Die Strukturierung der Fehlermeldesysteme, des sogenannten Whistleblowing, kann ein Anschub für eine nationale Strategie der Patientensicherheit sein. Das betrifft dann ganz Deutschland.
Die Meldung von Krankenhausmitarbeitern über Vorkommnisse, bei denen Fehler unterlaufen sind, setzt allerdings ein hohes Vertrauen darin voraus, wie mit diesen Meldungen umgegangen wird. Sie müssen anonymisiert sein, damit keine Rückschlüsse auf einzelne Personen möglich sind. Man muss auch sicher sein, dass es für denjenigen, der eine solche Meldung macht, keine abträglichen Konsequenzen hat. Wenn nämlich eine Bestrafung erfolgt, ist das Vertrauen zerstört, und Fehlermeldungen kommen nicht mehr. Fehlermeldungen brauchen wir aber, um Fehler vermeiden zu können. Darin liegt noch eine gewisse Crux.
Hinsichtlich der Qualitätsmanagementrichtlinie gibt es bereits das CIRS. Ich glaube, das ist den meisten bekannt. Allerdings gibt es auch andere Systeme, z. B. das BBB-System - berichten, bearbeiten, beheben. Beides muss man gelten lassen können. Man darf sich nachher nicht nur auf ein System kaprizieren.
Auch die Deutung melderelevanter Ereignisse ist bislang offensichtlich schwer umsetzbar. Hier brauchen die Krankenhäuser letztendlich Unterstützung. Man kann mit Sicherheit bestimmte Voraussetzungen aus der Luftfahrt übernehmen. Aber ein Krankenhaus ist nun einmal kein Flugzeug. Das sind immer noch zwei verschiedene Dinge.
Meine Damen und Herren, wenn hier Qualitätsmängel deutlich werden und wenn Fehlermeldungen da sind, muss immer auch das Vertrauen bei den Krankenhäusern begründet sein, dass es nicht sofort Konsequenzen finanzieller Art nach sich zieht oder dass eventuell darüber nachgedacht wird, ob dieses Krankenhaus weiterhin im Krankenhausplan beibehalten werden kann. Wir wissen sehr wohl um die Überlegung, dass das Qualitätssiegel hinsichtlich der Frage eine Rolle spielt, inwieweit Krankenhäusern in Zukunft finanzielle Mittel gewährt werden. Wenn wir das praktizieren, haben wir im Flächenland Niedersachsen ein großes Problem. Wie das in Deutschland gesehen wird, muss die Diskussion zeigen.
Auch die Ausbildung in der Gesundheits- und in der Krankenpflege wird durch das Pflegeberufegesetz, das momentan auf Bundesebene diskutiert wird, mit Sicherheit eine Verbesserung erfahren.
Auch das Vorkommen von Grenzerfahrungen muss in der Ausbildung Berücksichtigung finden, damit Pflegekräfte darauf vorbereitet sind.
Ebenso muss die Weiterbildung Bestandteil der Pflichtschulung sein. Allerdings wird sich immer die Frage stellen: Können wir das den Krankenhäusern personell zumuten? Haben sie hinreichend Personal, um die Teilnahme von Mitarbeitern an Schulungen auffangen zu können?
Nun ein Wort zur Beschränkung der Nebentätigkeiten. Wir haben sehr wohl gesehen, dass es in der Praxis ein Vollzugsdefizit gibt. Man schlägt ein Nebentätigkeitsmonitoring vor. Es sind Verwaltungstätigkeiten, die nicht unbedingt mit Pflege zu
tun haben. Bei Niels Högel hat sich aber gezeigt: Es wäre günstiger gewesen, wenn man das hinterfragt hätte.
Zur Arzneimittelkommission: Nicht überall ist eine solche eingerichtet worden, da dazu bislang keine rechtliche Verpflichtung besteht. Die Betrachtung der Arzneimittelabgabe unter ökonomischen Aspekten hat bislang - z. B. im Fall von Delmenhorst - nie zur Folge gehabt, dass dort die Abgabe von Gilurytmal, einem offensichtlich nicht teuren Medikament, aufgefallen ist. Wenn man hier etwas ändern will, muss man entsprechende Regelungen im Niedersächsischen Krankenhausgesetz verankern. Es bedarf zudem einer zufriedenstellenden Klärung der Frage, wie man den zusätzlichen Mehraufwand finanziell unterfüttern will.
Auch beim Whistleblowing, beim anonymen Meldesystem, muss man letztendlich schauen, dass Vertrauen besteht, um über angebliches Gerede in den Krankenhäusern wie z. B. auch im Fall des Niels H. Meldung zu machen und um sich hinterher nicht selbst rechtfertigen zu müssen.
