Ich komme zum Schluss mit einem Dank an alle Beteiligten und Kulturschaffenden in unserem Land, die unermüdlich dabei sind, auch uns mit ihren kreativen Leistungen herauszufordern und uns zum Nachdenken und Nachmachen zu bewegen.
Vielen Dank auch an das Ministerium, an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und an die Spitze. Vielen Dank aber auch an den Fachausschuss, in dem uns so manche kontroverse Debatte am Ende doch darin eint, dass wir mehr tun müssen für die
Vielen Dank, Herr Bajus. - Jetzt hat sich zu Wort gemeldet Dirk Toepffer, CDU-Fraktion. Bitte schön!
Herr Bajus, ich will Ihnen nur kurz sagen, worum es bei der „Freischütz“-Inszenierung in Hannover geht. Es geht darum, dass diese Oper in den Lehrplänen unserer Schulen steht, und es geht darum, dass diese Oper mit so viel Blut und Gedärm inszeniert worden ist, dass unter 16-Jährige sie nicht sehen dürfen. Das hat die Oper übrigens selbst entschieden. Sie hat sich selbst zensiert und unsere Schüler damit vor die Tür gesetzt. Das ist das, was uns begreiflicherweise aufregt!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushalt 2016 ist es uns trotz der angespannten Haushaltslage und der Notwendigkeit, die Konsolidierungsnotwendigkeit des Haushaltes nicht auszublenden, erneut gelungen, mehr Mittel für die Wissenschaft und für die Kultur bereitzustellen.
Wir stärken die Hochschulen, wir starten neue Projekte in der Forschungsförderung, wir erhöhen deutlich die Förderung der Kultur, und wir eröffnen Flüchtlingen neue Bildungschancen.
Ich finde, es muss uns gelingen, allen Flüchtlingen den Zugang zu Bildung und Arbeit und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Ich glaube, darin sind wir uns in diesem Hause alle einig. Das Gelingen der Integration, die Gewährung breiter gesellschaftlicher Teilhabe wird auch für das Ministerium für Wissenschaft und Kultur in den nächsten Jahren gleichermaßen zentrale Herausforderung wie große Chance sein.
Wir sorgen schon jetzt dafür, dass Flüchtlinge nicht in bürokratischen Warteschleifen versauern, sondern dass sie ihre Zeit nutzen können, um unsere Sprache zu lernen oder ihren Einstieg bzw. Wiedereinstieg in eine Hochschule vorzubereiten. Zu diesem Zweck stellen wir im kommenden Jahr insgesamt 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung und erhöhen die Zahl der Studienplätze am Studienkolleg auf 540, was mehr als eine Verdoppelung ist.
Ob es uns gelingen wird, Flüchtlinge schnell und unbürokratisch in unser Bildungssystem zu integrieren, ist aber offen gestanden nicht nur eine Frage des Geldes. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich all jenen danken, die eine Willkommenskultur und ein schnelles Umsetzen unserer Bildungsmaßnahmen erst möglich gemacht haben.
Das sind die Einrichtungen der Erwachsenenbildung, das sind die Kultureinrichtungen, die aus dem Stand für oder mit Flüchtlingen Angebote aus dem Boden gestampft haben, und das sind alle die Ehrenamtlichen, die durch die Vermittlung eines Basiswortschatzes für den Alltag eine erste Orientierung in unserer Gesellschaft möglich machen. Das sind aber vor allen Dingen auch die Studierenden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Hochschulen, die an fast allen Standorten wirklich supertolle Projekte aufgelegt haben.
Niedersachsens Hochschulen sind aber nicht nur offen für Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen, sondern sie sind auch zunehmend attraktiv für einheimische Studierende. Aktuell sind es mehr als 200 000. Das sind so viele wie noch nie.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP, wir haben mit unserer Haltung zu Studiengebühren recht behalten. Die Studierendenzahlen sind nicht nur sprunghaft angestiegen, sondern wir liegen mit unseren Zuwachsraten zum zweiten Mal hintereinander bundesweit an der Spitze.
Sie, werte Kollegen von CDU und FDP, werden mit einem von Jahr zu Jahr ständig gestiegenen Studierendenexport in die Geschichte der Hochschulentwicklung eingehen - wir dagegen machen unsere Hochschulen stark und attraktiv.
Mit klugen Maßnahmenpaketen wie dem FEP und dem HP-INVEST sorgen wir dafür, dass diese Attraktivität nachhaltig ausgebaut wird.
Unser Fachhochschulentwicklungsprogramm ist bundesweit einmalig. Mit dem Haushalt 2016 haben wir nach den 44 Millionen Euro in 2015 jetzt noch einmal eine Tranche von 20 Millionen Euro in den Fachhochschulkapiteln verstetigt. Damit steigen die Etats dieser Hochschulen dauerhaft um 26 %.
