Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass die Konzentration auch in den hinteren Reihen noch sehr stark ist und Sie sich an der Debatte beteiligen wollen. Sie können sich ja zu Wort melden.
Zu Ihrer ersten Frage: Niedersachsen ist bei der Erfassung der Daten und der Zusammenarbeit mit den anderen Ländern in der Tat vorbildlich. Auch die Leistung des Krebsregisters bei der Auswertung der Daten und Unterstützung der Landkreise und Gesundheitsämter vor Ort ist vorbildlich.
Zu Ihrer zweiten Frage: Wie geht das Krebsregister bei dem Verdacht auf Krebscluster bzw. bei einem Kontakt vor? - Beim Erstkontakt durch eine Bürgerin oder einen Bürger erfolgt im Allgemeinen eine Information bzw. eine Beratung zur Häufigkeit von Krebserkrankungen und zu Krebsclustern, um zu sondieren, was im normalen Bereich liegt und welche Erkenntnisse das Gesundheitsamt vor Ort hat. Es erfolgt immer eine erste schriftliche Dokumenta
Bei gehäuftem Auftreten einer bestimmten Krebsart kann das Gesundheitsamt das Krebsregister ersuchen, der Anfrage weiter nachzugehen. Dann folgen, je nach Einzelfall, eine Problemerfassung vor Ort, eine orientierte Auswertung der Daten und gegebenenfalls die Einbindung der Umweltepidemiologie oder anderer Fachrichtungen. Alle Vorgänge werden unabhängig vom Ergebnis in einer Clusterdatenbank erfasst, sodass man sie im Nachhinein einsehen kann.
Dieses Vorgehen, wie auch die direkte Anfrage durch die Landkreise und Gesundheitsämter, steht allen Kommunen Niedersachsens zur Verfügung. Ich habe vorhin in meinen Ausführungen dargestellt, dass in der Vergangenheit sehr wohl einige Landkreise, Kommunen und Gemeinden davon Gebrauch gemacht haben. Wenn es solche Nachfragen gibt und detaillierte Erkenntnisse vorliegen, dann leistet das Krebsregister als Dienstleister natürlich Unterstützung bei der Auswertung.
Meine Damen und Herren, es liegt jetzt doch noch eine weitere Nachfrage von der SPD-Fraktion vor. Damit ist das Kontingent der SPD-Fraktion erschöpft. Herr Bosse, bitte schön!
Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! In ihren Ausführungen hat Frau Ministerin Özkan dargestellt, dass sie eindeutig den vorschnellen Aussagen von Herrn Minister Röttgen widerspricht. Darum frage ich an dieser Stelle ganz deutlich, weil ich diese Rumeierei langsam leid bin - - -
(Starker Beifall bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der LINKEN - Wi- derspruch bei der CDU - Björn Försterling [FDP]: Was ist das denn? Wie soll das den Menschen helfen? Das ist polemisch! - Heinz Rolfes [CDU]: Es reicht langsam! - Weitere Zurufe von der CDU - Gegenruf von Detlef Tanke [SPD]: Ihr müsst auch mal Wahrheit ertragen!)
Meine Damen und Herren, wenn Sie sich etwas zurücknehmen, dann kann ich als Präsident etwas dazu sagen. Wenn Sie das selber machen wollen,
Herr Kollege Bosse, ich finde, dass der Ausdruck „Rumeierei“ bezogen auf eine Ministerin nicht parlamentarisch ist.
(Jens Nacke [CDU]: Wie wäre es mit der Rücknahme des unparlamentari- schen Ausdrucks, Herr Kollege?)
Ich frage die Landesregierung und wende mich dabei zu meiner Linken speziell an Herrn Minister Sander: Kann die Landesregierung, kann der Minister ausschließen, dass die Krebserkrankungen der Menschen in der Region Asse in irgendeinem Zusammenhang mit der Schachtanlage Asse stehen? - Das ist eine ganz einfache Frage. Ich erwarte ein Ja oder ein Nein.
(Starker Beifall bei der SPD und bei der LINKEN - Jens Nacke [CDU]: Herr Perli hat genau dieselbe Frage ge- stellt! Die ist längst beantwortet! - Weitere Zurufe von der CDU)
Ich kann hier für die Landesregierung sagen, dass wir bei dem heutigen Stand der Daten und Erkenntnisse in der Samtgemeinde Asse keine Aussage zu einem kausalen Zusammenhang und zu den Ursachen treffen können.
„Die Bundesregierung ist an einer schnellen Klärung der Sachlage interessiert und bietet dem Land Niedersachsen ihre Unterstützung bei der Bewertung der nun beobachteten erhöhten Krebshäufigkeiten an.“
(Marcus Bosse [SPD]: Das war nicht meine Frage! - Ursula Helmhold [GRÜNE]: Herr Röttgen weiß schon alles!)
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Marcus Bosse [SPD]: Also Nein! - Jo- hanne Modder [SPD]: Das war ein klares Nein!)
Meine Damen und Herren, auch die ermunternden Zurufe haben nicht das Ergebnis gehabt, das sich die Opposition wünscht.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe damit für heute die Beratung der Dringlichen Anfragen.
Bevor ich jetzt den Tagesordnungspunkt 21 aufrufe, bitte ich die Parlamentarischen Geschäftsführer, zu überlegen, ob die ursprüngliche Planung noch umgesetzt und der Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Arbeit und Verkehr noch vor der Mittagspause diskutiert werden soll. Die Zeit, die wir dafür bräuchten, haben wir nicht mehr. Aber es gäbe noch die Möglichkeit, etwas vorzuziehen, wenn Sie das wünschen.
Fortsetzung zweite Beratung Haushalt 2011 - Debatte über ausgewählte Haushaltsschwerpunkte (einschl. einzubringender Änderungsanträge) unter Einbeziehung der betroffenen Ressortminister
Die Redezeitkontingente sind Ihnen bekannt. Der Ältestenrat ist davon ausgegangen, dass die Landesregierung die Redezeit von elf Minuten nicht überschreitet.
- Meine Damen und Herren, diejenigen, die jetzt nicht mehr an der Sitzung teilnehmen möchten, bitte ich, den Plenarsaal zu verlassen.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie auch hier, sich schriftlich zu Wort zu melden und gegebenenfalls anzugeben, zu welchem Themenfeld Sie sprechen möchten.