Eine gute Unterrichtsversorgung ist die Basis für erfolgreiches Lernen. Da sind wir uns ja auch alle einig. Selbstverständlich ist unstrittig, dass Unterrichtsausfall vermieden werden muss. Dass es an Schulen schlechte Unterrichtsversorgung gibt, das darf nicht sein.
Lernen braucht schließlich Kontinuität und Verlässlichkeit. Darüber können wir bestimmt Einvernehmen herstellen.
Wenn ein Elternverband aber, vertreten durch Frau Wiedenroth, im Vorfeld seiner Jahrestagung bei Elternvertretungen nachfragt, wie es um die Unterrichtsversorgung bestellt ist, dann ist das nachvollziehbar, das ist seine Aufgabe. Es wird aber doch niemand behaupten wollen, dass diese Erhebung ein landesweit verlässliches Ergebnis präsentiert.
Diese Ergebnisse als landesweiten Trend hinzustellen und zu skandalisieren, ist kein valider Umgang, es ist einfach blanker Populismus. Und das, was Sie als Opposition machen, Herr Försterling, ist, dass Sie auf diesen Zug aufspringen. Seriöse Politik ist das allerdings nicht.
Im Gegenteil, das stellt Ihre Fähigkeit infrage, mit Erhebungen vernünftig umzugehen und diese einzuschätzen.
Frau Hamburg, ich darf Sie kurz unterbrechen. Der Kollege Thiele bittet darum, eine Frage stellen zu dürfen.
Frau Hamburg hat erklärt, sie lässt keine Zwischenfragen zu. Sie erhält jetzt die Gelegenheit, in Ruhe ihren Redebeitrag zu halten. Ich bitte Sie alle, das zu respektieren.
(Ulf Thiele [CDU]: Schade! Wir haben im Moment ein Drittel Unterrichtsaus- fall bei dieser Kultusministerin!)
Herr Försterling, wenn Sie unserer Kultusministerin hier regelmäßig schlechte Mathekenntnisse unterstellen, sollten Sie sich vielleicht fragen, wo Sie im Unterricht waren, als es um die Validität von Erhebungen ging. Ihr Antrag zur Aktuellen Stunde attestiert Ihnen hier eindeutig schlechte Noten
Das Schuljahr 2015/2016 hat unter schwierigen Bedingungen begonnen, ich rufe das noch einmal in Erinnerung: Gerade sechs Wochen vor Beginn der Sommerferien erging das Urteil zur Lehrermehrarbeitszeit. Wir haben hier mehrfach darüber gesprochen. Das war zu einem Zeitpunkt - das wissen Sie, Herr Försterling, und das wissen auch Sie von der CDU, meine Damen und Herren -, zu dem die Planung der Unterrichtsversorgung und die Ausschreibung von Lehrerstellen bereits sehr weit fortgeschritten waren. Dies hat zu einem Fehlen - wir haben damals darüber gesprochen - von 60 000 Lehrerwochenstunden geführt. Das von Ihnen viel besprochene Chaos ist jedoch ausgeblieben.
Ich möchte hier noch einmal die Gelegenheit nutzen, den Schulen und vor allem aber auch den Lehrkräften, der Schulbehörde und dem Kultusministerium zu danken, die die Sicherung der Unterrichtsversorgung, auch an den Gymnasien, ermöglicht haben.
(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Astrid Vockert [CDU]: Das al- lein reicht nicht! - Glocke der Präsi- dentin)
Lesen Sie einmal die Zeitung in Hameln. Dort wird Ihnen bestätigt, dass es kein breitgesätes Phänomen in Niedersachsen ist, dass überall der Unterricht ausfällt.
Darüber hinaus wird hier keiner bestreiten, dass die starke Zuwanderung insgesamt die Entwicklung der Schülerzahlen in Niedersachsen umgekehrt hat. Auch darüber haben wir gesprochen. Statt des bisher prognostizierten Rückgangs von 1,8 % der Schülerzahlen im laufenden Schuljahr
werden wir seit 20 Jahren erstmals einen Anstieg der Schülerzahlen an unseren Schulen haben. Es ist wirklich nicht überraschend, dass dies dann eine Entwicklung auf die Unterrichtsversorgung haben wird.
Ich halte es unter diesen Bedingungen für eine gute Leistung, wenn die Unterrichtsversorgung bei 100 % gehalten werden kann. Ich will damit nicht beschönigen, dass es natürlich Schulen in Niedersachsen gibt, an denen die Unterrichtsversorgung auf 90 % abgefallen ist. Es ist kein Zustand, wenn es Schulen gibt, an denen viele Unterrichtsstunden ausfallen. Auch ich hatte als Schülerin die Situation, dass kurz vor meinen Prüfungen der Biologieunterricht über mehrere Monate hinweg ausgefallen ist. Das wird im Einzelfall nicht zu verhindern sein. Wir werden das aber im Auge behalten, und die Schulbehörde wird hier sicherlich auch deutlich nachsteuern.
Insgesamt haben wir als rot-grüne Koalition und auch die Landesregierung mit zwei Nachtragshaushalten in diesem Jahr aber bereits große Anstrengungen unternommen - das wird hier niemand verhehlen -, um den Herausforderungen gerecht zu werden. Damit sind 740 Stellen für die Kompensation des Wegfalls der geringeren Unterrichtsverpflichtung und 700 weitere Stellen für die Förderung von Flüchtlingskindern in den Schulen geschaffen worden. Darüber haben wir hier alle gemeinsam abgestimmt.