Zu den Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen sowie -statistiken kann man letzten Endes nur eines sagen: Es ist eine rückwärtige Schau. Nach vorne hin kann man keine Aussagen machen, sondern hier geht es darum, dass nur garantiert wird, dass Missstände aufgedeckt werden. Allerdings bedürfen diese Morbiditäts- und Mortalitätskonferenzen einer hohen Professionalisierung und Standardisierung. Auch das muss in den Krankenhäusern erst einmal geübt werden.
Ich muss hinzufügen: Wenn dies nicht sehr kleinzellig erfolgt, ist das Risiko von Fehlinterpretationen sehr hoch, da die Stationen, je nach ihren Fachaufgaben, sehr unterschiedlich gestrickt sind.
Nach meinem Dafürhalten stößt auch die Entkoppelung von der Todesfeststellung außerhalb der Leichenschau auf gewisse Vorbehalte, die sich ebenfalls im Bericht widerspiegeln. Zum einen muss das Bestattungsgesetz geändert werden, und zum anderen ist auch der Arztvorbehalt mit zu klären; denn in diesem Zusammenhang wird auch die Honorierungsfrage berührt. Letztendlich muss die Gebührenordnung für Ärzte geändert werden, allerdings auch die Leitlinie der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin, die dies mit den Regeln zur Durchführung der ärztlichen Leichenschau bislang nicht vorsieht.
schusses mittlerweile eine Verbesserung erwirkt worden. Sicherlich hat die personelle Ausstattung qualitativ noch etwas Luft nach oben, aber sie ist verbessert worden. Trotzdem hat der Beschluss des Landgerichts Oldenburg wegen der Strafvereitelung im Amt im Herbst 2015 mit Sicherheit nicht das volle Verständnis gerade der Angehörigen der Opfer gefunden, die immer noch danach fragen: Gibt es hier noch einmal eine Möglichkeit, selbst initiativ zu werden, wenn man das Gefühl hat, dass ein Ermittlungsverfahren nicht zügig aufgenommen wird?
Es gibt den Vorschlag des Rechtsbehelfs zur Erzwingung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Ich glaube, dass man den Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen damit betrauen sollte, diesen Aspekt in aller Sorgfalt zu beleuchten, damit nicht eine zu hohe Erwartungshaltung geschürt wird, während das Ergebnis letztendlich aber außerordentlich enttäuschend ist, weil es nicht funktioniert.
Ziel des Ausschusses war die Wiederherstellung des Vertrauens der Bevölkerung in Krankenhäuser und in die Krankenpflege. Nicht nur Patienten und Angehörige sind verunsichert, sondern auch die Krankenhausmitarbeiter sowie die Ärzte und die Pflegekräfte sind verunsichert und brauchen Unterstützung, damit sie ihre Aufgaben besser wahrnehmen können. Ich glaube, das sollte unser wesentliches Bestreben sein.
Deutlich sollte aber auch werden, dass das, was am Ende des Berichtes unter drei Punkten vermerkt worden ist, nicht zu unterschätzen ist.
Wir brauchen mehr Ressourcen für die Pflege. Das ist in Deutschland und auch hier in Niedersachsen schon vielfach gesagt worden. Es braucht mehr Geld, es braucht mehr Personal, und der Pflegeberuf muss attraktiver ausgestaltet werden. Vorrangig ist nicht nur eine höhere Bezahlung, sondern entscheidend ist vielfach der Personalschlüssel, damit eben nicht dieser massive Zeitdruck entsteht. Ich will damit nicht sagen, dass jemand, der einem hohen Zeitdruck ausgesetzt ist, automatisch zum Mörder wird. Aber Fehler resultieren daraus. Und Fehler können sehr wohl auch zum Tode führen. Von daher muss es unser Bestreben sein, die Rahmenbedingungen zu verbessern.
(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP sowie von Uwe Strümpel [SPD] und von Dr. Thela Wernstedt [SPD])
Auch das Arbeitsklima im Gesundheitswesen und die Stellenausdünnung aus ökonomischen Erwägungen heraus - vielfach auch in Krankenhäusern - müssen uns nachdenklich stimmen. Wenn letztendlich die Ökonomie über die Pflege entscheidet, sind wir mit dem menschlichen Antlitz sehr weit weg vom Patienten.
Auch die Verbesserung der Organisations- und Kommunikationsstrukturen - Prozessabläufe - müssen optimiert werden. Ich glaube, dass wir am Beginn eines Weges sind, auf dem man letztendlich schauen muss, ob die Personalressourcen ausreichen.
