Ich beziehe mich jetzt auf den vorliegenden Antrag. Auch da habe ich mich über einen Beitrag gewundert. Frau Viehoff, ich muss Sie beglückwünschen. Das, was ich sagen wollte, haben Sie sehr viel besser auf den Punkt gebracht. Das muss ich zum großen Teil unterstützen.
Ich möchte zunächst allgemein zur Kultur sprechen. Kürzlich veröffentlichten die Statistischen Monatshefte unter der Rubrik „Auf einen Blick“ Statistiken zum Thema Kultur, und zwar unter dem interessanten Titel „Niedersachsen: Kulturoase oder Kulturwüste?“ Dort wurde der Zustand der niedersächsischen Kulturlandschaft anhand einiger ausgewählter Kulturindikatoren im Vergleich zu anderen Bundesländern dargestellt. Diese beinhalteten Angaben zu den Ausgaben je Einwohner, zur Anzahl der Theaterbesuche, zu den Bücherausleihungen usw., alles sehr interessant.
Bei der Erhebung von Daten, insbesondere bei der Kultur, kann nicht automatisch auf die Qualität des Angebotes geschlossen werden, aber es kann bei der Anzahl von Theaterbesuchen ein Rückschluss gezogen werden, wie im Vergleich zu anderen Bundesländern das Angebot angenommen wird. Hier sieht es danach aus, dass das Angebot in Niedersachsen weniger gut angenommen wird. Die Zusammenfassung der Darstellung fiel wie folgt aus, ich zitiere:
„Bei den betrachteten Kulturindikatoren bewegte sich Niedersachsen maximal im Mittelfeld, tendenziell eher unter den letzten 4 von 16 Ländern.“
Die Autorin hält fest, dass sich die Frage trotzdem nicht so ganz leicht beantworten lasse, ob Niedersachsen eher eine Kulturwüste oder eine Kulturoase sei, weil es eine Reihe sonstiger Kulturangebote gebe, die statistisch nicht erfasst werden könnten und die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin von Niedersachsen aus schnell zu erreichen seien. Dort gebe es die Möglichkeit der Nutzung besonderer Kulturangebote.
Es gebe aber auch zwei Lichtblicke. Bei dem Besuch von öffentlichen Musikschulen erreichte Niedersachsen Platz 5 und bei Abonnements von lokalen und regionalen Tageszeitungen Platz 4.
Aus dieser Darstellung folgt für mich, dass Niedersachsen bei der Kultur trotzdem eher unterdurchschnittlich abschneidet. Das sollte man zumindest bei diesem Thema mit bedenken.
Was den vorliegenden Antrag angeht, hat Frau Viehoff mir schon sehr viel vorweggenommen. Das kann ich insofern unterstützen. Auch die Rede von Frau Schütz fand ich sehr interessant, und zwar schienen mir die von ihr trotz der knappen Zeit präsentierten Ideen sehr viel konkreter zu sein als die des vorliegenden Antrags. Insofern sind wir gespannt auf den direkt überwiesenen Antrag, den ich noch nicht gelesen habe. Aber das, was Sie eben vorgetragen haben, macht einen guten Eindruck.
Insgesamt stimmen wir selbstverständlich der Überweisung des Antrages in den zuständigen Ausschuss zu. Wir hoffen, dass wir über die Beratung des Antrags der Regierungskoalitionen dort Weiteres, Detaillierteres erfahren werden.
Vielen Dank, Herr Kollege. - Gerade noch rechtzeitig hat sich Frau Kollegin Naber zu einer Kurzintervention gemeldet. Bitte sehr!
Herr Rykena, Sie haben mir eine Frage gestellt, die ich höflicherweise beantworten möchte. Sie hatten gefragt, welche Angriffe von Rechtsaußen auf Kunst und Kultur ich meine.
Sie haben es ja nicht so gerne, wenn man Beispiele aus anderen Bundesländern nimmt, deshalb nehme ich Ihr ganz eigenes. Wenn Sie, Herr Rykena, wie in der letzten Landtagsdebatte geschehen, Kulturförderung von deutscher Leitkultur abhängig machen, ist das ein Angriff auf die Freiheit von Kunst und Kultur.
(Beifall bei der SPD, bei den GRÜ- NEN und bei der FDP sowie Zustim- mung von Burkhard Jasper [CDU])
Wenn Beatrix von Storch die Berliner Schaubühne verklagt, weil in einer Inszenierung ein Foto von ihr auftaucht, ist das ein Angriff auf die Freiheit von Kunst und Kultur.
Wenn Intendanten, Regisseure, Theatermacherinnen von AfDlern bedroht werden, ist das ein Angriff auf die Freiheit von Kunst und Kultur.
Frau Naber, jetzt konnten Sie der Versuchung nicht widerstehen, doch wieder mit anderen Zitaten das zu belegen, was Sie mit meinen eigenen zu belegen meinten.
Bloß, bei meinem eigenen Zitat haben Sie mich nicht genau wiedergegeben. Ich habe nämlich gesagt, zum Teil oder zumindest zuvörderst sollte die deutsche Leitkultur dabei ein Rolle spielen.
Genau das Gleiche ist gestern passiert, als wir gesagt haben, dass im frühkindlichen Bereich nur zum Teil von Bildung gesprochen werden kann. Wenn Sie mich zitieren, dann zitieren Sie mich bitte vollständig und auch richtig. Das haben Sie eben schon wieder nicht getan, genau wie es Ihre Kollegen bei der Diskussion gestern nicht gemacht haben.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst bin ich den Regierungsfraktionen sehr dankbar, dass sie diesen Antrag eingebracht haben, weil dies die Gelegenheit gibt, einmal deutlich zu machen, dass Kunst und Kultur eben keine freiwillige Aufgabe, sondern eine Pflichtaufgabe des Staates sind, die wir um unser selbst willen erfüllen müssen.
Unsere Gesellschaft ist nicht geprägt durch irgendeine Leitkultur, sondern durch unsere Kultur, die jeder für sich definiert. Das ist, glaube ich, das Entscheidende. Deswegen ist dieser Antrag in seiner Dichte auch richtig.
Liebe Frau Viehoff, ich muss Ihnen das jetzt einmal sagen: Kultusminister in diesem Land ist Herr Tonne. Der sitzt dort.
Das Geld von Herrn Tonne hätte ich gern; seine Aufgabe darf er behalten. - Damit das einmal klar ist.
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP sowie Zustimmung von Dana Guth [AfD])
Das, was ich Ihnen, liebe Frau Viehoff, jetzt noch sage, kann ich Ihnen nicht ersparen, weil Sie im Ausschuss selbst schon einmal als Zitat hinterlassen haben, dass Zahlen Ihre Welt nicht sind. Das kann ich Ihnen heute wieder bestätigen. Halten Sie sich bei Zahlen einfach zurück! Sie können das nicht. Das ist einfach alles falsch.
(Beifall bei der CDU - Miriam Staudte [GRÜNE]: Sie können keine anständi- ge Rede halten! Das ist blasiert!)
Frau Viehoff, jetzt passen Sie einmal auf: Wenn man hier von einer Erhöhung von 3 000 Euro spricht, dann ist das schon per se blödsinnig. Bitte den Haushaltsplan lesen! Darin stehen 3 Millionen.
(Anja Piel [GRÜNE]: Herr Minister, Sie waren einmal selbst Parlamentarier! - Eva Viehoff [GRÜNE]: Ich darf das nicht sagen! - Dr. Stefan Birkner [FDP]: Blödsinnig? Auch ein Minister muss sich an Regeln halten!)
Frau Piel, wenn Sie die kommunalen Theater besuchen, dann brauchen Sie den Leuten nicht zu erzählen, was falsch ist. Die Tarifsteigerung ist im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung veran
- Nun passen Sie einmal auf! Mathematik - ganz einfach. Die Differenz zu dem eigentlichen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst betrug zwischen den 367 000 Euro und dem, was beschlossen worden ist, 64 000 Euro für alle kommunalen Theater, die wir fördern, liebe Frau Viehoff. Das sind 64 000 Euro mehr. Dagegen stehen 3 Millionen Euro, die die kommunalen Theater in diesem Jahr mehr bekommen.
Und jetzt erklären Sie mir einmal, wo die 3 Millionen überwiegend in irgendwelche Tarifsteigerungen gehen! Das ist einfach falsch, liebe Frau Viehoff, und das müssen Sie einmal zur Kenntnis nehmen.