Auch in Zukunft werden wir hier flexibel reagieren müssen. Damit werden wir jedoch im Einzelfall nicht verhindern können, dass Unterricht ausfällt. Das konnte bisher übrigens noch keine Landesregierung von sich behaupten.
Übrigens ist es auch kein neues Phänomen, dass es seit längerer Zeit in einigen Fächern nicht mehr genügend Fachlehrer gibt. Wenn nach einer Befragung der Elternvertretungen aber behauptet wird, dass 40 % der Stunden für Mathematik-, Musik- und Physikunterricht ausfallen, dann mag das zwar zu schönen Schlagzeilen führen, ein realistischer Blick auf die derzeitigen Verhältnisse gelingt so aber gewiss nicht, meine Damen und Herren.
In unserer letzten Debatte über das Thema „Unterrichtsversorgung an den Gymnasien“ hat mein Kollege Heiner Scholing bereits Herrn Audritz, den Chef des Philologenverbandes, zitiert. Mit Freude
wiederhole ich das hier. In der HAZ wird er zum Thema „Unterrichtsversorgung“ folgendermaßen wiedergegeben. Das sollten vielleicht auch Sie beherzigen. Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin:
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs möchte ich Folgendes sagen: Als Frau Hamburg ans Rednerpult getreten ist, kam die Frage auf, wo sich denn Herr Scholing befindet. Ich möchte an dieser Stelle seitens unserer Fraktion erwähnen, dass wir wissen, dass Herr Scholing sehr schwer erkrankt ist. Wir alle sind in Gedanken bei ihm und übermitteln ihm von dieser Stelle aus die herzlichsten Genesungswünsche. Ich denke, das machen wir im Namen des ganzen Hauses. Alles Gute an Herrn Scholing! Wir denken an ihn.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Grundregel in der Schulpolitik lautet: Willst du etwas verändern, willst du reformieren, willst du Schule weiterentwickeln, dann ist die allerwichtigste Grundvoraussetzung eine gesicherte und eine verlässliche Unterrichtsversorgung. Genau diese Grundregel hat gerade auch Frau Hamburg beschrieben. Jetzt aber gibt die Kultusministerin zu: Die Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen liegt derzeit bei nur 99 %. - Das sagte Ministerin Heiligenstadt ganz lapidar, ganz nebenbei während des Oktober-Plenums in ihrer Rede. Das sagte die Staatssekretärin am Samstag im Zusammenhang mit ihren Ausführungen beim Verband der Elternräte an Gymnasien. Das sagt mittlerweile auch die Pressesprecherin des Kultusministeriums gegenüber den Medien.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, eine so schlechte Unterrichtsversorgung von 99 % ist nichts, was man einfach mal eben lapidar nebenbei erwähnt, sondern das ist eine historisch
schlechte Unterrichtsversorgung. Das ist die schlechteste Unterrichtsversorgung in Niedersachsen seit zehn Jahren. Das ist nichts, was man nebenbei erwähnt, sondern man muss endlich handeln.
Diese Unterrichtsversorgung bedeutet eben auch: So viel Unterricht, wie derzeit in Niedersachsen ausfällt, ist in Niedersachsen seit mindestens zehn Jahren nicht mehr ausgefallen. Damit wird auch wieder einmal deutlich - das ist wieder ein Beleg dafür -, dass es diese Landesregierung nicht kann, dass es SPD und Grüne nicht können. Es ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Kultusministerin komplett versagt. Die Kultusministerin versagt bei der wichtigsten Aufgabe der Schulpolitik, nämlich bei der Unterrichtsversorgung.
Es ist ganz einfach, sich hinzustellen und nicht etwa selbstkritisch zu schauen, was man falsch gemacht hat, sondern lieber einfach die zu beschimpfen, die jetzt aufdecken, was diese Landesregierung falsch macht. In der Nordwest-Zeitung von heute wird die Empörung des Kultusministeriums über die Ausführungen, die die Eltern dort gemacht haben, dargestellt. Das hat der Kollege Försterling eben schon zu Recht als eine Unverschämtheit bezeichnet. Aber ich finde - und das muss ich an dieser Stelle deutlich ergänzen -: Das, was gerade auch Frau Hamburg dazu ausgeführt hat - sie hat den Eltern Populismus vorgeworfen -, ist noch eine viel größere Unverschämtheit. Das zeigt das Verständnis von SPD und Grünen und auch dieser Kultusministerin.
Das Kultusministerium sagt dann - auch in den Pressestatements -: Die Umfrage, die die Eltern gemacht haben, ist völlig intransparent und nicht nachvollziehbar. - Das muss man sich ein Stück weit auf der Zunge zergehen lassen. Das Kultusministerium sagt: Die Arbeit der Eltern ist intransparent. - Soll ich Ihnen einmal sagen, wer intransparent ist? - Das ist dieses Kultusministerium. Intransparenter kann man gar nicht arbeiten.
Wer ist es denn gewesen, der gesagt hat, Daten würden nicht erhoben? Wer ist es denn gewesen, der gesagt hat, Halbjahresdaten werden auch nicht mehr erhoben? Wer ist es denn gewesen, der es