Meine Damen und Herren, am Ende meiner Rede möchte ich mich dem Dank des Ausschussvorsitzenden anschließen und sagen, dass wir hier auf eine neue Art und Weise zusammengearbeitet haben. Ich denke in diesem Zusammenhang auch an die Arbeit in dem Redaktionsteam zur Vorbereitung des Berichts, die von einem Wissenschaftler, nämlich von Herrn Prof. Duttge, unterstützt wurde. Ich habe diese Zusammenarbeit als sehr fruchtbar und konstruktiv empfunden. Danken möchte ich allen Kollegen, aber auch der Vertretung der Angehörigen der Opfer - Herr Marbach ist hier heute zugegen -, den Vertretern der beteiligten Kliniken, die in Teilen sehr offen darüber berichten mussten und auch wollten, den Ministerien für die Unterrichtungen, die manche Kommunikationsprobleme mit nachfolgenden Behörden vielleicht auch verringert haben, der Soko Kardio sowie allen Experten, die uns in der Anhörung ihre Sachkenntnis und ihre Zeit zur Verfügung gestellt haben.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch für die sachliche, konstruktive und auch einvernehmliche Zusammenarbeit möchte ich danken; denn es gab nicht den uns trennenden Streit und Dissens. Wenn wir nachher vielleicht wieder über die einzelnen Punkte streiten, ist es gut, dass wir hier zumindest den Bericht einvernehmlich vorstellen. Zur Lösung der Probleme mag man dann sicherlich wieder unterschiedliche Ansichten haben.
Auch Ihnen, Frau Kollegin Schwarz, ganz herzlichen Dank für Ihre Rede. - Jetzt hat das Wort für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Dr. Thela Wernstedt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe in meinem Berufsleben schon viele Menschen in Not gesehen und behandelt. Etlichen konnte ich durch schnelles Eingreifen das Leben retten, vielen konnte ich mit anderen ärztlichen Kollegen die Gesundheit zurückgeben oder zumindest ihr Leiden lindern. Wer mit Fachkompetenz, Herz und Verstand seinen Aufgaben im Krankenhaus nachkommt, kann in Minutenschnelle ein Vertrauensverhältnis zu Patienten und Angehörigen aufbauen, das durch die Krisenzeit und auch darüber hinaus trägt.
Wer einmal Teil einer konzentrierten Stille im OPSaal war, in der jede Hand weiß, was sie tut, kennt die hohe Fachkompetenz, die das voraussetzt. Wer als Notarzt im Rettungshubschrauber gesessen hat, im Landeanflug dem Piloten bei der Suche nach störenden Hochspannungsmasten geholfen und erlebt hat, dass der Pilot später selbstverständlich die Infusionsflasche hält, kennt den Teamgeist, der keine Worte braucht.
Warum erzähle ich Ihnen das? - Wir haben zur Kenntnis nehmen müssen, dass in Niedersachsen ein qualifizierter Krankenhausmitarbeiter aus der Berufsgruppe der Pfleger mindestens 30 Menschen in einem Krankenhaus getötet hat. Und obwohl bereits über ihn geredet wurde, ein Verdacht bestand, dauerte es viel zu lange, bis er angeklagt wurde.
Diese Tötungsserie hat bei uns Abgeordneten große Betroffenheit ausgelöst. Das Verbrechen, Menschen zu töten, wiegt am schwersten. Der Vertrauensbruch gegenüber den Menschen, die sich ihm und den anderen Teammitgliedern anvertraut haben, ist furchtbar. Die Zerstörung des Teamgeistes wirkt dauerhaft zersetzend. Juristische Ignoranz und verschlampte Verfahren haben das Vertrauen in den Rechtsstaat beschädigt. Eine solche Zerstörung von Menschenleben und Vertrauen in Institutionen und Zusammenarbeit muss überdacht und besprochen werden. Und es muss etwas geändert werden.
Die vier Landtagsfraktionen haben sich dieser Aufgabe stellvertretend für alle niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger gestellt. Der Ausschuss
vorsitzende und auch die Kollegin Schwarz haben Ihnen bereits einen Überblick über die Arbeit der letzten Monate gegeben. Uwe Schwarz aus unserer Fraktion wird beim nächsten Tagesordnungspunkt darauf eingehen, was wir ändern wollen, um die Sicherheit für Patientinnen und Patienten zu erhöhen.
Was aber muss sich in den Köpfen ändern? Was braucht es neben intelligenten Kontrollmechanismen und Sicherungssystemen? - Medizin und Pflege sind beides konservative, hierarchische Wissens- und Verhaltenssysteme, die Sicherheit in existenzieller Krisensituation vermitteln sollen. Gleichzeitig sollen sie innovativ sein. Und sie sollen effektiv arbeiten, mit den Solidarbeiträgen der Krankenversicherungen verantwortungsvoll umgehen.
Wenn man das auf den Punkt bringt, kann man sagen: Feudalismus trifft Neoliberalismus. Undurchlässige, in der Medizin männlich strukturierte Machtstrukturen, die Wissen, Habitus und Netzwerke nur gegen hohe Disziplin, Selbstverleugnung und Unterwerfung weitergeben, walten in einer Institution, die mit hohem technischen und finanziellen Aufwand so viele Überschüsse wie möglich produzieren soll. Das hat den Vorteil, dass Entscheidungen getroffen werden und Verantwortung zurechenbar wird. Es hat den Nachteil, dass viel Kompetenz und Engagement in den Strukturen verbrannt werden.