Vielen Dank, Frau Ministerin. Verzeihen Sie mir, dass ich die Haushaltsberatungen im Bereich des MWK nicht im Detail verfolgt habe. Aber: Sie waren ja vor einiger Zeit an der Fachhochschule Buxtehude und haben sich dort sehr wohlwollend zur Zukunft dieser Fachhochschule geäußert. Ist es gelungen, eine Regelung herbeizuführen, die dazu führt, das die finanzielle Grundlage dieser Fachhochschule dauerhaft gesichert ist?
Danke für diese Frage. Wir sind im Moment in konstruktiven Gesprächen mit der Hochschule, was die Verwendung der Rückstellungen und der Rücklagen angeht. Wir sind aber auch dabei, nach einer Lösung zu suchen, die die Finanzierung dieser Hochschule in der Zukunft auf sichere Füße stellt. Ein erster Schritt dazu ist, dass wir für 2015 zum ersten Mal eine Projektförderung finanzieren. Damit haben wir das Problem des leidigen Abrechnens für dieses Jahr und auch für die Folgejahre sehr konstruktiv gelöst, wie ich finde.
Ich bin zuversichtlich, dass wir die Grundlagen schaffen werden, um den Erfolgs- und - wenn man sich anschaut, welche neuen Studiengänge dort begonnen werden - sogar Expansionskurs der Hochschule mit unseren Möglichkeiten flankieren zu können.
Ich komme zurück zum Thema Studienplatzkapazitäten und FEP und möchte zunächst noch einmal deutlich machen, dass wir zehn Jahre nach dem schwarz-gelben Kahlschlag von Tausenden von Studienplätzen im Rahmen des damaligen sogenannten Hochschuloptimierungskonzeptes - diejenigen, die länger im Geschäft sind, erinnern sich noch - erstmals wieder dauerhaft Studienplatzkapazitäten in Niedersachsen ausbauen. Ich finde, das ist eine tolle Leistung. Das haben unsere Hochschulen aber auch wahrlich verdient.
Mit dem Fachhochschulentwicklungsprogramm werden wir allein im kommenden Jahr fast 300 zusätzliche Professuren besetzen können und eine Vielzahl von unbefristeten Beschäftigungsmöglichkeiten obendrauf bieten.
Wir investieren in Köpfe, wir investieren aber auch in Infrastruktur. Mit dem neuen Programm HPINVEST werden 115 Millionen Euro bereitgestellt, um für Studium und Lehre genutzte Gebäude zu sanieren. Das ist ein wichtiger Baustein neben den regulären Bauvorhaben der energetischen Erneuerung und dem Bauprogramm für die Hochschulmedizin.
Wir haben mit großem Erfolg nach der Ruhendstellung der NTH gemeinsam mit den beteiligten Akteuren bottom-up eine wirklich zukunftsweisende und verbindliche Kooperation für die Wissenschaftsallianz Braunschweig und Hannover geschmiedet. In den drei Spitzenbereichen Lebenswissenschaften, Mobilität und Metrologie ist es in Kooperation mit der MHH und außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Spitzenklasse gelungen, wettbewerbsfähige Verbünde zu schaffen. Anders als die NTH werden sie getragen von der uneingeschränkten Akzeptanz aller Beteiligten, und sie heben wirklich das gesamte Potenzial der Region.
Über das Niedersächsische Vorab - das ist hier schon mehrfach angesprochen worden - werden zur Weiterentwicklung dieser Verbünde für die
nächsten Jahre ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt. Auch an der TU Clausthal wird ein Masterplan entwickelt, den wir ebenfalls nicht nur ideell und personell, sondern, wenn er vorliegt, selbstverständlich auch finanziell unterstützen werden.
Kluge Hochschulentwicklung identifiziert Stärken und legt Konzepte zum Ausbau der strategischen Potenziale fest. Um unsere Hochschulen bei der strategischen Aufrüstung zu unterstützen, haben wir nicht nur, aber auch mit Blick auf die Folgeprogramme der Exzellenzinitiative das Programm „Spitzenforschung in Niedersachsen“ aufgelegt. Dafür werden wir knapp 15 Millionen Euro bereitstellen.
Nach der Umsetzung der Empfehlungen der WKN haben wir - auch darauf sind meine Vorredner schon eingegangen - das nifbe in einem neuen Konstrukt erfolgreich auf den Weg gebracht.
Lassen Sie mich damit zum Thema Kunst und Kultur wechseln; denn auch dieser Bereich profitiert von diesem Haushalt. Ich möchte mich gleich vorab an Frau Kohlenberg wenden.
Ich würde Sie wirklich bitten, sowohl mit der Seefelder Mühle als auch mit dem Hermannshof Kontakt aufzunehmen. Dort ist Folgendes passiert: Sie haben im Rahmen der LAGS-Förderung Projektmittel gehabt. Projektmittel aber laufen natürlich irgendwann aus; das ist der Charakter von Projekten. Nichts anderes wird hier beschrieben. Die Mittel, die insgesamt über die LAGS zur Verfügung gestellt werden, sind so viele wie nie zuvor, liebe Frau Kohlenberg. Von einer Kürzung an dieser Stelle zu reden, entbehrt jeder Realität.