Protokoll der Sitzung vom 26.10.2018

Tagesordnungspunkt 30: Mitteilungen der Präsidentin

Ich darf die Beschlussfähigkeit des Hauses feststellen.

Auch heute haben wir ein Geburtstagskind in unseren Reihen, und zwar ist es der Abgeordnete Dirk Adomat. Herzlichen Glückwunsch, Herr Kollege!

(Beifall)

Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 31; das ist die Fragestunde. Anschließend setzen wir die Beratungen bis einschließlich Tagesordnungspunkt 35 in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Den Tagesordnungspunkt 36 haben wir bereits gestern behandelt. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 13.50 Uhr enden.

Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr der Schriftführer Herr Onay mit. Bitte!

Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Ministerpräsident Stephan Weil, von der SPDFraktion Markus Brinkmann und Matthias Möhle, von der Fraktion der CDU Sebastian Lechner, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Imke Byl, von der Fraktion der FDP Björn Försterling und von der Fraktion der AfD Herr Lilienthal.

Vielen Dank, Herr Onay. - Ich rufe auf den

Tagesordnungspunkt 31: Fragestunde

Die für die Fragestunde geltenden Regelungen unserer Geschäftsordnung setze ich als bekannt voraus.

Um dem Präsidium den Überblick zu erleichtern, bitte ich darum, dass Sie sich schriftlich zu Wort melden, wenn Sie eine Zusatzfrage stellen möchten.

Wir beginnen mit der Frage der Fraktion der CDU zum Thema

a) Welche Bedeutung hat das erfolgreiche Abschneiden niedersächsischer Universitäten in der Exzellenzstrategie? - Anfrage der Fraktion der CDU - Drs. 18/1838

Sie wird vorgetragen von dem Kollegen Jörg Hillmer. Bitte!

(Unruhe)

- Ich darf um etwas Ruhe bitten. - Einen kleinen Moment noch, Herr Kollege! - Vielen Dank. - Bitte!

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich trage Ihnen die Frage der CDU-Fraktion zur Fragestunde vor:

Welche Bedeutung hat das erfolgreiche Abschneiden niedersächsischer Universitäten in der Exzellenzstrategie?

Am 27. September 2018 wurden im Rahmen der Exzellenzstrategie bundesweit 57 Clusteranträge ausgewählt, die zum 1. Januar 2019 von Bund und Ländern gefördert werden. Ausgewählt wurden Bewerbungen der TU Braunschweig, der Universität Hannover, der MHH, der Universität Göttingen und der Universität Oldenburg. Da der Verbund von Universität Hannover und MHH sowie die TU Braunschweig jeweils mehrfach berücksichtigt wurden, können sie sich ab November 2018 für die zweite Förderlinie „Exzellenzuniversität“ bewerben.

1. Welche Zwischenschritte sind bis zu einer erfolgreichen Teilnahme der niedersächsischen Bewerber in der Förderlinie „Exzellenzuniversität“ zu meistern, um auch in dieser Phase erfolgreich abzuschneiden?

2. Welche Rolle spielt im Zusammenhang mit der Exzellenzstrategie der Wissens- und Technologietransfer, damit aus niedersächsischer Forschung innovative Produkte made in Niedersachsen entstehen?

3. Welche Auswirkungen haben die Erfolge in der Exzellenzstrategie auf die forschungspolitischen Weichenstellungen in Niedersachsen?

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Kollege Hillmer. - Für die Landesregierung antwortet Herr Wissenschaftsminister Thümler. Bitte!

(Unruhe)

- Herr Kollege Pantazis, vielleicht möchten Sie Ihren Austausch mit Ihrem Kollegen Herrn Bosse draußen fortführen? - Vielen Dank.

Bitte, Herr Minister!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 27. September 2018 wird uns als höchst erfolgreicher Tag für die Forschungslandschaft in Niedersachsen in Erinnerung bleiben.

Sechs erfolgreiche Exzellenzcluster werden ab dem 1. Januar 2019 von der Deutschen Forschungsgemeinschaft in der Exzellenzstrategie zur Förderung der Spitzenforschung an Universitäten für sieben Jahre eine Förderung mit Bundes- und Landesmitteln erhalten.

Dieser erfolgreiche Tag ist möglich geworden, weil an den antragstellenden Einrichtungen mit Unterstützung des Landes intensive und lange Vorarbeiten geleistet wurden. Die Schlüssel zum Erfolg waren präzise Vorbereitungen, gelungene Präsentationen, überzeugende Antworten auf die Fragen der Gutachter.

Am 27. September 2018 hat das Expertengremium sechs von zehn niedersächsischen Clusteranträgen zur Förderung ausgewählt. Vertreter der erfolgreichen Exzellenzcluster, die ab dem 1. Januar 2019 gefördert werden, sind heute hier im Plenum zu Gast. Gestatten Sie mir, die Clustersprecher oder deren Vertreter zu begrüßen und ihnen in diesem Rahmen meine Glückwünsche auszusprechen. Sie alle sitzen - von mir aus gesehen - rechts in der Loge und auf der Tribüne.

