Ein schutzbedürftiger Fisch ist inzwischen auch der Aal. Der sogenannte Blankaal wird es immer schwerer haben, die freie Nordsee zu erreichen. Viele Aale werden in den Turbinen der Wasserkraftwerke regelrecht zerhäckselt.
Aale haben ein anderes Wanderverhalten, und auch die Fischtreppen sind für sie oft unüberwindbare Hürden. Darum wurde die Idee geboren, die Aale oberhalb der Kraftwerke abzufischen und sie mit einem Aal-Taxi bis an die Nordsee zu bringen, damit sie dann zum Ablaichen in die Sargassosee weiterziehen können.
Ich habe sehr gerne vernommen, dass auch die CDU das unterstützt. Das war in der Harke zu lesen. Dies freut uns. Wir werden jetzt gucken, ob Sie den Haushaltsansätzen - für 2017 haben wir insgesamt 115 000 Euro und weitere 75 000 Euro für 2018 - zustimmen.
Herr Kollege Schminke, auch wenn Ihnen nur noch wenig Redezeit bleibt, sollten Sie die Aufmerksamkeit des Plenums haben. Ich werde deshalb erst fortfahren, wenn Ruhe eingekehrt ist. - Vielen Dank.
Das Geld wird u. a. für die Anschaffung von Maschinen, Fanggerät und Transporthilfen benötigt. Das ist auch auskömmlich. So ist das mit den Fischern besprochen.
Aus Zeitgründen kann ich auf die Küstenfischerei nun nicht mehr gesondert eingehen. Nur so viel: Wir besprechen regelmäßig die Probleme mit
Meine Damen und Herren, sowohl der Verbraucherschutz als auch die Fischereiinteressen sind bei uns in guten Händen. Wir kümmern uns. Wir erkennen die Problemlagen. Wir besprechen mit den Betroffenen und Experten. Und wir stellen Geld im Haushalt zur Verfügung, damit Probleme gelöst werden. Das ist das rot-grüne Markenzeichen. Dafür werden wir geschätzt, gewählt und von manchen auch geliebt.
Vielen Dank, Herr Kollege Schminke. - Nun hat noch einmal Herr Kollege Grupe, FDP-Fraktion, das Wort. Ihre Zeit ist knapp bemessen; das wissen Sie.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich habe vorhin schon davon gesprochen, dass wir allerbeste, hervorragende Qualitäten haben, meine Damen und Herren, und dass es an der Zeit ist, diese Leistungen auch einmal anzuerkennen.
Meine Frage an den Minister, der gleich spricht, wäre, wie viele Ergebnisse denn diese überbordenden Kontrollen erbracht haben. Wir haben von nichts gehört - zum Glück -, und das bescheinigt dieser Branche eine ganz hervorragende Produktqualität und Arbeit. Das gilt für den Ökolandbau ganz genauso wie für die konventionelle Landwirtschaft. Das lassen wir Landwirte uns überhaupt nicht auseinanderdividieren.
Ich möchte noch einen Punkt ansprechen. Wir haben im Unterausschuss in der Tat sehr gut zusammengearbeitet, z. B. beim Thema Car-Pass. Wir hatten am Schluss eine kleine Differenz, wie wir denn am wirkungsvollsten kriminelle Handlungen, etwa dass der Tachostand gefälscht wird, unterbinden. Aber wir waren uns in der Sache einig und werden gemeinsam weiter daran arbeiten, dass hier die Verbraucher wirkungsvoll geschützt werden.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Es gibt nun eine Kurzintervention auf Sie. Bitte, Herr Kollege Siebels!
Eine umfangreiche Debatte - die Kollegen freuen sich, dass ich mich noch einmal zu Wort melde. Ich spüre das hier vorne schon.
Herr Grupe, ich wollte mich ganz ausdrücklich bei Ihnen persönlich für Ihre Ausführungen bedanken. Sie haben mit den heutigen beiden Haushaltsreden aus meiner Sicht sprichwörtlich wirklich den Vogel abgeschossen. Sie haben hier umfangreich gesprochen. Aber ich habe nicht einen einzigen Punkt vernommen, der etwas mit dem Haushalt zu tun gehabt hätte. Das ist wirklich rekordverdächtig.
Allerdings ist das auch angemessen, weil in Ihrem Haushaltsantrag in Wirklichkeit gar nichts drinsteht. Ganz herzlichen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Kollege Grupe!
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege, da es so schön einfach ist, sind damit die 2 Millionen Euro für die Kammer genehmigt und die 5 Millionen Euro für die Kontrollen gestrichen. Das wäre wirklich der größte Erfolg. Dann wäre die Rede, die ich heute gehalten habe, die genialste Rede, die ich bisher gehalten habe. Vielen Dank für diese Aussagen.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Vielleicht noch einige Worte ergänzend zum Bereich Tierschutz. Der Bereich der Nutztierhaltung ist ja von Herrn Janßen gerade schon ausführlich dargestellt worden. Aber es gibt natürlich auch den Tierschutz bei den Heimtieren.
