Vielen Dank. - Herr Hilbers, Sie haben gleich die Möglichkeit, Ihre Frage zu stellen. Jetzt antwortet die Ministerin auf die Frage des Kollegen Lynack. Bitte!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die beruflichen Perspektiven der Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschulen sehen meist sehr gut aus, weil sie häufig in enger Bindung an die Unternehmen in der Region ausgebildet wurden und die Fachhochschulen häufig am Bedarf der Berufsausbildung in der Region orientiert sind. Die Hochschulen haben aber keine Zahlen darüber, wer am Ende tatsächlich in ein Arbeitsverhältnis geht und wer nicht.
Was aber spannend ist - und das will ich Ihnen nicht vorenthalten; das hatten wir eben schon kurz angerissen -, ist das Thema: Wo bleiben denn die Studierenden nach Abschluss ihres Studiums? - Es sind immerhin mehr als 50 %, die in Niedersachsen bleiben, die meisten tatsächlich in ihrer Region.
Die Hochschulen fragen das zum Teil in sehr unterschiedlichen Formen und in einer sehr unterschiedlichen Detailtiefe ab. Aber Hochschulen wie die in Hannover oder in Emden/Leer machen so etwas wie eine Absolventenverbleibabfrage. Danach liegen wir immer bei 50 % bzw. über 50 %. Das bestätigt das, was ich eben gesagt habe: Die Fachhochschulen sind sicherlich im ganz besonderen Maße Motoren der regionalen Entwicklung, weil sie Fachkräfte für die Regionen ausbilden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Damit das Fachhochschulentwicklungsprogramm wirklich erfolgreich ist, werden auch Baumaßnahmen benötigt, weil es mehr Studierende und Professoren an den Hochschulen gibt. Deshalb frage ich: Welche Investitionen sind am Standort Osnabrück für die kommende Zeit geplant?
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum einen will ich deutlich darauf hinweisen, dass der Aufwuchs an verstetigten Studienplätzen, aber auch der deutliche Aufwuchs an Professuren - am Ende, im Jahre 2017, werden es wenigstens 344 sein - nicht zu einem höheren Flächenbedarf führen werden. Ich habe eingangs bereits gesagt, dass es jetzt nicht darum geht, neue Standorte einzurichten oder Standorte auszubauen, sondern es geht darum, die bestehenden Standorte zu stärken.
Nichtsdestotrotz haben natürlich Fachhochschulen wie Universitäten eine Bugwelle an Sanierungsstau vor sich, die abzuarbeiten ist.
Zum Standort Osnabrück: Es gab in den letzten Jahren eine Vielzahl an Investitionen in den Standort Osnabrück. Wir beide, Herr Jasper, haben unlängst erst die schöne neue Bibliothek eingeweiht. Auch in Zukunft wird es an den Fachhochschulstandorten Baumaßnahmen geben, aber es werden keine Baumaßnahmen aufgrund des Fachhochschulentwicklungsprogramms notwendig werden. Das eine hat mit dem anderen also erst einmal nichts zu tun.
Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Ich frage die Landesregierung: Das in Rede stehende Fachhochschulentwicklungsprogramm muss ja auch finanziell hinterlegt werden. Frau Ministerin, werden Sie sich in den Haushaltszahlen, die dem
Parlament jetzt vorgelegt wurden, wiederfinden, wenn sozusagen die letzte Runde im Kabinett stattgefunden hat, oder werden wir es mit anderen Zahlen zu tun haben?
Vielleicht schließe ich meine zweite Frage gleich an: Das Gleiche gilt für das VW-Vorab. Werden die Zahlen noch Gültigkeit haben?
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Schönecke, über das VW-Vorab werden zwei Programme im Bereich Forschung à 10 Millionen Euro finanziert. Das erste Paket ist bereits im Verwendungsvorschlag 2014 enthalten gewesen und damit abgesichert. Das zweite Paket wird in 2016 starten. Es ist bisher in keinem Verwendungsvorschlag enthalten gewesen; das wird in 2016 erfolgen.
Die Entwicklung des VW-Vorab - ich glaube, das ist hinlänglich bekannt - wird im nächsten Jahr im Vergleich zu den heutigen Zahlen sicherlich sehr enttäuschend sein. Niemand von uns weiß, wie sich das Ganze langfristig entwickeln wird. Ich gehe allerdings fest davon aus, dass das VWVorab nicht auf null fahren wird.
Selbstverständlich wird es bei einer solchen Entwicklung notwendig sein, Prioritäten zu setzen bzw. zu schauen, welche Programme man für besonders wichtig hält, welche Programme also abzusichern sind und welche nicht. Da ein Paket des Fachhochschulentwicklungsprogramms bereits beschlossen ist, können Sie davon ausgehen, dass diese Priorität auch in 2016 entsprechend hoch sein wird.
Die zweite Frage bezog sich auf die Mittel für die Studienplätze. Auch hier gilt: Die Entscheidung für den Start des Fachhochschulentwicklungsprogramms auch mit Blick auf den Haushalt wurde bereits für den Haushalt 2015 getroffen; die erste Tranche in Höhe von 44 Millionen Euro wurde bereits auf die Hochschuletats verteilt. In 2016 werden die restlichen 20 Millionen Euro in die jeweiligen Hochschuletats verschoben. Dabei wird es unverrückbar bleiben.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte ganz genau wissen, bis wann die Bereitstellung der Hochschulpaktmittel für das Fachhochschulentwicklungsprogramm und andere Maßnahmen gesichert ist. Gilt das bis zu einem bestimmten Jahr, oder sind die Mittel unendlich gesichert? Wir wollen ganz genau wissen, bis wann sie wirklich gesichert sind.
