Meine Damen und Herren, warum habe ich gesagt, das sei nur der zweite Aufguss eines Themas, das wir schon hatten? Es ist ganz einfach so: Die Jugend, die Sie im Internet suchen, finden Sie, Frau von Below-Neufeldt, nicht, weil sie diese Sachen nicht so sucht, wie Sie es behauptet haben. Es gibt gar keinen Bedarf für einen entsprechenden Digitalen Atlas. Keine Datensammlung macht ohne Zielgruppe Sinn. Kein Datenfriedhof wird hier zusätzlich gebraucht.
Die Jugend in Göttingen interessiert doch nicht das Angebot des KASCH in Achim. Und die Jugendlichen im Heidekreis fahren doch nicht in die Lagerhalle nach Osnabrück, nur weil dort gerade der Poetry Slam unterwegs ist, den sie genauso gut im Heidekreis in Soltau besuchen können.
Ich habe das Gefühl, Sie nehmen hier die Soziokultur nicht wirklich ernst. Es gibt den Bedarf an Digitalisierung. Das hat die Anhörung doch ergeben.
Herr Kollege Bajus, ich muss Sie unterbrechen, weil auch Frau von Below-Neufeldt Ihnen eine Zwischenfrage stellen würde.
Aber nachher nicht beschweren, dass das hier länger dauert. Dann müssen Sie schon die Fragesteller schelten.
Der Bedarf an Digitalisierung entsteht doch beim Publikum vor Ort. Gerade die kleinen Einrichtungen tun sich damit schwer. Daher hat Rot-Grün ein entsprechendes Investitionsprogramm für kleine Kulturträger aufgelegt, das explizit - Herr Prange hat das sehr gut ausgeführt; vielen Dank an den Kollegen, dass wir das gemeinsam durch die Fraktionen getragen und auf den Weg gebracht haben - und ganz praktisch die kleinen Träger stärkt.
Um den Gedankengang jetzt zu Ende zu bringen - dann kommen wir auch zu Ihrer Frage -: Was hat uns denn die LAG Soziokultur in der Anhörung mitgeteilt? Was die überregionale Präsenz - und hier ging es nur um das Digitale - angeht, richtet sich das Interesse eher auf den kollegialen Austausch, die Information über besondere Projekte, die Ankündigung von Tagungen usw., also die Netzwerkerei.
Ganz zum Schluss haben Sie die Kurve bekommen. Ich wollte Sie nämlich fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass der Antrag auch genau diesen Aspekt - die Netzwerkerei über die städtischen und kommunalen Grenzen hinweg, und zwar unter den Akteuren, deren Arbeit ich sehr, sehr wertschätze - behandelt hat.
Der Papierberg, den Sie vorhin erwähnten, betraf nur die Vorbereitung für die nächste Ausschusssitzung.
Vielen Dank, dass Sie meine Argumentation gerade unterstützt haben. In der Tat. Wir sehen diesen Bedarf an Vernetzung. Aber die braucht eben starke Landesarbeitsgemeinschaften und starke Fachverbände. Deswegen hat Rot-Grün, hat das Ministerium, hat die Grünen-Ministerin die strukturelle Stärkung der Fachverbände durchgeführt. Ich denke, wir können damit zufrieden sein.
Übrigens haben wir in Ihrem Antrag dazu wenig gefunden und in Ihrem Haushaltsantrag nur zum Stichwort „Digitalisierung“, wiederum nichts zu den Fachverbänden. Zu der Vernetzung war darin, um Sie zu zitieren, leider Nullkommanull und im Haushaltsantrag der Fraktion der CDU - das hatten wir gerade schon bei Herrn Siemer - war leider auch nichts.
So weit zur Wahrhaftigkeit und so weit zum Bekenntnis zur Soziokultur. Frau Mundlos, ich hatte das Gefühl, das waren hier schöne Worte, aber leider auch nicht hinterlegt.
Zum internationalen Austausch - zum zweiten Teil dieses Antrags - hat der Kollege Herr Prange schon eine Menge ausgeführt. Ich kann gar nicht nachvollziehen, warum man hier nur eine Digitale Plattform schaffen will. Es ist doch nicht so, dass Jugendliche nur vom Surfen schlau werden. Sie brauchen nach wie vor auch Beratung und Information aus erster Hand, auch von Menschen. Deswegen ist die Einrichtung der Servicestelle Kulturelle Bildung International eine sinnvolle Sache. Deswegen haben wir das auf den Weg gebracht. Ich gebe den Dank dafür gerne an den Kollegen Ulf Prange zurück.
Ich komme zum Fazit. Meine Damen und Herren, der Antrag ist einfach nicht zielführend. Er hat sich im Übrigen längst überlebt. Deswegen ist die Ablehnung hier nur logisch. Ich kann nicht verstehen, warum Sie ihn weiter aufrechterhalten. Ich meine, wir können damit zum Ende der Debatte kommen.
Herr Kollege Bajus, vielen Dank. - Auf Ihre Rede gibt es eine Wortmeldung für eine Kurzintervention. Herr Dr. Siemer, bitte, 90 Sekunden!
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ging hier nicht nur um das Thema „Digitalisierung Soziokultur“, sondern um Digitalisierung insgesamt. Meine Kollegin Heidemarie Mundlos hat Ihnen vorgeworfen, dass dort von Ihnen nichts kommt. Daraufhin habe ich Sie gefragt, wie es mit digitaler Lehre sei. Sie haben behauptet, wir hätten nichts im Haushalt gehabt.
