Staatssekretärin Dr. Christine H a w i g h o r s t , Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Hans-Heinrich E h l e n (CDU)
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen einen guten Morgen und heiße Sie namens des gesamten Präsidiums zu unserer heutigen Sitzung herzlich willkommen. Ich hoffe, Sie hatten eine beschwerdefreie Anreise und sind für eine ebenso spannende wie faire Debatte im Verlauf der nächsten Tage bereit.
Ich begrüße auch die Vertreter der Medien sehr herzlich. Ich begrüße ebenso sehr herzlich die ersten Besuchergruppen, die auf den Tribünen Platz genommen haben und die - das betone ich - hoffentlich einen guten Eindruck von der Arbeit dieses Hauses mit nach Hause nehmen können.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Amoklauf von Winnenden, aber auch die Familientragödie im niedersächsischen Hornsen haben uns alle tief erschüttert. Fassungslos stehen wir solch unglaublichen Geschehnissen gegenüber, die seit einiger Zeit auch immer näher an uns heranrücken. Die Suche nach einer begreifbaren Erklärung treibt uns um. Die Verzweiflung eines Menschen, gepaart mit irrealen Einflüssen aus der Computerwelt, scheint ein Erklärungsversuch zu sein; doch die Sinnlosigkeit einer solchen Tat rückt jede scheinbare Antwort in den Hintergrund.
Gewiss müssen wir darüber nachdenken, wie wenig die Kultur des Hinsehens bei uns ausgeprägt ist und inwieweit solche Ereignisse Auskunft über das Miteinander in unserer Gesellschaft geben. Leider bleibt uns heute nur, diese schreckliche Tragödie als geschehen anzunehmen und im Zugeständnis unserer eigenen Hilflosigkeit auch einen Raum für Trauer zuzulassen.
In diesem Sinne wollen wir nun der Toten gedenken, die zu einem großen Teil nicht über das Kindesalter hinausgewachsen sind. Wir denken an die Hinterbliebenen, über die ungeheures Leid hereingebrochen ist und denen unser besonderes Mitgefühl gilt, und an die Verletzten, denen wir eine sehr baldige Genesung wünschen. - Ich danke Ihnen.
Wir kommen nun zur Feststellung der Beschlussfähigkeit. Ich kann feststellen, dass das Haus beschlussfähig ist.
Die Einladung und die Tagesordnung für diesen Tagungsabschnitt liegen Ihnen gedruckt vor. Für die Aktuelle Stunde sind fünf Themen benannt worden. Es liegen im Übrigen drei Dringliche Anfragen vor, die morgen früh ab 9 Uhr beantwortet werden.
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, am Donnerstag nach Tagesordnungspunkt 27 zusätzlich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 16/506 „Beschaffungswesen des Landes Niedersachsen sozial, klimafreundlich und fair gestalten“ in zweiter Beratung zu behandeln. Der dafür entsprechend der üblichen Handhabung vorgesehene Zeitrahmen von 30 Minuten wurde bereits in die Umverteilung der Redezeiten mit einbezogen. Ich halte das Haus für damit einverstanden, dass wir so verfahren.
Auf der Grundlage der im Ältestenrat für die Beratung einzelner Punkte vereinbarten Redezeiten und des im Ältestenrat vereinbarten Verteilerschlüssels haben die Fraktionen die ihnen jeweils zustehenden Zeitkontingente so verteilt, wie Sie das aus der Ihnen vorliegenden Übersicht ersehen können. Ich stelle das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten fest.
Ich möchte Sie jetzt noch auf zwei Veranstaltungen hinweisen: In der unteren Wandelhalle ist die von der Bundesbehörde für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik konzipierte Ausstellung „Feind ist, wer anders denkt“ zu sehen.
In der Portikushalle wird Ihnen in der Mittagspause vor Beginn der Nachmittagssitzung der Männergesangverein Diepholz von 1899 eine kurze musikalische Darbietung vortragen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie ungeachtet der Fülle der von uns zu behandelnden Themen ein wenig Zeit finden könnten, diesen Veranstaltungen Ihre Aufmerksamkeit zu schenken.
Die Initiative „Schulen in Niedersachsen online“ wird in den kommenden Tagen wiederum mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Es handelt sich um Schülerinnen und Schüler der Realschule aus Wathlingen. Die Abgeordnete Elke Twesten hat sich dankensweiterweise bereit erklärt, die Arbeit der jungen Leute als Patin nach
Kräften zu unterstützen und erster Ansprechpartner der Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu sein.
Ich weise außerdem darauf hin, dass das „Modellprojekt Landtagsfernsehen“ mit jungen und aufstrebenden Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten der Humboldt-Schule Seelze im Laufe der kommenden Tage Sendungen erstellen wird. Die einzelnen Sendungen stehen unmittelbar nach ihrer Produktion im Internet auf der Homepage der Multi-Media Berufsbildende Schule - www.mmbbs.de - zum Abruf bereit. Sie sollen ergänzend auch über den Regionalsender h1 gesendet werden.
Ich darf Sie herzlich bitten, Ihre Reden bis spätestens morgen Mittag, 12 Uhr, an den Stenografischen Dienst zurückzugeben.
Guten Morgen! Es haben sich entschuldigt von der Fraktion der SPD Frau Emmerich-Kopatsch, Frau Hartmann, Herr Schwarz und Herr Tonne sowie von der Fraktion der FDP Herr Rickert.