Eine weitere Frage kann ich gleich anschließen: Sie haben gerade etwas zu den VW-Vorab-Mitteln gesagt. Sie haben gesagt, Sie wüssten nicht, wie sich das VW-Vorab in Zukunft entwickeln wird. Sie haben auch schon gewisse Andeutungen gemacht, dass, wenn es sich nicht so entwickelt, wie wir es uns vielleicht wünschen würden, dann gewisse Programme priorisiert werden und nicht versucht wird, mit anderen Mitteln auszuhelfen. Kann man davon ausgehen, dass dann gewisse Projekte bzw. Programme einfach nicht mehr stattfinden werden, wenn die Mittel aus dem VW-Vorab nicht mehr fließen? Oder haben Sie Vorstellungen, andere Mittel aufzuwenden, damit alles, was Sie geplant haben, stattfinden kann?
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Kohlenberg, Pläne habe ich viele. Aber ich habe recht früh im Amt als Ministerin die bittere Erfahrung machen müssen, dass sich nur einige davon werden realisieren lassen. Ich glaube, das geht jedem von uns - auch Ihnen als Abgeordneten - in diesem Geschäft so. Von daher ist Ihre Frage wie folgt zu beantworten: Es wird nicht passieren, dass Dinge, die schon beschlossen wurden, oder Projekte, die schon gestartet sind, nicht stattfinden können. Denn die Entscheidungen mit Blick auf das
VW-Vorab sind jedenfalls in den letzten drei Jahren so gelaufen, dass wir schlicht und ergreifend die Dinge, die im Verwendungsvorschlag stehen, so ausfinanzieren, wie sie im Verwendungsvorschlag sozusagen auf die Schiene gesetzt worden sind.
Zu der Frage, für wie lange die Aufwüchse in den jeweiligen Hochschulbudgets gesichert sind, kann ich nur sagen: Frau Kohlenberg, Sie sind der Souverän, Sie sind diejenigen, die den Haushalt mit verabschieden. Dass das eine langfristige angelegte Angelegenheit ist, mögen Sie daran erkennen, dass wir die Hochschulen ausdrücklich aufgefordert haben - wir haben es geradezu zur Bedingung gemacht -, dieses Geld in unbefristete Stellen - sprich: Professorenstellen - zu investieren. Wenn sie heute einen jungen Professor einstellen, dann wissen sie, wie lange sie ihn im System haben bzw. dass sie Tarifpersonal - im Moment Personen mit befristeten Verträgen - unbefristet einstellen. Das heißt, das ist sozusagen aus unserer Wunschperspektive ein auf lange Sicht zu verstetigender Vorgang. Ich kann Ihnen vergewissern, dass Rot-Grün daran nichts ändern wird.
Vielen Dank, Frau Ministerin. - Wir fahren fort. Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Kollege Dr. Pantazis. Bitte!
Sehr geehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: Wie bewerten die Präsidentinnen und Präsidenten der niedersächsischen Fachhochschulen das Fachhochschulentwicklungsprogramm?
Vielen Dank. - Ich darf noch einmal um etwas Ruhe bitten, bevor ich Frau Ministerin das Wort gebe. - Bitte!
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! - Jetzt habe ich die Frage vergessen. Können Sie noch mal ein Stichwort geben? - Ich weiß sie wieder.
Die Hochschulen sind naturgemäß absolut zufrieden mit diesem Projekt und loben es auch ausdrücklich. Ich will diese Gelegenheit aber nutzen, um umgekehrt auch die Hochschulleitungen bzw. die Hochschulen einmal zu loben.
Dieses Programm ist für Fachhochschulen sicherlich eine Riesenchance. Es war aber auch - das will ich nicht verhehlen - eine ziemliche Herausforderung, innerhalb dieser doch recht kurzen Frist zu entscheiden, welche Studienplätze aus diesen insgesamt 64 Millionen Euro tatsächlich verstetigt werden. Denn wir haben natürlich nicht einfach stumpf die Studienplätze verstetigt, die über den Hochschulpakt aufgebaut wurden, sondern wir haben mit allen Hochschulen dazu lange und intensive Gespräche geführt.
Darin ging es darum, dass die Hochschulen zum einen nachweisen, dass die regionalen Belange und Bedarfe bei der Entscheidung zur Verstätigung berücksichtigt sind. Zum anderen sollten sie nachweisen, dass die Studiengänge, in denen die Studienplätze verstetigt werden sollten, die Hochschulen tatsächlich insgesamt ein Stück weit nach vorne bringen.
Wir haben, um nur das Beispiel der Hochschule in Göttingen zu betrachten, dort den Gesundheitscampus auf den Weg gebracht. Dort starten wir mit einem ganz neuen Programm. Das ist ein tolles Projekt, das zusammen mit der UMG gestartet wird, in dem also Universität und Fachhochschule zusammenarbeiten. Dieses Beispiel wird sicherlich bundesweit Schule machen.
All das war für Hochschulen - in der kurzen Zeit planen und sich damit uns gegenüber, also dem Land gegenüber, verpflichten und damit auch kurzfristig starten - nicht einfach mal so zu machen.
Von daher von dieser Stelle aus mein ganz dickes Dankeschön an die Hochschulleitungen, aber auch an alle, die in den Hochschulen selber mit dazu beigetragen haben, dieses Fachhochschulentwicklungsprogramm so schnell auf die Schiene zu setzen.