Protokoll der Sitzung vom 26.10.2018

(Beifall bei der CDU, bei der SPD, bei den GRÜNEN und bei der FDP)

Zurzeit werden die entsprechenden Anträge intensiv von den Hochschulen vorbereitet, und das ist wahrlich eine schwierige Herausforderung, weil es sehr viele Punkte zu bedenken gibt.

Im Einzelnen: Die Exzellenzstrategie legt fest, dass alle für die Gesamtstrategie einer Universität relevanten Maßnahmen gefördert werden sollen, die ihre international herausragenden Bereiche im Wettbewerb der weltbesten Universitäten stärken

können. Exzellenzuniversitäten sollen dauerhaft und institutionell gefördert werden. Dafür muss ein strategisches Gesamtkonzept mit Finanzplan erarbeitet werden. Die Überzeugungskraft dieser Konzepte ist ein wesentliches Kriterium bei der Auswahl der elf Exzellenzuniversitäten. Das MWK wird diesen Prozess begleiten. Außerdem muss plausibel dargelegt werden, dass die Universitäten internationales Potenzial und dauerhafte Innovationskraft vorweisen können.

Bis zum 10. Dezember 2018 müssen die Exzellenzuniversitätsanträge beim Wissenschaftsrat eingegangen sein. Von Februar bis Mai 2019 finden Vor-Ort-Begehungen bei den antragstellenden Universitäten dazu statt. Hierzu liegt bereits eine detaillierte Ablaufplanung des Wissenschaftsrates vor. Vertreterinnen und Vertreter des Landes sind zu allen Tagesordnungspunkten als Gast eingeladen.

Der Verbundantrag der Leibniz Universität und der MHH wird im März 2019 begutachtet. Der Ortstermin für die TU Braunschweig ist im Mai 2019 vorgesehen.

Am 19. Juli 2019 wird über die zukünftigen Exzellenzuniversitäten entschieden. Verantwortlich dafür ist die Exzellenzkommission. Sie setzt sich aus einem wissenschaftlichen Expertengremium und den Vertretern von Bund und Ländern zusammen. Die Förderung von Exzellenzuniversitäten beginnt zum 1. November 2019.

Zu Frage 2: Unter der Prämisse der Förderung von Spitzenforschung können Vorhaben gefördert werden, die für die Umsetzung der Gesamtstrategie relevant sind. Daher können auch Vorhaben beantragt werden, die sich auf die Lehre, den Transfer und die Forschungsinfrastrukturen beziehen. Voraussetzung ist, dass sie an der Spitzenforschung ausgerichtet sind und innerhalb der universitären Gesamtstrategie eine Funktion haben.

Grundsätzlich ist die Exzellenzstrategie forschungs- und nicht direkt anwendungsorientiert. Die Förderung von Grundlagenforschung schließt eine anschließende Verwertung jedoch in keiner Weise aus, sodass für die Weiterentwicklung Transferoptionen ausgelotet werden können. Solche Effekte zu erkennen und gezielt zu fördern, ist eine Herausforderung sowohl für die strategische Ausrichtung der geförderten Cluster und Universitäten als auch für die gesamte Forschungspolitik. Die Landesregierung sieht hier einen Schwerpunkt ihrer Aktivitäten im Bereich der Forschungsförderung.

Zu Frage 3: Durch die Entscheidung für sechs niedersächsische Cluster wird eine Reihe von Forschungsfeldern weiter gestärkt, bei denen Niedersachsen schon jetzt führend ist. Dazu gehören Photonik, nachhaltige Luftfahrt, Infektionsforschung, Hörforschung, Quantentechnologie und Bildgebung in den Lebenswissenschaften. Anknüpfungspunkte für Wissens- und Technologietransfer können im Rahmen von Transferausschreibungen aufgegriffen werden.

Zum Schluss, meine Damen und Herren: Allen, die sich an der Vorbereitung und Durchführung hinsichtlich der Begutachtung von Clustern beteiligt waren, herzlichen Glückwunsch! Ich weiß, dass einige auf der berühmten Strecke geblieben sind. Auch die haben einen ganz hervorragenden Job gemacht. Das sage ich ausdrücklich auch in Richtung Göttingen: Die Cluster waren nicht schlecht, sie haben in diesem Wettbewerb nur nicht die notwendige Punktzahl erreichen können. Gleichwohl bleibt die Universität in Göttingen eine exzellente Universität, die aus der deutschen Forschungslandschaft nicht wegzudenken ist.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister Thümler. - Ich darf Ihnen mitteilen, dass Ihnen für die Beantwortung der möglichen zehn Zusatzfragen und die anschließende Aussprache noch sechs Minuten zur Verfügung stehen.

Die erste Zusatzfrage stellt nun für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Hanna Naber. Bitte!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Thümler, die Hörforschung in Oldenburg möchte Fraunhofer-Institut werden. Inwieweit ist der Erfolg des Exzellenzclusters „Hearing4all“ geeignet, einen Beitrag zu einer entsprechenden Umsetzung zu leisten?

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Bitte, Herr Minister Thümler!