Bei diesen Ungleichzeitigkeiten bleibt eine wichtige Ressource auf der Strecke: Das sind die Menschen, die in verschiedenen hoch qualifizierten Berufen in diesem System arbeiten. Sie gehen oft mit großer Motivation in die Ausbildung und in den Beruf und stecken bald in einem Hochleistungsarbeitsfeld fest. Jeder Patient bringt eine eigene Krankheit, eine eigene Geschichte, gelegentlich auch eine Tragödie mit, will empathisch behandelt, gut versorgt und möglichst heil nach Hause entlassen werden. Es sind eben keine Waren, die produziert werden, sondern ist die Begleitung eines krisenhaften Lebensabschnitts.
In die schöne Arbeit mit kranken Menschen haben sich längst die Mechanismen der industriellen Warenproduktion eingefressen mit der Logik von Qualitätsmanagement, Effektivitätssteigerungen und Wachstumsvorgaben und machen Krankenversorgung zu einer erschöpfenden und zermürbenden Arbeit. Es gibt ja Gründe für den Fachkräftemangel bei der Pflege und bei den Ärzten.
Das macht niemanden zum Mörder. Aber ein Arbeitsfeld, das von den Mitarbeitern jeden Tag Höchstleistungen an Empathie, moralischer Urteilskraft, Fachwissen und Verantwortung verlangt, macht anfällig für Manipulationen - entweder sich und der Welt zu zeigen, den hohen Anforderungen gewachsen zu sein, oder sich in den Gedanken hineinzusteigern, allein etwas gegen das viele Leid unternehmen zu müssen. Der Psychiater Prof. Karl Beine hat das in einer großen Studie zu Patiententötungen herausgearbeitet.
Ich glaube, dass die Heilberufe dringend eine Reflexion ihres Berufsselbstverständnisses brauchen. Das können wir als Landtag nicht verordnen, aber wir können es laut als Aufforderung ins Land tragen. In einem Team, das das eigene Handeln reflektiert, kann das Leid anderer besser gemeinsam getragen werden.
Wir wissen das aus der Psychiatrie und der Palliativmedizin. Durch Reflexionen über die Sinnhaftigkeit von Therapiefortführung oder -abbruch können Entlastung und Verstehen von Maßnahmen erreicht werden. Das wissen wir aus der Ethikberatung. Durch interdisziplinäre Zusammenarbeit mit anderen Berufsgruppen oder intensiviertere Zusammenarbeit können für alle Entlastung und neues Wissen geschaffen werden. Kollegiale Gespräche, Supervision und eine gegenseitige Achtung - das wurde bereits angesprochen - sind bewährte Instrumente, um zu bemerken, wann es einem Teammitglied schlecht geht. Kein Mitarbeiter in einem Krankenhaus oder einer anderen Einrichtung muss das Leid der Welt für sich allein tragen.
Anerkennung von Fehlbarkeit und ein professionalisierter Umgang mit Schuld sind dringend auf die Tagesordnung der Kammern der Heilberufe zu setzen. Im Gesundheitssystem geht es um viel - um Überleben und Wiederherstellung von Gesundheit. Wer da Fehler macht, trägt große Schuld. Wer Überleben auf Kosten von Leben inszeniert, wie Niels H., erringt Bewunderung, solange die Perversion beruflicher Anerkennung unerkannt bleibt.
Der Gedanke ist bisher nicht denkbar: Einer von uns verstößt gegen die Regeln. Er hilft nicht heilen, sondern verletzt und tötet. - Aber es muss denkbar werden: Ja, auch in unserem Team gibt es Menschen, die andere verletzen, die eine Entwicklung nehmen können, andere zu töten.
Alle Leistungen am Patienten - Leben retten, Gesundheit wiederherstellen und Leiden lindern - sind gemeinsame Aufgaben und Erfolge. Die Heilberufe müssen einsehen, dass es das Ideal des heldenhaften einzelnen Arztes oder Rettungsassistenten nicht gibt. Dauerhaft in einem hoch getakteten, durchtechnisierten und stark arbeitsteiligen Gesundheitssystem zu arbeiten, gelingt nur als Team. Es gilt, die Teamfähigkeit professionell zu stärken und damit Achtsamkeit und Entlastung zu schaffen. Es gilt, die Effektivitätsspirale zu durchbrechen, die immer weniger zunehmend erschöpften Menschen immer mehr abverlangt.
Einzelne Tötungen werden wir auch in Zukunft nicht verhindern können, aber wir können die Zahl verringern und eine so entsetzliche Serie verhindern. Wir haben viel zu tun.