Wir haben hier im Landtag schon intensiv über die Thematik des Exotenbooms diskutiert und haben parteiübergreifend allgemein festgestellt, dass die Tierheime und die Wildtierauffangstationen wirklich sehr stark belastet sind mit den Reptilien, Spinnen, Skorpionen, Schlangen und allem, was bei ihnen abgeliefert wird, worum sie sich jetzt kümmern sollen.
Wir wollen, dass darüber nicht nur diskutiert wird, sondern wir stellen auch in diesem Haushalt konsequenterweise Mittel bereit - die 550 000 Euro sind schon angesprochen worden -, die u. a. den Tierheimen zur Verfügung gestellt werden können.
Ein weiterer Punkt wurde schon kurz erwähnt: der Bereich FÖJ Tierschutz. Bisher ist es ja schon möglich, in diesen Schnittstellen zum Artenschutz ein Freiwilliges Ökologisches Jahr im Tierschutz durchzuführen. Nun richten wir explizit hierfür 20 zusätzliche Stellen ein, sodass Tierheime und Wildtierauffangstationen, die sich natürlich immer zu Recht über Personalmangel beklagen, die Möglichkeit haben, sich zertifizieren zu lassen und sich als Einsatzstelle für FÖJler zu bewerben. Ich glaube, das ist ein wichtiger Ansatzpunkt, um junge Menschen an diese Arbeit heranzuführen. Ich glaube, damit werden wir sehr viele Menschen begeistern können.
Einen Moment, Frau Kollegin! - Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss Sie nochmals um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Ich finde, es ist auch etwas unfair, wenn Frau Staudte als eine der letzten Rednerinnen so gegen den Lärm ankämpfen muss. Ich bitte Sie also um Fairness und um Ruhe. Erst wenn Ruhe eingekehrt ist, werden wir fortfahren. Das betrifft übrigens alle Fraktionen. Ich habe Sie hier alle gut im Blick.
Insofern mein Appell auch an die lieben Kolleginnen und Kollegen, doch auch ihre Tierheime vor Ort anzusprechen und auf diese neue Möglichkeit hinzuweisen.
Nun noch einige Worte zum Thema Verbraucherschutz. Herr Schminke hat es gerade schon ausführlich angesprochen. Wir wollen den Verbraucherschutz weiterhin stärken. Es ist wohl richtig zu sagen, dass er bei der letzten Landesregierung durchaus stiefmütterlich behandelt worden ist.
Mein Dank gilt natürlich auch Frau Kristandt und ihrem Team, das neben den staatlichen Strukturen, den Kontrollen beim LAVES, die wir weiter stärken und nicht, wie die FDP, kürzen wollen, wirklich eine verlässliche Säule des Verbraucherschutzes in Niedersachsen darstellt.
Das ist eine wahnsinnig kontinuierliche Arbeit. Das, was vonseiten der Verbraucherzentrale an uns herangetragen wird, ist sehr innovativ. Der Marktwächter Energie war wirklich ein Erfolg. Wir wollen daran anknüpfen und die Arbeit fortsetzen Auch die Arbeit mit den geflüchteten Menschen mit ihren speziellen Beratungsbedarfen ist von der Verbraucherzentrale im vergangenen Jahr wie selbstverständlich erledigt worden. Es ist richtig, dass wir hierfür zusätzliche Mittel einstellen.
Dass die Verbraucherzentrale durchaus bereit ist, sich zukunftsfähig aufzustellen, aber auch Stellen im ländlichen Bereich schließen musste, ist klar. Ich glaube, die 400 000 Euro, die wir jetzt bereitstellen, um zusätzliche Beratungsangebote über diese Stellen hinaus anzubieten, ist ein richtiger Ansatz. In diese Richtung muss es weitergehen.
Herzlichen Dank an den Minister, dass er so gut mit der Verbraucherzentrale zusammenarbeitet, aber auch an die Verbraucherzentrale, dass sie immer bereitsteht!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mit einem Dank beginnen. Ich danke dem Parlament, dass es das Ministerium und diesen Bereich auskömmlich ausstattet. Auch ein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerium und im Haushaltsreferat, die das Ganze zur Zufriedenheit aller Fraktionen sehr gut vorbereiten.
Ich danke auch den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im LAVES, die zurzeit dafür sorgen, dass wir Tierseuchenbekämpfung und Verbraucherschutz auf höchstem Niveau machen, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Landwirtschaftskammer, die dafür sorgen, dass die Fördermittel für die Landwirte pünktlich gezahlt werden und dass wir im Dünge- und Nährstoffmanagement vorankommen.