Meine Damen und Herren, das sind Arbeitsplätze im ländlichen Raum in einer strukturschwachen Gegend. Ich sage Ihnen sehr deutlich: CDU und FDP freuen sich über solche Investitionen in Niedersachsen!
Denn das zieht weitere Investitionen nach sich. Herr Kollege Meyer hat gesagt, er wolle das nicht. Das heißt, er will nicht, dass im Umkreis von rund 100 km Investitionen im ländlichen Raum getätigt werden, dass neue Ställe gebaut werden, dass Arbeitsplätze geschaffen werden, dass Mittelständler Arbeit und Aufträge bekommen und dass damit Wirtschaftsstruktur im ländlichen Raum gesichert
60 % der Bevölkerung Niedersachsens leben im ländlichen Raum. Dementsprechend ist dort auch der überwiegende Teil unseres Arbeitskräftepotenzials angesiedelt. Wir in der Politik haben die Aufgabe, Entwicklungsperspektiven auch vor dem Hintergrund des anhaltenden Strukturwandels und der Europäisierung des Welthandels für die Bevölkerung aufzubauen. Die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums wird durch die genannten Rahmenbedingungen und durch den demografischen Wandel gefordert. Deswegen gilt es, Entwicklungspotenziale für den ländlichen Raum zu schaffen. Ich sage hier deutlich: Insbesondere die Landwirtschaft ist in unserem Land eines der Entwicklungspotenziale im ländlichen Raum. Deswegen sollten wir da nicht zurückstecken, sondern dies als Chance für Niedersachsen begreifen.
Wir haben die Zahlen zum Teil auf den Tisch bekommen. Es wurden die kritischen Seiten der Tierhaltung in der Weser-Ems-Region dargestellt. Das ist sicherlich auch richtig. Wir müssen aber auch darstellen, dass beispielsweise das Oldenburger Münsterland einst das Armenhaus der Region war und dort durch zukunftsgerichtete Investitionen und kluge Entscheidungen eine Boomregion mit einer sehr niedrigen Arbeitslosenquote entstanden ist. Das basiert auf der Landwirtschaft und muss man der Wahrheit halber sagen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, insgesamt haben wir in der Land- und Ernährungswirtschaft in Niedersachsen 100 000 Arbeitsplätze. Damit ist sie unser zweitwichtigster Arbeitsbereich. Besser als mit einer unternehmerischen Land- und Veredelungswirtschaft kann es daher in einem Flächenland wie Niedersachsen gar nicht laufen. Die gesetzlichen Vorschriften, die auf Bundesebene angesiedelt sind und die Sie, Herr Meyer, zum Teil dargestellt haben, regeln die Fragen des Gesundheitsschutzes, des Umweltschutzes und auch des Tierschutzes. Ich sage hier sehr deutlich: Mit solchen modernen Anlagen kann diesen Anforderungen im Bereich Umweltschutz, Tierschutz und Gesundheitsschutz besser Rechnung getragen werden als mit vielen kleinen.
Ich sage zu dem, was Sie hier immer so plakativ sagen, sehr deutlich Folgendes - die Sprache, die Sie dazu nutzen, gefällt mir nicht -: Mit solchen modernen Anlagen können wir insbesondere im Bereich der Tierhaltung und im Bereich des Tierschutzes für die Tiere viel erreichen. Das sind keine Tierfabriken und keine Agrarfabriken, sondern Anlagen, in denen im Sinne der Produktion von Nahrungsmitteln hoch modern Tierschutz betrieben wird. Deswegen ist das aus unserer Sicht sehr wichtig.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der Land- und Ernährungswirtschaft auf einem nachhaltigen Wachstumskurs. Das begrüßen und unterstützen wir durch unsere Politik. Ich möchte mit einem Zitat aus der Celleschen Zeitung schließen. Darin hat ein Bürger die Investition in Wietze, die ich anfangs dargestellt habe, als Jackpot für die Gemeinde bezeichnet. Meine Damen und Herren, das sind Zukunftsinvestitionen in Niedersachsen, die wir als CDU und FDP befördern!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister, zunächst einmal danke für die Sachlichkeit, die Sie in die Diskussion gebracht haben.