Das muss ich hier richtigstellen. Zum einen hat die CDU-Landtagsfraktion insgesamt für das Thema „Digitalisierung und Breitband“ 100 Millionen Euro für den Haushalt 2017, 100 Millionen Euro für den Haushalt 2018 und 1 Milliarde Euro bis 2022 vorgeschlagen.
Und wir haben auch unsere Entschließungsanträge zum Thema „Digitale Lehre“ mit Haushaltsanträgen und einer Finanzierung unterlegt. Das Problem bei Rot-Grün ist, dass Sie mittlerweile gar nicht mehr wissen, was Sie alles von der Opposition pauschal abgelehnt haben. Deshalb haben Sie sich an diese Dinge nicht mehr erinnert. Das war im Haushalt vorgesehen.
- Ich stelle nur fest: Wir haben Anträge gestellt, wir haben sie mit Haushaltsmitteln unterlegt, und Sie haben sie abgelehnt! Frau Tiemann, was daran unseriös sein soll, dass ich Ihnen jetzt sage, dass wir zum Thema „Digitale Lehre“ - - -
- Ja, wir haben auch Breitband gemacht! Dazu haben Sie auch nichts gemacht. Sie haben in vielen Bereichen eine Sechs für Ihr Regierungshandeln verdient. Dafür kann ich nichts. Es ist unseriös, dass Sie als Regierung nicht handeln.
Vielen Dank, Herr Dr. Siemer. - Kollege Bajus möchte Ihnen erwidern. Bitte schön, Herr Kollege! 90 Sekunden.
Danke, Herr Dr. Siemer. Ich wusste nicht, dass Sie gar nicht über Kultur reden wollen. - Wir reden eigentlich gerade über ein Kulturthema. Ich kann verstehen, dass Sie davon ablenken wollen, da an dieser Stelle in Ihrem Haushalt nichts stand. Ich habe ein wenig Verständnis, dass Sie ein bisschen ablenken mussten und jetzt auf andere Initiativen verweisen. Einverstanden. Okay. Wir haben da etwas gemacht. Sie nicht.
Es ist allerdings nicht so, dass wir hier nur Anträge stellen würden und nicht wüssten, worüber wir redeten. Es gibt eine sehr gute Digitalisierungsstrategie, bei der wir fächerübergreifend alle Kabinettsmitglieder hinter die Initiative „digital.niedersachsen“ gebracht haben.
Ich glaube, auch Sie sind im Presseverteiler des Wissenschaftsministeriums. Erst heute ist wieder eine Initiative vorgestellt worden: 3,5 Millionen Euro für Aus- und Weiterbildungsprojekte für die Digitalisierung.
Sie wissen doch ganz genau, dass das, was Sie hier behaupten, nicht stimmt. Sie wollen nur davon ablenken, dass Sie im Kulturbereich mit leeren Händen dastehen. Ich kann das verstehen. Mir wäre das auch unangenehm. Aber dann seien Sie doch bitte so ehrlich und bekennen Sie sich dazu. Sonst müssen Sie hier leider nackig nach Hause gehen.
Herr Kollege Jasper, auf Kurzintervention und Erwiderung gibt es keine Kurzintervention mehr, nur auf Reden. Deswegen kann ich Ihre Wortmeldung nicht berücksichtigen.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist jetzt wirklich vieles gesagt worden, sodass ich mich wirklich kurz halten kann.
Wir haben es mit einer soziokulturellen Szene zu tun, die mit einer Vielfalt unterschiedlichster Träger mit unterschiedlichsten Schwerpunkten und unterschiedlichen Formaten unterwegs ist. Es gibt kleine Einrichtungen, die ehrenamtlich oder mit gering
fügig Beschäftigten geführt werden, und wir haben große Einrichtungen wie den Pavillon oder die Kulturetage in Oldenburg.
Entscheidend ist - die Zahlen in Ihrem Antrag, Frau von Below-Neufeldt, sind nicht ganz richtig -, dass es mehr als 13 000 Veranstaltungen für mehr als 1,3 Millionen Besucherrinnen und Besucher gibt. Jetzt schlagen Sie in Ihrem Antrag vor, all diese 13 000 Veranstaltungen inklusive Teilnahmebedingungen, Anmeldemöglichkeiten, Anfahrtswege usw., all diese Angebote, tagesaktuell präsent zu machen. Dann stellen sich die Fragen: a) Wer will das? und b) Wem nützt das?
Die Soziokultur selbst - also die Anbieter - will ein solches Portal nicht - das ist auch im Ausschuss in der Anhörung deutlich geworden -; und das aus gutem Grund. Wer bitte soll das vor Ort leisten? Wer bezahlt das Personal für die tagesaktuelle Pflege und die eigentliche Technik? Und wer ist am Ende für die Aktualität und die Güte der Informationen verantwortlich?
Einfach nur Masse statt Klasse zu bieten, ist - jedenfalls im Internet und in den sozialen Medien - schon längst out. Was Sie hier mit Ihrem Antrag vorschlagen, würde am Ende zu nichts anderem führen, als zu einem Datenfriedhof, und der ist bekanntermaßen überflüssig und nutzlos.