Liebe Frau Kollegin Viehoff, ich kann Sie beruhigen. Ich bin bei der Begutachtung von Clustern dabei gewesen. Die Themen Frauenförderung, Beteiligung und alle verwandten Themen waren immer zentrale Themen, nach denen die Gutachter gefragt haben. Alle Exzellenzcluster müssen, um erfolgreich zu sein, genau das erfüllen. Das heißt, die Frauen werden in der Forschung nicht hintangestellt. Sie sind vielmehr integraler Bestandteil der Clusteranträge und werden auch einem System entsprechend in die Cluster eingebunden werden.
Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, dass die Clustersprecher männlich sind: Das ist überwiegend richtig. Allerdings sind dahinter sehr starke Frauen gewesen. Sie wissen ja: Ein Mann ist ohne eine starke Frau im Rücken nichts.
Vielen Dank, Herr Minister. - Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion stellt die zweite Zusatzfrage Frau Kollegin Schütze.
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Brauschweigerin freue ich mich natürlich besonders, dass die TU Braunschweig nicht nur die Exzellenzcluster-Förderung erhalten hat, sondern sich auch als Exzellenzuni bewirbt. Herr Thümler hat vorhin schon ausgeführt, dass ein hoher Aufwand damit verbunden ist, diesen Antrag zu stellen. Ein noch höherer Aufwand entsteht aber, um diese Exzellenz auch auszufüllen. Deswegen frage ich in diesem Zusammenhang den Minister, ob die Landesregierung eine höhere Grundförderung für die Exzellenzunis plant, damit dieser Erfolg dauerhaft sein kann.
Liebe Frau Kollegin Schütze, nein, das planen wir nicht, weil die Mittel zunächst aus der Exzellenzstrategie heraus zur Verfügung gestellt werden. Danach müssen wir schauen, wie das entsprechend weitergehen wird. Es ist auch noch nicht entschieden, ob und in welcher Form die Exzellenzstrategie fortgesetzt wird.
Vielen Dank, Herr Minister. - Die zweite Zusatzfrage für die CDU-Fraktion stellt Herr Kollege Schatta. Bitte!
Verehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister, die Region Braunschweig verfügt europaweit über die größte Forschungsdichte in den Bereichen Automobil, Luftfahrt und Leichtbau. Mit welchen Maßnahmen wird die Landesregierung die Bereiche unterstützen, die die Cluster zur Messtechnik und zur umweltgerechten Luftfahrt in der Exzellenzstrategie vertreten?
Lieber Herr Kollege Schatta, die Region Braunschweig - das haben Sie gerade gesagt - verfügt über die höchste Forschungsdichte in Europa. Das hat sich gerade wieder bestätigt. Mit 9,5 % ist diese Region hinsichtlich der Forschungs- und Entwicklungsintensität in Europa führend. An zweiter und dritter Stelle folgen die Regionen BrabantWallon und Stuttgart - nur um das einmal einzuordnen. Das heißt, dort ist viel entstanden.
In der Region Braunschweig ist eine breite Ansammlung von außeruniversitären Instituten angesiedelt, die alle zielführend auf Themen wie Leichtbau, Luft- und Raumfahrttechnik hinauslaufen. Deswegen gibt es eine große Ansammlung von DLR-Instituten. Das Thema autonomes Fahren - das wissen Sie - wird in dieser Region modellhaft getestet. Dementsprechend sind dort mehrere Institute in den letzten Jahren gegründet worden, beispielsweise das Niedersächsische Forschungszentrum für Luftfahrt, das Niedersächsische For
schungszentrum Fahrzeugtechnik, die Battery LabFactory Braunschweig, die Open Hybrid LabFactory, Fraunhofer Wolfsburg sowie die Teststrecke.
Das Thema wird über die Frage Projektzentrum für Energiespeicher und -systeme fortgesetzt. Sie wissen, dass wir anstreben, auch die Batterieforschung an diesem Standort weiter auszubauen, sodass es eine Verdichtung in diesem Forschungsbereich im Raum Braunschweig gibt. Das ist nicht nur getrieben durch einen großen Autobauer in der Region, sondern es ist auch von der Notwendigkeit getrieben, dass wir dort führend in der Forschung und Entwicklung sind. Ich glaube, alles ist gut investiertes Geld für die Region.
Vielen Dank, Herr Minister Thümler. - Die zweite Zusatzfrage für die AfD-Fraktion stellt Herr Kollege Rykena.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Thümler, ich möchte meine Frage von vorhin ein wenig präzisieren: Haben Sie Erkenntnisse darüber, wie hoch der Aufwand für die Erstellung eines erfolgreichen Antrages ist? Wie viele Personen waren daran beteiligt und mit wie vielen Arbeitsstunden? Das ist das, was mich interessiert.
Lieber Herr Rykena, wenn Sie das ganz genau wissen wollen, müssen wir Ihnen das nachliefern, weil wir das nicht erhoben haben. Ich kann Ihnen nur sagen, dass die zwei Jahre, die ich gerade genannt habe, tatsächlich so gemeint waren. Das, was an Ideen und Strategiesitzungen und Ähnlichem dahinter steht, ist ein wirklicher Zeitaufwand gewesen, der nicht nur die Leitung der Universitäten, sondern darüber hinaus auch die Forscherinnen und Forscher aus den einzelnen Bereichen sehr beschäftigt hat, neben dem, was sie sonst in Forschung und Lehre zu tun haben.
Wie gesagt: Wenn Sie das wollen, können wir das gerne nachliefern. Es wird aber dauern, weil wir das erst dann machen können, wenn die Exzel
Danke schön, Frau Präsidentin. - Vor dem Hintergrund einer optimalen Ausstattung unserer Hochschulen frage ich die Landesregierung, wann alle Hochschulen an Glasfaser angeschlossen sind und über Highspeed-Internet verfügen werden.
Liebe Frau Schütz, an den Hochschulen haben wir das meines Wissens - nach dem, was mir gerade gesagt worden ist - überall. Wir können das gerne noch mal überprüfen und Ihnen zukommen lassen.
Vielen Dank. - Die zweite Zusatzfrage für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Frau Kollegin Viehoff, bitte!
Vor dem Hintergrund, dass das Verfahren der Exzellenzstrategie im Bund und mit den Ländern überarbeitet wird, frage ich den Minister, ob er unterstützt, dass in der neuen Strategie der Lehre ein deutlich größerer Fokus und Raum geboten werden muss, weil exzellente Forschung exzellente Lehre braucht.
Liebe Frau Kollegin Viehoff, noch wird darüber nicht diskutiert. Es wird, schätze ich, zwei bis drei
Jahre andauern, bis man sich im Hinblick auf das Auslaufen der jetzigen oder gerade am Start stehenden Exzellenzinitiative darüber Gedanken wird machen müssen. Ich hatte im Ausschuss schon auf Ihre Frage gesagt, dass ich mir vorstellen kann, dass auch die Lehre natürlich einen Schwerpunkt braucht, weil die Lehre sonst immer sozusagen nebenher läuft. Lehre und Forschung schließen sich nicht aus, sondern bedingen einander.
Wir beginnen mit der Aussprache. Da die Landesregierung das ihr zugedachte Kontingent bereits überzogen hat, erhalten die Fraktionen zusätzlich noch mal Redezeit: fünf Minuten für jede Fraktion. Wir beginnen in der Aussprache mit der CDUFraktion. Herr Kollege Hillmer, bitte!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Erfolg der Exzellenzinitiative in dieser Vergaberunde ist ein großer Erfolg für die niedersächsischen Hochschulen, die niedersächsischen Universitäten, namentlich die Leibniz Universität Hannover, die TU Braunschweig, die Universität Göttingen und die Universität Oldenburg. Wir gratulieren als CDU-Fraktion allen Präsidien, aber auch allen beteiligten Forschern - und bitten, das weiterzugeben - auf das Herzlichste.
Es ist aber genauso auch ein großer Erfolg für uns als Land Niedersachsen. Wir hatten drei Exzellenzcluster. Wir haben jetzt sechs Exzellenzcluster. Da gilt mein ganz herzlicher Dank dem Ministerium und auch ganz persönlich dem Minister und der Staatssekretärin, die sich in unvergleichlicher Weise in den Prozess eingebracht und dort auch persönlich Präsenz gezeigt haben und Unterstützung mit eingebracht haben. Ganz herzlichen Dank auch dafür. Das ist auch Ihr Erfolg, Herr Minister.
Meine Damen und Herren, es ist auch ein Erfolg für Niedersachsen, weil aus der letzten Förderrunde durchaus ein Süd-Nord-Gefälle erkennbar war. Wenn der Bund mit erheblichen Mitteln in die Forschungsförderung hineingeht und, wie wir wissen, reichere Bundesländer im Süden unserer Republik schon erhebliche eigene Mittel investieren und der Bund dort noch eigene Mitteln oben aufsetzt, dann verstetigt und verfestigt sich das Fördergefälle Süd-Nord.
Dieser Trend ist mit dieser Exzellenzvergabe durchbrochen. Wir haben in Norddeutschland im Vergleich zu Süddeutschland eine erhebliche Stärkung. Wir können einander wieder auf Augenhöhe begegnen. Das ist auch für die nachhaltige Entwicklung der norddeutschen und insbesondere der niedersächsischen Forschungslandschaft ein ganz, ganz wichtiger Erfolg.
Es werden über 250 Millionen Euro Fördermittel vom Bund - natürlich vom Land unterstützt - bis 2025 nach Niedersachsen fließen. Das bedeutet, ergänzend zu den Anstrengungen, die wir im Landeshaushalt Jahr für Jahr unternehmen, eine wichtige Stärkung unseres Forschungsstandortes hier in Niedersachsen.
Meine Damen und Herren, wir haben jetzt noch 3 von 19 Universitäten in dem Wettbewerb „Exzellenzuniversität“, der am 19. Juli nächsten Jahres entschieden wird. 3 von 19! Am Ende werden 11 dieser 19 mit dem Status „Exzellenzuniversität“ ausgestattet sein. Unser Ziel ist es, 3 von 11 durch das Ziel zu bringen, sodass wir am Ende, nämlich Mitte nächsten Jahres, sagen können: Die Leibniz Universität, die Medizinische Hochschule und die Technische Universität Braunschweig sind Exzellenzuniversitäten.
In dem Zusammenhang auch ein Wort zu Göttingen: Für uns ist und bleibt die Universität Göttingen exzellent, egal welchen Status sie jetzt hat. Sie bleibt für uns auf jeden Fall in der allerobersten Liga der deutschen Universitäten und wird auch bei der Förderung und Unterstützung unsererseits - als Landtag und als Land Niedersachsen - überhaupt keine Nachteile erfahren.
Meine Damen und Herren, ein Wort auch zum VWVorab: Das VW-Vorab, das letztlich immer davon abhängt, wie erfolgreich sich VW im Markt entwickelt und wie viel Dividende VW auf unsere Aktien zahlt, ist ein ganz wertvolles Instrument, mit dem
wir auch mal Exzellenzen in der Forschung schon zu einem frühen Zeitpunkt aufgreifen und fördern können.
Man sieht auch hier wieder, dass wir mit diesem besonderen Schmankerl, das wir in Niedersachsen haben und worum uns viele andere Länder beneiden, gezielt auch auf neue Pfade setzen können. Das dürfen wir uns niemals kaputtmachen. Wir alle müssen hoffen, dass VW gute Dividenden zahlt. Wir müssen mit diesem Geld die vielen, vielen weiteren guten Forschungsansätze in Niedersachsen unterstützen, um auch in zukünftigen Wettbewerben so erfolgreich sein zu können, wie wir es in dieser Runde waren.