Ich möchte an das anschließen, was Herr Kollege Oetjen gesagt hat. Es stand einmal geschrieben: Man glaubt, in den Steppen von Sibirien zu sein, alles ist öde und still. - So schrieb jemand und meinte die Gegend im westlichen Niedersachsen. Das war 1798. Der Thüringer Theologe hatte es ziemlich eilig, den unwirtlichen Teil wieder zu verlassen. Das Leben war karg, der Hunger oft groß und das Angebot klein.
Meine Damen und Herren, wir alle wissen, dass die Landwirtschaft mittlerweile nach dem Fahrzeugbau der wichtigste Wirtschaftszweig ist und auf einer guten, modernen, tierschutzgerechten und leistungsfähigen Landwirtschaft basiert. Die hat sich mit zahlreichen Unternehmen bei uns in Niedersachsen angesiedelt, die sich mit der Produktion, der Verarbeitung und dem Verkauf von Nahrungsmitteln am Markt behaupten. Ich bin enttäuscht und entsetzt, wenn so schlecht recherchiert wird wie von meinem Kollegen Christian Meyer.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, dazu gibt eigentlich nur zwei Hinweise: Entweder ist das Dilettantismus, oder man nutzt die Möglichkeiten der Demagogie.
Ich möchte das näher verdeutlichen. Es stimmt nicht, dass im Landkreis Cloppenburg Wanderungsverluste entstanden sind. Meine Heimat, mein Landkreis Cloppenburg, ist im Gegenteil nach wie vor der jüngste Landkreis und hat Bevölkerungswachstum.
Meine Damen und Herren, es stimmt nicht, wenn hier suggeriert wird, dass Geflügel- und Schweineställe gefördert würden.
Diese Landwirtschaft im westlichen Niedersachsen ist auch deshalb so stark, weil sie sich am Markt behauptet.
Leider vergessen viele Menschen, dass unserer Wohlstand auch darauf zurückzuführen ist, dass mittlerweile nur noch 11 % unseres verfügbaren
Einkommens für Nahrungsmittel ausgegeben werden müssen. Über viele Jahre haben die Lebensmittelpreise die Inflationsrate in Deutschland gedämpft.
Das geht nur, weil der Bauer im harten Wettbewerb nach den Gesetzen des Marktes agiert, die Produktion ausweitet und dadurch auch die Stückkosten minimiert und gleichzeitig Produktqualität verbessert. Betriebsgrößen von 800 ha Acker oder 4 000 Mastschweineplätzen,
aber auch von 60 000, 120 000 oder 180 000 ÖkoLegehennen je Betrieb waren vor einigen Jahren sicherlich undenkbar. Man kann diese Entwicklung sicherlich auch beklagen. Der Versuch, die Zeit komplett zurückzudrehen, wird garantiert misslingen. Ideologisch geprägte Begriffe wie „industrielle Massentierhaltung“, „gequälte Tiere“ etc. helfen hier einfach nicht weiter.
Ich bin gerne bereit, mit Ihnen, meine Damen und Herren, in moderne Stallanlagen zu gehen. Wer einmal einige Wochen Kühe in einem traditionellen Anbindestall gemolken hat, weiß die Vorteile eines modernen Boxenlaufstalles für Mensch und Tier zu schätzen.
Herr Kollege, ich möchte das Plenum auffordern, etwas mehr Ruhe zu bewahren und die Privatgespräche nach draußen zu verlagern. - Bitte schön!
Danke, Herr Präsident. - Ich bin aber auch dankbar, dass diese Große Anfrage die niedersächsische Veredelungsproduktion hinterfragt, und der Landesregierung für die umfangreiche Beantwortung ausdrücklich dankbar. Der erste Fragenkomplex macht deutlich - das ist schon interessant -:
Moderne Landwirtschaft und Tourismus schließen sich eben nicht aus, wie vorhin vom Kollegen Meyer suggeriert wurde. Insbesondere im Oldenburger Münsterland mit seinen Tourismusregionen Hasetal, Thülsfelder Talsperre, Barßel und Dammer Berge gibt es eine positive Entwicklung. Während in Niedersachsen die Zahl der Übernachtungen von 2000 bis 2007 um 7,5 % abnahm, stieg sie im Oldenburger Münsterland um 127,9 % auf 546 083 Übernachtungen - so der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie.