren, jetzt können Sie durchatmen. Aber ich kann nicht garantieren, dass ich morgen noch eine Stimme habe.
- Sie haben sich zugegebenermaßen lange bei den Abstimmungen konzentriert. Aber wer sich jetzt unterhalten möchte und an dem folgenden Thema nicht interessiert ist, der kann das auch außerhalb des Plenarsaales tun. Ich möchte bitten, dass wirklich Ruhe bei der Diskussion herrscht.
Abschließende Beratung: Mehrsprachigkeit - Ein Gewinn für Niedersachsen - Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/5289 - Beschlussempfehlung des Kultusausschusses - Drs. 16/5395 - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Drs. 16/5462 neu
Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt auf eine Annahme des Antrages in einer anderweitig geänderten Fassung.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mehrsprachigkeit - Ein Gewinn für Niedersachsen.
Wir wollen die mitgebrachte Sprachkompetenz der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Kinder im Vorschulalter stärker würdigen. Europa wächst immer mehr zusammen. Mehrsprachigkeit spielt dabei eine große Rolle.
Wir müssen aber auch den Fokus auf die Sprachen richten, die als natürliche Ressourcen in den Zuwandererfamilien vorhanden sind. Wir haben bereits viel getan: Die frühe Förderung der Herkunftssprache ist schon etabliert, z. B. gibt es Wahlpflichtangebote, entsprechenden Unterricht im Sekundarbereich I, es gibt auch Sprachfeststellungsprüfungen, und es besteht die Möglichkeit, mit der Herkunftssprache eine Fremdsprache zu ersetzen.
Meine Damen und Herren, weitere Schritte müssen noch getan werden. So ist den Zuwanderern immer wieder klarzumachen, welchen besonderen Schatz sie mit ihrer Herkunftssprache besitzen.