Liebe Frau Kollegin Naber, der Erfolg eines Exzellenzclusters und die Einrichtung eines Fraunhofer

Instituts sind zunächst einmal zwei verschiedene Dinge. Gleichwohl ist der Erfolg der Universität Oldenburg als Hebel für Forschungsförderung geeignet, um die Chancen auf eine entsprechende Umsetzung zu steigern. Das heißt, das Land strebt an, die Fraunhofer-Projektgruppe Hör-, Sprach- und Audiotechnologie als eigenes FraunhoferInstitut - losgelöst vom Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie in Ilmenau - zu etablieren. Wie schnell das gelingt, hat auch mit den Gesprächen und Verhandlungen mit der FraunhoferGesellschaft zu tun.

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister Thümler. - Die erste Zusatzfrage für die FDP-Fraktion stellt nun Frau Kollegin Schütz.

Danke schön, Frau Präsidentin. - Herr Minister, ich stelle die Frage: Welche Ideen hat das Land - über die Unterstützung der Exzellenzinitiative des Bundes hinausgehend - zur Förderung von Exzellenzen in Niedersachsen?

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Bitte, Herr Minister Thümler!

Sehr geehrte Frau Kollegin Schütz, wir beteiligen uns ja an der Finanzierung der Exzellenzcluster. Das ist eine Bund-Länder-Förderung, an wir erheblich beteiligt sind. 25 % der Mittel, die zur Verfügung gestellt werden, sind Landesmittel.

Darüber hinaus sind wir dabei, Konzepte zu entwickeln, um die wissenschaftliche Schwerpunktsetzung in unserer Forschungslandschaft so zu bündeln, dass sie erstens wahrnehmbarer wird und wir zweitens daraus mehr wirtschaftliche Erfolge erzielen können.

Beispielsweise sind wir beim Thema Wasserstofftechnologie relativ gut aufgestellt. Das ist aber auf viele kleinere Bereiche verteilt. Hier wollen wir stärker bündeln, um diese Exzellenzen, wenn man sie so bezeichnen möchte, entsprechend weiterzuentwickeln. Dieser Prozess erfolgt aber nicht von heute auf morgen, sondern er wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Denn man muss zum einen

alle mitnehmen und zum anderen wissen, was am Ende dabei herauskommen soll.

Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage für die CDU-Fraktion stellt Herr Kollege Ehbrecht. Bitte!

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Thümler, in der vorhergehenden Exzellenzrunde konnte die Universität Göttingen als einzige Universität aus dem Norden punkten. Wie wollen Sie vorgehen, damit der südniedersächsische Raum und die Universität Göttingen diesen Standard weiterhin halten?

Vielen Dank, Herr Kollege. - Bitte, Herr Minister Thümler!

Lieber Herr Kollege Ehbrecht, ich mache mir, ehrlich gesagt, um den Standort Göttingen keine Sorgen; denn der Standort Göttingen wurde nach Auskunft der Wissenschaftskommission, die die Begutachtung der Cluster vorgenommen hat, unisono als exzellent anerkannt. Nur die Cluster, die eingereicht worden sind, haben diesen Qualitätskriterien teilweise nicht standgehalten.

Das sagt aber nichts darüber aus, dass es an der Universität Göttingen nicht Forschungsfelder gibt - ich nenne beispielsweise die Physik -, die exzellent sind und die schon in der Vergangenheit erfolgreich gewesen sind, ob bei Sonderforschungsprojekten, ob bei Zuwendungen aus Bundesministerien. Die Drittmittelstärke der Universität Göttingen ist über alle Maßen groß, d. h. größer als in anderen Universitäten in Niedersachsen. Deswegen mache ich mir um den Standort Göttingen zunächst einmal keine Sorgen.

Was ich bedauere, ist, dass man jetzt eine Diskussion lostritt, die dazu führt, dass man versucht, den Standort kleiner zu reden, als er ist. Ich glaube, das hat Göttingen nicht nötig. Göttingen kann selbstbewusst sein, auch wenn in der Exzellenzfrage nicht die gewünschten Cluster anerkannt worden sind, so wie man sich das vorgestellt hat.

Das kann man aber aufarbeiten. Ich glaube, man sollte insgesamt nicht infrage stellen, dass Göttingen ein herausragender Standort mit Exzellenz ist.

(Beifall bei der CDU und bei der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage für die AfD-Fraktion stellt der Abgeordnete Herr Rykena.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Thümler, haben Sie Zahlen vorliegen, wie viele Stunden Arbeit in einen erfolgreichen Antrag investiert werden mussten?

Vielen Dank. - Bitte, Herr Minister Thümler!

Lieber Herr Kollege Rykena, meine Mitarbeiter zeigten gerade so.

(Der Minister hebt zwei Finger)

Ich hatte das zuerst als zwei Stunden verstanden.

(Heiterkeit)

Zwei Jahre.

Vielen Dank, Herr Minister Thümler. - Die zweite und damit letzte Zusatzfrage für die FDP-Station - - -

(Jörg Bode [FDP]: Station? - Heiter- keit bei der FDP)

Jetzt hat das Wort zur ersten Zusatzfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Kollegin Viehoff.

Vor dem Hintergrund der gerade vorgestellten jeweiligen Leitungen der Exzellenzcluster frage ich den Minister: Welche Anstrengungen in der Exzellenzstrategie in Niedersachsen werden für die weitere Förderung von Frauen in diesen Exzellenzclustern unternommen?

(Zustimmung von Helge Limburg [GRÜNE])

Exzellenz scheint männlich zu sein.

(Dana Guth [AfD]: Was für eine Frage!)

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Herr Minister Thümler antwortet. Bitte!