Frau Kollegin, es geht um eine persönliche Bemerkung und nicht um eine weitere Frage. Ich bitte um Nachsicht.
Ja. Ich frage nicht noch einmal; denn die Frage habe ich ja gestellt. Ich möchte einfach nur sicherstellen, dass das, was der Ministerpräsident hier in Aussicht gestellt hat - - -
Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie unterbreche! Aber bei allem Respekt: Sie müssen hier einen Vorwurf, der gegen Sie erhoben worden ist, zurückweisen. Den Vorwurf, den Sie jetzt massiv zurückweisen wollen, kann ich aus Ihren Worten nicht erkennen. Ich bitte um Nachsicht.
(Helge Limburg [GRÜNE]: Ich schen- ke Ihnen meine Geschäftsordnung, Frau Lorberg! - Petra Tiemann [SPD]: Der Vorwurf muss gegen Sie gerichtet sein! - Weitere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
Dann drehen Sie es doch einmal um, Frau Tiemann! Denken Sie doch einmal darüber nach! Dann wird ein Schuh daraus.
Vielen Dank. - Wir hier oben haben ein bisschen Zweifel gehabt. Wenn das als Vorwurf - - - Ich will das jetzt nicht kommentieren.
(Detlef Tanke [SPD] - auf sein Exemplar der Geschäftsordnung deu- tend -: Frau Lorberg, nachlesen! - Hei- terkeit und Beifall bei der SPD)
Meine Damen und Herren, bei allem Respekt vor der Abgeordneten Lorberg: Wir haben dies nicht als Zurückweisung eines Angriffs empfunden.
(Helge Limburg [GRÜNE]: Zu Recht! - Editha Lorberg [CDU]: Es ist ein An- griff, wenn ich keine - - -)
Herr Kollege Nacke, Sie haben jetzt das Wort für eine persönliche Bemerkung nach § 76. Da kann ich mir jetzt vorstellen, dass das sehr genau passt.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu einer persönlichen Bemerkung zu Wort gemeldet, um die abfälligen Angriffe des Ministerpräsidenten gegen mich an dieser Stelle zurückzuweisen.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN - Thomas Schremmer [GRÜNE]: Ich glaube, das Wort „zu- treffenden“ wäre das richtige!)
Herr Ministerpräsident, Sie sind Jungparlamentarier, und Sie fremdeln mit dem Parlamentarismus. Das ist uns allen völlig klar.
(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Widerspruch bei der SPD und bei den GRÜNEN - Detlef Tanke [SPD]: Tätä! Tätä!)
Über den Ordnungsruf, den Sie vorhin angesprochen haben, ist seinerzeit durch den Präsidenten in der nachfolgenden Sitzung entschieden worden, und in dieser Sitzung ist - wenn ich Ihnen das kurz sagen darf: in Absprache mit den Fraktionen von SPD und Grünen - ausdrücklich entschieden worden, dass es eben kein Ordnungsruf ist, der dort hätte erteilt werden müssen.
(Thomas Schremmer [GRÜNE]: Er hat sich mutlos entzogen! - Anja Piel [GRÜNE]: Er ist weggeblieben! - Wei- tere Zurufe von der SPD und von den GRÜNEN)
weil der Präsident ansonsten selbstverständlich für die Beleidigungen, die Sie gegenüber der Opposition losgelassen haben, eine Rüge hätte erteilen müssen. Das ist doch die Wahrheit.
(Starker, anhaltender Beifall bei der CDU und bei der FDP - Lachen und Widerspruch bei der SPD und bei den GRÜNEN)
Meine Damen und Herren, auch wenn es uns nicht zusteht, etwas zu bewerten: Das war die Zurückweisung eines persönlichen Angriffs, wenn man so will.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP - Christian Dürr [FDP]: Unstrittig! - Lachen bei der SPD und bei den GRÜNEN)
- Ja, so war es nun einmal. Denn, wenn wir das richtig gehört haben: Der Ministerpräsident hat erklärt, Herr Nacke habe sich entzogen. Er hat das jetzt zurückgewiesen. Damit ist das ein ordnungsgemäßer Ablauf.