(Beifall)

Das von der Leibniz Universität Hannover und der Technischen Universität Braunschweig beantragte Exzellenzcluster „Quantum Frontiers - Licht und Materie an der Quantengrenze: Grundlagen und

Anwendungen in der Metrologie“ wird in einem interdisziplinären Netzwerk physikalische Konzepte für die Messtechnik von morgen entwickeln. Geleitet wird das Cluster von den Professoren Karsten Danzmann, Andreas Waag und Piet O. Schmidt. Prof. Danzmann kann hier heute leider nicht anwesend sein. Deswegen begrüße ich stellvertretend den Präsidenten der Universität Hannover, Herrn Prof. Epping.

(Beifall)

Mit einem zweiten Physikcluster kann die Leibniz Universität Hannover mit „PhoenixD - Simulation, Fabrikation und Anwendung optischer Systeme“ an den Start gehen. PhoenixD ist das Projekt einer breit angelegten Initiative, die Design und Herstellung von Präzisionsoptik neu definieren will. Sprecher von PhoenixD sind die Professoren Morgner, Overmeyer und Kowalsky. Herr Prof. Morgner ist ebenfalls anwesend. Hallo, Herr Prof. Morgner!

(Beifall)

- Sie dürfen ruhig aufstehen, damit man Sie auch sehen kann.

Gemeinsam haben sich die Universität Göttingen und die Universitätsmedizin Göttingen vorgenommen, im Cluster „Multiscale Bioimaging: Von molekularen Maschinen zu Netzwerken erregbarer Zellen“ Fortschritte bei Erkrankungen von Herz und Gehirn zu erzielen. Geleitet wird das Cluster von den Professoren Moser und Cramer sowie von der Professorin Steinem. Das Exzellenzcluster ist heute vertreten durch Herrn Dr. Kobe.

(Beifall)

Die Medizinische Hochschule Hannover hat mit „RESIST - Abwehrschwächen gegenüber Infektionen und ihre Kontrolle“ erstmalig eine Exzellenzförderung für ein Cluster der niedersächsischen Infektionsforschung eingeworben. Hier wird der Frage nachgegangen, weshalb manche Menschen besonders anfällig für Infektionen sind. Sprecher des Clusters ist Prof. Thomas Schulz. Er wird heute durch Herrn Prof. Baum und Herrn Prof. Manns vertreten. Herzlich willkommen!

(Beifall)

Das Cluster „Hearing4all - Forschung zur individuellen Behandlung von Hörstörungen“ im Verbund der Universität Oldenburg, der MHH und der Leibniz Universität wird seine erfolgreiche Arbeit in einer weiteren Förderperiode fortsetzen können. Das Cluster bietet Spitzenforschung mit hohem Anwendungsbezug rund um das Thema Hören.

Prof. Kollmeier und Prof. Lenarz werden weiterhin die koordinierende Leitung übernehmen. Prof. Kollmeier ist aufgrund der Begutachtung der European Medical School heute in Groningen und deswegen nicht hier. Insofern kann ich stellvertretend noch einmal Herrn Prof. Baum, Herrn Prof. Manns und Herrn Prof. Epping herzlich willkommen heißen.

(Beifall)

Das Cluster der Technischen Universität Braunschweig „SE2A - Nachhaltige und energieeffiziente Luftfahrtsysteme“ bestätigt unsere Standortstärke in diesem Bereich. Es hat zum Ziel, wissenschaftliche Grundlagen und Technologien für einen nachhaltigen und energieeffizienten Luftverkehr zu schaffen. Geleitet wird das Cluster durch die Professoren Friedrichs, Radespiel und Wallaschek. In Vertretung des Clustersprechers ist heute Herr Prof. Seume anwesend. Herzlichen Glückwunsch!

(Beifall)

Alle zuvor genannten Exzellenzcluster haben neben den Universitäten zahlreiche Partner aus außeruniversitären Forschungseinrichtungen in ihre Vorhaben eingebunden. Nach vorläufiger Berechnung des MWK werden aufgrund der bewilligten Vollanträge ca. 235 Millionen Euro, über sieben Jahre verteilt, nach Niedersachsen fließen.

Zu Frage 1: Für die zweite Förderlinie der Exzellenzstrategie stellen Bund und Länder für die Förderung von Exzellenzuniversitäten jährlich rund 148 Millionen Euro zur Verfügung. Exzellenzuniversitäten können jährlich 10 bis 15 Millionen Euro beantragen, Universitätsverbünde 15 bis 28 Millionen Euro.

Insgesamt gibt es 19 antragsberechtigte Hochschulen bzw. Forschungsverbünde, die einen Antrag auf Exzellenzuniversität stellen können, zwei davon kommen aus Niedersachsen. Ein großer Erfolg!

(Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)